Faktoren des Transitionsverlaufs in Togo und Mali

Ein Vergleich


Hausarbeit, 2008

19 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung und Fragestellung

Die Bedeutung des Neopatrimonialismus in Afrika

Mali
Politische Ereignisse in Mali bis zum Systemwechsel
Die Rolle Moussa Traorés
Die Rolle des Militärs
Die Rolle der Nationalkonferenz
Weitere Faktoren

Togo
Politische Ereignisse in Togo bis
Die Rolle Eyadémas
Die Rolle der Nationalkonferenz
Die Rolle der Nationalkonferenz
Die Rolle des Militärs

Zusammenfassung der Ergebnisse

Verwendete Abkürzungen

Literaturverzeichnis

Einleitung und Fragestellung

Anfang der 90er Jahre kam es zu einer Welle von Demokratisierungsbemühungen in fast allen Ländern Subsahara-Afrikas, die sich scheinbar nahtlos in die Dritte Welle der Demokratisierung (Huntington 1991) einfügte. Auch heute noch stehen die Erfolge und Rückschläge afrikanischer Länder auf dem Weg zu einem demokratischen System im Blickpunkt internationaler Aufmerk- samkeit (s. die Unruhen in Kenia im Dezember/Januar 2007/2008 oder die aktuellen Wahlen in Simbabwe). Ihre Untersuchung und Erforschung schreitet stetig voran - sei es in Einzelfallstu- dien (s. u.a. Hanke 2001; Helm 2004; Meinhardt/Patel 2003) oder vergleichenden Fallstudien (u.a. Hartmann 1999, Houngnikpo 2001) - und wirft auch Fragen bezüglich der Angemessenheit des Transitionskonzeptes auf (Carothers 2002; Hartmann 2001).

Da die Erfolge afrikanischer Demokratisierungsversuche gemessen an funktionierenden liberalen Demokratien als Misserfolge gewertet werden müssen, soll mit der vorliegenden Arbeit nicht nach den Defiziten afrikanischer Demokratien im internationalen Vergleich gesucht wer- den, sondern - wie schon Hartmann (2001: 136) forderte - nach den Variablen gesucht werden, die zu einem erfolgreichen Systemwechsel (gemessen an afrikanischen Maßstäben) beitragen. Die Arbeit konzentriert sich daher auf den unterschiedlichen Transitionsverlauf zweier afrikanischer Länder und die unterschiedlichen Faktoren, die dabei wirkten. Unter einer erfolgreichen Transiti- on wird im Folgenden der Übergang eines autokratischen Systems zu einem demokratischen ver- standen, der sich in die Phasen Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung gliedert (s. u.a. Merkel 1999). Liberalisierung bedeutet dabei die Öffnung des politischen Systems, die Ge- währung individueller Rechte und Schutz vor Willkür - aber noch innerhalb eines autoritären Systems. Demokratisierung meint hingegen die Einrichtung demokratischer Strukturen wie Ge- waltenteilung und die Einrichtung eines Mehrparteinsystems (O´Donnell/Schmitter 1986: 7f). Transitionen müssen nicht zwingend in der Umsetzung demokratischer Strukturen enden, son- dern können nach diesem Verständnis also auch scheitern bzw. stecken bleiben.

Mit Mali wird in dieser Arbeit zum einen eines der wenigen Länder Afrikas herangezogen, das für einen erfolgreichen Transformationsprozess steht (Tetzlaff/Jakobeit 2005: 179; Hanke 2001). Zum Vergleich wird mit Togo ein ebenfalls frankophones afrikanisches Land gewählt, dessen Demokratisierungsbemühungen schon früh durch den autoritären Herrscher zunichte gemacht wurden (Helm 2004). Der ähnliche Kolonialisierungshintergrund der beiden Länder soll die Kolonialisierung als Ursache für unterschiedliche Transitionsverläufe weitestgehend aus- schließen. Diese Annahme kann in der vorliegenden Arbeit zwar nicht untersucht werden, stützt sich aber auf die Untersuchungen anderer vergleichender Arbeiten (s. Hanke 2001: 55ff, s. auch Ostheimer 1999 für die lusophonen Staaten Afrikas).

