Der Autor geht in seiner Arbeit der Frage nach, inwieweit der Regierungsstil in Deutschland unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder als kooperativ zu bezeichnen ist und welche Auswirkungen er auf die Funktionserfüllung des Bundestages hat. Dafür arbeitet er zunächst die parlamentarischen Grundfunktionen des Deutschen Bundestages heraus und geht dann auf die empirische Realität des "kooperativen Staats" ein. Auf dieser Basis werden "typische Merkmale eines kooperativen Staats" (Abschnitt 3.2) herausgearbeitet, zu denen der Verfasser die gleichberechtigte Beziehung zwischen Regierungssystem und Gesellschaft, die Existenz von Verhandlungssystemen anstelle von hierarchischer staatlicher Anordnung als Mittel der Steuerung, die funktionale Arbeitsteilung zwischen den politischen Institutionen sowie die Interdependenz zwischen den politisch-administrativem System und Interessengruppen zählt. Auf dieser Basis wird der Regierungsstil von Bundeskanzler Gerhard Schröder (in der Amtsperiode 1998 - 2002) als kooperativ eingeschätzt, was der Autor anhand von Fallbeispielen illustriert. Abschließend geht der Verfasser der Frage nach, welche Auswirkungen dieser kooperative Regierungsstil auf die Funktionsweise des Deutschen Bundestages hat bzw. ob damit ein Funktions- oder sogar Souveränitätsverlust des Parlaments verbunden ist. Auf der Basis einer Zusammenstellung der Argumente aus der Literatur kommt er zu dem Ergebnis, dass der kooperative Regierungsstil zwar durchaus mit "verfassungs- und institutionenpolitischen wie auch demokratietheoretischen Problemen einhergeht, "von einer Krise des Parlamentarismus in Deutschland aber nicht gesprochen werden kann".
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Einordnung der Kernproblematik und die Funktionen des deutschen Bundestages
- Der kooperative Staat
- Die Erscheinungsform des Staates in den letzten zwei Jahrzehnten
- Typische Merkmale eines kooperativen Staates
- Regierungsstil des Bundeskanzlers Gerhard Schröder
- Auswirkungen auf die Funktionsweise des bundesdeutschen Parlamentarismus
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit der aktuelle Regierungsstil in Deutschland den kooperativen Staat betont und welche Auswirkungen sich daraus für die Funktionsweise des Parlaments ergeben. Sie untersucht die Entwicklung des deutschen Parlamentarismus in den letzten Jahrzehnten im Kontext der veränderten gesellschaftlichen Verhältnisse und beleuchtet die Rolle des kooperativen Staates in diesem Prozess.
- Die Entwicklung des kooperativen Staates in Deutschland
- Die Funktionsweise des deutschen Parlamentarismus im kooperativen Staat
- Der Einfluss des Regierungsstils auf die Rolle des Parlaments
- Die Rolle von Interessengruppen im kooperativen Staat
- Mögliche Auswirkungen eines kooperativen Regierungsstils auf die Stabilität des parlamentarischen Systems
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieses Kapitel legt die Problematik der Arbeit dar, die sich mit dem Wandel vom dualen System des Parteienstaates hin zum "Verhandlungssystem" der sozialstaatlichen Demokratie befasst. Es stellt die Frage, inwieweit der gegenwärtige Parlamentarismus den neuen soziopolitischen Herausforderungen gerecht wird und die Idealvorstellung einer gemeinsamen Staatsleitung im Sinne des kooperativen Staates annähert.
- Theoretische Einordnung der Kernproblematik und die Funktionen des deutschen Bundestages: Dieses Kapitel beschreibt die systemtheoretischen Grundannahmen und die Funktionen des deutschen Bundestages aus der Perspektive von Integration und Interdependenz einzelner Akteure. Es geht auf die Gesetzgebungsfunktion, Kontrollfunktion und Artikulationsfunktion des Bundestages ein, sowie auf die Rolle des Bundestages im Kontext des Input-Output-Schemas von G.A. ALMOND.
- Der kooperative Staat: Dieses Kapitel befasst sich mit der Entstehung und den typischen Merkmalen des kooperativen Staates. Es analysiert die Entwicklung des deutschen Staates in den letzten zwei Jahrzehnten und beleuchtet die spezifische Form von Parlamentarismus, die mit dem kooperativen Staat verbunden ist. Zudem wird der Regierungsstil von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Kontext des kooperativen Staates betrachtet.
Schlüsselwörter
Kooperativer Staat, Parlamentarismus, Regierungsstil, Interessengruppen, Verhandlungssystem, sozialstaatliche Demokratie, Gesetzgebungsfunktion, Kontrollfunktion, Artikulationsfunktion, Input-Output-Schema, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Deutschland
- Quote paper
- Harald Mohr (Author), 2003, Inwieweit betont der derzeitige Regierungsstil in Deutschland den kooperativen Staat und welche Auswirkungen ergeben sich daraus für die Funktionsweise des Parlaments?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15662
