Für die einen ist es das demokratische Recht einer Bevölkerung, bestimmen zu können, wer Teil «ihres» Volkes werden kann. Für die anderen ist es demokratisch fragwürdig, dass die Insider frei über die Zugehörigkeit der Outsider entscheiden können sollen. Klar ist: Für die Betroffenen fühlt sich das Schweizer Einbürgerungsverfahren häufig unfair an. Sie wehren sich dementsprechend oft vor Gericht, um zu ihrem – von ihnen angenommenen – Recht zu kommen.
Zu ihrem Recht? Auf die ordentliche Einbürgerung gibt es keinen Rechtsanspruch. Trotzdem kann man sich gegen einen negativen Entscheid bis vor Bundesgericht wehren, wenn mit dem Entscheid verfassungsmässige Rechte verletzt werden.
Der Fokus dieser Arbeit liegt auf der Analyse der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ordentlichen Einbürgerung und deren Entwicklung in den letzten 17 Jahren. Dazu wird in Kapitel 2 zuerst ein Überblick über das Bürgerrecht und die Einbürgerung in der Schweiz gegeben. Anschliessend wird in Kapitel 3 die ordentliche Einbürgerung betrachtet. Schliesslich werden die Rechtsprechung des Bundesgerichts und die einzelnen Neuerungen, die sie brachte, in Kapitel 4 detailliert diskutiert. In Kapitel 4.1 wird dabei ausführlich auf die demokratietheoretischen Probleme des Einbürgerungsverfahrens eingegangen und aufgezeigt, dass es aus demokratischer Sicht nicht unbedingt als problematisch betrachtet werden muss, sondern im Gegenteil auch als Fortschritt betrachtet werden kann, die politische Komponente und damit insbesondere Mehrheitsentscheide aus dem Einbürgerungsverfahren zu streichen.
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- Arbeit zitieren
- Elias Studer (Autor:in), 2020, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ordentlichen Einbürgerung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1571237
