Rechtsvergleichung und Kulturvergleichung


Seminararbeit, 2010

29 Seiten, Note: 10 Punkte


Leseprobe

Gliederung

I) Einleitung

II) Entstehung von Kultur und Recht
1) Entstehung der Kultur
a) Theorie des Überschusses
b) Theorie der Sesshaftigkeit
c) Vereinigung beider Theorien
2) Entstehung des Rechts

III) Die Reziprozität von Recht, Kultur
1) Recht als homogenes System
2) Rechtskultur
3) Kultur im Recht
a) Kultur im Grundgesetz und in Landesverfassungen
b) Kultur in Verfassungen anderer Staaten
c) Regress des Kulturbegriffs in der Verfassung
4) Zwischenfazit

IV) Methodik der Rechtsvergleichung.
1) Die Rechtskreislehre
2) Der Funktionalismus
a) Funktionalismus der causa finalis
b) Funktionelle Adaption
c) Klassischer Funktionalismus
d) Funktioneller Instrumentalismus
3) Funktionalität und Ordnung als methodologischer Singular?
4) Zwischenfazit

V) Herausforderungen der Rechtsvergleichung
a) Sprache
b) Religion
c) Zeit
d) Geographie
e) Die intersystemare Vergleichung
i Der chinesische Rechtsraum
ii Der japanische Rechtsraum
iii Der indische Rechtsraum
iv Der islamische Rechtsraum
2) Zwischenfazit

VI) Rechtsvergleichung in der Judikative und Legislative
1) Rechtsvergleichung in der deutschen Judikative allgemein
a) Rechtsvergleichung in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
b) Auswertung
2) Rechtsvergleichung in der Legislative
3) Zwischenfazit

VII) Abschließende Bemerkung

I) Einleitung

Der Titel dieser Arbeit, „Rechtsvergleichung und Kulturvergleichung“, mag zunächst vermitteln, dass es hierbei um die Betrachtung zweier verschiedener, voneinander losgelösten Problemkreise geht. Dem ist nicht so. Recht, das seinen wohl bedeutendsten Ursprung in der Kultur findet und in permanenter Wechselwirkung zu dieser steht, ist trotz seiner vermeintlich homogenen Er- scheinung doch immer ein Teil dieser Kultur.1 Als solcher steht die Rechtswissenschaft neben diversen „Brüdern“ und „Schwestern“, wie der Religion, Kunst und Wissenschaft, die einander nicht eben unbeeinflusst lassen.2

Zu den Kräften der Mannigfaltigkeit tritt weiterhin noch die unterschiedliche Gewichtung der einzelnen Kulturteile. Stellt man sich in unserem Rechtsraum auf Grund neuster neurologischer Forschungsergebnisse die Frage nach der tatsächlichen Willensfreiheit des menschlichen Han- delns,3 ist beispielsweise in arabischen Ländern das Recht tief verbunden mit dem Islam. Hier zeigen sich die Herausforderungen der Rechts- wie auch der Kulturvergleichung, im Hinblick auf die höchst unterschiedlichen Entwicklungen und Einflüsse. Doch muss man gar nicht erst solche Extreme bemühen. Die Differenzen können schon im Vergleich zu den benachbarten oder kulturell eng verwandten Staaten enorm groß sein, was einer heterogenen Entwicklung der Rechtsordnungen aber nicht entgegensteht4 - wodurch Rechtsvergleichung und Kulturverglei- chung gemeinsam notwendig werden, um festzustellen, woher sie kommen, wohin sie gehen, um bestimmte Entwicklungen zu vermeiden oder zu fördern.

Recht und Kultur, jedes für sich genommen Gegenstand umfassender Wissenschaften, können aber einander nicht einfach beigeordnet werden. Es stellt sich viel mehr die Frage, was die Be- dingungen für eine gelungene Vergleichung sind, worauf Rücksicht genommen werden muss, um ein leistungsfähiges und praktikables Resultat zu erzielen, ohne Recht oder Kultur zu verlet- zen. Ein Überblick über die Entwicklung und die Handhabung dessen, u. a. in Theorie und Rechtssprechungspraxis, soll Gegenstand dieser Arbeit sein.

