Die Einführung der Doppik als Steuerungsmodell in den kommunalen Haushalten


Hausarbeit, 2008
14 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1.. Die Aufgaben derKommunen

2.. Merkmale des kommunalen Haushalts

3.. Die Haushaltsreform 1974/

4. NKR - Das Modellprojekt Wiesloch
4.1 Rechnungswesen
4.2 Haushaltsplanung

5 Der Handlungsablauf des Gemeindehaushalts

6... DerJahresabschluss

Schluss

Verwendete Literatur

Einleitung

Die Kommunen in Deutschland sind hoch verschuldet. So steht es zu lesen im diesjährigen kommunalen Finanz- und Schuldenreport der Bertelsmann-Stif­tung. Demnach haben die Schleswig-Holsteinischen Gemeinden im bundeswei­ten Vergleich mit einer Verschuldung von 1.957,- Euro je Einwohner zwar noch am besten gewirtschaftet. Dies sollte aber nur kurz Grund zur Freude geben, da auch aus dem Bericht hervorgeht, dass die große Mehrheit der Schulden lang­fristiger Natur ist und also so schnell nicht verschwinden wird. Im Sinne der Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Verwendung öffentlicher Gelder scheint ein Umdenken notwendig.

Die Innenminister der Länder haben das bereits 2003 getan, als sie, worauf noch näher eingegangen wird, über eine Reform der kommunalen Haushalts­führung entschieden hatten. Man war der mangelhaften Ressourcenkontrolle in der herkömmlichen Kameralistik überdrüssig und entdeckte stattdessen die in jahrzehntelanger wirtschaftlicher Konkurrenz und wissenschaftlicher Weiterent­wicklung gewachsene doppelte Buchführung für die kommunalen Haushalte. Schnell wurde Kritik laut, Methoden gewinnsuchender Unternehmen wären nicht geeignet für die Verwaltung der Bedürfnisse steuerzahlender Bürger. Doch dem ist zu entgegnen, dass der Stil der Rechnungsführung nicht die vorherige Zielsetzung beeinflusst. In den letzten Jahren wurde in immer mehr Kommunen die Haushaltsführung modernisiert, entweder hin zum doppischen Modell oder durch eine erweiterte Kameralistik. Der Unterschied, so wird im Folgenden klar werden, ist jedoch nicht allzu groß. Das behandelte Thema ist also höchst aktu­ell, nicht zuletzt auch deswegen, da gerade in Kiel zum wohl letzten Male ein kameralistischer Haushaltsplan beschlossen wurde, mag man dem Stadtkäm­merer Glauben schenken.

Es werden in der vorliegenden Arbeit zum eigentlichen Thema hinführend zu­nächst die Aufgaben einer Kommune grob besprochen, bevor Haushaltsfragen zum Tragen kommen. Allgemeine Haushaltsmerkmale und die Reform von 1974/75 stehen vor dem eingehenden Vergleich der alten mit der neuen Haus­haltsführung. Dazu dienen ein Blick auf das Modellprojekt Wiesloch zur prakti­schen Veranschaulichung der doppischen Methode sowie auf den Verlauf einer Haushaltsperiode vom ersten Rohentwurf bis hin zum Jahresabschluss.

1. Die Aufgaben der Kommunen

Das kommunale Aufgabengebiet umfasst gemäß Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG die „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“, die im Sinne des Subsidiaritäts­prinzips aufGemeindeebene behandelt werden sollen. Man kann unterscheiden zwischen:

- Auftragsangelegenheiten
- Pflichtaufgaben
- Freiwilligen Aufgaben

Da die Auftragsangelegenheiten solche Aufgaben beinhalten, die der Gemeinde von Bund und Ländern gestellt werden, kann man erst bei den Pflicht- und den freiwilligen Aufgaben die kommunale Eigenverantwortung verorten. Während bei den Pflichtaufgaben wie z.B. der Versorgung der Bevölkerung mit Schul­oder Wohnraum bloß eine Gestaltungsfreiheit gegeben ist, besteht in der Auf­nahme freiwilliger Aufgaben das „Kernstück“[1] der kommunalen Selbstbestim­mung. Hier gibt es völlige Entscheidungsfreiheit, ob gewisse Dienste überhaupt aufgenommen werden sollen, ein Beispiel kann das Angebot einer städtischen Bibliothek sein. Würde eine Gemeinde allerdings völlig auf freiwillige Angebote für die Bürger verzichten, wäre das gleichzeitig der Verzicht auf Selbstbestim­mung und ein Wandel der Kommune vom selbständigen zum nur noch ausfüh­renden Akteur. Ungeachtet dessen zeigt sich in der Frage, wie die Aufgaben wahrgenommen werden, die Freiheit der Gemeinde, darüber zu entscheiden, ob die Aufgaben

- von der Verwaltung selbst
- durch öffentlich-rechtliche Betriebe/private Unternehmungen
- inkommunalerZusammenarbeit
- durch „materielle Privatisierung“[2], d.h. mit Hilfe einer öffentlichen Aus­schreibung erfülltwerden sollen.

Explizit wird im Grundgesetz auf die finanzielle Eigenverantwortung hingewie­sen, die die Selbstbestimmung aller weiteren Tätigkeiten der Exekutive in ho­hem Maße bedingt. Ohne Finanzhoheit kann es keine Aufgabenhoheit geben,

[...]



1 Schwarting 2006, S. 38.

2 Schwarting 2006, S. 39.

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Die Einführung der Doppik als Steuerungsmodell in den kommunalen Haushalten
Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel  (Institut für Sozialwissenschaften, Fachbereich Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Kommunalpolitik
Note
2,3
Autor
Jahr
2008
Seiten
14
Katalognummer
V159258
ISBN (eBook)
9783640719143
ISBN (Buch)
9783640719594
Dateigröße
418 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Kommunalpolitik, Doppik, Haushalt, Kameralistik, Haushaltsreform, Rechnungswesen
Arbeit zitieren
Florian Schippmann (Autor), 2008, Die Einführung der Doppik als Steuerungsmodell in den kommunalen Haushalten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/159258

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