Vor noch nicht allzu langer Zeit war die Verwendung von Frauen in der Bundeswehr aufgrund verfassungsrechtlicher Bestimmungen und deren Auslegung durch Rechtsprechung und Lehre noch stark eingeschränkt.
Da die Europäische Union jedoch immer mehr zusammenwächst, werden die Zuständigkeiten für bestimmte Bereiche miteinander verbunden. Dabei trifft häufig der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf deutsche Regelungen, die in vielen Rechtsprechungen Zweifel an der Vereinbarkeit von deutschem und europäischem Recht aufkommen lassen.
Ein gutes Beispiel hierfür bietet die Rechtssache „Tanja Kreil “ gegen die Bundesrepublik Deutschland. Diese Klage brachte Klarheit bezüglich des Verhältnisses des Art.12a Abs.4 S. 2 GG e. F. zu europarechtlichen Vorschriften und entfachte die immer wieder im Europarecht auftauchende Diskussion neu, ob in dieser Fallkonstellation überhaupt europarechtliche Bestimmungen Wirkung entfalten können und ob eine Zuständigkeit des EuGH für diesen Bereich gegeben ist. Bereits in der Vergangenheit hat der EuGH durch seine gefällten Entscheidungen den deutschen Gesetzgeber zum Handeln gezwungen.
In dieser Hausarbeit wird untersucht, welche rechtlichen Gründe dazu geführt haben, dass Art. 12a Abs. 4 GG im Jahr 2000 geändert wurde, so dass es heute möglich ist, dass Frauen in der Bundeswehr auch Dienst mit der Waffe leisten.
Zunächst wird die Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG a. F. dargestellt. Daran schließt sich ein historischer Rückblick über Frauen im Militärdienst, bevor auf die Änderung des Art. 12a Abs. 4 Satz 2 Grundgesetz (GG) eingegangen wird. Im Anschluss daran werden verschiedene Reaktionen aus der Literatur dargestellt, sowie eigene Anmerkungen der Verfasserin. Abschließend wird die Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Hauptteil
- 2.1. Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG
- 2.2. Historischer Rückblick
- 2.2.1. Die Rolle der Frauen im Militär vor 1900
- 2.2.2. Der Übergang ins 20. Jahrhundert und der 1. Weltkrieg
- 2.2.3. Die Zeit zwischen den Kriegen und der 2. Weltkrieg
- 2.3. Die Situation in der Bundeswehr bis 2000
- 2.4. Änderung des Art. 12a Abs. 4 S. 2 GG
- 2.4.1. Das Urteil des EuGH in der Sache „Johnston“
- 2.4.2. Das Urteil des EuGH in der Sache „Sirdar“
- 2.4.3. Das Urteil des EuGH in der Sache „Kreil“
- 2.4.3.1. Ausgangslage
- 2.4.3.2. Das Urteil des EuGH und Änderung des Art. 12a Abs. 4 S. 2 GG
- 2.4.3.3. Auswirkungen des Urteils
- 2.5. Reaktionen auf das Urteil
- 2.5.1. Reaktionen aus der Literatur
- 2.5.2. Eigene Stellungnahme
- 2.5.2.1. Das Urteil „Kreil“ im Zusammenhang mit der deutschen Rechtsprechung
- 2.5.2.2. Gemeinschaftsrecht mit Vorrang zum Recht der Mitgliedsstaaten
- 2.5.2.3. Mögliche Probleme in Bezug auf die Wehrpflicht
- 2.6. Die Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen
- 3. Schlussteil
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen Gründe für die Änderung des Art. 12a Abs. 4 GG im Jahr 2000, die Frauen den Dienst mit der Waffe in der Bundeswehr ermöglichte. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung der Rolle von Frauen im Militär, den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die Auswirkungen der Rechtsprechung auf die deutsche Gesetzgebung.
- Die Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG und seine ursprüngliche Beschränkung des Militärdienstes für Frauen.
- Die historische Rolle der Frauen im Militär, von der Antike bis zum 20. Jahrhundert.
- Der Einfluss von Urteilen des EuGH (z.B. „Kreil“) auf die Änderung des Art. 12a GG.
- Die Reaktionen auf das Urteil „Kreil“ aus der Literatur und die eigene Stellungnahme der Verfasserin.
- Die Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt den Ausgangspunkt der Arbeit: die bis vor kurzem bestehende stark eingeschränkte Verwendung von Frauen in der Bundeswehr aufgrund verfassungsrechtlicher Bestimmungen. Sie hebt die zunehmende Integration der Europäischen Union und die damit verbundenen Spannungen zwischen deutschem und europäischem Recht hervor, wobei die Rechtssache „Tanja Kreil“ als Beispiel für die Konflikte zwischen nationalem und europäischem Recht genannt wird. Die Arbeit skizziert die Vorgehensweise: Untersuchung der Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG, historischer Rückblick, Analyse der Änderung des Art. 12a Abs. 4 Satz 2 GG, Darstellung von Reaktionen aus der Literatur sowie eigene Anmerkungen und abschließende Darstellung der Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen.