II) Entstehung von Kultur und Recht

Die Frage nach den Wechselwirkungen zwischen Recht und Kultur lässt sich zunächst am besten unter dem Gesichtspunkt der historischen Entstehung betrachten. Dies ist schon insofern sinn voll, als dass sich beide nur parallel und in Wechselwirkung zum Menschen, als ihren beeinflus- senden und durch sie beeinflussten Bezugspunkt, entwickeln konnten.

1) Entstehung der Kultur

Die frühgesellschaftliche Entwicklung des Menschen wird grob in drei Stufen unterteilt: Jäger und Sammler, segmentäre Gesellschaften und protostaatliche Gesellschaften.5 Der Frage, wann Kultur entstanden ist, kann mit zwei Theorien begegnet werden.

a) Theorie des Überschusses

Obschon Kultur in der Natur des Menschen potentiell vorhanden ist,6 bedarf es erst ganz be- stimmter Umstände, dass er es sich „leisten“ kann diese zu pflegen. Wann dies der Fall ist, ver- birgt sich teilweise in der etymologischen Bedeutung des Wortes Kultur, was, aus dem Begriff Natur abgeleitet, auf „Urbarmachung“ abstellt7, wie man es im Sinne des Begriffes „kultivieren“ versteht. Fasst man den Kulturbegriff also als die „menschlich bestimmte Formung des Naturge- gebenen“8 auf, welche über den bloßen Eigenerhaltungstrieb hinausgeht, bedarf es eines Über- schusses an lebenserhaltenden Gütern, die es erlauben sich etwas anderem als der Beschaffung ebendieser hinzugeben. Während Jäger und Sammler lediglich Produkte zur punktuellen Eigen- erhaltung aus der Natur gewannen, wird in segmentären Gesellschaften, Gesellschaften die sich in verschiedene Verwandtschaftsgruppen aufteilen, neben der Sesshaftigkeit auch die längerfris- tige Planung der Lebensmittelbeschaffung betrieben, wodurch Überschüsse geschaffen werden können.9 Der Generierung dieser Überschüsse ist es zu verdanken, dass eine Kultur entstehen konnte, wie wir sie heute erleben.10

b) Theorie der Sesshaftigkeit

Der Annahme, dass Kultur sich bei Jägern und Sammlern nicht entwickeln konnte, weil diese ihre Zeit für die Nahrungsbeschaffung aufwenden mussten, ist schlichtweg falsch und ein Trug- schluss. Im ethnologischen Vergleich hat sich gezeigt, dass diesen Jägern und Sammlern ledig- lich vier Stunden am Tag zur Nahrungsaufnahme genügen.11 Einzig die Mobilität gebot es, den Besitz auf ein funktionales Minimum zu reduzieren. Somit kann man auch den Jägern und Sammlern einen Überschuss zuschreiben, der jedoch in seinem Umfang stark begrenzt ist.

c) Vereinigung beider Theorien

Wie dargelegt erreichen beide Lebensformen Ausmaße, die es ermöglichen Zeit für andere Din- ge aufzuwenden. Letztlich kann sich Kultur aber nur bei sesshaften Menschen entwickeln, denn erst dann kann ein Überschuss länger gespeichert und kontinuierlich abgerufen werden, während die Jäger und Sammler nicht jeden Tag gleich viel Nahrung finden und Überschüsse nur höchst begrenzt speichern können. Eine gänzliche Kulturlosigkeit kann natürlich nicht unterstellt wer- den, jedoch ist nur der sesshaft lebende Mensch in der Lage eine umfangreiche Kultur auszubil- den, da er, in jeglicher Hinsicht, die Kapazitäten hat diese zu pflegen.

