Diese Masterarbeit bietet eine fundierte rechtsvergleichende Analyse der Patentsysteme in der Europäischen Union und der Russischen Föderation.
Im Fokus stehen die rechtlichen Grundlagen, historischen Entwicklungen, Verfahrensweisen und Reformbestrebungen beider Systeme, insbesondere das neue Einheitspatent in der EU und die gesetzlichen Novellierungen in Russland.
Die Arbeit beleuchtet Gemeinsamkeiten und Unterschiede im materiellen Patentrecht sowie bei der Durchsetzung von Schutzrechten und liefert praxisrelevante Erkenntnisse für Jurist:innen, Entscheidungsträger:innen und alle, die sich mit internationalem Innovationsschutz beschäftigen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einführung
- 1.1 Thematische Einführung
- 1.2 Ziel der Arbeit
- 1.3 Stand der Forschung und Forschungslücke
- 1.4 Forschungsfragen
- 1.5 Methodologie
- 2 Rechtsgrundlage des Patentrechts in der EU und in der Russischen Föderation
- 2.1 Theoretische Grundlagen des Patentrechts in der Russischen Föderation
- 2.1.1 Die historische Entwicklung des Patentrechts der Russischen Föderation
- 2.1.2 Internationale und nationale Regelung des Patentrechts
- 2.1.3 Der Begriff des Patentrechts, Gegenstände und Träger des Patentrechts
- 2.2 Theoretische Grundlagen des Patentrechts in der EU
- 2.2.1 Hintergrund und Grundzüge europäisches Patentrecht
- 2.2.2 Historische Entwicklung
- 2.2.3 Rechtsquellen
- 2.2.4 Verhältnis zum nationalen Recht
- 2.2.5 Die Rolle der Europäischen Patentorganisation
- 2.2.6 Der Begriff des Patentrechts
- 2.2.7 Gegenstände und Träger des Patentrechts in der EU
- 2.2.8 Voraussetzungen für die Patentierfähigkeit
- 2.2.9 Arbeitnehmererfindungen
- 2.1 Theoretische Grundlagen des Patentrechts in der Russischen Föderation
- 3 Die wesentlichen Regelungsinhalte des Patentrechts in der EU und in der Russischen Föderation
- 3.1 Gestaltung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten in der Russischen Föderation
- 3.1.1 Erteilung, Erlöschen und Wiederherstellung eines Patents
- 3.1.2 Übertragung von gewerblichen Schutzrechten auf Grundlage eines Lizenzvertrages
- 3.1.3 Übertragung von gewerblichen Schutzrechten auf Grundlage eines Veräußerungsvertrages
- 3.2 Gestaltung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten in der EU
- 3.2.1 Erteilung, Erlöschen und Wiederherstellung eines Patents
- 3.2.2 Patentlizenzen in der EU
- 3.1 Gestaltung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten in der Russischen Föderation
- 4 Schutzwirkungen des Patents in der EU und in der Russischen Föderation
- 4.1 Zivilrechtlicher Schutz von Objekten des gewerblichen Eigentums in der Russischen Föderation
- 4.1.1 Wahrnehmung des Schutzes von Objekten des gewerblichen Eigentums
- 4.1.2 Arten des Schutzes für Objekte des gewerblichen Eigentums
- 4.2 Schutzwirkungen des Patents in der EU
- 4.2.1 Schutzbereich
- 4.2.2 Arten des gewerblichen Rechtsschutzes in der EU
- 4.2.3 Rechtsmittel des Patentinhabers
- 4.2.4 Rechtsmittel eines Dritten
- 4.1 Zivilrechtlicher Schutz von Objekten des gewerblichen Eigentums in der Russischen Föderation
- 5 Zusammenfassung und Vergleich
- 5.1 Zusammenfassung vom russischen Patentrecht
- 5.2 Zusammenfassung vom europäischen Patentrecht
- 5.3 Vergleich mit dem russischen Patentrecht
- 5.3.1 Vergleich der historischen Entwicklung im Kontext der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung
- 5.3.2 Vergleich der Struktur der Patentsysteme (Verfahren zur Patentanmeldung, -prüfung, -erteilung und -durchsetzung)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht vergleichend die Patentrechtsysteme der Europäischen Union und der Russischen Föderation. Ziel ist es, die zentralen Unterschiede und Gemeinsamkeiten beider Systeme herauszuarbeiten und aktuelle Entwicklungen zu analysieren. Die Arbeit beleuchtet die historischen Entwicklungen, die rechtlichen Grundlagen, die Verfahren zur Patentvergabe und den Schutzumfang der Patente.
- Vergleich der historischen Entwicklung des Patentrechts in der EU und Russland
- Analyse der rechtlichen Grundlagen und Regelungen in beiden Rechtsordnungen
- Untersuchung der Verfahren zur Patentanmeldung, -erteilung und -durchsetzung
- Vergleich des Umfangs des Patentschutzes und der Rechtsmittel
- Bewertung der zukünftigen Entwicklungen beider Systeme
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein, beschreibt das Ziel der Arbeit, den Stand der Forschung und benennt die zentralen Forschungsfragen. Es skizziert die Methodik der vergleichenden Analyse der Patentrechtsysteme der EU und Russlands. Die Einführung legt den Grundstein für die nachfolgende detaillierte Untersuchung.
