Nichtstaatliche Organisationen unter dem Einfluss von Zivilgesellschaft und internationaler Vernetzung

Am Beispiel des "BUND Deutschland" und "APREMAVI" in Brasilien


Hausarbeit (Hauptseminar), 2009
41 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Global Governance
1.2 Fragestellungen & Vorgehensweise

2. Theoretischer Hintergrund
2.1 Konzept der Zivilgesellschaft
2.2 Nicht-staatliche Akteure
2.3 Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)
2.4 Associaçâo de Preservaçâo do Meio Ambiente e da Vida (APREMAVI)

3. NGOs und Zivilgesellschaft
3.1 Ausgangssituation in Brasilien
3.2. Ausgangssituation in Deutschland
3.3 Vereinbarkeit von zivilgesellschaftlichen Ansprüchen und den Zielen der NGOs
3.4 Folgen für Agenda-Setting und Policy-Making
3.5 Unterschiedlicher zivilgesellschaftlicher Einfluss in Brasilien und Deutschland

4. Einfluss der internationalen Vernetzung
4.1 Ausgangssituation: Kooperation zwischen BUND und APREMAVI
4.2 Ziele und Folgen der Vernetzung für APREMAVI
4.3 Ziele und Folgen für den BUND
4.4 Folgen für die Produktion von nationaler und internationaler Politik

5. NGOs zwischen Zivilgesellschaft und internationaler Vernetzung

6. Literatur

7. Anhang
7.1 Telefoninterview mit BUND Heidelberg-Mitglied
7.2 Schriftliches Interview Kontaktmann von BUND und APREMAVI
7.4 Schriftliches Interview mit Gründungs- und Vorstandsmitglied von APREMAVI

1. Einleitung

1.1 Global Governance

„Die Umweltschutzorganisation Greenpeace will das Wiederanfahren des Atomkraftwerks Krümmel in Geesthacht mit juristischen Mitteln verhindern. Dazu beantragte sie bei der schleswig-holsteinischen Atomaufsicht den Widerruf der Betriebsgenehmigung für das Atomkraftwerk. “[1]

Zivile Akteure nehmen immer öfter und stärker Einfluss auf nationale oder auch globale Politik. Neben dem politischen System des Nationalstaates etabliert sich eine unübersichtliche Handlungsstruktur von Netzwerken, die durch weiche und informelle Praktiken das politische Geschehen prägen. Neben internationalen Organisationen, informellen Gruppen oder multinationalen Unternehmen werden auch Nichtregierungsorganisationen in diesem System beschrieben. Die Vernetzung von NGOs untereinander und der Zusammenhang von Zivilgesellschaft und NGOs können nur durch die Struktur einer neuen Weltordnungspolitik erklärt werden. Dieses Global Governance ist eine Antwort auf die politischen und sozialen Veränderungen der Globalisierung. Durch technischen Fortschritt wächst die Welt enger zusammen und nationalstaatliche Grenzen werden durchlässig oder überlagern sich. Besonders durch die Verteilung von globalen bads wird deutlich, dass Risiken der Globalisierung nicht mehr im nationalen Rahmen gelöst werden können. Gerade im Bereich des Umweltschutzes, wie bei Problemen des Klimawandels oder des Ozonlochs, werden internationale Kooperationen notwendig. Doch Globalisierung geht über den Zustand gegenseitiger, staatlicher Interdependenz hinaus.