2) Entstehung des Rechts

Mit der Frage nach der Herkunft des Rechts soll nicht das bodenlose Fass der Bedeutung des Rechtsbegriffs geöffnet werden. Vielmehr geht es darum, warum es für Menschen notwendig wurde Recht anzuwenden. Somit befindlich in der Rechtsanthropologie12 wird Recht am Grad der Entwicklung des Menschen betrachtet und wäre somit schon bevor der Mensch sich der Kul- tur widmete gegeben. Im Zustand, in dem die Selbsterhaltung dominiert, sind dem frühen Men- schen die Gesetze der Natur, nicht das Naturrecht,13 beigeordnet. Naturrecht liegt insofern nicht vor, als dass dieser Begriff, u. a. geprägt durch Hobbes, Pufendorf, Locke und Rousseau, einen fiktiven, philosophischen Naturzustand konstruiert.14 Als was die Regeln der natürlichen Not- wendigkeiten zum Erhalt der Gruppen- wie auch der Individualexistenz bei Jägern und Samm- lern, bzw. segmentären Gesellschaften einzuordnen sind, ist umstritten. Gegenstand des Streits ist die Frage, ob diese frühen Gesetze der Natur lediglich Gewohnheiten oder doch Recht seien.15 Für diese Arbeit von Bedeutung ist jedoch nur, dass Recht spätestens in segmentären Gesell- schaften mit dem Aufkommen von menschlicher Autorität,16 von welcher eine Durchsetzungs- gewalt ausgeht, zu existieren beginnt. Vor diesem Stadium kann jedoch festgestellt werden, dass sich die notwendigen „Gesetzmäßigkeiten“ für das Zusammenleben in der Gruppe an höchst un- terschiedlichen Orten dieser Welt durchaus gleich entwickelten.17 Diese waren meist religiöser Natur und standen in Bezug auf Vorgänge in der Natur selbst. Einzige Ausnahme hierzu stellen Ehebruch, Diebstahl und Totschlag dar. Sie waren für das Gefüge der Gruppe derart erschüt ternd, dass sie durch die Gruppe nicht geduldet und geahndet wurden.18 Somit liegt der Entwick- lungsbeginn von objektivem Recht, mit geographisch begrenzter Reichweite, im gleichen Zeit- raum wie der von komplexeren Kulturen. Wie sich das Recht ab diesem Zeitpunkt weiter entwi- ckelt hat, soll und kann an dieser Stelle nicht vertieft werden, da hier weite Teile der Rechtsge- schichte zugrunde gelegt werden müsste.

III) Die Reziprozität von Recht, Kultur

Die dargestellten Ursprünge von Recht und Kultur standen, zu Beginn noch nicht so sehr, im Laufe der Entwicklung aber in immer stärker werdenden Wechselbeziehungen. Prägnant lässt sich also sagen: „Das Recht ist bedingt durch die Zwecke des Daseins, welchen eine bestimmte Kulturperiode zustrebt.“19 Diese Definition erlaubt es die aufgezeigten Beginne von Recht und Kultur im gegenseitigen Spannungsverhältnis fortzuentwickeln ohne einen wesentlichen Faktor zu vernachlässigen.

1) Recht als homogenes System

Dieser, vor allem von Niklas Luhmann in seinem Werk „Das Recht der Gesellschaft“ vertretene Ansatz, basiert darauf, dass das Recht selbst ein Sozialsystem innerhalb eines übergeordneten Sozialsystems ist. Die Eigenschaften dieses Systems bestehen darin, dass es sich selbstreferen- tiell verhält. Mittels einer Speisung aus sich selbst heraus werden somit interne Wechselbezüg- lichkeiten erzeugt, deren Produkte stets neue potentielle Faktoren für diesen Prozess ergeben.20 In Bezug auf die historische Betrachtung der Rechtsentwicklung wäre dies bis zu den segmentä- ren Gesellschaften ein nachvollziehbarer Vorgang, da die Rechtsvorstellung in einem überschau- baren Ausmaß blieb. Im Rahmen der individuellen Entwicklung des Rechts müssten jedoch Im- pulse hinzugekommen sein. Dies soll nur möglich sein solange die injizierten Impulse kompati- bel mit denen im System sind.21 Desto mehr steht dann aber in Frage, wieso die Menschen auf einmal die Impulssprache des Rechts anwandten, um das Rechtssystem auszubilden. Fraglich wäre auch, wie sich Brauchtum, Glaube und Sitte zum Recht verhalten bzw. in welchem sozialen System sie anzusiedeln sind. Auch muss angemerkt werden, dass die geforderte Anpassung des Sachverhalts an das Systemumfeld ein Prozess ist, der seine Grenze in der Sprache allgemein, nicht jedoch in der Art Impuls an sich findet, denn beiden liegt die gleiche Sprache zu Grunde.22 Eben darum stünde Recht auf gleicher Ebene wie das Problem, das in ihm Eingang sucht.

