„Niemand kann heiraten und trotzdem Junggeselle bleiben.“ (Theo Öhlinger) Seit Österreich sich 1955 aus freien Stücken für die immerwährende Neutralität entschieden hat, ist viel Zeit vergangen. Die Sowjetunion ist Geschichte und die Europäische Union präsent wie noch nie. 40 Jahre später hat man sich entschieden, der EU beizutreten und auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als 2.Säule der Union mitzutragen. Doch Neutralität und Verteidigungsbündnis stehen im Widerspruch zueinander, einen contradictio in se, wie es Theo Öhlinger formuliert und dabei treffend auf einen Bräutigam verweist, der nach der Hochzeit gern Junggeselle wäre (vgl. Öhlinger 2000, 63). Dass sich auch die Positionen der Parlamentsparteien über die Jahrzehnte hinweg verändert haben, ist verständlich, dennoch traut sich kein Politiker, eine Neutralitätsdebatte zu entfachen. Schließlich prägen die Geschichte und die Entstehung der Neutralität gleichermaßen die 2.Republik und auch ihre Bürger. Dennoch, der Beitritt zur Europäischen Union und die Einbindung in die GASP haben die Funktion der Neutralität relativiert und so muss man sich die Frage stellen, was vom ursprünglichen Konzept übrig geblieben ist und welche Perspektiven heute noch realistisch sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Einführung in die Thematik
1.2. Fragestellungen
1.3. Aufbau der Arbeit
2. Neutralität als Konzept
2.1. Begriffsbestimmung
2.1.1. Neutralität
2.1.2. Rechte und Pflichten
2.2. Vereinbarkeit zweier Gegensätze
3. Neutralität Österreichs
3.1. Vom Ursprung zur Identität: 1955 – 1990
3.1.1. Nolens volens zum Neutralitätsgesetz
3.1.2. Identität einer Nation?
3.2. Einbindung in internationale Organisationen
4. Der Beitritt zur Europäischen Union
4.1. Der Weg nach Brüssel
4.2. Die Beitrittsverhandlungen 1993/1994
4.3. Als „Neutraler“ zur EU?
4.3.1. Konsequenzen einer Mitgliedschaft
4.3.2. Neutralität „light“
5. Perspektiven österreichischer Neutralität
5.1. Positionen und Positionswandel der Parteien
5.2. Beibehaltung des Status Quo
5.3. Zur Zukunft einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
6. Konklusion
6.1. Resümee und Interpretation der Ergebnisse
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel der österreichischen Neutralität im Kontext der EU-Mitgliedschaft und der sicherheitspolitischen Integration. Das primäre Ziel besteht darin zu analysieren, inwieweit das ursprüngliche Konzept der Neutralität durch die Einbindung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) relativiert wurde und welche Perspektiven für die österreichische Sicherheitspolitik verbleiben.
- Historische Entwicklung der österreichischen Neutralität von 1955 bis heute.
- Rechtliche und politische Konsequenzen des EU-Beitritts für den Neutralitätsstatus.
- Analyse des Positionswandels der österreichischen Parlamentsparteien.
- Diskussion über die Vereinbarkeit von Neutralität und kollektiven Sicherheitssystemen.
- Bewertung der zukünftigen sicherheitspolitischen Ausrichtung Österreichs im europäischen Rahmen.
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Neutralität
Der Begriff „Neutralität“ leitet sich vom Lateinischen „ne uter“ ab und bedeutet dem Ursprung nach „keiner von beiden“ (Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 13). Die Entstehung der Neutralität ist so alt wie ihr Antonym - „Krieg“. Schon im alten Griechenland sprach man von Unparteilichkeit, selbst wenn es damals noch nicht als anerkanntes Rechtsmittel galt (vgl. Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 19f.). In Vergessenheit gerät oft, dass nicht nur Kleinstaaten wie Österreich, sondern auch Großmächte wie die Vereinigten Staaten lange Zeit, bis 1917, ihre Neutralität wahrten (vgl. Schröter 1997, 12).
