In dieser Hausarbeit geht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen, in denen sich Sozialarbeiter / -pädagogen in Bezug auf Aufsichtspflicht, Schweigepflicht, Anzeigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht bewegen. Dabei werden zunächst die Gesetze im Allgemeinen erläutert und im nächsten Schritt die Bedeutung für die Soziale Arbeit im Besonderen dargestellt. Die Begriffe geben auch die Gliederung dieser Arbeit vor.
Der erste Punkt, die Aufsichtspflicht, ist ein sehr wichtiger Punkt im Arbeitsalltag eines Erziehers, im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und in der Sonderpädagogik. Im ersten Unterpunkt wird zunächst auf die genaue Definition, wer aufsichtsbedürftig und wer aufsichtspflichtig ist, eingegangen. Geklärt werden auch der Zweck der Aufsichtspflicht, die unterschiedlichen Arten der Aufsichtspflicht und der Unterschied zwischen Aufsicht und Aufsichtspflicht. Der zweite Unterpunkt behandelt die Umsetzung der Aufsichtspflicht: welche Dinge müssen vom Aufsichtspflichtigen beachtet werden, wann beginnt und wann endet die Aufsichtspflicht? Im nächsten Schritt wird der Umfang der zu führenden Aufsicht deutlich gemacht. Zur Erläuterung folgt ein Beispiel aus der Rechtssprechung. Im vierten Unterpunkt werden die Grenzen der Aufsichtspflicht dargestellt. Der letzte Unterpunkt ist den Folgen einer Aufsichtspflichtverletzung gewidmet.
Der zweite Punkt behandelt die Schweigepflicht. Dafür wird zuerst auf den Zweck der Schweigepflicht eingegangen und auf welche Gesetze sich diese stützt. Es folgt im nächsten Unterpunkt die Definition der Berufsgruppen, die der Schweigepflicht unterliegen. Im dritten Schritt geht es um die Definition dessen, was unter die Schweigepflicht fällt. Der vierte Unterpunkt beschäftigt sich mit der Ausnahme, der befugten Offenbarung. Hier wird geklärt, wann diese vorliegt und aus welchem Gesetz sich diese ergibt. Der letzte Unterpunkt behandelt die Sanktionen, die bei widerrechtlichem brechen der Schweigepflicht folgen können.
Im dritten Punkt geht es um die Anzeigepflicht. In zwei Unterpunkten wird darauf eingegangen, was der Anzeigepflicht unterliegt, wo die Anzeigepflicht geregelt ist und wann die Nichtanzeige einer Straftat trotz Anzeigepflicht straflos bleibt.
Das Zeugnisverweigerungsrecht bildet den letzten Punkt der Hausarbeit. Das Zeugnisverweigerungsrecht ist kein allgemeines Recht der Sozialarbeiter / -pädagogen, es gilt also zu klären, wer ein Recht auf Zeugnisverweigerung hat und worin der Zweck von diesem Recht liegt.
Inhaltsverzeichnis
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- Wer ist aufsichtsbedürftig? Wer aufsichtspflichtig?
- Wie wird die Aufsichtspflicht erfüllt?
- Wovon hängt der Umfang der Aufsichtspflicht ab?
- Grenzen der Aufsichtspflicht
- Was sind die Folgen bei Verletzung der Aufsichtspflicht?
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- Zweck der Schweigepflicht und gesetzliche Grundlagen
- Wer unterliegt der Schweigepflicht?
- Was fällt unter die Schweigepflicht?
- Wann darf etwas offenbart werden? Wann muss etwas offenbart werden?
- Sanktionen bei unbefugten Offenbarungen
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- Was unterliegt der Anzeigepflicht?
- Wann ist die Nichtanzeige einer Straftat straflos?
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- Was ist der Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts?
- Wer hat ein Recht auf Zeugnisverweigerung?
- Zeugnisverweigerung auf Umwegen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Sozialarbeiter/-pädagogen in Bezug auf Aufsichtspflicht, Schweigepflicht, Anzeigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht. Die Arbeit beleuchtet zunächst die allgemeinen gesetzlichen Grundlagen und anschließend die spezifische Bedeutung dieser Rechtsbereiche für die Soziale Arbeit. Die Reihenfolge der Themen spiegelt ihre Relevanz für den Arbeitsalltag von Sozialarbeitern/-pädagogen wider.
- Aufsichtspflicht im Kontext von Minderjährigen und Personen mit besonderen Bedürfnissen
- Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Schweigepflicht
- Anzeigenpflichten im Rahmen der Sozialen Arbeit
- Das Zeugnisverweigerungsrecht und seine Relevanz für Sozialarbeiter/-pädagogen
- Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse und Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
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Aufsichtspflicht
Der erste Teil befasst sich mit der Aufsichtspflicht und klärt die Frage, wer aufsichtsbedürftig und wer aufsichtspflichtig ist. Dabei werden die unterschiedlichen Formen der Aufsichtspflicht (gesetzliche, vertragliche und Gefälligkeitsaufsicht) erläutert. Weiterhin wird der Umfang der Aufsichtspflicht und ihre Grenzen dargestellt. Abschließend werden die Folgen bei Verletzung der Aufsichtspflicht betrachtet.
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Schweigepflicht
Das zweite Kapitel behandelt die Schweigepflicht. Es wird der Zweck und die gesetzlichen Grundlagen der Schweigepflicht dargelegt, sowie die Berufsgruppen definiert, die dieser unterliegen. Der Umfang der Schweigepflicht wird erläutert und es wird auf die Ausnahme der befugten Offenbarung eingegangen. Zum Schluss werden die Sanktionen bei Verstößen gegen die Schweigepflicht behandelt.
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Anzeigepflicht
Der dritte Teil der Arbeit konzentriert sich auf die Anzeigepflicht. Es wird dargestellt, welche Sachverhalte der Anzeigepflicht unterliegen und wann die Nichtanzeige einer Straftat trotz Anzeigepflicht straflos bleibt.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit befasst sich mit den zentralen Rechtsbegriffen der Aufsichtspflicht, Schweigepflicht, Anzeigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht im Kontext der Sozialen Arbeit. Die Arbeit untersucht die gesetzlichen Grundlagen dieser Bereiche und ihre praktische Relevanz für Sozialarbeiter/-pädagogen.
- Arbeit zitieren
- Angelika Otto (Autor:in), 2009, Aufsichtspflicht / Schweigepflicht / Anzeigepflicht / Zeugnisverweigerungsrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/159143