Die Arbeit beleuchtet die Bedeutung der sog. „Due Diligence" beim Unternehmenskauf und untersucht, wie sich dieses Verfahren in das kaufrechtliche System des BGB einfügt und welche Konsequenzen aus der Durchführung einer Due Diligence für die Gewährleistung folgen. Zunächst gibt die Arbeit einem Überblick über den Ablauf und die Funktionen einer Due Diligence. Weiter werden die Grundlagen des Unternehmenskaufs (asset deal – share deal) und der die verschiedenen Ansatzpunkte für eine Gewährleistung beim Unternehmenskauf (Sachmängelhaftung, culpa in contrahendo etc.) dargestellt, die in der Rechtsprechung des BGH und in der Literatur entwickelt wurden.
Anschließend wird verdeutlicht, dass die Due Diligence ihren Ursprung im Gewährleistungssystem des anglo-amerikanischen Rechts hat, dessen „caveat-emptor“-Prinzip vom Ausgangspunkt her dem deutschen Gewährleistungssystem diametral entgegensteht.
Im Folgenden untersucht der Autor ausführlich, wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, und welche Auswirkungen eine Due Diligence auf die Gewährleistung nach dem deutschen Kaufrecht hat. Er analysiert, welche Folgen es für den Käufer haben kann, dass er durch die Due Diligence möglicherweise Kenntnis von „Mängeln“ des Unternehmens erlangt und setzt sich mit der Frage auseinander, ob das Unterlassen einer Due Diligence bereits eine grobe Fahrlässigkeit begründen kann.
Schließlich werden die Folgen einer Due Diligence für die Haftung nach dem Rechtsinstitut der „culpa in contrahendo“ untersucht. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob der Verkäufer sich seiner Aufklärungspflichten schlicht dadurch entledigen kann, dass er dem Käufer die Durchführung einer Due Diligence gestattet. Der weit verbreiteten These, dass die Durchführung einer Due Diligence pauschal die Aufklärungspflicht des Verkäufers verringert, setzt der Autor ein Lösungsmodell gegenüber, bei dem die Rechtsfolge danach differenziert, ob bestimmte Informationen in Daten enthalten waren, die (a) trotz Nachfrage des Käufers vom Verkäufer nicht vorgelegt werden, (b) wie nachgefragt zur Verfügung gestellt werden und (c) mit der Due-Diligence-Frageliste des Käufers gar nicht angefordert wurden.
Insgesamt enthält die Arbeit einen kompakten Überblick das Gewährleistungssystem beim Unternehmenskauf und dessen Modifizierung durch das in der Praxis überaus weit verbreitete Verfahren der Due Diligence.
Gliederung
Teil 1 Einführung
A. Bedeutung von Unternehmenskauf und Due Diligence
B. Aufbau der Seminararbeit
Teil 2 Grundlagen der Due Diligence
A. Definition – Herkunft des Begriffs
B. Überblick über den Ablauf einer Due Diligence
C. Funktionen der Due Diligence – Überblick
Teil 3 Der Unternehmenskauf – Grundlagen
A. Das Unternehmen als Kaufgegenstand
B. Formen des Unternehmenskaufs
I. Sachkauf – asset deal
II. Anteilskauf – share deal
Teil 4 Gewährleistung beim Unternehmenskauf
A. Sachkauf
I. Rechtsprechung
1. Sachmängelhaftung nach §§ 459 ff.
a) Anwendbarkeit der §§ 459 ff. – Unternehmen als Sache
b) Mangel – Zugesicherte Eigenschaft
aa) Mangel des Unternehmens
bb) Mangel einer zum Unternehmen gehörenden Sache
c) Rechtsfolgen: Wandlung – Minderung – Schadensersatz
d) Verjährung, § 477
2. culpa in contrahendo
aa) Anwendbarkeit neben §§ 459 ff.
bb) Aufklärungspflicht
cc) Verschulden
dd) Rechtsfolgen
ee) Verjährung
II. Literatur
1. Grundsätzliche Zustimmung
a) Abgrenzung § 459 ff. – c.i.c.
b) Rechtsfolgen
c) Verjährung
2. culpa in contrahendo
3. Wegfall der Geschäftsgrundlage
B. Rechtskauf
I. Haftung bei Rechtskauf aus § 437
II. Der Rechtskauf als Unternehmenskauf
Teil 5 Gewährleistung nach anglo-amerikanischem Recht - Abriß
Teil 6 Auswirkungen einer Due Diligence auf die Gewährleistung
A. Sachmängelhaftung nach §§ 459 ff.
I. § 460, 1 – Kenntnis des Käufers
II. § 460, 2 – grobe Fahrlässigkeit
1. Grobe Fahrlässigkeit durch Unterlassen einer Due Diligence
a) Untersuchungspflicht nach § 377 HGB
b) Untersuchungspflicht wegen Verkehrssitte
2. Grobe Fahrlässigkeit bei Durchführung einer Due Diligence
B. Culpa in contrahendo
I. Verletzung der Aufklärungspflicht durch unrichtige Angaben
II. Verletzung der Aufklärungspflichten durch Unterlassen
1. Verringerung, bzw. Ausschluss der Aufklärungspflichten
2. Pflichterfüllung durch Zur-Verfügung-Stellung von Unterlagen
3. Mitverschulden nach § 254 I
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Auswirkungen der Durchführung einer Due Diligence auf die Gewährleistung beim Unternehmenskauf. Dabei wird insbesondere analysiert, wie dieses Instrument in das System des deutschen Kaufrechts, insbesondere hinsichtlich der Sachmängelhaftung und der Verschuldenshaftung bei culpa in contrahendo, einzuordnen ist.
