Möglichkeiten und Grenzen von Entwicklungspolitk am Beispiel der HIPC-Initiative


Seminararbeit, 2009
14 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der Begriff Armut
1.1 Absolute Armut
1.2 Relative Armut
1.3. Erweiterte Armutsdefinitionen

2. Die Schuldensituation im subsaharischen Afrika

3. Die HIPCInitiative
3.1 Initiatoren und Akteure
3.2 Das Konzept und die Durchführung
3.2.1 Die Poverty Reduction Strategy Papers
3.3 Verlauf und Schwächen der HIPCInitiative

4. Auswirkungen auf die Armutsbekämpfung

Fazit

Literaturverzeichnis

Internetquellen

Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit betrachtet den Einfluss der HIPC-Initiative und die Schuldensituation in Entwicklungsländern und versucht zu beurteilen, ob diese Initiative ein effektives Mittel zur Armuts­bekämpfung in diesen Ländern darstellt.

Heutzutage leben ca. 18% der Weltbevölkerung in extremer Armut. Das heißt, dass sie über weniger als 1 $ pro Tag verfügen. Weitere 40% müssen mit weniger als 2 $ pro Tag auskommen. Unter ande­rem daraus resultiert, dass weltweit ca. 840 Millionen Menschen unter Hunger leiden (vgl. Collier: 2007).

Der Prozentsatz der extrem Armen ist zwar prozentual weltweit leicht zurückgegangen, aber diese Entwicklung ist fast ausschließlich auf die wirtschaftliche Entwicklung in Südostasien und China zurückzuführen. In den Regionen, in denen kein ökonomischer Aufschwung stattfand, ist die Zahl der Armen nach Informationen der Global Economic Prospects der Weltbank weiter steigend. Ebenso nimmt die Kluft zwischen Arm und Reich im weltweiten Vergleichsmaßstab stetig zu. Allein zwi­schen 1988 bis 1993 stieg der Gini-Index um 4,4 Punkte; eine Tendenz, die in den folgenden Jahren nur geringfügig abnahm (vgl. HDR 2008).

Armut ist ein Problem, das nicht von den betroffenen Ländern allein gelöst werden kann. Die ver­gangenen Jahrzehnte haben verschiedenartige Konzepte der Armutsbewältigung hervorgebracht, die sich in punkto der angenommen Ursachen von Armut gegeneinander abgrenzen und auf dieser Grundlage in unterschiedlichen Vorgehensweisen zur Bekämpfung von Elend mündeten.

In den Millennium Development Goals der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde die Armutsbekämpfung als oberstes Ziel für das neue Jahrtausend angegeben. Bis 2015 soll im Vergleich zu 1990 die Zahl der Armen, die mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen müssen, weltweit um die Hälfte zurückgegangen sein.

Ein hemmender Faktor für die Entwicklung eines Landes ist die große Schuldenlast, die viele Ent­wicklungsländer dazu zwingt, ihre Einnahmen für Schuldentilgungen anstatt für benötigte Entwick­lungsprojekte auszugeben.

Spätestens mit den MDG‘s und der Forderung nach einer umfangreichen Entschuldung der Entwick­lungsländer drang die Problematik der Verschuldung in das öffentliche Bewusstsein.

Im Rahmen der globalen Strukturpolitik sieht die Bundesregierung, in ihrer Vertretung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ihren Auftrag darin, einen Beitrag zur Armutsbekämpfung zu leisten. In diesem Zusammenhang wird die HIPC-Initiative als wirkungsvolles Instrument verstanden, dieses Ziel zu erreichen.

Bis dahin wurden andere Entschuldungsmechanismen als Lösung des Verschuldungsproblems ange­nommen. Nun aber erklärten sich auch die internationalen Finanzinstitutionen wie der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank bereit, eine umfassende Entschuldung vorzunehmen. Eine Schuldensituation, die sie in hohem Maße selbst zu verantworten hatten. Mit der HIPC-Initiative soll es gelingen, die Schulden der Entwicklungsländer auf ein tragfähiges Level zu reduzieren und so nachhaltige Entwicklung möglich zu machen.

