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Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt

Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (AZ: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht

Title: Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt

Bachelor Thesis , 2025 , 67 Pages , Grade: 1,3

Autor:in: H. Ekiz (Author)

Law - Civil / Private, Trade, Anti Trust Law, Business Law
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Die digitale Wirtschaft ist gewachsen, denn sie hat sich in vier Jahren verfünffacht, insbesondere durch die wachsende Bedeutung von Plattformökonomie. Der Terminus der digitalen Wirtschaft (oder auch digitales Ökosystem) ist ein etablierter Begriff der Digitalwirtschaft. Er bezeichnet technische und soziale Systeme, deren Funktion in der Vernetzung von Produkten, Daten und Dienstleistungen besteht. Ein Beispiel dafür ist die enorm hohe Anzahl an Besuchern auf der Website von "Booking" mit durchschnittlich 400 bis 700 Millionen Besuchern im Monat. Dies bedeutet konkret: je mehr Nutzer und Anbieter auf der Plattform sind, desto attraktiver wird sie und es entstehen Netzwerkeffekte.

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Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
    • 1.1 Problemstellung und Relevanz des Themas
    • 1.2 Zielsetzung der Arbeit
  • 2. Überblick Kartellrecht
    • 2.1 Was ist „Wettbewerb“?
    • 2.2 Grundlagen des deutschen Kartellrechts
    • 2.3 Grundlagen des europäischen Kartellrechts
  • 3. Plattformökonomie und digitale Wirtschaft
    • 3.1 Definition und Merkmale der Plattformökonomie
    • 3.2 Bedeutung von Buchungsplattformen für die digitale Wirtschaft
  • 4. Definition Bestpreisklauseln und ihre rechtliche Einordnung
    • 4.1 Definition Bestpreisklauseln („weite“ und „enge“)
    • 4.2 Nationale und EU-weite Entscheidungen zu Bestpreisklauseln
      • 4.2.1 Nationale Entscheidungen zu Bestpreisklauseln in Deutschland
        • 4.2.1.1 BKartA
        • 4.2.1.2 OLG Düsseldorf
        • 4.2.1.3 BGH
        • 4.2.1.4 Zwischenfazit
      • 4.2.2 Nationale Entscheidungen in anderen EU-Ländern und EuGH-Entscheidung zu Bestpreisklauseln
        • 4.2.2.1 Nationale Entscheidungen in anderen EU-Ländern
        • 4.2.2.2 EuGH-Entscheidung
    • 4.3 Argumente für und gegen Bestpreisklauseln
  • 5. Wettbewerbsrechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen
    • 5.1 Auswirkungen auf Hotels und Verbraucher
    • 5.2 Auswirkungen auf Buchungsplattformen
    • 5.3 Auswirkungen auf den Wettbewerb im Binnenmarkt
  • 6. Fazit, Ausblick und kritische Würdigung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit untersucht die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (Az.: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht im Kontext der digitalen Wirtschaft. Ziel ist es, die rechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen dieser Entscheidung zu analysieren und zu bewerten.

  • Die rechtliche Einordnung von Bestpreisklauseln im deutschen und europäischen Kartellrecht.
  • Die Bedeutung der Plattformökonomie und der Buchungsplattformen für den Wettbewerb.
  • Die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung auf den Wettbewerb im Binnenmarkt.
  • Die wirtschaftlichen Folgen für Hotels, Verbraucher und Buchungsplattformen.
  • Eine kritische Würdigung der Entscheidung und deren zukünftige Relevanz.

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Bachelorarbeit ein und beschreibt die Problemstellung und Relevanz der Untersuchung der Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (Az.: C-264/23) zu Bestpreisklauseln auf das Kartellrecht. Es wird die Zielsetzung der Arbeit definiert und der methodische Ansatz skizziert. Die zunehmende Bedeutung der digitalen Wirtschaft und die Rolle von Buchungsplattformen als zentrale Akteure werden hervorgehoben, um den Kontext der Problemstellung zu verdeutlichen.

2. Überblick Kartellrecht: Dieses Kapitel bietet einen umfassenden Überblick über die grundlegenden Prinzipien des deutschen und europäischen Kartellrechts. Es definiert den Begriff „Wettbewerb“ und erläutert die zentralen Vorschriften und Ziele des Kartellrechts. Der Fokus liegt auf den Gemeinsamkeiten und Unterschieden beider Rechtsordnungen, um die spätere Analyse der EuGH-Entscheidung im Kontext des nationalen und europäischen Rechtsrahmens zu ermöglichen. Dabei werden auch die Instrumente der Kartellbehörden zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts dargestellt.

3. Plattformökonomie und digitale Wirtschaft: Dieses Kapitel befasst sich mit der Definition und den Merkmalen der Plattformökonomie, insbesondere im Kontext der digitalen Wirtschaft. Es beleuchtet die zentrale Rolle von Buchungsplattformen und analysiert deren Funktionsweise und Auswirkungen auf den Markt. Die Kapitel analysiert die ökonomischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, welche durch die Plattformökonomie entstehen und wie diese den traditionellen Wettbewerbsmechanismen gegenüberstehen.