„Globalisierung beschreibt demnach einen Prozess, in dessen Verlauf sich die Welt hin zu einem integrierten globalen Handlungsraum bewegt und die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren. Dabei löst sich die Differenz zwischen den Beziehungen im Inneren und den Beziehungen nach außen, die dem Interdependenz­Konzept noch zugrunde liegen, vollends auf. “[2]

Durch das Auseinanderfallen von ehemals klaren Bezugssystemen wird deutlich, dass nationalstaatliches Handeln defizitär wird. Globale Herausforderungen schleichen sich in allen Politik-Ebenen ein und beeinflussen Politikfelder, Institutionen und Prozesse. Da „in der Folge dieser Entwicklungen (...) heute die Grenzen sozialer Handlungszusammenhänge in vielen Bereichen jenseits der politischen Grenzen des Nationalstaates [liegen], zumindest aber (...) alle Länder erheblichen Einflüssen von außen ausgesetzt [sind]“[3], wird eine neue Steuerungslogik nötig.

„Daraus wird geschlussfolgert, dass neue politische Regulationsformen für die deregulierte ökonomisch, kulturell und ökologisch zunehmend interdependente 'Eine Welt' erforderlich seien. “[4]

Zunächst war es der Regimeansatz, der vor diesem Hintergrund den Zusammenhang von Staat, Gesellschaft und Markt beleuchtete. Hier wurde die Bedeutung von nicht­hierarchischen Entscheidungsfindungsprozessen thematisiert. In einem anarchischen internationalen System wurden der Stellenwert von zwischenstaatlich vereinbarten Regelungen und das Entstehen supranationaler, normorientierter Institutionen offensichtlich. Der Begriff des Global Governance steht zunächst in Abgrenzung zu Government. Regieren anstatt Regierung meint nicht die Tätigkeit eines Akteurs, sondern „das aggregierte Resultat der Tätigkeiten verschiedenster Akteure.“[5] Da Governance nicht eine hierarchische Interessensdurchsetzung, sondern das Orientieren an gemeinsamen Normen und das Finden langfristiger Regelungen meint, wird dem Konzept bisweilen vorgeworfen, den Faktor Macht in den Internationalen Beziehungen zu vernachlässigen. Global Governance nur in einer normativen Dimension zu beleuchten, würde dem Konzept aber nicht gerecht. Der schillernde Begriff hat viel mehr Seiten. Neben der Verwendung als politisches Leitbild im Sinne eines good Governance wird Global Governance auch als analytisches Werkzeug verwendet.

„Mit Global Governance könnte Theorie besser mit der Praxis der neuen globalen Akteurskonstellationen in Einklang gebracht werden. “[6]

Das Institut für Entwicklung und Frieden in Duisburg betrachtet Global Governance auf einer analytisch-empirischen Ebene und stellt dabei die Neudefinition von Staatlichkeit in den Vordergrund. Dabei ergibt sich eine umfassende Beschreibung von Global Governance.

„Erstens bedeutet Global Governance 'die Neudefinition von Souveränität, die - verstanden als selbstbestimmte Herrschaftsgewalt nach innen und außen - durch die Globalisierungsprozesse unterminiert wird. Das eigentlich Neue am Projekt von Global Governance ist die Akzeptanz geteilter Souveränitäten durch Übertragung von Handlungskompetenzen auf lokale, regionale, und globale Organisationen zur Lösung von Problemen, die die Nationalstaaten nicht mehr im Alleingang lösen können. '

Zweitens bedeutet Global Governance die ’Verdichtung der internationalen Zusammenarbeit durch internationale Regime mit verbindlichem Kooperationsregeln, die auf Verrechtlichung der internationalen Kooperation abzielen. ’

Drittens impliziert Global Governace ein 'Bewusstsein gemeinsamer Überlebensinteressen und steht für eine Interessen- und Außenpolitik, die sich normativ an einem Gemeinwohl orientiert.'"[7]

Ich werde in dieser Arbeit Global Governance in erster Linie analytisch verwenden, um die Bedeutung der Vernetzung von NGO's und Zivilgesellschaft in den neuen, global-politischen Kontext einzubetten. Die „Akzeptanz geteilter Souveränitäten“ soll dabei machtpolitisch überprüft werden.

