Am 17.07.09 hat Island einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt. In der Vergangenheit wollte Island von einer Mitgliedschaft nichts wissen (Euranet, 2010). Das kleine Land, das lange unter Fremdherrschaft stand, ist erst seit 1944 unabhängig und von daher sehr auf seine Unabhängigkeit bedacht, ferner hatte der Kontrollverlust über die Fischerei in der Vergangenheit einem Beitritt entgegengestanden (Frankfurter Rundschau, 2010). Im Rahmen der globalen Finanzkrise ist die Verschuldung Islands stark angestiegen, das isländische Bankensystem musste verstaatlicht werden, eine Beinahe-Pleite Islands konnte man nur knapp verhindern (Spiegel, 2009b). Die isländische Krone geriet deutlich unter Druck. Durch die EU-Mitgliedschaft und die spätere mögliche Einführung des Euros bietet sich für Island die Chance seine Wirtschaft zu stabilisieren. Aber ist Island auch reif für den EU-Beitritt?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Ökonomische Einordnung Islands / bereits erreichter Integrationsgrad
3. Inwieweit erfüllt Island die Kopenhagener – Kriterien?
4. Wie stehen die Öffentlichkeit und die politischen Parteien Islands zum EU-Beitritt?
5. Wichtige Problembereiche im Rahmen eines möglichen EU-Beitritts Islands
5.1. Icesave-Pleite (Landsbanki)
5.2. Hohe Staatsschulden
5.3. Fischereiwirtschaft
6. Konklusion
Zielsetzung & Themen
Das Ziel der Arbeit ist die Untersuchung der aktuellen Beitrittsreife Islands zur Europäischen Union unter Berücksichtigung der ökonomischen und politischen Folgen der globalen Finanzkrise. Dabei wird analysiert, inwieweit das Land die Kopenhagener Kriterien erfüllt und welche spezifischen Herausforderungen, wie die hohe Staatsverschuldung oder die Icesave-Problematik, einer Integration entgegenstehen könnten.
- Analyse der ökonomischen Ausgangslage und des Integrationsgrads im EWR.
- Prüfung der Erfüllung der politischen und wirtschaftlichen Kopenhagener Kriterien.
- Diskussion der internen politischen und öffentlichen Haltung zum EU-Beitritt.
- Identifikation kritischer Problemfelder wie die Icesave-Pleite und Fischereiwirtschaft.
- Bewertung der Gesamtreife Islands für eine EU-Mitgliedschaft.
Auszug aus dem Buch
3. Inwieweit erfüllt Island die Kopenhagener – Kriterien?
Island ist, da es gemäß Artikel 49 die unter Artikel 2 aufgeführten Werte des EUV achtet, zur Antragsstellung berechtigt. Beitreten kann wer die Beitrittskriterien: das politische Kriterium (A) und das wirtschaftliche Kriterium (B) erfüllt, sowie zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft fähig ist (C) (Belke und Hebler, 2002, S. 6). Darüber hinaus muss die EU auch fähig sein das neue Mitglied aufzunehmen (D) (a. a. O., S. 21f).
A: Nach Auffassung der Kommission kann das politische Kriterium als erfüllt angesehen werden. Island ist eine funktionierende Demokratie mit stabilen Institutionen und einer realisierten Gewaltenteilung. Die Überwachung der Regierung durch das Parlament ist gewährleistet. Die Gerichte und das Justizwesen genügen höchsten Anforderungen. Ferner ist nach Meinung der Kommission der Schutz der Grund- sowie der Menschenrechte gewährleistet (Europäische Kommission, 2010b, S. 5f).
B: Des Weiteren weist die Kommission darauf hin, dass Island über seine langjährige Mitgliedschaft in den unter Punkt 2 genannten Organisationen bereits eng mit dem europäischen Wirtschaftsraum verflochten ist. Der Strukturwandel von einer hauptsächlich auf Fischerei basierten hin zu einer diversifizierten Wirtschaft ist gelungen. Wie unter Punkt 1 erwähnt, leidet Island momentan unter einer schweren Depression. Die Regierung hat bereits weitreichende Schritte zur Stabilisierung seiner Volkswirtschaft, der isländischen Krone und der Reformierung des Finanzsektors angestoßen, erste Fortschritte sind erkennbar. Die Stabilisierung der isländischen Wirtschaft ist aber lange noch nicht abgeschlossen. Gerade die hohe Staatsverschuldung stellt eine der größten Herausforderungen des Landes dar. Ferner ist der Prozess der Umstrukturierung des Finanzsektors und der Verbesserung der institutionellen Rahmenbedingungen und der Finanzaufsicht zu vollenden (Europäische Kommission, 2010b, S. 6f).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt den Kontext des EU-Beitrittsantrags Islands vor dem Hintergrund der globalen Finanzkrise und die daraus resultierende Frage nach der Beitrittsreife.