Es wurde schon viel über den möglichen Zusammenhang zwischen Demokratie und Entwick- lung geschrieben (s. Lipset 1960; Przeworski/Limongi 1997) und lange Zeit wurde es als unmög- lich angesehen, dass so unterentwickelte Länder wie Mali oder Togo (Mali belegt im Human De- velopment Index im Jahr 2007 Rang 173 von 177, Togo Rang 152; http://hdr.undp.org/ en/statistics/) einen erfolgreichen Demokratisierungsprozess vorweisen können (Tetz- laff/Jakobeit 2005). Positivbeispiele wie der Fall Malis widerlegten diese Annahme. Diese Debat- te soll jedoch in die vorliegende Arbeit keinen Eingang finden; die Transitionsverläufe in Mali und Togo sollen unabhängig von ihrem jeweiligen Entwicklungsstand untersucht werden. Auch der Einfluss externer Faktoren soll in dieser Arbeit nicht thematisiert werden, obwohl beide Län- der in den 80er Jahren an den Strukturanpassungsprogrammen von Weltbank und IWF teilnah- men und dadurch einen gewissen Druck erfuhren, Liberalisierungsmaßnahmen durchzuführen (Hanke 2001: 41; Helm 2004: 120ff). Dies kann aber in beiden Ländern als nicht ausschlaggebend für den Transitionsprozess gelten.

Die Transitionsverläufe der beiden Länder sollen daraufhin untersucht werden, welche in- ternen Faktoren und Akteure für den unterschiedlichen Verlauf und das Scheitern im Falle Togos verantwortlich waren. Beiseite gelassen werden soll die Betrachtung der protestierenden Bevölke- rung und zivilen Oppositionsgruppen. Ihre Entstehung und Aktivitäten gleichen sich in den bei- den Ländern: In Mali als auch in Togo formierte sich Widerstand gegen das autoritäre Regime aufgrund wirtschaftlicher Engpässe und Krisen. Dieser Widerstand organisierte sich zuerst über- wiegend in Beamten- und Studentenkreisen, die von dem Verlust staatlicher Arbeitsstellen und damit dem Rückgang klientelistischer Versorgung in diesen Staaten am meisten Betroffen waren. Aufgrund mangelnder Reformmaßnahmen schlug dies dann rasch in Protest gegen den Herr- schenden und das bestehende politische System um. Diesen Protest exkludierter Gruppen, die ihren Zugang zum klientelistischen System fordern, beschreibt z. B. Hanke für den Ausbruch der Transitionsbemühungen in Mali (Hanke 2001: 107-111).

Begonnen wird mit einer Darstellung des Konzepts neopatrimonialer Herrschaft, das für den afrikanischen Kontinent von herausragender Bedeutung ist und nach Bratton/van de Walle (1997) auch Implikationen für den Transitionsverlauf in afrikanischen Staaten hat. Danach wird jeweils der Verlauf des Transitionsprozesses in Mali und Togo Anfang der 90er Jahre skizziert und seine Vorgeschichte seit der Unabhängigkeit miteinbezogen. Dies soll eine Betrachtung der Ereignisse im Zusammenhang mit früheren Gegebenheiten gewährleisten und die Spezifika der neopatrimonialen Herrschaftsform für den Transitionsverlauf berücksichtigen. Die Faktoren, die für Erfolg oder Scheitern des Transitionsverlaufs sorgten, werden dabei herausgearbeitet und in einer Schlussbetrachtung miteinander verglichen.

Die Bedeutung des Neopatrimonialismus in Afrika

Bratton und van de Walle legten 1997 den „herausragenden Versuch einer Anwendung transiti- onstheoretischer Konzepte auf die afrikanischen Länderkontexte“ vor (Hartmann 2001: 309) und hoben dabei die Bedeutung des neopatrimonialen Herrschaftssystems für afrikanische Staaten hervor. Die Autoren nehmen an, der Neopatrimonialismus habe auch Einfluss auf den Verlauf von Transitionen. (Bratton/van de Walle 1997: 61f).

Neopatrimonialismus zeichnet sich durch drei wesentliche Charakteristika aus (Brat- ton/van de Walle 1997: 63-68): Erstens ein starker Präsident, der alle politische Macht in seinen Händen hält und einen Kult um seine eigene Person aufbaut. Zweitens eine systematische gesell- schaftliche Verankerung des Klientelismus, der sich vor allem durch die Vergabe von Posten in staatlichen Unternehmen kennzeichnet. Und drittens die Verwendung staatlicher Ressourcen und Gelder für eigene Zwecke. In der Folge wächst der öffentliche Sektor in Ländern mit neopatri- monialem System auf unglaubliche Weise an, erfüllt seine Aufgaben aber dennoch nicht. Der Teil der Bevölkerung, der nicht im klientelistischen System eingebunden ist, leidet daher unter man- gelnder Versorgung mit öffentlichen Gütern; die wirtschaftliche Situation verschlimmert sich auch aufgrund falscher staatlicher Politiken. Die Folge ist auch eine weitgehende Abkopplung des ländlichen Raumes (Hanke 2001: 34).

