Sollte Deutschland aus ethischer Sicht seine Entwicklungszusammenarbeit für Afrika aufstocken?


Essay, 2009
22 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was kennzeichnet deutsche Entwicklungszusammenarbeit?

3. Was leistet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afrika?

4. Sollte Deutschland aus ethischen Motiven heraus handeln?

5. Endbetrachtung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Welt stark getroffen. Tausende Firmen darunter gigantische Unternehmen wie General Motors mussten in die Insolvenz gehen. Der Staat muss vielerorts mit Krediten und Bürgschaften in Milliardenhöhe einspringen, um einen totalen Kollaps des Wirtschaftssystems entgegenzuwirken.

Diese Ereignisse betreffen nicht nur die Industrienationen wie Deutschland sondern auch die Ärmeren Nationen der Welt, wobei Afrika die Folgen am deutlichsten zu spüren bekommt.

Afrika sieht sich steigenden Lebensmittelpreisen, einem schwachen Welthandel und sinkenden Rohstoffpreisen gegenüber, welche seine Haupteinnahmequelle bilden. Zwar ist Afrika wirtschaftlich weniger stark betroffen als andere Teile der Welt, da es nicht vollwertig mit den Strukturen des Welthandelssystems verknüpft ist, aber es bekommt die Krise zu spüren durch einen deutlichen Rückgang der Investitionen. Und das obwohl sich die am meisten entwickelten Länder im Jahr 2000 verpflichtet haben bis 2015 0,7% ihres Bruttoinlandproduktes BIP, für die Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen.[1]

Afrika ist immer noch von extremer Armut, Konflikten, Krankheiten, Staatskrisen und Korruption, sowie weitgehend fehlender demokratischer Strukturen betroffen. Gleichzeitig steigt das Interesse an Afrika, da Ressourcen knapp werden und Migrationsströme sowie der globale Klimawandel, als auch der internationale Terrorismus, zunehmen. Afrika bietet für alle diese Themen eine Ursache und eine Lösung. Es stellt daher die größte entwicklungspolitische Herausforderung der Welt dar.[2]

Darüber hinaus ist die Umsetzung von Menschenrechten in Afrika sehr mangelhaft und verstößt regelmäßig gegen internationale Normen und Werte.

Deutschland sollte durch seine Entwicklungszusammenarbeit einen Beitrag leisten zur besseren Umsetzung der Menschenrechte in Afrika, aber auch zur nachhaltigen Entwicklung des Kontinents.

Es wäre daher konsequent die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit aufzustocken und damit den Menschen in Afrika ein menschenwürdiges Leben zu bieten.

Vor diesem Hintergrund ergibt sich die Fragestellung: „Sollte Deutschland aus ethischer Sicht seine Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika erhöhen?“

Um die Thematik zu erläutern bedarf es zunächst einer Klärung was deutsche Entwicklungspolitik umfasst und was sie insbesondere in Afrika tut. Im Anschluss soll eine ethisch motivierte Debatte über die Gründe für eine Steigerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geführt werden, um die Fragestellung zu beantworten.

2. Was kennzeichnet deutsche Entwicklungszusammenarbeit?

Allgemein wird Entwicklungszusammenarbeit als ODA, Official Development Assistence, bezeichnet. Gemeint sind damit laut OECD unentgeldliche Schenkungen oder eine mit Schenkungselement von mindestens 25% versehende Leistung. Dies könnten also Gelder oder Güter, sowie Wissen sein, welche zur Verfügung gestellt werden.

Nicht unter den Begriff Entwicklungszusammenarbeit fallen kommerzielle Bankkredite, Direktinvestitionen von Unternehmen oder spenden von NGO´s.

Entgegen dieser Definitionen verwundert es, dass es eher nichtstaatliche Akteure sind, wie Privatpersonen, die Kirchen oder andere NGO´s, die den entwicklungspolitischen Dialog in Deutschland führen. Hinzu kommt eine breite Fachöffentlichkeit, wie etwa das Magazin „E+Z“.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, BMZ, fristet eher ein Schattendasein in der deutschen Politik. Schon Adenauer bezeichnete es als „Rose ohne Dornen“. Der Bereich der Entwicklungspolitik verspricht nämlich kaum Wählerstimmen und wird daher von Politikern oft gemieden.[3]

Das BMZ stützt seine Arbeit auf die beiden halbstaatlichen Organisationen KFW und GTZ, wobei die KFW für finanzielle Angelegenheiten zuständig ist und die GTZ für technische und operative Zusammenarbeit steht. Die GTZ sieht sich darüber hinaus als Wirtschaftsunternehmen mit entwicklungspolitischen Auftrag. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Entwicklungsländern. Das BMZ verfügt, anders als andere Ministerien, nicht über einen massiven bürokratischen Unterbau, sondern verlässt sich größtenteils auf seine halbstaatlichen Partner GTZ und KFW, sowie einige NGO´s.