2 Rechtsgrundlage des Patentrechts in der EU und in der Russischen Föderation: Dieses Kapitel untersucht die theoretischen Grundlagen des Patentrechts in beiden Rechtsordnungen. Es beleuchtet die historische Entwicklung, internationale und nationale Regelungen, den Begriff des Patentrechts, die patentierbaren Gegenstände und die Träger von Patentrechten. Der Fokus liegt auf den grundlegenden Prinzipien und Konzepten, die beiden Systemen zugrunde liegen, und den ersten wesentlichen Unterschieden.
3 Die wesentlichen Regelungsinhalte des Patentrechts in der EU und in der Russischen Föderation: Dieses Kapitel befasst sich mit der Gestaltung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten. Es analysiert die Verfahren zur Erteilung, zum Erlöschen und zur Wiederherstellung von Patenten, sowie die Regelungen zu Patentlizenzen und -verkäufen. Der Vergleich der Regelungen in der EU und Russland zeigt auf, wie unterschiedlich die praktische Umsetzung des Patentrechts in beiden Regionen ist.
4 Schutzwirkungen des Patents in der EU und in der Russischen Föderation: Das Kapitel analysiert die Schutzwirkung von Patenten in beiden Rechtsordnungen. Es befasst sich mit dem zivilrechtlichen Schutz von Objekten des gewerblichen Eigentums, dem Schutzbereich, den Arten des gewerblichen Rechtsschutzes und den verfügbaren Rechtsmitteln für Patentinhaber und Dritte. Die Unterschiede in den Schutzmechanismen und der Durchsetzbarkeit von Rechten werden detailliert untersucht.
5 Zusammenfassung und Vergleich: Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse der vorherigen Kapitel zusammen und bietet einen umfassenden Vergleich des russischen und des europäischen Patentrechts. Es analysiert die historischen Entwicklungen im Kontext der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen beider Regionen und vergleicht die Struktur der Patentsysteme, insbesondere die Verfahren zur Patentanmeldung, -prüfung, -erteilung und -durchsetzung.
Schlüsselwörter
Patentrecht, Europäische Union, Russische Föderation, Vergleichende Rechtswissenschaft, Patentverfahren, gewerbliches Schutzrecht, Patentlizenz, Patentverletzung, historische Entwicklung, Rechtsvergleichung, Einheitspatent, Rospatent, Arbeitnehmererfindungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit zum Patentrecht?
Diese Masterarbeit vergleicht die Patentrechtsysteme der Europäischen Union und der Russischen Föderation. Ziel ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und aktuelle Entwicklungen zu analysieren. Die Arbeit beleuchtet historische Entwicklungen, rechtliche Grundlagen, Patentvergabeverfahren und den Schutzumfang.
Welche Themenschwerpunkte werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit konzentriert sich auf den Vergleich der historischen Entwicklung des Patentrechts in der EU und Russland, die Analyse der rechtlichen Grundlagen, die Untersuchung der Patentanmeldung, -erteilung und -durchsetzung, den Vergleich des Patentschutzes und die Bewertung zukünftiger Entwicklungen.
Was beinhaltet die Einführung (Kapitel 1)?
Die Einführung gibt einen Überblick über die Thematik, das Ziel der Arbeit, den Stand der Forschung und die zentralen Forschungsfragen. Sie skizziert die Methodik der vergleichenden Analyse.
Was wird im Kapitel über die Rechtsgrundlage des Patentrechts (Kapitel 2) behandelt?
Dieses Kapitel untersucht die theoretischen Grundlagen des Patentrechts in der EU und Russland. Es werden die historische Entwicklung, internationale und nationale Regelungen, der Begriff des Patentrechts, patentierbare Gegenstände und die Träger von Patentrechten beleuchtet.
Welche Regelungsinhalte des Patentrechts werden verglichen (Kapitel 3)?
Es werden die Gestaltung und Übertragung von gewerblichen Schutzrechten analysiert. Dies umfasst die Verfahren zur Erteilung, zum Erlöschen und zur Wiederherstellung von Patenten sowie Regelungen zu Patentlizenzen und -verkäufen.
Was wird im Kapitel über die Schutzwirkungen des Patents (Kapitel 4) behandelt?
Das Kapitel analysiert die Schutzwirkung von Patenten in beiden Rechtsordnungen, einschliesslich des zivilrechtlichen Schutzes, des Schutzbereichs, der Arten des gewerblichen Rechtsschutzes und der Rechtsmittel für Patentinhaber und Dritte.
Was beinhaltet die Zusammenfassung und der Vergleich (Kapitel 5)?
Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bietet einen umfassenden Vergleich des russischen und europäischen Patentrechts. Es analysiert historische Entwicklungen im Kontext politischer, wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungen und vergleicht die Struktur der Patentsysteme.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Arbeit?
Relevante Schlüsselwörter sind: Patentrecht, Europäische Union, Russische Föderation, Vergleichende Rechtswissenschaft, Patentverfahren, gewerbliches Schutzrecht, Patentlizenz, Patentverletzung, historische Entwicklung, Rechtsvergleichung, Einheitspatent, Rospatent, Arbeitnehmererfindungen.
- Quote paper
- Irina Teufner (Author), 2023, Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1594525