Dies lässt eher auf einen Nährboden des regen Austauschs schließen. Weiterhin lässt sich bei al- ler Homogenität des Rechts die Frage nach seinen Präambeln stellen. Diese sind durchaus nicht nur in eine rechtsspezifische Fachsprache gestaltet23, sondern haben auch rechtliche Bedeu tung.24 Von einem abgeschlossenen System der Rechte, welches nur auf einen kompatiblen Im puls reagiert, kann demnach nicht ausgegangen werden, auch wenn die Rechtswissenschaft oder Juristen bisweilen diesen Eindruck erwecken.

2) Rechtskultur

Die schon angesprochene Diversität des Kulturbegriffs findet, sofern als maßgeblich genug er- achtet, ihren Eingang in das Recht und wird somit Gegenstand der Rechtsgeschichte.25 Dies muss nicht zwingend auf den Inhalt einer Norm begrenzt sein, sondern kann sich genauso im Sprachduktus derselbigen26 27 oder gar im Stile juristischen Handelns selbst zeigen,28 bis hin zur juristischen „Denkart“.29 Auf die heutige Rechtskultur bezogen wird im Rahmen der unter- schiedlichen Einflüsse auf das Recht gefordert, dass dieses mit anderen Wissenschaften ein ge- meinsames Vokabular schafft, um der Interdisziplinarität, und somit auch der Vergleichung im weitesten Sinne, eine Grundlagen zu bieten,30 was somit einen wesentlichen Einfluss auf die Rechtskultur haben würde, da das Feld der Juristerei nicht mehr nur von einem Bauern bearbeitet würde.

3) Kultur im Recht

Explizit lässt sich Kultur an vielen Stellen im Recht entdecken. Wie schon erwähnt sind bereits Präambeln häufig durchdrungen von kulturellen Einflüssen und Erfahrungen und geben diesbe- züglich Aussicht auf das nachfolgende Regelwerk.31

a) Kultur im Grundgesetz und in Landesverfassungen

aa. In der deutschen Verfassung selbst ist das Wort Kultur an sich nicht zu finden. Wohl gibt es den Kulturgüterschutz als Bundeskompetenz in Art. 73 I Nr. 5a GG, jedoch kann dieser nur das betreffen, was an Kultur innerhalb eines Staates geschützt wird. Im Grundrechtsteil taucht der Kulturbegriff nicht auf, jedoch finden Teile seines Inhalts unmittelbar Ausdruck in Art. 5 GG. Eine nähere Verortung kulturrelevanter Inhalte in der Verfassung geschieht indes in der Rechts- sprechung und Wissenschaft. So wird in Art. 5 III GG die programmatische Ausgestaltung der Kulturverfassung als grundrechtsgehaltsübergreifendes Prinzip und Staatszielbestimmung veror- tet,32 welche somit in alle Grundrechte ausstrahlt.

bb. In den Landesverfassungen der Bundesländer ist der Kulturbegriff hingegen durchaus unmit- telbar vorhanden. So in Art. 3 der Bayerischen Verfassung, in Art. 1 S.2 der sächsischen Verfas- sung, Art. 34 der brandenburgischen Verfassung. Mittelbar findet die Kultur in anderen Landes- verfassungen ähnlichen Eingang wie in das Grundgesetz.

b) Kultur in Verfassungen anderer Staaten

Wie an den Landesverfassungen Deutschlands gezeigt, so sind auch auf internationaler Ebene die Ausgestaltungen von Kultur in den Verfassungen höchst unterschiedlich.33 Inhaltlich ist der Maßstab jedoch höchst unterschiedlich und verlangt der Vergleichung höchste Vorsicht ab. So ist Kulturprotektionismus oder Staatsschutz durch Zensierung der Kultur nicht unüblich.34 Dies kann sich mitunter schon in der Stellung, sogar im direkten Wortlaut der Norm in der Verfas- sung, zeigen.35

c) Regress des Kulturbegriffs in der Verfassung

Der Kulturbegriff in der Verfassung hat, wie erwähnt, schützenden bzw. garantierenden, aber auch fordernden Charakter. Das Grundgesetz legt es dem Staat anheim neben kulturpolitischer Neutralität sich auch kultureller Förderung zu widmen, woraus der kontroverse Begriff „Kultur- staat“ erging. Interessant für das weitere Verhältnis zwischen Staat, als das Rechts setzende Or- gan beherbergend, und Kultur ist der Regress, in den Kultur und Recht hinein laufen. Komplexe- res Recht, wie wir es heute kennen, ist ein Resultat des Entwicklungspotentials der Gesellschaft mit dem Aufkommen von Autorität. (s. o.) Der gesetzgebende Staat ist mithin lediglich eine kul turelle Entwicklungsstufe, also ein Produkt der Kultur selbst.36 Vereinfacht hieße das, dass Kultur sich durch ein Derivat ihrer selbst, nämlich Recht durch den Staat, schützt und fördert. An dieser Stelle sei noch mal auf die These Luhmanns verwiesen:37 Ein homogenes Nebeneinander von Kultur und Recht erscheint im Lichte des Verhältnisses von Kultur und Staat nun noch weithin weniger trefflich.

