INHALTSVERZEICHNIS
1. EINLEITUNG
1.1 THEMA UND RELEVANZ
1.2 FRAGESTELLUNG UND HYPOTHESEN
1.3 THEORIE
1.4 METHODIK UND GLIEDERUNG
2. HAUPTTEIL
2.1 LOBBYISMUS - DEFINITION UND VORTEILE
2.2 DIE BEDEUTUNG DES BUNDESTAGES ALS GESETZGEBENDE VERSAMMLUNG
2.2.1 DIE PARTEIEN
2.2.2 DIE BUNDESREGIERUNG
2.2.2 DER BUNDESRAT
2.3 VERÄNDERUNGEN IN DER LOBBYISMUS-LANDSCHAFT
2.3.1 BEDEUTUNGSVERLUST DER ARBEITNEHMERVERTRETUNGEN AM BEISPIEL DES DGB
2.3.2 HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE ARBEITGEBERVERBÄNDE
2.3.3 NEUE AKTEURE
2.4 ANZEICHEN EINER DAUERHAFTEN ELITEN-ALLIANZ
2.4.1 DEMOKRATIEDEFIZIT DURCH INTRANSPARENZ
2.4.2 ABGEORDNETE UND EXTERNE MITARBEITER ALS BEZAHLTE LOBBYISTEN
2.4.3 DAS „DREHTÜREN-PHÄNOMEN“
3. FAZIT
4. ANHANG
4.1 QUELLENVERZEICHNIS
4.2 ABBILDUNGSVERZEICHNIS
4.2 DATENBLATT STATISTIK GESETZESINITIATIVEN
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1 THEMA UND RELEVANZ
1.2 FRAGESTELLUNG UND HYPOTHESEN
1.3 THEORIE
1.4 METHODIK UND GLIEDERUNG
2. HAUPTTEIL
2.1 LOBBYISMUS - DEFINITION UND VORTEILE
2.2 DIE BEDEUTUNG DES BUNDESTAGES ALS GESETZGEBENDE VERSAMMLUNG
2.2.1 DIE PARTEIEN
2.2.2 DIE BUNDESREGIERUNG
2.2.2 DER BUNDESRAT
2.3 VERÄNDERUNGEN IN DER LOBBYISMUS-LANDSCHAFT
2.3.1 BEDEUTUNGSVERLUST DER ARBEITNEHMERVERTRETUNGEN AM BEISPIEL DES DGB
2.3.2 HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE ARBEITGEBERVERBÄNDE
2.3.3 NEUE AKTEURE
2.4 ANZEICHEN EINER DAUERHAFTEN ELITEN-ALLIANZ
2.4.1 DEMOKRATIEDEFIZIT DURCH INTRANSPARENZ
2.4.2 ABGEORDNETE UND EXTERNE MITARBEITER ALS BEZAHLTE LOBBYISTEN
2.4.3 DAS „DREHTÜREN-PHÄNOMEN“
3. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwieweit der moderne Lobbyismus in Deutschland zu einer langfristigen Begünstigung partikularer Interessen in den legislativen Institutionen führt und welche Auswirkungen dies auf die demokratische Legitimität und den gesamtgesellschaftlichen Interessenausgleich hat.
- Bedeutungsverlust klassischer Interessenvertretungen wie Parteien und Verbänden.
- Machtverschiebung zugunsten einer exekutivlastigen Gesetzgebung und neuer Lobby-Akteure.
- Anzeichen für eine verdeckte Eliten-Allianz zwischen Politik und Wirtschaft.
- Die Problematik der Intransparenz und des sogenannten Drehtüren-Phänomens.
Auszug aus dem Buch
2.3.3 Neue Akteure
Die schwächere Position der Verbände begünstigt neue Akteure. Zwar stellen sie nach wie vor einen Großteil der Lobbyisten in Berlin und das öffentliche Bild der Interessenvertretung wird durch sie dominiert. Kommunikations-Agenturen, Anwaltskanzleien, Konzernvertretungen, Denkfabriken und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind jedoch längst bereit in das Vakuum der Interessendurchsetzung einzuspringen. Dabei arbeiten NGOs und zum Teil auch Denkfabriken öffentlich, da sie so ihre Reputation und ihren Einfluss erhalten. Die übrigen Akteure handeln allerdings überwiegend verdeckt und praktizieren einen Lobbyismus „à la carte“. Das heißt: Der Lobbyist von heute ist straff organisiert und zieht häufig Fachleute hinzu, um ein ganz konkretes Vorhaben für seinen Auftraggeber (bspw. ein Unternehmen oder auch ein Verband) durchzusetzen. "Allgemeine Kontaktpflege reicht nicht aus. Es kommt darauf an, maßgeschneiderte Lösungen zu liefern und Vorgänge von A bis Z zu begleiten."