4. Definition Bestpreisklauseln und ihre rechtliche Einordnung: Das Kapitel bietet eine detaillierte Definition von Bestpreisklauseln, sowohl in ihrer „weiten“ als auch „engen“ Auslegung. Es analysiert nationale und EU-weite Entscheidungen zu Bestpreisklauseln, inklusive deutscher Rechtsprechung (BKartA, OLG Düsseldorf, BGH) und der Rechtsprechung anderer EU-Länder. Der Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der Rechtsprechung und der Argumentation der Gerichte. Die verschiedenen Ansichten und die unterschiedliche Gewichtung von Wettbewerbsförderung und Vertragsfreiheit werden umfassend dargestellt. Die Bedeutung der EuGH-Entscheidung wird im Kontext der vorherigen Rechtsprechung beleuchtet.

5. Wettbewerbsrechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen: Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen von Bestpreisklauseln und der EuGH-Entscheidung auf Hotels, Verbraucher und Buchungsplattformen. Es untersucht, wie die Entscheidung den Wettbewerb im Binnenmarkt beeinflusst und welche ökonomischen Folgen sich daraus ergeben. Die Analyse berücksichtigt verschiedene Perspektiven und untersucht sowohl potenzielle positive als auch negative Auswirkungen. Es werden mögliche Szenarien und Entwicklungen nach der Entscheidung diskutiert.

Schlüsselwörter

Bestpreisklauseln, Buchungsplattformen, Plattformökonomie, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, digitale Wirtschaft, EuGH, Binnenmarkt, Verbraucher, Hotels, Wettbewerbsbeschränkungen, Rechtsprechung, BKartA, BGH, OLG Düsseldorf.

Häufig gestellte Fragen

Was ist das Thema dieser Inhaltsvorschau?

Diese Inhaltsvorschau bietet einen umfassenden Überblick über eine Bachelorarbeit, die sich mit den Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (Az.: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht im Kontext der digitalen Wirtschaft befasst.

Welche Hauptthemen werden in der Arbeit behandelt?

Die Hauptthemen umfassen die rechtliche Einordnung von Bestpreisklauseln, die Bedeutung der Plattformökonomie und Buchungsplattformen, die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung auf den Wettbewerb im Binnenmarkt, die wirtschaftlichen Folgen für Hotels, Verbraucher und Buchungsplattformen sowie eine kritische Würdigung der Entscheidung.

Welche Kapitel sind in der Arbeit enthalten?

Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Überblick Kartellrecht, Plattformökonomie und digitale Wirtschaft, Definition Bestpreisklauseln und ihre rechtliche Einordnung, Wettbewerbsrechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen, Fazit, Ausblick und kritische Würdigung.

Was sind Bestpreisklauseln und welche Arten gibt es?

Bestpreisklauseln sind Vereinbarungen, die Buchungsplattformen von Hotels verlangen, ihre Zimmer auf der Plattform zum gleichen oder niedrigeren Preis anzubieten als auf anderen Kanälen. Es gibt "weite" und "enge" Auslegungen von Bestpreisklauseln.

Welche nationalen und EU-weiten Entscheidungen zu Bestpreisklauseln werden analysiert?

Die Arbeit analysiert nationale Entscheidungen in Deutschland (BKartA, OLG Düsseldorf, BGH), Entscheidungen in anderen EU-Ländern und die EuGH-Entscheidung zu Bestpreisklauseln.

Welche Auswirkungen werden durch die EuGH-Entscheidung erwartet?

Es werden Auswirkungen auf Hotels, Verbraucher, Buchungsplattformen und den Wettbewerb im Binnenmarkt erwartet. Die Analyse berücksichtigt sowohl potenzielle positive als auch negative Folgen.

Welche Schlüsselwörter sind relevant für das Thema?

Relevante Schlüsselwörter sind Bestpreisklauseln, Buchungsplattformen, Plattformökonomie, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, digitale Wirtschaft, EuGH, Binnenmarkt, Verbraucher, Hotels, Wettbewerbsbeschränkungen, Rechtsprechung, BKartA, BGH, OLG Düsseldorf.

Was ist das Ziel der Arbeit?

Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen der EuGH-Entscheidung zu analysieren und zu bewerten. Es wird untersucht, wie sich die Entscheidung auf das deutsche und europäische Kartellrecht auswirkt.

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Details

Title
Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt
Subtitle
Auswirkungen der EuGH-Entscheidung (AZ: C-264/23) zu Bestpreisklauseln von Buchungsplattformen auf das deutsche und europäische Kartellrecht
College
University of Applied Sciences Essen
Grade
1,3
Author
H. Ekiz (Author)
Publication Year
2025
Pages
67
Catalog Number
V1593785
ISBN (PDF)
9783389135815
ISBN (Book)
9783389135822
Language
German
Tags
digitale wirtschaft wettbewerb binnenmarkt auswirkungen eugh-entscheidung c-264/23 bestpreisklauseln buchungsplattformen kartellrecht
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
H. Ekiz (Author), 2025, Digitale Wirtschaft und Wettbewerb im Binnenmarkt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1593785
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