Die Verträge von Maastricht und Lissabon im Vergleich unter außenpolitischen Aspekten


Hausarbeit, 2010
12 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Problem- und Fragestellung
1.2 Methodisches Vorgehen

2 Theoretische Grundlagen
2.1 Vertrag von Maastricht
2.2 Vertrag von Lissabon

3 Vergleich der auftenpolitischen Aspekte
3.1 Maastricht - Betrachtung
3.2 Lissabon - Betrachtung

4 Schluss
4.1 Ergebnisse
4.2 Ausblick/ Perspektiven

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Problem- und Fragestellung

Nach den Wirren am Ende des Zweiten Weltkrieges war der Wunsch nach einer Einigung Europas groft. Auf diesen Wunsch aufbauend wurde 1952 die Europaische Gemeinschaft fur Kohle und Stahl (EGKS) von sechs europaischen Staaten gegrundet, womit der Friede innerhalb Europas gesichert werden sollte.[1] Mit diesen Bestrebungen ging auch die Idee einer gemeinsamen auftenpolitischen Representation und damit einer integrierten europaischen Armee einher. Es sollte ein Projekt verwirklicht werden, welches eine Europaische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) beinhaltete. Um eine gute Kooperation zwischen EGKS und EVG zu gewahrleisten, wurde auch uber eine Europaische Politische Gemeinschaft (EPG) nachgedacht. Die EPG sollte aufterdem auftenpolitische Elemente aufnehmen um einen Ansatz mit Wirtschafts- und Auftenpolitik umzusetzen. Allerdings lehnte die franzosische Nationalversammlung den Plan ab. Somit scheiterte der Versuch die europaische Integration uber die rein okonomischen Zwecke zu erheben und sie auch zu einer politischen Gemeinschaft zu machen.[2]

Erst mit dem Vertrag von Maastricht, welcher die Grundlage zur Grundung der Europaischen Union darstellt, gelang es eine Gemeinsame Auften- und Sicherheitspolitik (GASP), mit der Perspektive einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, in den Vertrag aufzunehmen. Die GASP war aber eher anlassbezogen und erfullte nicht den Anspruch, der EU ein koharentes und langfristiges auftenpolitisches Profil zu verleihen. 1999 wurde der Vertrag von Maastricht in Amsterdam und vier Jahre spater in Nizza revidiert. Er brachte aber noch immer nicht den erwunschten Effekt einer einheitlichen europaischen Haltung hinsichtlich der Auftenpolitik.

Eine Zasur hinsichtlich der auftenpolitischen Fahigkeiten der EU sollte der Vertrag von Lissabon, welcher am I.Dezember 2009 in Kraft getreten ist darstellen. Damit wollte die EU ihr Ziel, endlich eine gemeinsame Auftenpolitik zeigen zu konnen, verwirklichen. Dies sollte auch mit der Schaffung des Amtes eines Hohen Vertreters der EU fur Auften- und Sicherheitspolitik unterstrichen werden. Damit wollte die EU erstmals eine klare Linie ihrer auftenpolitischen Handlungen zeigen und verdeutlichen, dass sie neben einem rein okonomischen „global player“ auch ein Politischer sein kann.[3]

Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, zu ergrunden, ob und inwiefern die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. dem Vertrag von Lissabon eine gemeinsame europaische Auftenpolitik verwirklichen kann/ konnte und ob sie somit ihrem Ziel - in der Weltpolitik ein entscheidender Faktor zu sein - naher gekommen ist.

1.2 Methodisches Vorgehen

Zuerst werden die theoretischen Grundlagen fur ein besseres Verstandnis erklart. Dabei wird naher auf den Vertrag von Maastricht und den Vertrag von Lissabon eingegangen. Danach wird eine Gegenuberstellung der beiden Vertrage hinsichtlich ihrer auftenpolitischen Aspekte vorgenommen. Im letzten Teil der Arbeit werden die gewonnen Erkenntnisse noch einmal dargelegt und abschlieftend die Frage geklart, ob die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. den Vertrag von Lissabon tatsachlich auftenpolitisch handlungsfahiger geworden ist.

