Leseprobe
Table of Contents FTAA
1. EINLEITUNG
2. VERTRAGSPARTEIEN DES ABKOMMEN
3. STATIONEN DES FTAA PROZESS
3.1. HISTORIE: ZUSTANDEKOMMEN DES ABKOMMENS
3.2. Die Verhandlungsphase
4. PROTAGONISTEN UND ANTAGONISTEN
4.1. GEMEINSAMES ZIEL
4.2. INTERESSENSKONFLIKTE
5. HERAUSFORDERUNGEN DES FTAA ABKOMMENS
6. AUSSICHTEN: SZENARIENANALYSE
7. SCHLUSSFOLGERUNG
LITERATURVERZEICHNIS
Abkurzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1. Einleitung
„The Wealth creation process is an everyday changing process on ouramerican continent." Milton Friedman
Ein Interesse haben alle Volkswirtschaften dieser Erde gemein: Das kollektive Interesse nach Sicherheit und Wohlstand. Ziel- setzung ist deshalb langfristig Wohlstand zu schaffen, sich zu entwickeln und trotz stetig wachsender, internationaler Wett- bewerbsfahigkeit kontinuierliches Wachstum zu generieren.
Globalisierungswellen geben die Moglichkeit, sich in seinen komparativen Vorteilen zu spezialisieren, so dass durch Handel ein beidseitiger Mehrwert entsteht.
Denn Globalisierung bedeutet grundsatzlich internationale Ver- flechtung, welche maBgeblich durch wirtschaftliche Integration entsteht. Dieser wirtschaftliche Integrationsweg vollzieht sich in verschieden Stufen.[1] Die erste Stufe ist z.B. das Bestreben ei- ner Freihandelszone fur den gesamtamerikanischen Kontinent. Bestrebungen dieser Art konnen prinzipiell durch das multilateral Verhandlungsforum der WTO entstehen oder, wie im Fall des FTAA Abkommens, durch einen offenen Regionalismus.[2]
Im Folgenden werde ich das historische Zustandekommen des FTAA Abkommens schildern, um mich anschlieBend auf den Verhandlungsprozess zu konzentrieren. Darauf aufbauend werden die wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Blocke durchleuchtet und die aktuellen Herausforderungen skizziert, an deren Nichtbewaltigung 2004 letztendlich das panamerika- nischen Freihandelsabkommen scheiterte. AbschlieBend werden uber eine Szenarienanalyse die Perspektiven des FTAA Projekts beurteilt und die Aussichten auf wirtschaftlichen Wohlstand und Sicherheit auf dem amerikanischen Kontinent eingeschatzt.
2. Vertragsparteien des Abkommen
Nach dem Vorbild der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA, trafen sich 1994 alle 34 Staats- und Regierungschefs des gesamtamerikanischen Kontinents (auBer Kuba). Ziel des Treffens war die Erweiterung des NAFTA Abkommens zu einer einheitlichen panamerikanischen Freihandelszone. Der durch das FTAA Abkommen entstehende Wirtschaftsraum wurde 2005 eine Bevolkerung von 847,29 Millionen Menschen umfas- sen und somit ein gemeinsames BIP von 13,819 Billionen US- Dollar erwirtschaften. Dieser potentielle Integrationsraum ware jedoch vor allem durch die quantitative, sowie qualitative Dis- krepanz der Vertragsparteien gepragt. Die Vereinigten Staaten erwirtschaften mit 275 Millionen Menschen ungefahr drei Vier- tel des gesamtamerikanischen BIP. Dieses Ungleichgewicht bestatigt die USA unwiderruflich in ihrer Fuhrungsrolle und birgt die Gefahr, dass diese Hegemonie zwangslaufig einseitig zum Vorteil ausgenutzt wird. Von entscheidender Bedeutung sind auch die qualitativen Exportunterschiede bezuglich Agrarpro- dukten, Rohstoffen und Hightechgutern der USA und Kanada. Auffallend ist auch, dass die Vertragsparteien durch verschie- denste Wirtschaftsbundnissen miteinander verbunden sind. Von Norden nach Suden aufgelistet, gibt es die NAFTA, DR- CAFTA (bald auch mit Costa Rica), MCCA, CARICOM und die CSN. Auf dem sudamerikanischen Kontinent besteht zusatzlich das CAN Abkommen, welches ein Assoziationsabkommen mit dem MERCOSUR verbindet. Bilaterale Abkommen (FTA, PTA) mit einzelnen Mitgliedern oder subregionalen Abkommen wer- den von den USA zusatzlich standig erweitert. Dieses Phano- men ist auch als „Spaghetti Schalen Regionalismus“[3] bekannt, welches mit Intransparenz und hohen Verhandlungs-, Transak- tions- und Verwaltungskosten verbunden ist.