1.2 Fragestellungen & Vorgehensweise

Im System des Global Governance nehmen nicht-staatliche Akteure eine wichtige Stellung ein. Ihr Ziel ist es, internationale und nationale Politik zu beeinflussen. Die Frage dieser Arbeit ist es, wie die jeweilige Regierungsleistung zustande kommt. Dabei soll beleuchtet werden, welchen Stellenwert bei der Produktion von Themen und Projekten die zivilgesellschaftliche Meinung einerseits, und welchen Stellenwert die internationale Vernetzung andererseits einnimmt. Wird die Agenda einer Nichtregierungsorganisation durch eine bottom up-Dynamik geprägt, oder spielt die internationale Vernetzung, z.B. zu anderen NGOs eine größere Rolle? Wie kommt die jeweilige Governance-Leistung zustande und was ist effektiver?

Um diese Fragen zu beleuchten, soll jeweils eine NGO im Bereich Umweltschutz in Brasilien (APREMAVI) mit einer Umweltschutzorganisation in Deutschland (BUND) untersucht werden. Dabei werden einerseits der Einfluss der Zivilgesellschaft und andererseits die Bedeutung der internationalen Vernetzung herausgearbeitet. Ein wichtiger Aspekt ist der unterschiedliche Grad an Institutionalisierung der Organisationen APREMAVI und BUND. Außerdem muss der differente Entwicklungsstand und die soziale, wirtschaftliche und politische Situation in Deutschland und Brasilien mit einbezogen werden.

Die Arbeit wird sich zunächst auf NGOs in ihrer Funktion als Übersetzer zivilgesellschaftlicher Meinung beziehen. Hier wird der bottom up - Einfluss auf die NGOs im Mittelpunkt stehen. Wann sind sie Übersetzer zivilgesellschaftlicher Meinungen und wie werden diese umgesetzt? Welche Macht kann die Zivilgesellschaft auf die NGOs ausüben? Welche Unterschiede ergeben sich anhand der differenten Institutionalisierungsgrade der NGO und dem Entwicklungsstand des Landes? Wie wirkt sich eine zivilgesellschaftliche Legitimation auf das Ziel eines policy change aus?

In einem zweiten Teil wird die Beeinflussung der Nichtregierungsorganisationen von oben untersucht. Dabei werde ich mich auf die Vernetzung der NGOs in einem internationalen Rahmen konzentrieren. Die Beeinflussung durch staatliche Politik, Wirtschaft oder internationale Institutionen kann nicht mit aufgenommen werden, da das den Umfang dieser Arbeit übersteigen würde. Im Mittelpunkt steht daher die Interaktion zwischen APREMAVI und BUND. Welche Informations- und Kapitaltransfers finden statt? Wie nützen sich die NGOs gegenseitig? Welche Auswirkungen hat die internationale Kooperation auf die Politikproduktion? Ergeben sich neben Chancen auch Abhängigkeiten oder

Handlungszwänge? Welche Folgen hat die Zusammenarbeit bezüglich der Legitimation der Governance-Leistung und den Erfolg der Politikbeeinflussung?

Neben der Literaturrecherche des theoretischen Teils durch Sekundärliteratur und Primärquellen der NGOs werde ich mich intensiv mit APREMAVI und BUND auseinandersetzen. Ein bereits absolviertes Praktikum bei APREMAVI in Brasilien sowie intensive Gespräche und Korrespondenz mit Mitarbeitern der Organisationen werden mir die nötigen empirischen Erkenntnisse liefern.

2. Theoretischer Hintergrund

2.1 Konzept der Zivilgesellschaft

O'Brien sieht Multilaterale Ökonomische Institutionen (MEIs) als ausschlaggebend für das Entstehen einer globalen Zivilgesellschaft. Auslöser des Bedarfs solcher Einrichtungen waren der globale Kapitalismus oder auch globale Risiken, die eine verstärkte internationale Zusammenarbeit notwendig machten. Die Institutionen wurden ursprünglich zu zwischenstaatlichen Zwecken gegründet und beeinflussten aber in ihren Aufgaben und Tätigkeiten das Leben der Menschen.