- Grundlagen und Ablauf einer Due Diligence
- Kaufrechtliche Einordnung des Unternehmenskaufs (Sach- vs. Rechtskauf)
- Gewährleistungsfolgen und deren dogmatische Herleitung
- Einfluss der Due Diligence auf Kenntnis und grobe Fahrlässigkeit gemäß § 460 BGB
- Bedeutung für die Aufklärungspflichten im Rahmen der culpa in contrahendo
Auszug aus dem Buch
C. Funktionen der Due Diligence – Überblick
Die Due Diligence erfüllt bei einem Unternehmenskauf vier Funktionen:
1. Informationsbeschaffung
Ausgangspunkt jeder Due Diligence ist ein Informationsdefizit des potentiellen Käufers gegenüber dem Verkäufer. Die Angaben, zu deren Veröffentlichung das Unternehmen nach handelsrechtlichen Vorschriften verpflichtet sind, reichen meist nicht aus, um ein Unternehmen angemessen zu bewerten, es soll nicht die "Katze im Sack" gekauft werden.
Erst nach der Due Diligence kann der Interessent auf angemessener Grundlage eine Entscheidung darüber fällen, ob das Unternehmen tatsächlich seinen Vorstellungen entspricht und ein Kauf in Betracht kommt.
Die Due Diligence dient daher in erster Linie der Informationsbeschaffung über den Kaufgegenstand.
Zusammenfassung der Kapitel
Teil 1 Einführung: Erläutert die wachsende Bedeutung von Unternehmenskäufen und der Due Diligence sowie den Aufbau der Arbeit.
Teil 2 Grundlagen der Due Diligence: Definiert den Begriff und gibt einen Überblick über den Ablauf und die Funktionen der Due Diligence.
Teil 3 Der Unternehmenskauf – Grundlagen: Beschreibt das Unternehmen als Kaufgegenstand und unterscheidet zwischen Sachkauf (asset deal) und Anteilskauf (share deal).
Teil 4 Gewährleistung beim Unternehmenskauf: Analysiert die Rechtsprechung und Literatur zur Sachmängelhaftung sowie zur culpa in contrahendo beim Unternehmenskauf.
Teil 5 Gewährleistung nach anglo-amerikanischem Recht - Abriß: Gibt einen kurzen Einblick in das System der Gewährleistung nach anglo-amerikanischem Recht.
Teil 6 Auswirkungen einer Due Diligence auf die Gewährleistung: Untersucht kritisch, wie sich die Durchführung einer Due Diligence auf die Mängelhaftung und die Haftung aus c.i.c. auswirkt.
Schlüsselwörter
Unternehmenskauf, Due Diligence, Gewährleistung, Sachmängelhaftung, Kaufrecht, § 459 BGB, culpa in contrahendo, Aufklärungspflicht, Unternehmenskaufvertrag, Asset Deal, Share Deal, Informationsbeschaffung, Beweissicherung, Haftungsausschluss
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Einordnung und die Konsequenzen der Durchführung einer Due Diligence im Kontext von Unternehmenskäufen nach deutschem Recht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Gewährleistung bei Unternehmenskäufen, die Abgrenzung von Sach- und Rechtskauf sowie die Auswirkungen einer Due Diligence auf Haftungsansprüche des Käufers.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es zu klären, wie sich eine durchgeführte Due Diligence auf die gesetzliche Gewährleistung auswirkt und ob sie zu einem Ausschluss oder einer Minderung von Ansprüchen führt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die Rechtsprechung (insbesondere BGH) und Literaturmeinungen zur Gewährleistung beim Unternehmenskauf auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Grundlagen der Due Diligence, dem Unternehmenskauf als Kaufgegenstand und der dogmatischen Einordnung der Gewährleistung, ergänzt durch einen Abriß des anglo-amerikanischen Rechts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Unternehmenskauf, Due Diligence, Gewährleistung, Sachmängelhaftung, culpa in contrahendo und Aufklärungspflicht sind die zentralen Begriffe.
Wird eine Due Diligence rechtlich als Pflicht angesehen?
Nein, nach derzeitiger Auffassung gibt es keine allgemeine Obliegenheit zur Durchführung einer Due Diligence, deren Unterlassung grobe Fahrlässigkeit begründen würde.
Wie wirkt sich eine unsorgfältige Due Diligence aus?
Eine unsorgfältig durchgeführte Untersuchung kann unter Umständen über die Grundsätze des Mitverschuldens gemäß § 254 I BGB zu einer Minderung von Schadensersatzansprüchen führen.
- Quote paper
- Thomas Traub (Author), 2001, Due Diligence beim Unternehmenskauf und das Kaufrecht des BGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15759