3. Stationen des FTAA Prozess
3.1. Historie: Zustandekommen des Abkommens
Die Idee einer gesamtamerikanischen Freihandelszone ist eine Vision, die schon seit uber zwei Jahrhunderten existiert[4].
Auf nordamerikanischer Seite war die einleitende Station 1823 die Monroe Doktrin, die den Raum „Amerika den Amerikanern“ schaffte. Den USA entgegengesetzt folgte die Vision Simon Bolivars, der 1826 zum ersten panamerikanischen Kongress ein- lud, um den konfoderativen Zusammenschluss zwischen den ehemals spanischen Kolonien und den Vereinten Staaten von Sudamerika zu erreichen. Nach dem Scheitern der lateinameri- kanischen Initiative wurde 1889/90 durch die USA die zweite historische Station eingeleitet. Auf dieser zweiten panamerikanischen Konferenz wurde erstmals eine gesamtamerikanische Zollunion vorgeschlagen. Diese Idee scheiterte jedoch an der fehlenden Unterstutzung der lateinamerikanischen Staaten.
Aus dieser historischen Station ging 1948 schlieBlich die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hervor. Der President Georg H. W. Bush war es, der im Jahre 1991 die alte Vision wieder aufgriff. Die lateinamerikanische AuBenpolitik seines Vorgangers fortsetzend, stellte President Bill Clinton 1994 die NAFTA fertigt und lud im selben Jahr, als Startschuss fur das FTAA Projekt, zum ersten „Amerikanischen Gipfel“ in Miami ein.
Man kann das FTAA Projekt ab 1994 in drei Phasen aufteilen. Die Vorbereitungsphase zwischen dem „Amerikanischen Gip- fel“ in Miami und in Santiago de Chile (1998). Die Verhand- lungsphase, mit dem Zieldatum 2005 fur die Verwirklichung des Projekts und die bei Erfolg angedachte Integrationsphase.
Die zweite Phase wird im weiteren Verlauf genauer analysiert.
3.2. Die Verhandlungsphase
Struktur der Verhandlungsphase
Die Vertragsbasis des FTAA Abkommens entstammt grund- satzlich dem Regelwerk der NAFTA. Mit ubernommen wurde auch ein durchaus fragwurdige NAFTA-Paragraph, welcher es Unternehmen ermoglicht, eine Regierung gerichtlich zu verkla- gen. Dadurch haben vor allem multinationale Konzerne die Moglichkeit ihre Interessen einzelnen Regierungen aufzuzwin- gen. Des weiteren muss die Vertragsbasis, wie auch das NAFTA Abkommen, den Kriterien der WTO entsprechen. Ein Krite- rium ist beispielsweise die Mehrheitsbegunstigungsklausel[5] und die Inlanderbehandlung[6]. Eine beratende Funktion wah- rend des Verhandlungsprozesses ubernahm ein Dreieraus- schuss, bestehend aus der IDB, der OAS und einer Kommissi- on speziell fur lateinamerikanische Interessen.
