Österreichs Neutralität im Wandel

Konsequenzen einer EU-Mitgliedschaft


Hausarbeit, 2007

21 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung
1.1. Einführung in die Thematik
1.2. Fragestellungen
1.3. Aufbau der Arbeit

2. Neutralität als Konzept
2.1. Begriffsbestimmung
2.1.1. Neutralität
2.1.2. Rechte und Pflichten
2.2. Vereinbarkeit zweier Gegensätze

3. Neutralität Österreichs
3.1. Vom Ursprung zur Identität: 1955 –
3.1.1. Nolens volens zum Neutralitätsgesetz
3.1.2. Identität einer Nation?
3.2. Einbindung in internationale Organisationen

4. Der Beitritt zur Europäischen Union
4.1. Der Weg nach Brüssel
4.2. Die Beitrittsverhandlungen 1993/
4.3. Als „Neutraler“ zur EU?
4.3.1. Konsequenzen einer Mitgliedschaft
4.3.2. Neutralität „light“

5. Perspektiven österreichischer Neutralität
5.1. Positionen und Positionswandel der Parteien
5.2. Beibehaltung des Status Quo
5.3. Zur Zukunft einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

6. Konklusion
6.1. Resümee und Interpretation der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Anhang

1. Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

„Niemand kann heiraten und trotzdem Junggeselle bleiben.“

(Öhlinger Theodor)

Seit Österreich sich 1955 aus freien Stücken für die immerwährende Neutralität entschieden hat, ist viel Zeit vergangen. Die Sowjetunion ist Geschichte und die Europäische Union präsent wie noch nie. 40 Jahre später hat man sich entschieden, der EU beizutreten und auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als 2.Säule der Union mitzutragen. Doch Neutralität und Verteidigungsbündnis stehen im Widerspruch zueinander, einen contradictio in se, wie es Theo Öhlinger formuliert und dabei treffend auf einen Bräutigam verweist, der nach der Hochzeit gern Junggeselle wäre (vgl. Öhlinger 2000, 63). Dass sich auch die Positionen der Parlamentsparteien über die Jahrzehnte hinweg verändert haben, ist verständlich, dennoch traut sich kein Politiker, eine Neutralitätsdebatte zu entfachen. Schließlich prägen die Geschichte und die Entstehung der Neutralität gleichermaßen die 2.Republik und auch ihre Bürger. Dennoch, der Beitritt zur Europäischen Union und die Einbindung in die GASP haben die Funktion der Neutralität relativiert und so muss man sich die Frage stellen, was vom ursprünglichen Konzept übrig geblieben ist und welche Perspektiven heute noch realistisch sind.

1.2 Fragestellungen

In diesem Zusammenhang ergaben sich bei den Recherchen zu diesem Forschungsthema drei zentrale Fragestellungen:

- Welchen Wandel durchlief die österreichische Neutralität und wo liegt der zentrale Unterschied 1955/2007?
- Welche Konsequenzen haben der EU-Beitritt und die damit verbundene Einbindung in die GASP für die Neutralität?
- Welche Perspektiven hat die österreichische Neutralität?

Um die oben genannten Fragestellungen zu beantworten müssen auch Antworten auf folgende Detailfragen gefunden werden:

- Was bedeutet Neutralität und welche Verpflichtungen und Aufgaben resultieren aus dem Neutralitätsstatus?
- Wie ist eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit der Neutralität vereinbar?
- Wie steht die Bevölkerung zur Neutralität?
- Wie verliefen die Beitrittsverhandlungen 1993/1994?
- Welche Rolle spielte dabei der Neutralitätsstatus Österreichs?
- Welche Position bezog Österreich bzw. die Kommission dazu?
- Wie kann Österreich als neutraler Staat der EU beitreten?
- Welche Folgen resultierten aus dem EU-Beitritt für die österreichische Neutralität?
- Welche Positionen beziehen die Parlamentsparteien zum Thema „Neutralität“?
- Wie haben sich die Positionen der Parteien verändert?
- Welche Zukunftsmöglichkeiten hat die GASP bzw. hat Österreich im Zuge der GASP?