Mit der klaren Zielorientierung wird auch auf zwei neue Phänomene des politischen Prozesses in Berlin reagiert: auf die je nach Thema unsicheren politischen Mehrheitsverhältnisse und die wachsende Bedeutung der argumentativen, wissensgestützten Kommunikation in einer Mediendemokratie. Auch ist die Politik immer kleinteiliger geworden, so dass an vielen Stellen Einfluss genommen werden kann, wenngleich manchmal nur ein bisschen und sehr detailliert. Die kurzfristige Interaktion bedeutet aber nicht, dass kein langfristiges Kontaktnetzwerk besteht. Ganz im Gegenteil - die hohe Frequenz der sachbezogenen Involvierung festigt persönliche Kontakte. Erkennbar wird dies an der Bedeutung von Diskussionskreisen. So laden bspw. Geschäftsleute von DAX-Unternehmen einmal pro Monat gemeinsam Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete zum „Collegium“ ein, um hinter geschlossenen Türen in Gesprächen ihre Anliegen zu äußern. Ähnliche Lobbyzirkel sind der „Adlerkreis“, der "Dreißiger Multiplikatoren-Kreis", die „Junge Lobby“ und andere.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Definiert das Thema Lobbyismus, die Forschungsfrage sowie die theoretische Grundlage und methodische Vorgehensweise.
2. HAUPTTEIL: Analysiert Lobbying-Strukturen, den Bedeutungsverlust von Parteien und Verbänden, die Rolle der Exekutive sowie neue, intransparente Lobby-Methoden.
3. FAZIT: Bestätigt die aufgestellten Hypothesen über die langfristige Bevorzugung partikularer Interessen und eine zunehmende Eliten-Allianz.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Demokratiedefizit, Partikularinteressen, Gemeinwohlorientierung, Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat, Interessenvertretung, Eliten-Allianz, Drehtüren-Phänomen, politische Willensbildung, Nebentätigkeiten, Transparenz, Ministerialbürokratie, Verbände.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Einfluss von Lobbyismus auf das politische System in Deutschland und hinterfragt, ob die Demokratie durch den Abschied von der Gemeinwohlorientierung gefährdet ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der sinkenden Bedeutung von Parteien und Verbänden, der Machtkonzentration in der Exekutive sowie neuen, verdeckten Formen der Einflussnahme durch private Akteure.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Kernfrage lautet, ob Lobbyismus in Deutschland zu einer dauerhaften Begünstigung partikularer Interessen in den Gesetzgebungsinstitutionen führt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert geisteswissenschaftlich-hermeneutische Ansätze mit empirisch-analytischen Methoden, insbesondere durch die Auswertung qualitativer und quantitativer Daten aus Primär- und Sekundärquellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der parlamentarischen Institutionen, den Strukturwandel bei Verbänden, die Entstehung neuer Lobby-Akteure sowie die Untersuchung von Intransparenz und Elitenbildung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Lobbyismus, Demokratiedefizit, Partikularinteressen, Eliten-Allianz, Drehtüren-Phänomen und Interessenvertretung.
Was genau versteht der Autor unter dem „Drehtüren-Phänomen“?
Es beschreibt den personellen Wechsel von Politikern in die Wirtschaft (oder umgekehrt) und die Gefahr, dass dadurch Wissenstransfer und politische Entscheidungen zugunsten späterer Arbeitgeber beeinflusst werden.
Warum sind laut Autor externe Mitarbeiter in Ministerien kritisch zu betrachten?
Da diese Mitarbeiter häufig von privaten Unternehmen bezahlt werden und an Gesetzesentwürfen mitarbeiten, ohne dass volle Transparenz über ihre Interessenlagen und Geschäftsbeziehungen besteht.
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- Benjamin Scholz (Author), 2009, Lobbyismus in Deutschland - Der stille Abschied von der Gemeinwohlorientierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158848
