Die vorliegende Hausarbeit befasst sich vorrangig mit der Regierungsperiode des amtierenden Staatspräsidenten Xi Jinping ab 2013 bis in das aktuelle Jahr 2022. Es wird aber auch vereinzelt Bezug auf die Vergangenheit genommen.
Ziel dieser Arbeit ist eine Gegenüberstellung des Führungsanspruchs der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und des privaten Rechts der Volksrepublik (VR) China und die Herausarbeitung der jeweiligen Bedeutung für das Land. Dabei liegt der Fokus auf dem Einfluss beider Systeme und dessen Durchsetzung. Die Hintergründe und Ziele werden erläutert.
Zunächst werden im zweiten Kapitel die Grundlagen der politischen Struktur erläutert und die Zusammenhänge der Organe und Gremien in einem Schaubild dargestellt.
Im dritten Kapitel wird die KP vorgestellt. Nach einer kurzen geschichtlichen Einführung wird die Struktur der Partei erklärt. Anschließend werden die Ziele erläutert und der Führungsanspruch konkretisiert. Zum Ende des Kapitels wird auf die Durchsetzungsmaßnahmen der Ziele und deren Folgen eingegangen.
Im vierten Kapitel wird das Privatrecht der VR China behandelt. Nach einer ebenfalls kurzen geschichtlichen Einführung werden die Ziele und der Stellenwert erläutert.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die Grundlagen des politischen Systems der Volksrepublik China
III. Die Kommunistische Partei
1. Gründung und Struktur
2. Hintergründe und Ziele
3. Führungsanspruch / Einfluss
4. Maßnahmen zur Zielerreichung / Durchsetzung
5. Folgen bei Ungehorsam
IV. Das private Recht der Volksrepublik China
1. Grundlagen
2. Ziele
3. Stellenwert
V. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen dem absoluten Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Chinas und der Rolle des privaten Rechts innerhalb der Volksrepublik. Ziel ist es, den Einfluss beider Systeme auf die politische und gesellschaftliche Stabilität unter der Regierung Xi Jinping zu analysieren.
- Analyse der politischen Machtstrukturen und der Rolle der KP.
- Untersuchung der langfristigen Ziele Chinas und der Umsetzung der "Zweimal hundert Jahre"-Ziele.
- Bewertung des Social Credit Systems als Instrument staatlicher Verhaltenskontrolle.
- Darstellung der Entwicklung und des praktischen Stellenwerts des Zivilrechts in einem autoritär geprägten System.
Auszug aus dem Buch
1. Gründung und Struktur
Die KP wurde 1921 in Shanghai gegründet und feierte somit im letzten Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Bereits damals wurde im Parteiprogramm die kommunistische Ausrichtung unter dem marxistisch-leninistischen Vorbild festgehalten.
Zu dieser Zeit konnten sich die Mitglieder nicht mit ihrer Einstellung an die Öffentlichkeit wagen. Damals gab es viele Auseinandersetzungen zwischen den Nationalisten und den Kommunisten, die nicht selten gewaltsam entschieden wurden. Es folgte 1937 der Krieg gegen Japan, währenddessen es zu einer scheinbaren Kooperation zwischen den Nationalisten und den Kommunisten kam. Nachdem 1945 der Krieg endlich für beendet erklärt wurde, flammte der Disput stärker denn je auf und es kam zu einem grausamen Bürgerkrieg. Die über die Jahre erstarkten Kommunisten gingen als Sieger hervor und Mao Zedong rief am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China aus.
Gegenwärtig zählt die KP mehr als 92 Millionen Mitglieder. Millionen weitere Bewerbungen um eine Mitgliedschaft werden sorgfältig geprüft. Xi Jinping ist seit 2012 ihr Generalsekretär der KP..
Im Statut der KP werden unter anderem das Parteiprogramm, die Leitlinien der Partei, die Rechte und Pflichten der Mitglieder und die Zusammensetzung und die Aufgaben der einzelnen Organe niedergeschrieben.