Kennzeichnend für seine schwache Position im politischen System ist die noch immer vorhandene Marginalisierung durch etwa das Finanzministerium, welches massiv Kontrolle über den Haushaltsausschuss des Bundestages und damit über die finanziellen Mittel für das BMZ hat, und durch das Auswärtige Amt, welches Entwicklungspolitik als einen Teil deutscher Außenpolitik betrachtet und oftmals das Handeln des BMZ einschneidet..

Es ergeben sich also automatische Verstrickungen um Zuständigkeiten und Kompetenzen in der Entwicklungspolitik. So ist etwa der Exekutivdirektor beim Internationalen Währungsfond, IWF, der Weisung des Finanzministeriums unterworfen, der zuständige Gesandte bei der Weltbank dem BMZ und das obwohl beide Bereiche zur Entwicklungspolitik zählen.[4]

Auf internationaler Ebene kommt die untergeordnete Stellung des BMZ auch zum Vorschein. Entwicklungspolitik wird nämlich international vorwiegend durch Staaten und internationale Organisationen, die durch Staaten finanziert werden, gesteuert und bestimmt. Private Investoren und NGO´S haben eher eine untergeordnete Rolle.[5] In Deutschland ist dieser Sachverhalt wie oben beschrieben eher andersrum, sodass das BMZ nur eine geringe internationale Aufmerksamkeit bekommt. Wenn überhaupt würde das Auswärtige Amt als Repräsentant der Außenpolitik auftreten.

Gerade deswegen musste das BMZ schon oft um seine Existenz bangen. Es war von Anfang an eher eine untergeordnete Einheit, nach deren Zweck oft gefragt wurde und in Zukunft auch weiter gefragt werden wird, da Deutschland seine Entwicklungspolitik immer stärker auf europäischer Ebene vernetzt und die EU selbst einen Entwicklungsfond betreibt in den auch Deutschland einzahlt. Vor diesem Hintergrund fragt man sich, warum Deutschland oder ein anderes EU-Land ein eigenes Ministerium für Entwicklung benötigen? Die Antwort darauf liegt einerseits in der Gegenwart, denn Deutschland ist global viel zu vernetzt um sich ein Entwicklungspolitik auf dem Abstellgleis zu leisten und auf der anderen Seite kann der Grund in der deutschen Geschichte gesucht werden.

Deutschland war nach dem zweiten Weltkrieg nämlich selbst ein Nehmer von Entwicklungshilfe. Vor allem der berühmte Marshallplan half der jungen Republik sich nachhaltig wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich zu entwickeln. Im Zuge des Ost-Westkonfliktes wurde die Bundesrepublik aber zunehmend von den USA gedrängt einen Beitrag für die Welt zu leisten, da Deutschland langsam eine blühende Handelsmacht geworden war. Man darf sich diesen Beitrag allerdings nicht als humanitäre Geste vorstellen, mit der Deutschland weniger prädestinierte Länder eine Hilfestellung gab. In den 1960er- und 70er Jahren war deutsche Entwicklungshilfe eher eine Exportförderung mit der man deutschen Firmen den Marktzugang zu fremden Ländern ermöglichte. Gleichzeitig wurde die Entwicklungshilfe im Zuge der „Hallsteindoktrin“ angewandt, indem man nur Ländern, die die damalige DDR nicht als Staat anerkannten, Hilfe zukommen ließ.[6]

Dies kann man als einträgliches Geschäft verstehen in dem beide Seiten nur gewinnen konnten. Die Deutschen erhielten lukrative Wirtschaftsaufträge und förderten damit ihren weiteren Aufstieg, fanden ein Mittel ihre Außenpolitik gegenüber der DDR durchzusetzen und kamen den Ersuchen der USA sich verstärkt an der Eindämmung des Kommunismus zu beteiligen nach. Denn es konnten auch nur Länder bedacht werden, die sich zu einer Anbindung an den „Westblock“ bekannten.

Auf der anderen Seite waren die Nehmerländer, welche oft noch junge Nationen waren die erst kurz zuvor aus der kolonialen Herrschaft in die Unabhängigkeit entlassen wurden und nun dankbar Gelder oder auch Militärhilfen annahmen.