„The terms of IMF structural adjustment programmes influence the life chances of people in developing countries, a World Bank decision to prioritise girls ' education can open possibility for personal and country development. ”[8]

Daher kann Zivilgesellschaft als eine Antwort auf staatliche Versuche, die Auswirkungen der Globalisierung zu institutionalisieren, gesehen werden.[9] In einer neuen Form des “komplexen Multilateralismus”[10] spielen nicht mehr die Staaten die entscheidende Rolle, sondern die MEIs müssen sich auch mit zivilen Akteuren auseinander setzen. Zivilgesellschaft ist demnach eine bottom up-Form von Global Governance, in dem sich zivile Akteure ohne den Staat auf einer globalen Ebene konstituieren. Das Konzept geht aber nicht von einer Gleichschaltung nationaler Unterschiede im Sinne eines globalen Demos aus, sondern basiert gerade auf der Wahrnehmung von Differenz. Themenbezogener Streit und Konflikt, wie zum Beispiel im Fall von Luftverschmutzung oder der Klimaerwärmung, führt zu einer eigendynamischen und netzwerkartigen Entwicklung von Zivilgesellschaft. Zivilgesellschaft geht also über die nationale Bevölkerung hinaus, indem sich Menschengruppen bezüglich eines globalen Problems positionieren und zusammenschließen.

„In relation to contemporary world politics, civil society might be conceived as a political space where voluntary associations seek, from outside political parties, to shape the rules that govern one or the other aspect of social life. ”[11]

2.2 Nicht-staatliche Akteure

Das Konzept der Zivilgesellschaft beschreibt zunächst nur eine unorganisierte Menschenmenge mit geteilten Ansichten. Um handlungsfähig zu werden und an Macht zu gewinnen, müssen die zivilgesellschaftlichen Eliten organisiert werden.

„Social networks and social movements are not NGO's, though (...) NGO's may provide an organisational focus for such movements. ”[12]

Um das Begriffswirrwarr von „Global Social Movement (GSMs)“[13] über „Tansnational Advocacy Networks (TANs)“[14] über „Nongovernmental Organisations (NGOs)“[15] zu umgehen, werde ich später nur noch den geläufigsten Begriff der Nichtregierungsorganisation „NGO“ verwenden. Trotzdem versuche ich zuerst, die zentralen Unterschiede der verschiedenen Konzept-Ausprägungen heraus zu arbeiten. Global Social Movements können als eine nächste Stufe im Organisierungsgrad der Zivilgesellschaft gesehen werden. Scholte et.al. beschreiben die Zivilgesellschaft (zum Beispiel zum Thema Umweltbewusstsein) als eine erste Gliederungseinheit. Darüber steht die Umweltschutz-Bewegung und schließlich folgen NGOs, die konkrete Sachverhalte und Veränderungen anstreben (wie zum Beispiel den Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten). Soziale Bewegungen arbeiten nicht mit staatlichen Macht- und Zwangsmitteln, sondern sind „anti-systemisch.“[16] Es handelt sich bei ihnen auch nicht um (wirtschaftliche) Interessengruppen, da sie kein Kapital aufwenden, um ihre Interessen durchzusetzen und sie einen langfristigen Wandel anstreben.