Die Kernfrage dieser Arbeit laute, ob die HIPC-Initiative ein wirksames Mittel zur Armutsbekämp­fung ist. In diesem Rahmen wird zunächst das Problem der Armut analysiert, die Initiative vorgestellt und abschließend erfolgt eine Bewertung darüber, was sie im Bereich der sozialen Verbesserungen leisten kann.

Da sich die HIPC-Initiative vorwiegend auf Länder aus dem südlich der Sahara gelegenen Afrika be­zieht, werden sich auch die Zahlen und Prognosen dieser Arbeit auf diese Region beschränken.

Vorher ist es jedoch nötig, den begriff Armut kurz zu umreißen und auf dessen unterschiedliches Ver­ständnis hinzuweisen.

1. Der Begriff Armut

Armut ist ein multidimensionales Phänomen, dessen Messung weit über das bloße Einkommen hinausgeht und ähnlich den meisten relevanten Schlüsselbegriffen der politischen Wissenschaften ist auch der Begriff Armut nicht deutlich definiert (vgl. Collier 2007).

1.1 Absolute Armut

Zum einen wird Armut als absolutes Konzept gesehen. Der Teil der Bevölkerung, der unter eine be­stimmte Armutsgrenze (Kalorien oder Einkommen) gezählt wird, gilt als arm. Ein prominentes Bei­spiel dafür ist das 2 $ pro Kopf/Tag-Einkommen für "Arme" und das 1 $ pro Kopf/Tag-Einkommen für "extrem Arme". Diese Grenze wurde von der Weltbank angelegt und von vielen Autoren, unter anderem Paul Collier, als Maßstab für Bemessung von Armut benutzt.

1.2 Relative Armut

Ein weiteres Konzept, um Armut als relativen Begriff zu bezeichnen, nutzt das individuelle Pro-Kopf­Einkommen und setzt es ins Verhältnis zum Durchschnittseinkommen des jeweiligen Landes. Arm ist hiernach derjenige, der weniger als 20% des Durchschnittseinkommens des entsprechen Landes ver­dient. Auf diesem Verständnis von Armut bauen z.B. Messprogramme wie der Gini-Index auf. Kaum Anwendung findet hingegen die Vorstellung von Armut als subjektives Konzept. Demnach ist die Empfindung der eigenen Lebensumstände entscheidend für die Einordnung innerhalb oder außerhalb von Armutsverhältnissen.

1.3 Erweiterte Armutsbegriffe

Zum Ende des 20. Jahrhunderts fand zudem ein ausgedehnter Armutsbegriff stärkeren Anklang. Diese Definition misst Armut nicht nur an wirtschaftlichen Indikatoren, sondern bezieht auch humanitäre Aspekte (Gesundheitsversorgung, Nahrung und Bildung), politische Rechte (Freiheit, Einfluss, Stimme), soziokulturelle Aspekte (Würde, Status, kulturelle Zugehörigkeit und Identität) verstärkt in die Bewertung von Armut mit ein.

Diese unterschiedlichen Definitionen von Armut zeigen, dass keine Einigkeit darüber besteht, was genau unter Armut zu verstehen ist. Es kristallisieren sich jedoch die folgenden Punkte heraus: nied­riges Einkommen, Hunger, keine feste Unterkunft, kein Zugang zu Bildung und politischer Teilhabe. Vor diesem Hintergrund soll die Bewertung der HIPC-Initiative erfolgen. Im nächsten Abschnitt wird auf die Verschuldung des südlichen Afrikas eingegangen und der Zusammenhang mit der Armut ver­deutlicht.