Die Neutralität von Staaten meint hiermit die „Unparteilichkeit im Sinne von Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Personen bzw. Rechtssubjekte. Im Völkerrecht bezeichnet Neutralität die Unparteilichkeit eines Staates bei militärischen Konflikten zwischen Staaten, bei militärischen Zwangsmaßnahmen aufgrund völkerrechtlicher Kollektivsanktionen und bei Konflikten innerhalb eines Staates, die mit militärischen Mitteln ausgetragen werden. Jeder Staat hat das Recht zur Neutralität. Zur Wahrung dieses Status müssen alle kriegführenden Parteien gleich behandelt, darf keiner der Beteiligten mittelbar oder unmittelbar in kriegsrelevanten Angelegenheiten unterstützt, muss das eigene Territorium von kriegsbezogenen Handlungen frei gehalten sowie bestimmte Eingriffe der Kriegführenden (z.B. die Kontrolle des Schiffsverkehrs in internationalen Gewässern auf Konterbande) geduldet werden. Betreibt ein Staat dauernde Neutralitätspolitik (wie die Schweiz), impliziert dies bereits in Friedenszeiten den Ausschluss militärischer Kooperationen mit anderen Staaten.“ (Holtmann 1994, 401)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Problematik der Neutralität im Spannungsfeld zwischen nationaler Identität und der Einbindung in die EU-Sicherheitspolitik sowie die zentralen Fragestellungen der Arbeit.
2. Neutralität als Konzept: Dieses Kapitel definiert den Neutralitätsbegriff völkerrechtlich und erörtert die theoretische Vereinbarkeit von Neutralität mit kollektiven Sicherheitssystemen.
3. Neutralität Österreichs: Hier wird die historische Genese der österreichischen Neutralität sowie ihre Bedeutung für das nationale Selbstverständnis und die internationale Einbindung analysiert.
4. Der Beitritt zur Europäischen Union: Das Kapitel behandelt den Prozess der Annäherung Österreichs an die EU und die rechtliche Anpassung des Neutralitätsgesetzes im Zuge der Beitrittsverhandlungen.
5. Perspektiven österreichischer Neutralität: Es werden die parteipolitischen Positionen zur Neutralität sowie Szenarien wie die Beibehaltung des Status Quo oder die Integration in die GASP kritisch beleuchtet.
6. Konklusion: Das Schlusskapitel fasst die Ergebnisse zusammen und interpretiert die Bedeutung der Neutralität in der gegenwärtigen geopolitischen Lage.
Schlüsselwörter
Österreichische Neutralität, Europäische Union, GASP, Sicherheitspolitik, Souveränität, Neutralitätsgesetz, Identität, Verteidigungsbündnis, EU-Beitritt, Außenpolitik, Parteienlandschaft, Krisenbewältigung, Völkerrecht, Bündnisfreiheit, Internationale Organisationen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den historischen und gegenwärtigen Wandel der österreichischen Neutralität im Kontext der Mitgliedschaft in der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Themenfeldern zählen die völkerrechtliche Definition der Neutralität, die Geschichte des österreichischen Neutralitätsstatus und die sicherheitspolitischen Auswirkungen der EU-Integration.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den tatsächlichen Stellenwert der Neutralität nach dem EU-Beitritt zu bewerten und zu untersuchen, welche Perspektiven für die österreichische Außen- und Sicherheitspolitik bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung von Parteiprogrammen, Regierungsdokumenten und Expertenmeinungen zur sicherheitspolitischen Entwicklung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Konzeption der Neutralität, der historischen Einbettung in Österreich, den Beitrittsverhandlungen zur EU und den Positionen der Parlamentsparteien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Neutralität, EU-Mitgliedschaft, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Souveränität und nationale Identität.
Welche Rolle spielt der Artikel 23f der Bundesverfassung?
Der Artikel 23f wurde geschaffen, um Österreich die Mitwirkung an der GASP rechtlich zu ermöglichen, was Kritiker als eine Schwächung oder „Verstümmelung“ der ursprünglichen Neutralität werten.
Wie stehen die österreichischen Parteien zur Neutralität?
Die Haltungen der Parteien sind heterogen: Während einige eine strikte Beibehaltung fordern, tendieren andere zur Anpassung an europäische sicherheitspolitische Notwendigkeiten, wobei die hohe Popularität der Neutralität in der Bevölkerung eine politische Abschaffung schwierig gestaltet.
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- BA Bakk.Komm. Heidi Huber (Author), 2007, Österreichs Neutralität im Wandel, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151106