Eine wesentliche Rolle spielt im neopatrimonialen System daher die Legitimität des Herr- schenden, welche er sich über klientelistische Beziehungen zu sichern versucht. Kommt es nun aufgrund wirtschaftlicher Krisen, Misswirtschaft oder Überdehnung des klientelistischen Systems zur mangelnden Versorgung der eigenen Klientel, ist die Legitimität des Herrschers schnell ge- fährdet. In Anlehnung an Bratton/van de Walle (1997) argumentiert Hanke, die eine umfassende Studie zum Systemwechsel in Mali vorgelegt hat (2001), daher, dass der Verlust an Legitimität aufgrund der spezifischen Bedingungen neopatrimonialer Herrschaft der maßgebliche Faktor war, der zu den Transformationsprozessen in vielen Ländern Afrikas geführt hat (Hanke 2001: 41). In Anlehnung an Bratton/van de Walle (1997: 83-89) schlägt sie unter anderem folgende Faktoren als wesentliche Determinanten von Transformationsprozessen in neopatrimonialen Systemen vor (Hanke 2201: 42):

- Transitionen in neopatrimonialen Systemen haben ihren Ursprung in sozialem Protest
- Der Verlauf hängt von bestimmten Entscheidungen des Präsidenten ab: Die Abtrittsbe- reitschaft des Präsidenten hängt stark davon ab, mit welchen juristischen Verfolgungen er zu rechnen hat
- Eliten spalten sich durch unterschiedlichen Zugang zum Patronagesystem: Es sind weni- ger die ideologischen Auseinandersetzungen zwischen Hardlinern und Softlinern (s.

O´Donnell/Schmitter 1986) als die Auseinandersetzungen zwischen den vom Patronage- system exkludierten und inkludierten Gruppen

Hanke fügt der Aufstellung von Bratton/van de Walle dabei einen entscheidenden Faktor im Transformationsverlauf hinzu:

- Das Verhalten des Militärs übt entscheidenden Einfluss aus: In 13 Ländern der dritten Welle in Afrika intervenierte das Militär; in sieben Ländern unterstützte es den Demokra- tisierungsprozess, in sechs Ländern unterdrückte es diesen (a. Snyder 1992).

Im Weiteren sollen die Transitionsverläufe in Mali und Togo besonders auf die Rolle des Präsi- denten und die Rolle des Militärs hin untersucht werden. Eine Untersuchung der Rolle sozialer Protestbewegungen und exkludierter Gruppen soll aus den schon oben genannten Gründen ver- zichtet werden. Dafür soll auch die Rolle und Arbeit der Nationalkonferenz in beiden Ländern genauer betrachtet werden, da vor allem in Mali herausragende Arbeit von dieser geleistet wurde.

Mali

Politische Ereignisse in Mali bis zum Systemwechsel 1992

Nach der Unabhängigkeit Malis von Frankreich im Jahre 1960 kam es - nach der sozialistisch geprägten Herrschaft von Modibo Keita - 1968 durch einen unblutigen Militärputsch zur Mili- tärherrschaft unter Oberst Moussa Traoré. Der sozialistische Kurs wurde besonders im ökono- mischen Bereich verlassen, Staatsbetriebe wurden jedoch weitgehend erhalten, um die Klientel weiterhin bedienen zu können (Hanke 2001: 96). 1979 kam es zur Verabschiedung einer Verfas- sung und der Gründung der Einheitspartei UDPM (Union Démocratique du Peuple Malien), die bei den folgenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hohe Siege errang. Eine vordergründige Demokratisierung war damit abgeschlossen, Oppositionsbemühungen wurden aber weiterhin unterdrückt (Hanke 2001: 97). Traoré überzog das Land mit einem Netzwerk klientelistischer Beziehungen; das Militär besetzte alle wichtigen Funktionen und sicherte somit Traorés Machter- halt; der Staatsapparat war aufgebläht. Mali kann zur Zeit Traorés daher als typisches Beispiel neopatrimonialer Herrschaft gelten (s.o.).