Die Struktur der Organe und wie deren jeweilige Besetzung bestimmt wird, ist allerdings nicht immer ersichtlich; nicht einmal die meisten Parteimitglieder sind mit diesen Vorgängen vertraut.
Bekannt ist, dass die KP im Abstand von jeweils fünf Jahren ihren Parteitag abhält. An dieser Versammlung nimmt nur eine ausgewählte Anzahl von Abgeordneten teil. Sie wählen auf Vorschlag der Parteispitze die Mitglieder des Zentralkomitees. Das Zentralkomitee wählt neben dem Generalsekretär auch die Besetzung des Politbüros und des Ständigen Ausschusses. Der Generalsekretär muss aus den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses ernannt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Fragestellung der Untersuchung, die sich auf die Regierungsära von Xi Jinping ab 2013 konzentriert und den Einfluss der Partei dem Zivilrecht gegenüberstellt.
II. Die Grundlagen des politischen Systems der Volksrepublik China: Dieses Kapitel beschreibt das auf Einheit ausgerichtete politische System Chinas, das keine Machtteilung kennt und die Parteiführung als zentrales Element in der Verfassung verankert.
III. Die Kommunistische Partei: Die historische Entwicklung, der organisatorische Aufbau sowie die Machtmechanismen der KP werden hier detailliert analysiert, inklusive der Rolle der Überwachung durch das Social Credit System.
IV. Das private Recht der Volksrepublik China: Hier wird die Entwicklung des chinesischen Zivilrechts von der Kaiserzeit bis zum aktuellen Zivilgesetzbuch 2021 dargelegt, wobei dessen untergeordnete Rolle gegenüber dem Parteienwillen hervorgehoben wird.
V. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die KP eine absolute Machtstellung innehat, während das Privatrecht in der Praxis kaum zur Einschränkung dieses Einflusses dient.
Schlüsselwörter
Kommunistische Partei, Sozialismus chinesischer Prägung, Xi Jinping, Volksrepublik China, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesetzbuch, Social Credit System, Machtstrukturen, politische Kontrolle, Privatrecht, Einparteiensystem, nationale Verjüngung, Führungsanspruch, Parteistatut.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Chinas und den Führungsanspruch der Kommunistischen Partei im Vergleich zur Rolle und Bedeutung des privaten Rechts innerhalb des Landes.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Parteistruktur, die Zielsetzungen der Regierung (Fünfjahrespläne), das Rechtssystem sowie moderne Instrumente zur gesellschaftlichen Steuerung wie das Social Credit System.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Gegenüberstellung des KP-Führungsanspruchs mit dem Privatrecht, um den jeweiligen Einfluss auf die chinesische Gesellschaft und deren Stabilität herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechts- und politikwissenschaftliche Analyse auf Basis vorhandener Literatur, Parteistatuten und aktueller gesetzlicher Grundlagen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die politische Struktur des Staates, eine Tiefenanalyse der Kommunistischen Partei und eine Untersuchung des chinesischen Privatrechts unter Xi Jinping.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Kommunistische Partei, politische Kontrolle, Zivilgesetzbuch und Sozialismus definieren.
Auf welche Weise wird das Social Credit System in der Arbeit bewertet?
Das System wird als flexibles Instrument der Regierung zur Verhaltenssteuerung durch Belohnung und Sanktion wahrgenommen, wobei besonders die mangelnde Transparenz kritisiert wird.
Welche Rolle spielt das Zivilgesetzbuch in der heutigen VR China?
Obwohl das Zivilgesetzbuch von 2021 die Rechte des Einzelnen kodifiziert, ordnet es sich dem Erhalt der Parteiherrschaft unter, da eine unabhängige Justiz in China nicht existiert.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2022, Macht und Recht in China. Der Führungsanspruch der Kommunistischen Partei und das private Recht der Volksrepublik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1556195