2. Hauptteil: Der Hauptteil beginnt mit der Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG, einschließlich einer Erklärung seiner Rolle im Kontext der Notstandsverfassung. Es folgt ein ausführlicher historischer Rückblick auf die Rolle der Frauen im Militär, angefangen von mythischen Darstellungen der Amazonen bis hin zu konkreten Beispielen wie Johanna von Orléans und Molly Pitcher. Der Abschnitt analysiert die Entwicklung der Situation in der Bundeswehr bis zum Jahr 2000 und die bedeutenden Urteile des EuGH, insbesondere "Kreil", welche die Änderung des Art. 12a Abs. 4 S. 2 GG zur Folge hatten. Der Teil schließt mit einer Diskussion der Reaktionen auf diese Urteile aus der Literatur und einer eigenständigen Bewertung der Verfasserin, einschließlich der Diskussion um die Wehrpflicht und den Vorrang des Gemeinschaftsrechts. Die Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen wird ebenfalls beleuchtet.
Schlüsselwörter
Frauen in der Bundeswehr, Art. 12a GG, Europäischer Gerichtshof (EuGH), Gemeinschaftsrecht, nationales Recht, Wehrpflicht, historischer Rückblick, Rechtsprechung, Geschlechtergleichstellung, militärischer Dienst.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Frauen in der Bundeswehr und Art. 12a GG
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit untersucht die rechtlichen Gründe für die Änderung des Art. 12a Abs. 4 GG im Jahr 2000, welche Frauen den Dienst mit der Waffe in der Bundeswehr ermöglichte. Sie analysiert die historische Entwicklung der Rolle von Frauen im Militär, den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die Auswirkungen der Rechtsprechung auf die deutsche Gesetzgebung.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt die Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG, die historische Rolle der Frauen im Militär (von der Antike bis zum 20. Jahrhundert), den Einfluss von Urteilen des EuGH (insbesondere "Kreil") auf die Gesetzesänderung, Reaktionen aus der Literatur auf das Urteil "Kreil", eine eigene Stellungnahme der Verfasserin, und die Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen.
Welche Rolle spielt der Europäische Gerichtshof (EuGH)?
Der EuGH spielte eine entscheidende Rolle. Urteile wie "Kreil" führten zu Konflikten zwischen deutschem und europäischem Recht und letztendlich zur Änderung des Art. 12a GG, um die Diskriminierung von Frauen im Militärdienst zu beenden und dem Gemeinschaftsrecht Rechnung zu tragen.
Welche Urteile des EuGH werden besonders behandelt?
Die Arbeit analysiert insbesondere die Urteile des EuGH in den Fällen "Johnston", "Sirdar" und vor allem "Kreil". Das Urteil "Kreil" wird detailliert untersucht, einschließlich der Ausgangslage, des Urteils selbst und seiner Auswirkungen.
Wie wird die historische Entwicklung dargestellt?
Die historische Entwicklung der Rolle von Frauen im Militär wird umfassend dargestellt, beginnend mit mythischen Darstellungen bis hin zu konkreten Beispielen aus verschiedenen Epochen und dem Einfluss von Kriegen wie dem Ersten und Zweiten Weltkrieg.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Verfasserin?
Die Verfasserin zieht im Schlussteil der Arbeit Schlussfolgerungen aus der Analyse der Rechtsprechung, der historischen Entwicklung und der Reaktionen auf das Urteil "Kreil". Sie beleuchtet die Auswirkungen auf die Bundeswehr und diskutiert mögliche Probleme im Zusammenhang mit der Wehrpflicht und dem Vorrang des Gemeinschaftsrechts.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Frauen in der Bundeswehr, Art. 12a GG, Europäischer Gerichtshof (EuGH), Gemeinschaftsrecht, nationales Recht, Wehrpflicht, historischer Rückblick, Rechtsprechung, Geschlechtergleichstellung, militärischer Dienst.
Welche Struktur hat die Hausarbeit?
Die Hausarbeit ist in Einleitung, Hauptteil und Schlussteil gegliedert. Der Hauptteil ist weiter unterteilt in Abschnitte zur Entstehungsgeschichte des Art. 12a GG, einem historischen Rückblick, der Analyse der EuGH-Urteile, Reaktionen auf die Urteile und der Entwicklung der Bundeswehr seit der Öffnung für Frauen.
- Quote paper
- Ingrid-Sofia Roth (Author), 2010, Frauen in der Bundeswehr aus juristischer Sicht. Änderung des Art. 12a Abs. 4 im GG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158470