Aufgrund von Dürren und Öl- und Wirtschaftskrisen verschlechterte sich die ökonomi- sche Situation des Landes dramatisch. Politischer Protest gegen die Einparteienherrschaft zeigte sich bereits ab Anfang der 80er Jahre in Studenten- und Exilantenkreisen. Zur Gründung von politisch motivierten Assoziationen und Vereinigungen kam es innerhalb Malis jedoch erst ab Mitte der 80er Jahre (im Folgenden Hanke 2001: 101ff). 1988 kündigte Traoré zögernd Liberali- sierungen an, die jedoch nur symbolische Änderungen darstellten und keinen Gewinn an politi- schen Freiheiten für die Bevölkerung bedeuteten. Nach Hanke war es vor allem das 1988 verab- schiedete Pressegesetz, das sich als ausschlaggebender Faktor für den Ablauf des Transitionspro- zesses erwies (Hanke 2001: 102), da es zu einem Erstarken der Presselandschaft und zivilgesell- schaftlicher Organisationen kam (Hanke 2001: 111).

Als sich im Mai 1990 die Gewerkschaftsorganisation UNTM (Union Nationale des Travail- leurs Maliens), offen für die Einführung eines Mehrparteiensystems aussprach, kam es zu weiteren öffentlichen kritischen Äußerungen anderer gesellschaftlicher Gruppen. Die im Untergrund exis- tierenden Oppositionsbewegungen schlossen sich daraufhin öffentlich zu zwei demokratischen Gruppen zusammen: ADEMA (Alliance pour la démocratie au Mali) und CNID (Congrès National d´Initiative Démocratique).

Traoré verfolgte jedoch weiterhin seinen starren Kurs autoritärer Maßnahmen und Un- terdrückung jeglicher Opposition. Als allen Organisationen, auch denen, die sich unter kulturel- lem Deckmantel formiert hatten, ihre politische Betätigung verboten wurde, rief die UNTM im Januar 1991 zu einem dreimonatigen Generalstreik auf. Die Zahl der Proteste und Demonstrati- onen häufte sich, es kam zu ihrer gewaltsamen Zerschlagung und zu blutigen Unruhen. Als sich das Militär am 24. März 1991 weigerte, das Hauptgebäude der UNTM, den Hauptsitz der protes- tierenden Gruppen, zu bombardieren, kam es zur Wende und zwei Tage später wurde Moussa Traoré von Generaloberst Amadou Toumani Touré festgenommen.

Unter dem Vorsitz von Touré erarbeitete eine Nationalkonferenz 1992 mit einer neuen Verfassung und einem neuen Wahlgesetz die institutionellen Grundlagen für ein demokratisches System; die Bildung politischer Parteien wurde wieder zugelassen. Moussa Traoré, der sich immer noch uneinsichtig zeigte, wurde der Prozess gemacht.

In den folgenden freien Wahlen im April 1992 wurde einer der Anführer des Widerstan- des, Alpha Oumar Konaré, zum Präsidenten gewählt; das Militär zog sich schnell und anstandslos aus der Politik zurück (Hanke 2001: 5). Von den 22 Parteien, die zur Parlamentswahl angetreten waren, wurden 10 ins Parlament gewählt: ADEMA (Association pour la Démocratie au Malí), die Partei Konarés, gewann dabei die absolute Mehrheit der Sitze (Hanke 1997: 227). Konaré galt als Vertreter einer neuen Generation demokratischer Führer in Afrika und trug auch wesentlich zur Beilegung der ethnischen Konflikte im Land bei.

Im Folgenden sollen nun die Rolle Moussa Traorés, die Rolle des Militärs und die Ergebnisse der Nationalkonferenz näher auf ihren Beitrag zum Transformationsverlauf in Mali untersucht wer- den, da sie sich bereits jetzt als ausschlaggebende Faktoren darstellen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Faktoren des Transitionsverlaufs in Togo und Mali
Untertitel
Ein Vergleich
Hochschule
Universität Duisburg-Essen
Veranstaltung
Demokratisierungs-, Transformations- und Governance-Forschung
Note
1,7
Autor
Jahr
2008
Seiten
19
Katalognummer
V157546
ISBN (eBook)
9783640704682
ISBN (Buch)
9783640704972
Dateigröße
497 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Transformation, Afrika, Mali, Togo, Neopatrimonialismus, Demokratisierung
Arbeit zitieren
Isabel Meyer (Autor), 2008, Faktoren des Transitionsverlaufs in Togo und Mali, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157546

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