„ Social Movements are a subset of the numerous actors operating in the realm of civil society. They are groups of people with a common interest who band together to purpose a far reaching transformation of society. Their power lies in popular mobilisation to influence the holders of political and economic power. ”[17]

Doch erst durch eine Vernetzung und einer handlungsfähigen Organisation kann die Macht der Mobilisierung ausgespielt werden. Hier kommen NGOs oder TANs ins Spiel. Es handelt sich dabei um Netzwerke von Aktivisten, deren Verbindung von gemeinsamen Werten und Ideen getragen wird. Zentrale Merkmale sind der kreative Umgang mit Information und ein gemeinsamer Diskurs. Durch die enge Vernetzung der Zusammenschlüsse werden reziproke und horizontale Informationsflüsse[18] möglich. Das Ziel der Netzwerke ist die Beeinflussung des Verhaltens von Staaten und internationalen Organisationen. Obwohl sie keine Macht im herkömmlichen Sinn besitzen, können sie sich durch die Macht der Information durchsetzen. Dabei geht es nicht nur um den Austausch von Wissen, sondern darum, Information zu steuern und zielgerichtet einzusetzen. Das bedeutet, Inhalte und Kategorien zu schaffen und zu formen und Themen zu selektieren, mit denen der Diskurs gesteuert werden kann.

„Besides sharing information, groups in networks create categories or frames within which to generate and organize information on which to base their campaigns. ”[19]

Sie arbeiten strategisch mit stabilen Normen und reformulieren umstrittene Themen. Sie orientieren sich an anerkannten Normen und nutzen deren populistischen Effekt mit dem sie die Norm ihrem Ziel gemäß einsetzen.[20] Die Beeinflussung von staatlichem Handeln erfolgt nach einem langen Weg des Issue Creating und Agenda Setting.[21] Ein Policy Change wird nicht erreicht, indem sich die moralischen Ansichten schließlich gegen das staatliche Interesse durchsetzen, sondern durch eine Verfestigung der Ansichten und eine Veränderung des staatlichen Interesses. Dabei kommt zum Ausdruck, was Sending und Neumann in ihrem Governmentality-Ansatz beschreiben.

„In this perspective, the role of nonstate actors in shaping and carrying out global governance-functions is not an instance of transfer of power from the state to nonstate actors, but rather an expression of a changing logic or rationally of government (...) by which civil society is redefined from a passive object of government to be acted upon into an entity that is both an object and a subject of government. ”[22]

Auf diese Weise befördern sich Regierung und nichtstaatliche Akteure gegenseitig, anstatt ein Nullsummenspiel einzugehen. Ob und wann NGOs die Interessen des Staates transformieren, bleibt zu überprüfen. Hier wird eine machtpolitische Analyse des Kapitals der Information notwendig.

Bevor gezeigt wird, wie sich die internationale Vernetzung und der Einfluss der Zivilgesellschaft auf Agenda Setting, Legitimation und Durchsetzungskraft der NGOs auswirkt, sollen die exemplarischen Organisationen kurz vorgesellt werden.

2.3 Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)

Am 20. Juli 1975 wurde der Bund Natur- und Umweltschutz gegründet. Zwei Jahre später erfolgte die Umbenennung in Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND).

„Der BUND versteht sich als die treibende gesellschaftliche Kraft für eine nachhaltige Entwicklung in Deutschland. Seine Vision ist ein zukunftsfähiges Land in einer zukunftsfähigen und friedfertigen Welt. “[23]

Er gilt als der größte Umweltverband Deutschlands und ist vom Staat als Umwelt­/Naturschutzverband anerkannt. Aus diesem Grund ist er bei Eingriffen in den Naturhaushalt anzuhören. Bei Eingriffen in die Natur werden daher vom BUND sachlich fundierte Stellungnahmen formuliert. Außerdem führt er Aktionen und Kampagnen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene durch. Neben aktivem Umwelt- und Artenschutz stellt der BUND Informationsmaterial zur Verfügung und betreibt Umwelterziehung.

„Der BUND gehört zu den Schrittmachern des Umweltschutzes. Seine Stärke liegt in der Rolle des kritischen Mahners und Beobachters, der umweltpolitische Defizite aufdeckt und die Öffentlichkeit aufklärt. “[24]

Der BUND ist föderal organisiert. Neben dem Bundesverband ist er in Landesverbänden, Kreis- und Ortsgruppen vertreten.

