Ein demokratischer Staat in dem nicht das Volk herrscht? Das könnten wir uns allenfalls als ein Paradoxon vorstellen oder vielleicht noch an eine tyrannische Staatselite denken, die sich unter dem Deckmantel der Demokratie an die Macht geputscht hat. Wie immer wir auch versucht sein werden, diesen Widerspruch einer nichtdemokratischen Demokratie zu lösen, eines scheint dabei für uns prinzipielle Gültigkeit zu besitzen: in einer echten Demokratie herrscht einzig und allein das Volk.
"Weit gefehlt!", könnte uns Peter Graf Kielmannsegg an dieser Stelle bereits entgegenhalten; "Unter den Staaten der Welt gibt es keinen, in dem das Volk im blanken Sinne des Wortes als Souverän herrscht - und es hat auch keinen gegeben in den bald zweihundert Jahren seit der Proklamation der Volkssouveränität durch die Französische Revolution" (Kielmannsegg, 1977: 9).
Aber wer dann, möchten wir fragen? Wer "herrscht" in unseren Demokratien? Wo und wie ist die Souveränität in (westlichen) Demokratien verankert?
Wir wollen uns im Folgenden dem "Letztentscheidungsrecht", der Souveränität, anhand von drei Realmodellen annähern: der Volkssouveränität mit ihrem exemplarischen Realmodell der Schweiz, der Parlamentssouveränität mit ihrem Realmodell "Großbritannien" und der VerfassungssouverÄnitÄt mit ihrem Realmodell der Bundesrepublik Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Frage nach Demokratie, Freiheit und Recht im politischen Entscheidungssystem.
Inhaltsverzeichnis
- I. „SOUVERÄNITÄT“ IN „DEMOKRATIEN“ – EINE EINLEITENDE BEGRIFFSBESTIMMUNG
- II. DREI EXEMPLARISCHE REALMODELLE
- 1. DIE VOLKSSOUVERÄNITÄT AM REALMODELL DER SCHWEIZ
- 2. DIE PARLAMENTSSOUVERÄNITÄT AM REALMODELL GROẞBRITANNIENS
- 3. DIE VERFASSUNGSSOUVERÄNITÄT AM REALMODELL DER BUNDESREPUBLIK
- III. ZUSAMMENFASSUNG / ERGEBNISSICHERUNG DES VERGLEICHS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Text untersucht die unterschiedlichen Realmodelle nationaler Souveränität in westlichen Demokratien. Dabei werden die Konzepte der Volkssouveränität, der Parlamentssouveränität und der Verfassungssouveränität anhand der exemplarischen Fälle der Schweiz, Großbritanniens und der Bundesrepublik Deutschland verglichen.
- Die verschiedenen Konzepte nationaler Souveränität in westlichen Demokratien
- Die Rolle des Volkes, des Parlaments und der Verfassung in der Ausübung der Souveränität
- Der Einfluss der jeweiligen Souveränitätskonzepte auf die Struktur politischer Entscheidungssysteme
- Der Zusammenhang zwischen Souveränitätskonzepten und der Fähigkeit eines Staates, sich in supranationalen Zusammenschlüssen zu integrieren
- Die Auswirkungen der unterschiedlichen Modelle der Souveränität auf Demokratie, Freiheit und Recht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel legt den Grundstein für die Untersuchung der Souveränität in westlichen Demokratien, indem es den Begriff „Souveränität“ und seine Bedeutung im Kontext von Demokratie definiert. Das zweite Kapitel analysiert drei exemplarische Realmodelle nationaler Souveränität: die Volkssouveränität am Beispiel der Schweiz, die Parlamentssouveränität am Beispiel Großbritanniens und die Verfassungssouveränität am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland. Dabei werden die jeweiligen Modelle im Detail vorgestellt und ihre spezifischen Merkmale herausgestellt. Das dritte Kapitel fasst die Ergebnisse des Vergleichs zusammen und zieht Schlussfolgerungen über die unterschiedlichen Konzepte nationaler Souveränität in westlichen Demokratien.
Schlüsselwörter
Souveränität, Demokratie, Volkssouveränität, Parlamentssouveränität, Verfassungssouveränität, Schweiz, Großbritannien, Bundesrepublik Deutschland, Legitimation, politische Entscheidungssysteme, supranationale Zusammenschlüsse, Demokratie, Freiheit, Recht
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- Timo Nitz (Autor), 2010, Typen nationaler Souveränität in westlichen Demokratien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151304