Ich erlaube mir hier im Vorhinein dieser Arbeit zwei Hypothesen aufzustellen:

1) Die österreichische Neutralität hat ihre Funktion mit dem Beitritt zur Europäischen Union und der damit einhergehenden Einbindung in die GASP verloren.
2) Keine österreichische Parlamentspartei spricht sich aufgrund der hohen Akzeptanz der Neutralität in der Bevölkerung definitiv gegen die Beibehaltung aus.

1.3 Aufbau der Arbeit

Im nächsten Kapitel meiner Arbeit werde ich mich mit der Neutralität im Allgemeinen beschäftigen und der Frage nachgehen, welche Pflichten aus dem Neutralitätsstatus resultieren, was die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, im Folgenden GASP, für eine Rolle spielt und wie beide Komponenten miteinander kombiniert werden können.

Kapitel drei meiner Arbeit fasst die Neutralität im Speziellen ins Auge. Die lange Geschichte der österreichischen Neutralität soll hier pointiert dargestellt werden ebenso wie Österreichs Aufgabe, in internationalen Organisationen mitzuwirken.

Kapitel vier widmet sich dezidiert dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Vom Anfang der Verhandlungen mit Brüssel bis hin zum Beitritt 1995 und die Frage nach dem Neutralitätsstatus. Im vorletzten Kapitel werde ich mögliche Perspektiven der Neutralität im Zuge der Mitgliedschaft in der EU präsentieren und den Positionswandel der Parlamentsparteien im Laufe der Jahrzehnte darstellen.

Zum Abschluss sollte es möglich sein, die vorangegangenen Fragestellungen zu beantworten und die gestellten Hypothesen zu verifizieren bzw. zu falsifizieren.

2. Neutralität als Konzept

2.1 Begriffsbestimmung

2.1.1 Neutralität

Der Begriff „Neutralität“ leitet sich vom Lateinischen „ne uter“ ab und bedeutet dem Ursprung nach „keiner von beiden“ (Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 13). Die Entstehung der Neutralität ist so alt wie ihr Antonym - „Krieg“. Schon im alten Griechenland sprach man von Unparteilichkeit, selbst wenn es damals noch nicht als anerkanntes Rechtsmittel galt (vgl. Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 19f.). In Vergessenheit gerät oft, dass nicht nur Kleinstaaten wie Österreich, sondern auch Großmächte wie die Vereinigten Staaten lange Zeit, bis 1917, ihre Neutralität wahrten (vgl. Schröter 1997, 12).

Die Neutralität von Staaten meint hiermit die

Unparteilichkeit im Sinne von Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Personen bzw. Rechtssubjekte. Im Völkerrecht bezeichnet Neutralität die Unparteilichkeit eines Staates bei militärischen Konflikten zwischen Staaten, bei militärischen Zwangsmaßnahmen aufgrund völkerrechtlicher Kollektivsanktionen und bei Konflikten innerhalb eines Staates, die mit militärischen Mitteln ausgetragen werden. Jeder Staat hat das Recht zur Neutralität. Zur Wahrung dieses Status müssen alle kriegführenden Parteien gleich behandelt, darf keiner der Beteiligten mittelbar oder unmittelbar in kriegsrelevanten Angelegenheiten unterstützt, muss das eigene Territorium von kriegsbezogenen Handlungen frei gehalten sowie bestimmte Eingriffe der Kriegführenden (z.B. die Kontrolle des Schiffsverkehrs in internationalen Gewässern auf Konterbande) geduldet werden. Betreibt ein Staat dauernde Neutralitätspolitik (wie die Schweiz), impliziert dies bereits in Friedenszeiten den Ausschluss militärischer Kooperationen mit anderen Staaten.“ (Holtmann 1994, 401)

Des Weiteren existieren unterschiedliche Variationen von Neutralität. Die beiden wichtigsten seien hier näher erläutert:

- Gewöhnlichen Neutralität, die einzig und allein über einen bestimmten Zeitraum im Rahmen eines Konfliktes zur Geltung kommt und keine zukünftigen Auswirkungen hat (vgl. Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 14f.).
- Dauernde (immerwährende) Neutralität. Diese beruht auf einem Gegensatzverhältnis und muss von den jeweils anderen Staaten anerkannt werden. Aus dem dauernden Neutralitätsstatus ergeben sich Pflichten für den neutralen Staat (vgl. Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 14f.).