Die Kreisgruppe Heidelberg wurde am 09. November 1976 gegründet. Die ersten Arbeitsgruppen bezogen sich auf Themen wie Feuchtgebiete, Landbau und Ökologie, Öffentlichkeitsarbeit und Umweltschutz im Haushalt.[25] Doch der Gründungsgedanke bezog sich nicht ausschließlich auf regionale Probleme, sondern mehr auf die Erkenntnis, dass sich Umweltverschmutzung global auswirkt. Daher erfolgt die Arbeit des BUND Heidelberg in zwei Richtungen: Sie bezieht sich auf den lokalen Umweltschutz in der Absicht, jeden Bürger und jeden Haushalt zu mobilisieren. Dahinter steht der Gedanke, dass jeder etwas erreichen kann und große Ergebnisse nur erzielt werden können, wenn viele mitwirken und ein Umdenken einsetzt. Auf der anderen Seite ist der BUND Heidelberg global vernetzt und orientiert sich damit an der Prämisse, dass Umweltverschmutzung nicht national begrenzt ist, sondern weltweite Auswirkungen mit sich bringt.

2.4 Associaçao de Preservaçâo do Meio Ambiente e da Vida (APREMAVI)

Neben der Umweltgruppe COSMOS aus Kolumbien ist auch APREMAVI aus Brasilien eine der Partnerorganisationen des BUND Heidelberg. Die Associaçao de Preservaçâo do Meio Ambiente e da Vida (APREMAVI) befindet sich im südlichen Bundesstaat Brasiliens Santa Catarina.

[...]


[1] www.abendblatt.de am 17.08.09 um 13.30 Uhr

[2] Zürn 2006, S. 122f

[3] Zürn 2006, S. 124

[4] Brand et.al. 2000, S. 40

[5] Zürn 2006, S. 126

[6] Brand et. al. 2000, S. 21

[7] Brand et. al. 2000, S. 35

[8] O'Brien 2004, S. 1

[9] Vgl. Coleman/Wayland 2006, S. 257

[10] O'Brien 2004, S. 5

[11] Scholte 2004, S. 214

[12] Thomas 2001, S. 3

[13] O'Brien 2004, S. 2

[14] Keck/Sikkink 1998, S. 1

[15] Coleman/Wayland 2006, S. 241

[16] O'Brien 2004, S. 12

[17] O'Brien 2004, S. 12

[18] Vgl. Keck/Sikkink 1998, S. 8

[19] Keck/Sikkink 1998, S. 10

[20] Vgl. Keck/Sikkink 1998, S. 2f

[21] Vgl. Keck/Sikkink 1998, S. 25

[22] Sending/Neumann 2006, S. 651

[23] http://www.bund.net/bundnet/ueber_uns/leitbild/ am 18.08.09 um 10.55 Uhr

[24] http://www.bund.net/index.php?id=936&tx_ttnews[tt_news]=2136&tx_ttnews[backPid]=447 am 18.08.09 um 10.55 Uhr

[25] Vgl. Wilhelm 2006, S. 7

Ende der Leseprobe aus 41 Seiten

Details

Titel
Nichtstaatliche Organisationen unter dem Einfluss von Zivilgesellschaft und internationaler Vernetzung
Untertitel
Am Beispiel des "BUND Deutschland" und "APREMAVI" in Brasilien
Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München  (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Hauptseminar Global Governance
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
41
Katalognummer
V158589
ISBN (eBook)
9783640712755
ISBN (Buch)
9783640713479
Dateigröße
578 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Internationale Beziehungen, Global Governance, NGO, Nichtstaatliche Akteure, Zivilgesellschaft, BUND, Brasilien, APREMAVI
Arbeit zitieren
Katharina Heinz (Autor), 2009, Nichtstaatliche Organisationen unter dem Einfluss von Zivilgesellschaft und internationaler Vernetzung , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158589

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