2. Die Schuldensituation im subsaharischen Afrika

Verschuldung wird als Folge einer Entwicklungsstrategie verstanden, nach der durch Kreditaufnahme finanzierte Investitionen ein Wirtschaftsaufschwung herbeigeführt werden soll, wobei die beabsich­tigte Wirkung jedoch nicht eintritt und die Kredite nicht zurückbezahlt werden können. (vgl. Thomi 2003: S.217). Die Ursachen der Verschuldung in Afrika haben sowohl externe als auch interne Fak­toren. Die entscheidenden externen Faktoren für Afrika sind die sich verschlechternden „terms of trade“ (vgl. Krugman; Obstfeld 2007 S.79). Außerdem bilden die Agrarsubventionen der EU und der Vereinigten Staaten Handelshemmnisse, da die eigentlich günstigeren Produkte aus Afrika über dem Preis der hochsubventionierten europäischen und US-amerikanischen Erzeugnisse liegen und dadurch Absatzschwierigkeiten haben. Da viele afrikanische Staaten immer noch als eine ihre Hauptein­nahmequellen die Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit haben und diese seit Jahren kontinuierlich sinken, verringert sich das Einkommen der Staaten bei gleichbleibenden oder sogar steigenden Ausgaben (vgl. Thomi 2003: S.218). Zu den internen Ursachen der Verschuldung gehören Missmanagement der erhaltenen Gelder, etwa für unrentable Großprojekte, sowie das Fehlen von festen makroökonomischen Rahmenbedingungen, so dass Haushaltsdefizite chronisch werden und die Inflation oft ins unermessliche steigt. Als häufig auftretende Probleme werden ebenso Korruption und Vetternwirtschaft genannt (vgl. ebd.: S.219). 1999 betrug der Schuldenstand in den Ländern südlich der Sahara 230 Milliarden US-Dollar, das ist eine Vervierfachung innerhalb der letzten zwanzig Jahre (vgl. Eberlei 2000: S.165ff). Die Region bezahlte in demselben Jahr 15 Milliarden US-Dollar an ihre Gläubiger (vgl. ebd.: S.165ff). Diese Schuldenlast kann als nicht tragfähig angesehen werden. Und eine nicht tragfähige Schulenlast verhindert Entwicklung. Diese Ausgaben fließen also aus dem Land, ohne zu seiner Entwicklung beizutragen. Die dringend benötigten Mittel für Ausgaben im Gesund- heits- und Bildungssektor fallen niedriger aus als notwendig wäre, um einen entwicklungspolitischen Nutzen daraus ziehen zu können. Ohne einen umfangreichen Schuldenerlass kann der Teufelskreis von Schulden, mangelnden Ressourcen für Investitionen in für die Entwicklung eines Landes und der Neuaufnahme von Krediten nicht durchbrochen werden.

Im nächsten Kapitel wird gezeigt, wie die HIPC-Initiative entstanden ist, was sie im Detail leistet und wo ihre Defizite liegen.

3. Die HIPC-Initiative

In Zusammenarbeit von Weltbank, IWF und Regierungen der Industrienationen wurde die HIPC-Initi­ative 1996 ins Leben gerufen. HIPC steht für "highly indebted poor countries". Das sind die Länder, die ein nicht tragfähiges Level an Schulden haben - zumindest aus Sicht der Weltbank und des IWF. "The HIPCs in general are characterized by extreme poverty, poor social development indicators and human resources, poorly diversified economies, a high concentration of export earnings in a few pri­mary commodities, and dependance on official aid as well as high debt overhang" (UN 2000: S.3). Diese Definition zeigt, dass die Probleme in den HIPCs weitaus größer sind, als die bloße Schulden­last. Eine Definition von tragfähiger Schuldenlast ist: "Wenn ein Land seine jetzigen und zukünftigen Schulden vollkommen abbezahlen kann ohne Rückgriff auf Schuldenerlass, Umschuldung oder An­häufung von Zahlungssäumnissen“ (Daseking 2002: S.12).

Das Ziel der Initiative aber war und ist, eine Ausgangsstrategie für untragbare Schuldenlasten aufzu­zeigen. Angeknüpft wurde an die "Neapel Bedingungen" des Pariser Clubs, die einen Schuldenerlass von 67% vorsehen. Da sich die erste Initiative aber als unzureichend herausstellte, kamen die G7 Länder 1999 in Köln zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Ergebnis war HIPC II; das Abschluss-Motto war "broader, deeper, faster debt relief" (vgl. Weltbank 2008). Die Beschlüsse wurden unter den so genannten "Köln Bedingungen" zusammengefasst. Dabei sollte der Schuldenerlass deutlich erhöht werden, sogar bis auf 90% der Netto-Gegenwarts-Schulden. Des Weiteren wurde die Initiative nun ganz explizit um das Ziel der Armutsbekämpfüng erweitert.

