China und Menschenrechte – Rückblick auf die Entwicklung

China und Menschenrechte - Rückblick auf die Entwicklung

China und Menschenrechte - diese beiden Worte scheinen nach unserem westlichen Verständnis nicht wirklich zusammenzupassen. Wenn wir an China denken, denken wir an Unterdrückung, Zensur - vielleicht auch an das Tian'anmen-Massaker. Deshalb fällt es schwer, einen Diskurs über die Menschenrechte in der Geschichte dieses Landes zu sehen. Ganz besonders schwer scheint dies zu sein, wenn man an die Anfänge der Volksrepublik in den 1950-er Jahren zurückdenkt. Unser Bild ist geprägt von den Vorstellungen einer Diktatur und keiner noch so kleinen Debatte über die Menschenrechte. Aber dem ist nicht so. Auch wenn die chinesischen Kommunisten sich nicht in großem Maße mit Menschenrechten befasst haben, so gab es doch die ersten Auseinandersetzungen mit diesem Thema. Selbst wenn sie zuerst nur als Propaganda gegen die Japaner gedacht waren - so zumindest die Ansicht von Mao.¹ Das Menschenrechtsverständnis der Chinesen ist weniger das Verständnis von den Rechten des Einzelnen, als vielmehr die Hervorhebung der Wichtigkeit des Kollektivs. Es stellt z.B. das Recht der Selbstbestimmung und vor allem auch Pflichten über individuelle Rechte.²

Dies ist begründet in den Theorien von Karl Marx, die natürlich auch in der chinesischen Welt zum Leitwerk wurden. Dies ist in der Tatsache begründet, dass China nach dem Bürgerkrieg unter der Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas stand. Interessanterweise geschah dies ohne Hilfe der Sowjetunion. Somit entstand zwar ein im Grunde auf den Werten des Marxismus basierender Kommunismus, aber gleichzeitig auch ein anderer, chinesischer Weg. Die Stahlindustrie sollte zum wichtigsten Wirtschaftszweig gemacht werden. Dies konnte nicht ohne die Unterstützung der Sowjets geschehen. Somit bildete sich eine Abhängigkeit und eine Art Zwang, sich dem „großen Bruder“ zu nähern und anzugleichen, was in sich dann auch in der Gestaltung der Partei nach sowjetischem Vorbild widerspiegelte.³ Die Menschenrechte gerieten in dieser Zeit in den großen Provinzen der chinesischen Welt in den Hintergrund, jedoch nicht in Vergessenheit. Viel mehr war man immer noch von der Wichtigkeit der Gemeinschaft überzeugt: Menschenrechte, nach der Definition der Würde und der Rechte des Einzelnen, traten in den Hintergrund. Was zählte, war die chinesische Selbstbestätigung und das Wiedererlangen eines kollektiven, nationalistischen Stolzes. Somit war es nicht wichtig, wie es dem Individuum ging, was zählte war das große Ganze. Dies kann man wohl auch in der Auffassung des von Mao Tse Tung wiederfinden, denn er hatte die Idee, dass die „ Masse die treibende Kraft der Geschichte ist “. Seine „Massenlinie“ beinhaltete, die kollektiven Tugenden der einfachen Menschen zu verherrlichen und sie an jedem Aspekt des politischen Prozesses direkt zu beteiligen.⁴ Oder um es noch direkter zu sagen: „ Wenn ein Nation revolution ä r sein will, dann muss jeder einzelne B ü rger bereit sein, sein Eigeninteresse dem allgemeinen Wohl unterzuordnen “.⁵ Diese Einstellung spiegelte sich dann eben auch in den Verständnis von Menschenrechtsfragen wieder. Es gibt kein Menschenrecht wo es das Recht der Gemeinschaft verletzen würde. Hier finden sich auch Kritiker, die jedoch nicht für die Rechte des einzelnen, sondern die „Würde“ des Individuums fordern, wie z.B. Zuo Ai.⁶ Er schrieb einen Artikel, in dem er sich eben direkt auf die Würde des Menschen beruft, jedoch nicht auf die dessen individuellen Rechte. Bemerkenswert ist des Weiteren seine Einstellung gegenüber dem Westen, in dem er auch nicht die Verwirklichung der wahren Menschenrechte sieht. Dies beweist er, indem er sich u.a. auf das amerikanische Verhältnis gegenüber den Indianern beruft.⁷ Interessant ist hierbei zu sehen, dass er den Kommunismus an sich nicht ablehnt: Auch an den gegebenen gesellschaftlichen Strukturen findet er nichts Falsches, vielmehr an den Verbrechen die damals begangen worden sind. Dies sieht er als Verletzung der Menschenrechte und vor allem der Würde des Menschen an.

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¹ Angle, Stephen C., Svensson, Marina (Hrsg.): The Chinese Human Rights reader - Documents and Commentary, 1900 - 2000, 2001, S. 201

² Ebd. S. 202

³ Osterhammel, Jürgen, Das moderne China, Frankfurt am Main, 1971, S. 65

⁴ Ebd. S. 74

⁵ Ebd. S. 75

⁶ Ai, Zuo, A Discussion of “Human Dignity”, 1957, in: Angle, Stephen C., Svensson, Marina (Hrsg.): The Chinese Human Rights reader - Documents and Commentary, 1900 - 2000, 2001, S. 222

⁷ Ebd. S. 225