Semi-Präsidentialismus in Frankreich

Inwiefern lässt sich der Semi-Präsidentialismus auf die V. Republik Frankreichs anwenden?


Essay, 2009
5 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

In diesem Essay möchte ich das Modell des Semi-Präsidentialismus von Maurice Duverger daraufhin untersuchen, ob es sich als Systemtyp der Komparistik auf die V. Republik Frankreichs anwenden lässt. Weist die V. Republik systeminherente und verfassungsrechtliche Merkmale auf, anhand derer sie sich als semi-präsidial einordnen lässt? Meine These lautet, dass sich das Modell des Semi-Präsidentialismus, so wie Duverger es entworfen hat, sich nicht als Systemtyp auf die V. Republik Frankreichs anwenden lässt. Vielmehr kann es bestimmte Phasen des französischen Regierungssystems beschreiben. Ich werde als erstes die Systemtypen des Parlamentarismus und des Präsidentialismus nach Steffani charakterisieren und mit der V. Republik vergleichen. Anschließend stelle ich Duvergers Modell vor und prüfe es auf seine Übereinstimmung mit dem französischen Staat.

Demokratische Staaten unterscheiden sich im Aufbau ihrer Systeme und Organe. Sie lassen sich nach Steffani in präsidentielle und parlamentarische Systeme unterteilen. Hauptsächlich unterscheiden sich diese Typen darin, dass es in einem parlamentarischen Regierungssystem möglich ist, dass die Regierung aus politischen Gründen vom Parlament abberufen werden kann. Im präsidentiellen System ist dies nicht möglich. Die Dauer einer Regierung ist in diesem System verfassungsrechtlich vorgeschrieben. Regierung und Parlament sind von einander relativ unabhängig, es herrscht zudem Imkompatibilitätsgebot. Regiert hier eine geschlossene Exekutive, so findet sich im parlamentarischen System eine doppelte Exekutive; Staatsoberhaupt und Regierungschef sind nicht in einer Personalunion verwirklicht. Des Weiteren sind die Merkmale der parlamentsmehrheitsgestützten Regierung, der Fraktionsdisziplin, Kompatibilität von Mandatsträgern und Regierungsposten und das Recht der Regierung das Parlament aufzulösen für ein parlamentarisches System obligatorisch (Vgl. Steffani 1983: 390 ff.)

Frankreich lässt sich nicht eindeutig in Steffanis Kategorien einordnen. So wird der französische Premierminister durch eine Parlamentsmehrheit gestützt und der Präsident hat zudem die Befugnis die Nationalversammlung aufzulösen (Art.12: Französische Verfassung 2009). Beides sind Elemente des Parlamentarismus‘. Aber das entscheidende Kriterium Steffanis, nämlich die Abberufbarkeit der Regierung aus politischen Gründen durch das Parlament, ist nicht gegeben. Denn der Staatspräsident kann nicht durch das Parlament abberufen werden. Die V. Republik passt demnach nicht in eine der beiden Kategorien Steffanis. Um diese unzureichende Klassifikation aufzuheben entwickelte Maurice Duverger das Modell des Semi-Präsidentialismus.

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Ende der Leseprobe aus 5 Seiten

Details

Titel
Semi-Präsidentialismus in Frankreich
Untertitel
Inwiefern lässt sich der Semi-Präsidentialismus auf die V. Republik Frankreichs anwenden?
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin  (Institut für Sozialwissenschaften)
Veranstaltung
Politik und Regierung in Deutschland im europäischen Kontext
Note
2,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
5
Katalognummer
V153143
ISBN (eBook)
9783640653126
Dateigröße
536 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Präsidentialismus, Semi-Präsidentialismus, Frankreich, Parlamentarismus, V.Republik
Arbeit zitieren
Jochen Rehmert (Autor), 2009, Semi-Präsidentialismus in Frankreich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/153143

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