Somit ergab sich schon früh auch ein ethisches Dilemma. Auf der einen Seite die handfesten Wirtschafts- und Politikinteressen, auf der anderen Seite die humanitären Forderungen der Kirchen und Hilfsorganisationen an die deutsche Entwicklungspolitik.[7]

Obwohl man sich in den 1970er Jahren weiter öffnete, die „Hallsteindoktrin“ fallen ließ und nun vermehrt auf das Problem der Massenarmut und ab den 1980er Jahren auf die Überschuldungsproblematik der Entwicklungsländer hinarbeitete, warf man der deutschen Entwicklungspolitik vor, eine rein Magd der Wirtschaft zu sein. Dieses Vorurteil hat bis heute bestand. Laut Nuscheler ist diese Behauptung abwegig, da deutsche Firmen eher selten Interesse an den Entwicklungsländern haben und man auch keinen staatlich subventionierten Zugang zu Rohstoffvorkommen in den Entwicklungsländern brauche. Auch seien sie nicht existentiell auf diese Geschäfte angewiesen.[8]

Doch stimmt das wirklich? Ist die deutsche Wirtschaft als Exportmacht nicht darauf angewiesen neue Märkte zu erobern, neue Absatzplätze zu finden und eine ausreichende Rohstoffversorgung sicherzustellen, da Deutschland auf keine nennenswerten eigenen Rohstoffvorkommen zurückgreifen kann?! Die Antwort muss ja lauten. Ja wir sind auf neue Absatzmärkte angewiesen, weil Wachstum in unseren westlichen Märkten nur noch bedingt möglich ist. Ja wir brauchen sichere Rohstoffquellen, da aufstrebende Nationen, wie China und Indien einen enormen Rohstoffhunger an den Tag legen und Rohstoffe Mangelware werden könnten. Eine Schlüsselrolle in dieser Angelegenheit kann Afrika spielen.

Afrikas Wirtschaft wächst durch seine Rohstoffe um ca. 5% im Jahr.[9] Auch wenn diese Wachstumszahlen nicht immer beständig sind, durch den Verfall von Rohstoffpreisen, wird Afrika über kurz oder lang ein weiteres Wachstum einlegen. Die dazu benötigten Maschinen und das Know-How könnten aus Deutschland kommen. Auch sind über 500 Mio. Menschen in Afrika ohne Strom und 70% des Stroms wird aus nicht regenerierbarer Biomasse gewonnen.[10]

Deutsche Firmen können hier sehr wohl Fördertöpfe zur Erstellung grüner Energieprojekte abgreifen und daran gut verdienen. Die Praxis zeigt, dass auch heute Projekte abgeschlossen werden, nach dem Motto, „wir geben den Entwicklungsländern Geld und dafür werden die finanzierten Projekte mit deutschen Produkten durchgeführt.“

[...]


[1] Development aid the funding challenge, in: OECD Observer, No 272, April 2009, S.30-31.

[2] Westerwelle, Guido, 2007, Neue Strategien für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika erarbeiten und durchsetzen, in: Drucksache 16/5243, Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode (Hg.), Berlin, S.1-3. 21

[3] Nuscheler, Franz, 2007, Entwicklungspolitik, in: Handbuch zur deutschen Außenpolitik, Schmidt, Siegmar, Hellmann, Gunther, Wolf, Reinhard (Hg.), VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbanden, S.671.

[4] Ebd., S.678. 21

[5] Ebd., S.674.

[6] Ebd., S.674-675. 21

[7] Ebd. S.674.

[8] Ebd., S.675.

[9] Foerster, Andreas, Schröder, Ralf, 2006, Politik auf Augenhöhe, in: E+Z, Heft 06/2006, S.2.

[10] Opitz, Stefan, 2009, Handlungsbedarf für Energieversorgung & Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika, in: GTZ – Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit Fachworkshop für grüne Energie aus Afrika, Frankfurt, S.15, URL: http://www.gtz.de/de/dokumente/gtz2009-de-programm-gruene-energie-afrika.pdf (04.08.09).

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Sollte Deutschland aus ethischer Sicht seine Entwicklungszusammenarbeit für Afrika aufstocken?
Hochschule
Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
Note
2,0
Autor
Jahr
2009
Seiten
22
Katalognummer
V156659
ISBN (eBook)
9783640729654
ISBN (Buch)
9783640730117
Dateigröße
491 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Sollte, Deutschland, Sicht, Entwicklungszusammenarbeit, Afrika
Arbeit zitieren
Stephan Ursuleac (Autor), 2009, Sollte Deutschland aus ethischer Sicht seine Entwicklungszusammenarbeit für Afrika aufstocken?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156659

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