In der historischen Betrachtung scheint die Justiz der Weimarer Republik eine nicht geringe Schuld am Versagen der ersten Republik auf deutschem Boden zu treffen. Karl Dietrich Bracher formuliert das Urteil über die Richter der Weimarer Republik mit Blick auf die Folgen, die dieses Versagen nach sich zog, sehr drastisch: " Es ist durchaus berechtigt, die Weimarer Justiz zu einem guten Teil als Voraussetzung und Quellgrund des Dritten Reiches zu betrachten."1
Werner Neusel, dessen Dissertation einige Jahre nach der Arbeit Brachers erschien, gelangt in der Beurteilung der Justiz der Weimarer Republik zu einem gänzlich gegensätzlichen Urteil: "Wenn manche Autoren behauptet haben, das Scheitern der Weimarer Republik komme ganz oder teilweise auf das Konto der deutschen Justiz, so muß dem entgegengehalten werden, daß diese Meinung mit den Tatsachen nicht im Einklang steht und daß darin eine lebensfremde Überschätzung der Wirkungsmöglichkeit der Gerichte zum Ausdruck kommt."2
Das zwei Historiker (wobei Neusel als Justiziar nicht zu den Historiker gezählt werden darf) zu einem völlig divergenten Urteil über einen historischen Gegenstand gelangen, ist grundsätzlich kein Novum.Die Perspektive bei der Analyse eines historischen Gegenstandes und der Ansatz spielen, auch in diesem Beispiel, eine wichtige Rolle bei der Beurteilung von Geschichte. In diesem Fall stehen sich die Urteile hingegen derart konträr gegenüber, daß nach den Ursachen gefragt werden muß, die zu einem derart unterschiedlichen Forschungsergebniss und einer derart unterschiedliche Bewertung eines Sachverhaltes führen.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
0.1 Aufbau und Ziel der Arbeit
1. Die Positivismusdebatte in der Weimarer Republik
2. Das Verhältnis zwischen Justiz und Staat in der Weimarer Republik
2.1 Differenzierung von Politik und Justiz
2.2 Beispielurteile der Justiz in der Weimarer Republik
3. Gründe für das Versagen der Weimarer Justiz
3.1 Die Herkunft der Richter: Konservatismus als Leitbild der wilhelminischen Ära
3.2 Die Antihaltung der Richter und ihre Auswirkungen auf die Republik
3.3 Öffentliche Kritik als Multiplikator der republikfeindlichen Einstellung der Richter
3.4 Der Gesetzesrelativismus
4. Die Theorie Werner Neusels zum Verhalten der Justiz in der Weimarer Republik
5. Mögliche Handlungsalternativen zur gezielten Steuerung der Justiz in der Weimarer Republik
6. Schlußwort
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das komplexe Verhältnis zwischen der Justiz und der ersten deutschen Demokratie, um zu klären, inwieweit die richterliche Rechtsprechung zum Scheitern der Weimarer Republik beigetragen hat. Dabei wird analysiert, ob eine bewusste politische Einflussnahme vorlag oder ob strukturelle Faktoren innerhalb der Justiz für das Versagen verantwortlich waren.
- Die Rolle und das Selbstverständnis der Richterschaft in der Weimarer Zeit.
- Der Einfluss politischer Einstellungen auf die Rechtsprechung bei politisch motivierten Straftaten.
- Die Kontroverse um die Unabhängigkeit der Justiz und die Rolle des Reichsgerichts.
- Die Diskrepanz zwischen der demokratischen Verfassung und der konservativ geprägten Praxis.
Auszug aus dem Buch
Die Antihaltung der Richter und ihre Auswirkungen auf die Republik
Der mit dem Zerfall des Kaiserreichs einhergehende Verlust des gesellschaftlichen Wertesystems bewirkte eine, schon angesprochene, Antihaltung der Richter gegenüber der Weimarer Republik. Diese mochte sich nicht bei jedem Richter entwickelt haben, sie galt aber für die große Masse. Auf politischer Ebene äußerte sich diese Antihaltung in drei Vorbehalten:
• Vorbehalten gegenüber der Staatsform der Republik und ihrer Verfassung.
• Vorbehalten gegenüber dem Parlamentarismus und der Demokratie.
• Vorbehalte gegen die aufkommende Position des "Arbeiters" und der Gewerkschaften, sowie das Zurückdrängen der Mittelschicht.