2. Ökonomische Einordnung Islands / bereits erreichter Integrationsgrad: Analysiert den wirtschaftlichen Status Islands und seine enge Einbindung in europäische Strukturen wie den EWR und das Schengener Abkommen.
3. Inwieweit erfüllt Island die Kopenhagener – Kriterien?: Untersucht detailliert die Erfüllung der politischen, wirtschaftlichen und administrativen Beitrittskriterien sowie die Aufnahmefähigkeit der EU.
4. Wie stehen die Öffentlichkeit und die politischen Parteien Islands zum EU-Beitritt?: Beleuchtet die gespaltene Meinung innerhalb der isländischen Bevölkerung und Politik hinsichtlich eines Beitritts.
5. Wichtige Problembereiche im Rahmen eines möglichen EU-Beitritts Islands: Diskutiert spezifische Hindernisse wie die Icesave-Pleite, die hohe Staatsverschuldung und die Bedeutung der Fischerei.
6. Konklusion: Führt die Analyse zusammen und kommt zu dem Ergebnis, dass trotz Erfüllung vieler Kriterien die fehlende Unterstützung der Bevölkerung einer derzeitigen Reife entgegensteht.
Schlüsselwörter
Island, EU-Beitritt, Kopenhagener Kriterien, Finanzkrise, Icesave, Staatsverschuldung, Fischereiwirtschaft, EWR, Europäische Union, wirtschaftliche Stabilität, Beitrittsreife, Integration, Makroökonomik, Althing, Wirtschaftswandel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Island aufgrund seiner aktuellen wirtschaftlichen und politischen Situation für einen Beitritt zur Europäischen Union bereit ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die wirtschaftliche Lage, die politische Stabilität, die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien und die Einstellung der isländischen Bevölkerung zum EU-Beitritt.
Welches ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, auf Basis der Kopenhagener Kriterien zu bewerten, ob Island eine "Beitrittsreife" besitzt, wobei besonderes Augenmerk auf die Herausforderungen durch die Finanzkrise gelegt wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse und einer Bewertung unter Heranziehung aktueller Berichte der Europäischen Kommission sowie wirtschaftswissenschaftlicher Literatur und statistischer Daten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Beitrittskriterien (politisch und ökonomisch), die Darstellung der internen politischen Kontroversen sowie die Analyse spezifischer Problemfelder wie der Staatsverschuldung und der Fischereipolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Island, EU-Beitritt, Kopenhagener Kriterien, Finanzkrise und Staatsverschuldung sind die prägenden Begriffe dieser Analyse.
Warum ist die Icesave-Pleite für den Beitrittsprozess relevant?
Die Pleite stellt eine erhebliche finanzielle Belastung und ein diplomatisches Problem dar, das zwischen Island und Ländern wie den Niederlanden und Großbritannien geklärt werden muss, um die Verhandlungen nicht zu belasten.
Welche Rolle spielt die Fischerei für Islands Beitritt zur EU?
Die Fischerei ist ein bedeutender Wirtschaftssektor Islands; die Forderung der EU nach Zugang zu den isländischen Hoheitsgewässern stellt einen der schwierigsten Verhandlungspunkte dar.
Warum kommt der Autor zu dem Schluss, dass aktuell keine Beitrittsreife vorliegt?
Obwohl Island ökonomisch und politisch weitgehend kompatibel ist, mangelt es an der für einen erfolgreichen Beitritt notwendigen mehrheitlichen Unterstützung durch die eigene Bevölkerung.
- Arbeit zitieren
- Christian Warnecke (Autor:in), 2010, Ist Island reif für den EU-Beitritt?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/159945