2.1.2 Rechte und Pflichten

Die Pflichten eines dauernd neutralen Staates erstrecken sich nicht nur im Kriegsfall, sondern insbesondere auch in Zeiten des Friedens. Demnach hat ein Staat alles dafür zu tun seinen Pflichten gerecht zu werden und keinem Bündnis beizutreten, wonach er im Kriegsfall nicht mehr neutral agieren kann. Im Falle eines Krieges darf von Seiten eines neutralen Staates keine „Unterstützung und Begünstigung von Kriegführenden“ (Schröter 1997, 14) erfolgen (Enthaltungspflicht). Ebenso darf auf neutralem Boden keine Zuwiderhandlung der Neutralität stattfinden (Verteidigungspflicht).

2.2 Vereinbarkeit zweier Gegensätze

Die aus dem Status der Neutralität erwachsenen Verpflichtungen scheinen es unmöglich zu machen, einem kollektiven Sicherheitssystem beizutreten. Und dennoch hat die EU mit Österreich, Finnland, Schweden (seit 1995) und Irland (seit 1973) vier neutrale Staaten in ihre Gemeinschaft aufgenommen (vgl. Hauser 2002, 84). Alle Staaten gaben ihre Zustimmung, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in vollem Umfang mitzutragen ohne dabei auf ihren Neutralitätsstatus zu verzichten (vgl. Schröter 1997, 24). Streng genommen gibt jeder Mitgliedstaat mit dem Beitritt zur EU seine Unparteilichkeit bzw. seinen parteilosen Status auf indem er den „acquis communautaire“ akzeptiert. Juristisch gesehen gab es in Finnland und Schweden keinerlei Bedenken, da die Neutralität der skandinavischen Staaten nicht auf dem Völkerrecht beruht, sondern einzig und allein innenpolitisch gefällt wurde (vgl. Schröter 1997, 20ff.). Österreich hingegen besitzt einen völkerrechtlichen Neutralitätsstatus der 1955 von allen Staaten mit denen Österreich Beziehungen unterhielt, notifiziert und anerkannt wurde (vgl. Schröter 1997, 17). Um der Europäischen Union beizutreten wurde hier das Neutralitätsgesetz um den Artikel 23f erweitert, sodass der rechtliche Rahmen an die Beitrittsbedingungen angepasst wurde und nicht umgekehrt (vgl. Gebhard 2005, 20). Experten sehen mit dem EU-Beitritt einen Widerspruch und verweisen darauf, dass Österreich nicht mehr neutral, sondern bestenfalls bündnisfrei bzw. allianzfrei agieren könne (vgl. Michal-Misak/Dorsch/Strunz 2005, 58f.).

Die Geschichte und Konstruktion der heutigen GASP sei hier kurz zusammengefasst:

[...]

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Österreichs Neutralität im Wandel
Untertitel
Konsequenzen einer EU-Mitgliedschaft
Hochschule
Universität Salzburg  (Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie)
Veranstaltung
Einführung in die Österreichische Politik II
Note
1,0
Autor
Jahr
2007
Seiten
21
Katalognummer
V151106
ISBN (eBook)
9783640624515
ISBN (Buch)
9783640624867
Dateigröße
462 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Neutralität, Österreich, EU-Beitritt, Konsequenzen, immerwährend
Arbeit zitieren
BA Bakk.Komm. Heidi Huber (Autor:in), 2007, Österreichs Neutralität im Wandel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151106

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