Gerhard Schröder gehört wohl zu den charismatischsten Spitzenpolitikern in der jüngeren deutschen Geschichte.Aus politikwissenschaftlicher Sicht drängt sich die Frage auf, was diesen Regierungsstil eigentlich genau ausgemacht hat, und wie Schröders Machtmanagement am Ende so fulminant scheitern konnte. Diese „Erosion der Macht“, führt Schröder offenbar am Ende zu der Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen und im September 2005 in den Machtverlust. Deshalb ist diese Entscheidung ebenfalls der Betrachtung wert, um Machterhalt und Machtverlust im System Schröder auf die Spur zu kommen.
Das Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, politikwissenschaftlich zu analysieren, wie Gerhard Schröder in seiner zweiten Kanzlerschaft regiert hat und den Zerfall seiner politischen Macht zu untersuchen, der ihn in der Niederlage von 2005 geführt hat. Es gilt dabei insbesondere eine Erklärung zu finden für Schröders eigentliche Motive, vorgezogenen Neuwahlen anzustreben.
Die Verfassungsnorm des Art. 68 GG, die Schröder dazu benutzte, wird in der Art ihrer Anwendung noch einmal gesondert betrachtet werden.
Als Analysewerkzeug für Schröders Regierungsstil wird der von Niclauß entwickelte Regierungstyp der Kanzlerdemokratie dienen. Niclauß bietet klare Maßstäbe für die faktische politische Macht, als Analysewerkzeug wird der Regierungstyp Kanzlerdemokratie eine Aussage darüber erlauben, ob und in wieweit Gerhard Schröder in seiner zweiten Amtszeit tatsächlich ein machtvoller Kanzler in der Qualität eines Konrad Adenauer war. Die dabei gefundenen Ergebnisse werden beleuchten, welche Ausprägung der Regierungstyp Kanzlerdemokratie unter Schröder erfahren hat.
Als „Nagelprobe“ soll im zweiten Teil Schröders Entscheidung von 2005 für vorgezogene Neuwahlen untersucht werden, als Strategie dem Machtverlust etwas entgegenzusetzen. Im dritten Teil der Arbeit sollen die beiden analytischen Teile ausgewertet werden und Schröders Management der Macht aus den Ergebnissen skizziert, wie auch für dessen Zerfall bis zum Ende. Zudem bietet es sich zugleich auch an, noch einmal zum Ausgangspunkt zurückzukehren zum Niclauß’schen Analyseschema, das auf der Basis der Gesamtergebnisse noch einmal einer konstruktiven Kritik unterworfen werden soll. Inwieweit, so die Fragestellung, kann der Typus Kanzlerdemokratie die Erosion der Macht der zweiten Kanzlerschaft Schröder erklären, inwieweit benötigt es eventuell der Justierung oder Ergänzung?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Begriff „Kanzlerdemokratie“