Zeitlicher Ablauf der Verhandlungsphase
Nach dem zweiten Gipfeltreffen in Santiago de Chile (1998) wurden die Verhandlungen offiziell eingeleitet. Die bestimmen- de Rolle ubernahm der Handelsverhandlungsausschuss[7], wel- cher die neun Verhandlungsgruppen nach Themen aufteilte: Marktzugang, Landwirtschaft, Dienstleistungen, Direktinvestio- nen, offentliches Auftragswesen, Streitbeilegung, geistiges Ei- gentum, Subventionen, Antidumping, Ausgleichszolle und Wettbewerbspolitik. Eine weitere Aufgabe des Handelsver- handlungsausschusses war es Arbeitspakete zu erstellen und die zugewiesenen Verhandlungsgruppen zu leiten und zu uberwachen. Alle fur die Verhandlung relevanten Bereiche, welche nicht abgedeckt waren, wurden von funf sogenannten „Special Commitees“[8] bearbeitet. Das dritte Gipfeltreffen in Quebec (2001) ergab keine Neuigkeiten. Es wurden lediglich alte Punkte und das Zieldatum des Abkommens bestatigt. Ver- tragsform und Vertragsumfang des FTAA Abkommens blieben jedoch unklar. Die deutliche Wende fand in Mexiko statt. Den Anfang machte das Treffen zu der funften Welthandelskonfe- renz in Cancun (2003), bei der sich unter Fuhrung Brasiliens ein neuer machtiger Block von Schwellenlandern bildete, wel- cher deutlich Stellung zu der Gestaltung des internationalen Freihandels bezog. Ein halbes Jahr spater kam Brasilien, mit Unterstutzung der anderen potentiellen Vertragsparteien, auf einem letzten und nicht vorhergesehenen „Gipfel der Amerikas“ in Monterrey zusammen. Die ausschlaggebenden Verhand- lungsthemen, welche auch zum Abbruch der Verhandlung ge- führt haben, waren wie in Cancún der Marktzugang und die Landwirtschaft. Der Marktzugang stellt bei jeder wirtschaftlichen Integration eines der wichtigsten Kriterien dar. Er fordert als Prämisse den gemeinsamen Abbau von tarifären, sowie nichttarifären Handelsbarrieren. Die Vertragspartei USA, konträr zu den neoliberalen Grundsätzen, verhandelte allerdings einige Tranchen nicht und relativierte somit das gesamte Projekt. Letzten Endes gab es nur noch das Ziel überhaupt ein Abkommen zu erreichen[9]. Folglich gab es zum Einen die Option die Prozesstiefe später zu verhandeln oder sich bei empfindliche Themen, wie z.B. nichttarifäre Hemmnisse mit den Agrarsubventionen auf Seiten der USA, im Rahmen der WTO zu einigen. Es ist wichtig dabei zu nennen, dass die selben Themen schon auf der Agenda der WTO im Jahre 2003 besprochen wurden[10]. Die großen Industrieblöcke, wie beispielsweise die EU, USA und Kanada, fanden bei ihren widersprüchlichen Interessen schon damals keine Übereinstimmung.
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[1] Vgl. Blank 2000, S.123 ff
[2] Schaffung und Einsetzung von Institutionen auf Grundlage einer geographischen Region; Vgl. Rodrick 2004, S.56
[3] Vgl. Rockefeller 2004, S.448
[4] vgl. Mace 1999, S.20
[5] Handelsvorteile, die ein WTO-Mitgliedsland einem anderen Land gewährt, muss es allen anderen WTO-Mitgliedsländern auch gewähren (Artikel 1 GATT)
[6] Ausländische Waren sowie deren Anbieter dürfen nicht schlechter behandelt werden als inländisch (Artikel 3 GATT)
[7] Trade Negotiations Committee (TNC); vgl. Robert 2003, S.282
[8] vgl. http://www.ftaa-alca.org/Scomm_e.asp
[9] vgl. Sangmeister 2003, S.247
[10] eingeleitet 2001 durch die Entwicklungsrunde zu Doha (Katar) und Juli 2006 in Genf ausgesetzt worden