2 Theoretische Grundlagen 2.1 Vertrag von Maastricht

Vor Maastricht war die Union eine rein okonomische Gemeinschaft. Die Europaische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde im Vertrag von Maastricht umbenannt in Europaische Gemeinschaft (EG). Durch diese Umbenennung wurde die EU erstmals auch zu einer politischen Union.[4]

Das Vertragswerk von Maastricht wurde im Dezember 1991 in im niederlandischen Maastricht von den damals zwolf Mitgliedsstaaten der EU beschlossen und trat am 1. November 1993 in Kraft. Dieser Vertrag stellt die groftte Zasur in der Geschichte der Union seit ihrer Grundung dar. Er ist die rechtliche Grundlage der EU, die fortan auf drei Saulen fuRt.

Die erste Saule stellt die Europaischen Gemeinschaften dar (bestehend aus EWG bzw. EG, EAG bzw. Euratom und bis 2002 EGKS). Sie ist unter anderem verantwortlich fur die Bereiche Agrarpolitik, Zollunion und Binnenmarkt, Wettbewerbspolitik, Strukturpolitik, Handelspolitik, Europaische Wirtschafts- und Wahrungsunion, Unionsburgerschaft, Bildungspolitik und Kultur, Forschung und Umweltpolitik, Verbraucherschutz, Sozialpolitik und Schutz der EU-AuRengrenzen.[5]

Die zweite Saule bildet die gemeinsame AuRen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die dritte Saule wird von der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) gebildet. Die PJZS ist z. B. fur den Kampf gegen organisierte Kriminalitat, Bekampfung des Drogenhandels, Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen, Terrorismusbekampfung, sowie Asyl- und Einwanderungspolitik zustandig.[6] Wahrend die EG als supranationale Organisation gilt, erfolgt die Zusammenarbeit innerhalb der anderen beiden Saulen intergouvernemental, also zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten.

2.2 Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13. Dezember 2007 unterzeichnet. Er sollte ursprunglich als Vertrag uber eine Verfassung fur Europa (VVE) 2004 durchgesetzt werden. Dieser scheiterte allerdings an den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Dieses Scheitern ist nicht zuletzt darauf zuruckzufuhren, dass der Vertrag einen staatsahnlichen Charakter mit etlichen Symbolen (Flagge, Hymne). Nach der Ablehnung des VVE folgte eine zweijahrige Reflexionsphase, in der uber Alternativen nachgedacht wurde. SchlieRlich handelte man den Vertrag von Lissabon als Reformvertrag aus. Dieser gilt im wesentlichen als Abklatsch des VVE, mit Ausnahme der Streichung des Wortes Verfassung und den staatsahnlichen Elementen. Einen Ruckschlag erlitt der Vertrag von Lissabon mit dem negativen Referendum in Irland 2008. Dadurch verzogerte sich die geplante Einfuhrung, konnte jedoch nach einem neuerlichen Referendum im Herbst 2009 doch noch ratifiziert werden und trat schlieftlich im Dezember 2009 in Kraft.[7]

Der Vertrag von Lissabon bringt entscheidende institutionelle Anderungen mit sich. Die durch den Vertrag von Maastricht geschaffenen drei Saulen (Europaische Gemeinschaften, GASP und PJZS) wurden abgeschafft. Die EU ist nun eine eigene Rechtspersonlichkeit (vorher war es die EG, wahrend die EU nur als Dachverband fungierte). Dadurch soll ihre Handlungsmacht vergroftert werden soll, da sie jetzt auch internationalen Organisationen und Ubereinkommen beitreten kann. Der Europaische Rat, wurde zu einem Organ der EU. Er bestand vorher aus den jeweiligen Staats- und Regierungschefs der Mitglieder und dem Prasidenten der Kommission und wurde um eine Person erweitert. Das Amt des Prasidenten des Europaischen Rates wurde neu geschaffen und wird als erstes von dem ehemaligen belgischen Premierminister Herman Van Rompuy bekleidet (er darf wahrend seiner Amtszeit kein nationales Amt bekleiden). Der Europaische Rat gibt der Union die fur ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Leitlinien fest.