3 Merkmale der Kanzlerdemokratie nach Niclauß
3.1 Das Kanzlerprinzip
3.1.1 Die Parlamentswahl – Art. 63 GG
3.1.2 Das Konstruktive Misstrauensvotum – Art. 67 GG
3.1.3 Die Vertrauensfrage – Art. 68 GG
3.1.4 Die Richtlinienkompetenz – Art. 65, S.1 GG
3.1.5 Das Kreations- und Organisationsrecht – Art. 64 I GG
3.1.6 Koalitionsrunden und informelle Gremien
3.2 Der Kanzler und die Kanzlerpartei
3.3 Gegensatz von Regierung und Opposition
3.4 Der Kanzler in der Außenpolitik
3.5 Personalisierung und Medienpräsenz
4 Die Kanzlerdemokratie in der Diskussion
4.1 Zwischenergebnis: Diskussion um die Kanzlerdemokratie
4.2 Ausblick: Kanzlerdemokratie bei Gerhard Schröder
5 Gerhard Schröder als Bundeskanzler 1998 – 2005
6 Der Fall Schröder: Kanzlerdemokratie im Praxistest
6.1 Das Kanzlerprinzip bei Gerhard Schröder
6.1.1 Schröders Kanzleramt
6.1.2 Schröder als Regierungschef
6.1.3 Der Kanzler und die Regierungsfraktionen
6.1.4 Koalitionsrunden und informelle Gremien
6.2 Schröders Führungsrolle in der SPD
6.3 Schröder und die Opposition
6.4 Schröder als Außenpolitiker
6.5 Schröder, der Medienkanzler
7 Zwischenergebnis: Kanzlerdemokratie bei Gerhard Schröder
7.1 Phänomenologische Analyse
7.2 Substantielle Analyse
8 Schröder 2.0: Neustart oder Fehlstart?
8.1 Art. 68 GG in der verfassungspolitischen Diskussion
8.1.1 Art. 68 GG : Die Rolle des Kanzlers
8.1.2 Die verfassungsrechtliche Problematik
8.2 Schröders Vertrauensfrage: Kalkül oder Rechenfehler?
8.2.1 Landtagswahlen – Anstoß zur Vertrauensfrage
8.2.2 Reaktionen: Die Frage nach der Frage
8.2.3 Der selbst gewählte Strick – Schröders Motive
8.3 Ergebnis der Nagelprobe: Schröders Vertrauensfrage
9 Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert politikwissenschaftlich den Regierungsstil von Gerhard Schröder in seiner zweiten Amtszeit (2002–2005) und untersucht den Zerfall seiner politischen Macht, der schließlich in der Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen mündete. Ziel ist es, anhand des Konzepts der „Kanzlerdemokratie“ zu ergründen, welche Motive den Kanzler zu diesem Schritt bewogen haben.
- Anwendung des Analysemodells der Kanzlerdemokratie nach Niclauß auf die Ära Schröder.
- Untersuchung von Schröders Machtmanagement und der Bedeutung informeller Gremien (Küchenkabinette).
- Analyse des parteiinternen Spannungsfeldes und des Umgangs mit der Agenda 2010.
- Bewertung der Rolle des Kanzlers in der Außenpolitik und der Medieninszenierung.
- Kritische Aufarbeitung der Anwendung von Art. 68 GG zur Einleitung vorgezogener Neuwahlen.
Auszug aus dem Buch
Die Kanzlerdemokratie in der Diskussion
„Alle Macht geht vom Volke aus“, so bestimmt es das Grundgesetz in Artikel 20. Dann jedoch nimmt die Macht ihren Weg über mannigfaltige Vermittlungsinstanzen bis sie in Form von Gesetzen und deren Exekutierung wieder zum Volk zurückkehrt. Nicht jede dieser Instanzen übt denselben Einfluss, dieselbe formende Kraft aus. Während der Wille der meisten Bürger neben ihrem persönlichen Stimmrecht bestenfalls als statistischer Merkmalsträger für demoskopisch geleitetes Agenda-Setting zur Geltung kommt, sind Verbände und Parteien zentralere Medien der Willensformung. Parteien als primäre Willensbildungsagenturen stellen ihrer Anlage nach eine entsubjektivierte, rationale Form der Willensbildung dar, denn über Anträge wird in Abstimmungsprozeduren befunden. Parteien demokratischen Zuschnitts sind folglich nur formal hierarchisch strukturiert, denn „…die oberste Entscheidungskompetenz liegt bei der Versammlung aller Mitglieder.“
Folgt man dem Wegbereiter des amerikanischen Neokonservatismus, Harvey C. Mansfield, so ist die Entindividualisierung von Politik ein mit der Renaissance einsetzender Prozess, mit dem auch die Hoffnung einer rationaleren, zweckgerichteteren Politik verbunden war. Die repräsentative Demokratie ergibt sich aus dieser Entwicklung. Denn...
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage zur "Erosion der Macht" und des Analysemodells der Kanzlerdemokratie.
2 Der Begriff „Kanzlerdemokratie“: Herleitung des Begriffs aus der Ära Adenauer und Einordnung in die Politikwissenschaft.