[...]


1 Steinwenter, Recht und Kultur, S. 17.

2 Ebd.

3 Spranger in: JZ 2009, 1033 (1034).

4 Einflüsse auf das deutsche Recht Großfeld in: Kernfragen der Rechtsvergleichung S. 2.

5 Wesel, Geschichte des Rechts, S. 17.

6 Eagleton, Was ist Kultur, S.14.

7 Ebd. S. 7.

8 Münch, Recht und Kultur, S. 2.

9 Wesel, Geschichte des Rechts, S. 19; 31.

10 Childe, Man makes himself, S. 60.

11 Lee in: Man the Hunter, 33.

12 Münch, Recht und Kultur, S. 16.

13 Coing, Grundzüge der Rechtsphilosophie, Kap. IV, III „in Wirklichkeit handelt es sich nicht um Naturrecht, sondern um Kulturrecht.“.

14 vgl. Maine, Das alte Recht, S. 70.

15 Wesel, Frühformen des Rechts, S. 52-68, Die Unlösbarkeit des Streits liegt wohl in der Undefinierbarkeit des Rechtsbegriffes.

16 Wesel, Frühformen des Rechts, 67.

17 Wesel, Geschichte des Rechts, 19.

18 Pospísil, Anthropologie des Rechts, 71.

19 Kohler, Das Recht als Kulturerscheinung, 1.

20 Kneer/Nassehi, Theorie sozialer Systeme, 65.

21 Galligan, Law in Modern Society, 39.

22 Ebd. 42.

23 Häberle in: FS Broermann, 212-245 (228).

24 BVerfGE 5, 85 (127); 12, 45 (51); 36, 1 (16, 20).

25 Senn, Rechtsgeschichte, 1.

26 Steinwenter, Recht und Kultur, 24.

27 so auch Bartsch in: Jur. Blätter 1934, 483 (484).

28 Jhering, Geist des röm. Rechts, 315; Er spricht vom „juristischen Rococostil“.

29 Großfeld, Kernfragen der Rechtsvergleichung, 13.

30 Pospísil, Anthropologie des Rechts, 431.

31 Häberle in: FS Broermann, 212-245 (230).

32 Scholz in: Maunz Dürig Grundgesetz Kommentar, Art. 5 III, Rn. 7.

33 Häberle, Verfassung als Kulturwissenschaft, 15-18.

34 Zur Internetzensur in China: http://www.zeit.de/online/2009/23/web2.0-china-zensur?page=all.

35 Es sei auf Art. 4 der Verfassung von Bhutan verwiesen, der den Kulturschutz des Staates deutlich hervorhebt und in der Verfassung weit vor den „Grundrechten“ des Einzelnen steht.

36 Huber, Zur Problematik des Kulturstaats, 26.

37 I, 3), a).

Ende der Leseprobe aus 29 Seiten

Details

Titel
Rechtsvergleichung und Kulturvergleichung
Hochschule
Universität Bayreuth
Note
10 Punkte
Autor
Jahr
2010
Seiten
29
Katalognummer
V151490
ISBN (eBook)
9783640635863
ISBN (Buch)
9783640636181
Dateigröße
458 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Diese Arbeit wurde im Rahmen eines Seminars über Rechtsvergleichung im Verfassungsrecht angefertigt. In der Bewertung wurde hervorgehoben, dass das selbst gewählte Thema enorm anspruchsvoll und schwer abzugrenzen sei, der Bearbeiter aber einen souveränen Stil an den Tag lege und das Thema mit erfreulicher Vielfalt darstelle.
Schlagworte
Rechtsvergleichung, Kulturvergleichung, Recht, Kultur
Arbeit zitieren
Stephan Mörs (Autor), 2010, Rechtsvergleichung und Kulturvergleichung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151490

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