Die gesellschaftspolitische Einstellung der Richter läßt sich insbesondere an der Arbeits - Rechtsprechung der Weimarer Zeit intensiv beobachten. In Folge ihrer gesellschaftlich begründeten Abneigung gegenüber der Arbeiterschaft entwickelten die Arbeitsgerichte der Weimarer Republik eine arbeiterfeindliche Rechtsprechung.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Stellt das Forschungsziel vor, das die Schuldfrage der Justiz am Scheitern Weimars anhand konträrer historischer Positionen untersucht.
1. Die Positivismusdebatte in der Weimarer Republik: Analysiert die theoretische Selbstisolation der Jurisprudenz, die sich durch den Positivismus von gesellschaftlichen und politischen Erwägungen entkoppelte.
2. Das Verhältnis zwischen Justiz und Staat in der Weimarer Republik: Differenziert die verschiedenen politischen Ebenen der Justiz und untersucht beispielhaft die Rechtsprechung des Reichsgerichts in frühen Krisenjahren.
3. Gründe für das Versagen der Weimarer Justiz: Erörtert die konservative Herkunft der Richter, deren antidemokratische Grundeinstellung sowie die Rolle des Gesetzesrelativismus.
4. Die Theorie Werner Neusels zum Verhalten der Justiz in der Weimarer Republik: Setzt sich kritisch mit Neusels Dissertation auseinander, die eine Rehabilitation der Justiz versucht und dabei wesentliche politische Faktoren ausblendet.
5. Mögliche Handlungsalternativen zur gezielten Steuerung der Justiz in der Weimarer Republik: Diskutiert die theoretischen Möglichkeiten einer Reform oder Republikanisierung der Justiz sowie deren praktische Erfolglosigkeit.
6. Schlußwort: Fasst zusammen, dass die Justiz durch ihr Festhalten an wilhelminischen Traditionen die Chance auf demokratische Festigung vertan und damit zum Zusammenbruch des Systems beigetragen hat.
Schlüsselwörter
Weimarer Republik, Justiz, Reichsgericht, Rechtsprechung, Positivismus, politisches Strafrecht, Fememorde, Landesverrat, Antisemitismus, Konservatismus, Weimarer Verfassung, Rechtsrelativismus, Demokratie, Richterleitbild.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle der deutschen Justiz während der Weimarer Republik und untersucht, ob deren Rechtsprechung eine Mitverantwortung am Scheitern der ersten deutschen Demokratie trug.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören das Selbstverständnis der Richterschaft, der Einfluss der Positivismusdebatte auf das Urteilsvermögen sowie die systematische Ungleichbehandlung bei politischen Straftaten zwischen dem linken und rechten Spektrum.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem verfassungsgemäßen Anspruch der Weimarer Demokratie und der tatsächlich praktizierten, oft konservativ-reaktionären Rechtspraxis der Gerichte zu beleuchten und deren Auswirkungen zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen historisch-juristischen Analyseansatz, bei dem sie verschiedene wissenschaftliche Positionen (z.B. Bracher vs. Neusel) gegenüberstellt und anhand von Gerichtsurteilen sowie zeitgenössischer Fachliteratur einordnet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Fallgruppen, darunter den Kapp-Putsch, die Fememorde, Verfahren zum Schutz der Republik sowie Prozesse wegen Landesverrats gegen linke Intellektuelle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Weimarer Republik, Justiz, Reichsgericht, Positivismus, Konservatismus, politische Rechtsprechung und die Krise der demokratischen Rechtskultur.
Wie bewertet der Autor das "Judenrepublik"-Urteil?
Der Autor zeigt auf, wie das Reichsgericht durch semantische Haarspalterei und das Herunterspielen antisemitischer Rhetorik versuchte, den polemischen Charakter solcher Ausdrücke zu verharmlosen, und ordnet dies als Indiz für die voreingenommene Grundhaltung der Richter ein.
Warum wird Werner Neusels Theorie als kritisch eingestuft?
Neusels Theorie wird kritisiert, weil sie durch eine rein juristisch-positivistische Analyse externe soziale und politische Einflussfaktoren ignoriert und somit zu einer historisch fragwürdigen Rehabilitation der Rolle des Reichsgerichts gelangt.
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- Kristian Seewald (Author), 1997, Die Rolle der Justiz am Scheitern der Weimarer Republik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15115