3 Merkmale der Kanzlerdemokratie nach Niclauß: Detaillierte Darstellung der fünf konstituierenden Merkmale des Modells (Kanzlerprinzip, Parteiführung, Opposition, Außenpolitik, Medienpräsenz).
4 Die Kanzlerdemokratie in der Diskussion: Wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Modell und Kritik an dessen Gültigkeit in veränderten politischen Rahmenbedingungen.
5 Gerhard Schröder als Bundeskanzler 1998 – 2005: Überblick über die Regierungszeit und die prägenden Merkmale des Schröder-Systems.
6 Der Fall Schröder: Kanzlerdemokratie im Praxistest: Systematische Überprüfung der fünf Niclauß-Merkmale an der Regierungsrealität Schröders.
7 Zwischenergebnis: Kanzlerdemokratie bei Gerhard Schröder: Synthese der vorangegangenen Analysen und erste Bewertung der Machtzentralisierung.
8 Schröder 2.0: Neustart oder Fehlstart?: Analyse der verfassungspolitischen Anwendung von Art. 68 GG und der Motive hinter der Vertrauensfrage.
9 Ergebnis und Ausblick: Fazit zur Kanzlerschaft und zur theoretischen Validität des Modells der Kanzlerdemokratie für diese Periode.
Schlüsselwörter
Kanzlerdemokratie, Gerhard Schröder, Agenda 2010, Machtzentralisierung, Kanzleramt, Vertrauensfrage, Art. 68 GG, Parteiführung, Koalitionsmanagement, Politische Kommunikation, Medienkanzler, Reformpolitik, Parteikrise, Regierungsstil, Repräsentative Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Regierungsstil von Gerhard Schröder in seiner zweiten Amtszeit und analysiert, warum seine politische Macht erodierte und in der Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen 2005 endete.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Schwerpunkte sind die verfassungsrechtlichen Machtbefugnisse des Kanzlers, das Verhältnis zur eigenen Partei (SPD), die Inszenierung durch die Medien sowie das politische Management durch Kommissionen und informelle Gremien.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Es soll herausgefunden werden, ob Schröders Regierungsführung als "Kanzlerdemokratie" im Sinne des Politikwissenschaftlers Niclauß bezeichnet werden kann oder ob der Begriff für diese Ära nicht mehr zutreffend ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt das theoretische Modell der "Kanzlerdemokratie" nach Niclauß als Raster und vergleicht dieses schrittweise mit der tatsächlichen Regierungspraxis Schröders, ergänzt um aktuelle politikwissenschaftliche Literatur und Zeitdokumente.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung analysiert?
Der Hauptteil prüft fünf Kanzler-Merkmale (Kanzlerprinzip, Parteiführung, Oppositionsverhältnis, Außenpolitik, Medienpräsenz) und untersucht im zweiten Teil kritisch die Nutzung des Art. 68 GG als politisches Instrument.
Welche Schlüsselbegriffe definieren die Arbeit?
Neben dem zentralen Begriff der Kanzlerdemokratie sind Begriffe wie Agenda 2010, Richtlinienkompetenz, informelle Steuerungsgremien und der mediale "Dauerwahlkampf" entscheidend für das Verständnis der Argumentation.
Warum war die Agenda 2010 so problematisch für das System Schröder?
Die Agenda 2010 widersprach dem tief verankerten sozialdemokratischen Selbstverständnis. Die "Top-Down"-Umsetzung ohne Einbindung der Parteibasis führte zu einer Entfremdung zwischen Kanzler und Partei sowie zu einem massiven Vertrauensverlust.
Welche Rolle spielten "Küchenkabinette" bei Schröder?
Schröder stützte sich stark auf informelle Beraterkreise und vertraute Mitarbeiter (die sogenannten "Frogs"), um an Fachministerien und Parteistrukturen vorbei zu regieren, was zwar Effizienz brachte, aber die demokratische Rückbindung schwächte.
- Quote paper
- Hubertus Heuser (Author), 2009, Die Erosion der Macht - Kanzlerdemokratie bei Gerhard Schröder 2002-2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156131
