Die Masterarbeit untersucht die Auskunftspflicht von Cannabis Social Clubs (CSC) gegenüber Behörden in der Bundesrepublik Deutschland, die durch das Konsumcannabisgesetz (KCanG) geregelt wird. Im Zuge der Legalisierung von Cannabis wurde ein rechtlicher Rahmen geschaffen, der nicht-kommerziellen Anbauvereinigungen erlaubt, Cannabis für den Eigenbedarf ihrer Mitglieder anzubauen und weiterzugeben. Diese Vereine unterliegen umfangreichen Dokumentations- und Meldepflichten, die Informationen über Mitglieder, Anbaumengen und Abgaben umfassen. Die Arbeit analysiert die Vereinbarkeit dieser Pflichten mit dem Grundgesetz (GG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Dabei wird insbesondere geprüft, ob die Regelungen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen und ob die Eingriffe durch übergeordnete Gemeinwohlziele, wie die Sicherstellung der Verkehrssicherheit und die Gefahrenabwehr, gerechtfertigt sind. Ein Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der Auskunftspflichten im Kontext des Fahrerlaubnisrechts. Die rechtliche Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelungen des KCanG mit dem GG und der DS-GVO vereinbar sind, da sie verhältnismäßig sind und legitimen Zielen wie dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Verkehrssicherheit dienen. Die Arbeit liefert wertvolle Impulse für die rechtspolitische Diskussion und die praktische Ausgestaltung des behördlichen Umgangs mit CSC.
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- Alexander Seeger (Author), 2024, Die Auskunftspflicht von Cannabis Social Clubs gegenüber Behörden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1593928