Die Interessen der einzelnen Akteure dieser Initiative sind verständlicherweise unterschiedlich.

3.1 Initiatoren und Akteure

Involviert in den Entschuldungsprozess sind auf der Geberseite öffentliche multilaterale Institutionen, konkret die Weltbank und der IWF, sowie private Banken. Wichtige Akteure sind auch die Regie­rungen der Einzelstaaten, von denen wiederum die OECD-Staaten durch den Pariser Club vertreten werden, der die Bedingungen für den Schuldenerlass aushandeln soll. Viele Verhandlungen finden aber auch direkt zwischen Geberländern und Schuldnerländern statt. Die Schuldnerländer sind die Länder, die so hoch verschuldet sind, dass ihre Schulden als nicht mehr tragfähig angesehen werden. Auf der Schuldnerseite steht der Wunsch nach Entwicklung an vorderster Stelle. Das Interesse der privaten Banken gilt natürlich dem Prinzip der Gewinnmaximierung, also eine Rückzahlung der Kre­dite wird angestrebt.

Im Rahmen des Konzeptes der globalen Strukturpolitik steht die Armutsbekämpfung an oberster Stelle des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (vgl. BMZ 2008a). Sie wird in den internationalen Zusammenhang gestellt und ist daher Teil einer Strategie, die eher auf globaler anstatt auf projektbezogener Ebene zu sehen ist. Im Aktionsprogramm 2015 und im Koalitionsvertrag wird das Fortsetzen der HIPC-Initiative bekräftigt. Von dem geschätzten Entlastungsvolumen von ca. 70 Milliarden US-Dollar, möchte sich die Bundesregierung mit ca. 7 Milliarden beteiligen. Allerdings werden die Mittel, die zur Entschuldung zur Verfügung gestellt werden, in das Gesamtbudget der ODA mit einberechnet (vgl. Reuke 2003: S.7).

Das BMZ bekräftigt das nationale Interesse an der Entschuldung. So werden als nachteilige globale Folgen die Umweltzerstörung, steigende Flüchtlingszahlen und der Zusammenbruch von Absatz­märkten genannt (vgl. BMZ 2008a).

Die Akteure auf der Geberseite verfolgen also recht unterschiedliche Ziele: Die öffentlichen multi­lateralen Finanzinstitution und Privatbanken spekulieren darauf, einige der Schulden zurück zu be­kommen; die Einzelstaaten dagegen wollen sich Märkte erschließen und nationale Interessen, wie beispielsweise den Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen zu reduzieren, durchsetzen. Das alles findet unter dem Begriff Armutsreduzierung einen wohlklingenden Namen.

3.2 Das Konzept und die Durchführung

Länder, die an der HIPC-Initiative teilnehmen wollen, werden auf die Tragfähigkeit ihrer Schulden von Weltbank und IWF hin überprüft. Wenn ein Land nach den traditionellen Entschuldungsmecha­nismen unter den „Neapel Bedingungen“ keine tragfähige Schuldenlast aufweist, kann es sich für die HIPC-Initiative bewerben. Um an der Initiative teilnehmen zu können, muss ein Poverty Reduction Strategy Papier (PRSP) ausgearbeitet werden. Auf dieses Papier wird noch ausführlich eingegangen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Möglichkeiten und Grenzen von Entwicklungspolitk am Beispiel der HIPC-Initiative
Hochschule
Universität Leipzig  (Institut für Afrikanistik)
Veranstaltung
Wirtschaftspolitik in Afrika
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
14
Katalognummer
V155180
ISBN (eBook)
9783640691975
ISBN (Buch)
9783640692453
Dateigröße
412 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Möglichkeiten, Grenzen, Entwicklungspolitk, Beispiel, HIPC-Initiative, Afrika, Armut
Arbeit zitieren
Sebastian Schmelzer (Autor), 2009, Möglichkeiten und Grenzen von Entwicklungspolitk am Beispiel der HIPC-Initiative, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/155180

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