Durch den Vertrag von Lissabon soll die EU demokratischer und transparenter werden, was vor allem durch die Starkung des Europaischen Parlaments und der nationalen Parlamente erreicht werden soll. Die nationalen Parlamente mussen rechtzeitig uber etwaige Gesetzesbeschlusse informiert werden und haben das Recht einer Subsidiaritatsruge. Wird diese von einem drittel der nationalen Parlament erhoben, so muss die Europaische Kommission das Vorhaben nochmals uberprufen. Aufterdem besteht noch die Moglichkeit einer nachtraglichen Subsidiaritatsklage vor dem Europaischen Gerichtshof (EuGH).[8]

Dem Europaischen Parlament kommen hohere Kompetenzen durch die Erweiterung seines Mitspracherechts zu. Erstens wahlt es den Kommissionsprasidenten und zweitens stellt sich die Kommission einem Zustimmungsvotum des Europaischen Parlaments. Aufterdem wird das Mitentscheidungsverfahren der Beschlussfassung ausgedehnt und somit herrscht Gleichberechtigung bei der Gesetzgebung zwischen dem Rat der Europaischen Union (Rat) und dem Parlament.

[...]


[1] Vgl. Frisch, Stephan: Taschenatlas. Europaische Union, 3. uberarbeitete Aufl., Gotha 2007, S. 8 -10

[2] Vgl. Weidenfeld, Werner/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A bis Z. Taschenbuch der europaischen Integration, 8. Aufl., Bonn 2002, S. 160-165.

[3] Vgl. Fischer, Klemens: Europaische Auften- und Sicherheitspolitik nach Lissabon, in: Zeitschrift fur Auften- und Sicherheitspolitik, Vol. 1, No. 1 (2008), S. 57-67.

[4] Vgl. Die Bundesregierung: Vertrag uber die Europaische Union (Maastricht Vertrag), in: Die Bundesregierung, online einsehbar unter http://www.bundesreqierunq.de/Content/DE/Lexikon/EUGlossar/V/2005-11-22-vertraq- ueber-die-europaeische-union-maastricht-vertraq-.html. letzter Zugriff am 30. 3.2010.

[5] Vgl. Frisch, Stephan: a. a. O., S. 14-17

[6] Vgl. Die Bundesregierung: a. a. O.

[7] Vgl. Streinz, Rudolf u.a.: Der Vertrag von Lissabon zur Reform der EU. Einfuhrung mit Synopse, 3. aktualisierte und erweiterte Aufl., Munchen 2010, S. 3-18.

[8] Vgl. Europa: Vertrag von Lissabon. Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert, in Europa, online einsehbar unter http://europa.eu/lisbon treaty/glance/index de.htm, letzter Zugriff am 27.3.2010.

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Details

Titel
Die Verträge von Maastricht und Lissabon im Vergleich unter außenpolitischen Aspekten
Hochschule
Technische Universität Chemnitz  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Internationale Politik
Note
1,7
Autor
Jahr
2010
Seiten
12
Katalognummer
V155384
ISBN (eBook)
9783640678211
ISBN (Buch)
9783640678020
Dateigröße
435 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Internationale Politik, Europäische Union, EU, Vertrag von Lissabon, Vertrag von Maastricht
Arbeit zitieren
Teresa Dürr (Autor), 2010, Die Verträge von Maastricht und Lissabon im Vergleich unter außenpolitischen Aspekten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/155384

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