Bürgerhaushalte (BHH) als moderne Form der Bürgerbeteiligung erfreuen sich wachsender Beliebtheit in den deutschen Kommunen. Stetig kommen neue Städte und Gemeinden hinzu, die ihre Bürger über Teile des kommunalen Haushalts beraten lassen. Die ursprünglich aus dem brasilianischen Porto Alegre stammende Idee bettet sich vor allem in Deutschland oft in die Entwicklung zu einer modernisierten und bürgernah orientierten Verwaltung (z.B. der „Bürgerkommune“) ein.
Diese Arbeit folgt einem deskriptiven Ansatz und versteht sich zunächst als Überblick und Bestandsaufnahme zum Instrument der partizipativen Haushaltsaufstellung. Nach einer Vorstellung und Definition des Bürgerhaushalt, einer Darstellung seiner Verbreitung in Deutschland und seiner Dimensionen, soll an zwei Fragen untersucht werden, in wieweit Bürgerhaushalte tatsächlich ein geeignetes Mittel der Beteiligung der Bürger sind - oder ob die unten beschriebenen Grenzen des Bürgerhaushalts zutreffend sind. Dass nämlich die geringen Einflussmöglichkeiten der Bürger angesichts nur geringer frei verfügbarer und damit diskutierbarer Finanzmittel den hohen Zeit- und Kommunikationsaufwand kaum lohnen. Und dass es weiterhin durch den Bürgerhaushalt zu einem Spannungsverhältnis mit dem Stadtparlament kommt, dass sich in seinen Kompetenzen beschnitten fühlt. Beispielhaft werden dazu die Erfahrungen aus dem Bürgerhaushaltsprojekt im Bezirk Lichtenberg von Berlin genutzt, zu dem ein umfassender Evaluationsbericht mit Befragungen der beteiligten Teilnehmer aus Politik und Bürgerschaft vorliegt und der hoffentlich Antworten auf die Fragen gibt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Herangehensweise
- Bürgerhaushalt – Ursprung, Definition und Verbreitung
- Ursprung und Verbreitung
- Definition des Bürgerhaushalts
- Dimensionen des Bürgerhaushalts
- Verbreitung von Bürgerhaushalten in Deutschland
- Der Bürgerhaushalt im Bezirk Berlin-Lichtenberg
- Berliner Diskussion um das Modellprojekt Bürgerhaushalt
- Einführung des Bürgerhaushalt und die Ziele
- Der Haushalt des Bezirkes Lichtenberg von Berlin
- Umsetzung des Bürgerhaushalt
- Evaluation und ihre Ergebnisse
- Einschätzung des Bürgerhaushalt durch die Politik - Befragung der Bezirksverordneten
- Einschätzung des Bürgerhaushalts durch die Bürgerschaft
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Instrument des Bürgerhaushalts als moderne Form der Bürgerbeteiligung. Sie untersucht die Entstehung und Verbreitung dieses Instruments, die Dimensionen des Bürgerhaushalts und dessen Anwendung in Deutschland. Die Arbeit analysiert, inwieweit Bürgerhaushalte tatsächlich ein geeignetes Mittel der Bürgerbeteiligung sind oder ob die Grenzen des Modells, wie beispielsweise die geringen Einflussmöglichkeiten der Bürger angesichts begrenzter finanzieller Ressourcen und der mögliche Konflikt mit dem Stadtparlament, überwiegen.
- Entwicklung und Verbreitung des Bürgerhaushalts in Deutschland
- Definition und Dimensionen des Bürgerhaushalts
- Die Rolle des Bürgerhaushalts in der kommunalen Demokratie
- Potenzial und Grenzen des Bürgerhaushalts
- Beispielhafte Analyse des Bürgerhaushalts im Bezirk Lichtenberg von Berlin
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den deskriptiven Ansatz der Arbeit dar und erläutert die Forschungsfrage nach dem Potenzial und den Grenzen des Bürgerhaushalts. Das zweite Kapitel widmet sich dem Ursprung und der Definition des Bürgerhaushalts. Es behandelt die Verbreitung von Bürgerhaushalten in Deutschland und die verschiedenen Dimensionen dieses Instruments. Im dritten Kapitel wird der Fokus auf den Bürgerhaushalt im Bezirk Lichtenberg von Berlin gerichtet. Es werden die Berliner Diskussionen um das Modellprojekt, die Einführung und die Ziele des Bürgerhaushalts sowie die Umsetzung und die Ergebnisse der Evaluation vorgestellt.
Die Kapitel beleuchten die Einschätzung des Bürgerhaushalts durch die Politik und die Bürgerschaft durch Befragungsdaten. Die Arbeit analysiert die Stärken und Schwächen des Instruments im Kontext der kommunalen Demokratie und zeigt anhand des Fallbeispiels Lichtenberg auf, ob der Bürgerhaushalt tatsächlich eine effektive Möglichkeit der Bürgerbeteiligung darstellt.
Schlüsselwörter
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Kommunale Demokratie, Partizipation, Haushaltsaufstellung, Finanzmittel, Stadtparlament, Bezirk Lichtenberg, Evaluation, Berlin, Porto Alegre, Brasilien.
- Quote paper
- Dipl.-Pol. Martin Reiher (Author), 2009, Der Kommunale Bürgerhaushalt in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157218
