Welcome to the EU? Zur Migrationspolitik der Europäischen Union


Essay, 2009
9 Seiten

Leseprobe

Einleitung

Migration ist wesentlicher Bestandteil menschlicher Kultur. Trotzdem wurde die Migrationspolitik lange Zeit nicht zu den „ hard facts “ der Politikwissenschaften, so wie etwa die Außen-, Sicherheits- oder Sozialpolitik, gezählt.1 Im Zuge des europäischen Integrationsprozesses wurde Europa nach dem Zweiten Weltkrieg mehr und mehr zu einem Raum, in dem Sicherheit, Wohlstand und Frieden herrscht (so genannte pull- Faktoren). Die europäischen Staaten entwickelten sich nach 1945 verstärkt zum Ziel von Menschen, die aufgrund von Armut, Vertreibung oder Krieg (so genannte push- Faktoren) einen sicheren Hafen suchten.

Migration beinhaltet die Wanderung von Individuen oder Gruppen jedweder Art von einer in die andere Gesellschaft.2 Innerhalb der Migrationspolitik stellt insbesondere die illegale Einwanderung ein Problemfeld dar.

Gegenstand von Migrationspolitik ist Migration als solche. Diese wird als Wechsel eines Individuums oder einer Gruppe von einer Gesellschaft in eine andere definiert. Mark Am Beispiel der EU kann dies insbesondere anhand der betroffenen Peripheriestaaten, wie Italien oder Spanien, aufgezeigt werden. Besonders Italien, mit seinen weitläufigen und schwer zu kontrollierenden Grenzen, ist immer wieder Ziel von Einwanderern ohne gültige Einreisepapiere.

Fragestellung

Am Beispiel Italiens lassen sich die Problematik der illegalen Einwanderung, ihre Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten und die daraus resultierenden Maßnahmen der Europäischen Union besonders gut aufzeigen. Dabei wird nicht auf die rechtlichen Zusammenhänge in der Asylpolitik von EU-Ländern, die entsprechenden Auswirkungen des Lissaboner Vertrags3 oder die Menschenrechtspolitik der EU4 eingegangen. Vielmehr werden die Abhängigkeiten sowie die gegenläufigen Interessen der EU- Staaten bei der Asyl- und Migrationspolitik dargestellt und der resultierende Ansatz der Europäisierung politischer Instrumente untersucht.

Vielmehr werden die Abhängigkeiten sowie die gegenläufigen Interessen der EUStaaten bei der Asyl- und Migrationspolitik dargestellt und der resultierende Ansatz der Europäisierung politischer Instrumente untersucht.

Galt Italien bis in das 20. Jahrhundert als traditionelles Auswanderungsland, überstieg 1973 die Anzahl der Einwanderer nach Italien erstmals die Zahl der Auswanderer. Dieser neue Status als Einwanderungsland wurde von Politik und Gesellschaft lange Zeit ignoriert und führte dazu, dass das italienische Innenministerium erst spät begann, seine Politik den veränderten Gegebenheiten anzupassen.5 Im Gegensatz zu den anderen westeuropäischen Staaten führte Italien die Visumspflicht erst 1990 ein; als traditionelles Tourismusland hatte man sich schließlich lange Zeit zu einer liberalen Handhabung der Einreisepolitik verpflichtet gefühlt und von dieser auch profitiert. Diese „Lücke“ wurde jedoch von vielen illegalen Einwanderern genutzt, indem sie als Touristen nach Italien gelangten und dann nach Ablauf ihrer Aufenthaltsgenehmigung in den Status der Illegalität abglitten.6 War Italien Mitte der 1990er Jahre besonders von Migrationswellen des Jugoslawien-Konflikts betroffen,7 so bilden seit dem Jahr 2000 die Flüchtlinge aus den afrikanischen Bürgerkriegsregionen die überwiegende Mehrheit der illegalen Einwanderer, die an den Küsten Süditaliens ankommen. Aufgrund des Fehlens gesicherter Daten fällt es schwer, die Zahl der illegalen Einwanderer zu bestimmen. Das italienische Innenministerim ging Anfang der 1990er Jahre von ca.300.000 Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung aus. Durch mehrere Legalisierungsprogramme, die eine Möglichkeit bieten, innerhalb einer kurzen Frist den Aufenthaltsstatus zu legalisieren, hat sich diese Zahl bis Ende der 1990er Jahre auf ca. 226.000 verringert. Auf der anderen Seite gibt es jedoch auch Schätzungen, die von mindestens 665.000 illegalen Einwanderern ausgehen.8

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1 Vgl. Santel, Bernhard: Migration in und nach Europa. Erfahrungen. Strukturen. Politik, Opladen 1995, S. 13ff.

2 Vgl. Schneider, Siegfried: Migration, in: Fuchs-Heinritz, Werner / Lautmann, Rüdiger /Wienold, Hanns (Hrsg.): Lexikon zur Soziologie, 3.erw. Aufl., Opladen 1995, S. 436.

3 Vgl. dazu HOLZINGER, Katharina: Institutionen und Entscheidungsprozesse der EU, in: Holzinger, Katharina / Knill, Christoph / Peters, Dirk / Rittberger, Berthold / Schimmelfennig, Frank / Wagner, Wolfgang: Die Europäische Union. Theorien und Analysekonzepte, Paderborn 2005; Gaitanides, Charlotte / Kadelbach, Stefan / Iglesias, Gil Carlos (Hrsg.): Europa und seine Verfassung. Festschrift für Manfred Zuleeg, Baden-Baden 2005; Gieler, Wolfgang / Fricke, Dietmar (Hrsg.): Handbuch Europäischer Migrationspolitiken. Die EU-Länder und die Beitrittskandidaten, Münster 2004.

4 Vgl. dazu Schmidt, Siegmar: Die Demokratie- und Menschenrechtspolitik der Europäischen Union, in: Ferdowsi, Mir A.: Afrika - ein verlorener Kontinent? 2.aktualisierte Aufl., München 2008, S. 291ff.

5 Vgl. dazu Rebeggiani, Luca: Italien, in: Gieler, Wolfgang / Fricke, Dietmar (Hrsg.): Handbuch europäischer Migrationspolitiken. Die EU-Länder und ihre Beitrittskandidaten, Münster 2004, S. 107.

6 Vgl. SANTEL, Bernhard: Migration in und nach Europa. Erfahrungen. Strukturen. Politik, Opladen 1995, S. 85ff.

7 „Die große Flüchtlingswelle 1991 setzte sich insbesondere aus Albanern zusammen, während im Jahr 1999 der Kosovo-Krieg für den außergewöhnlichen Anstieg sorgte“ Rebeggiani, Luca: Italien, in: Gieler, Wolfgang / Fricke, Dietmar (Hrsg.): Handbuch europäischer Migrationspolitiken. Die EU-Länder und ihre Beitrittskandidaten, Münster 2004, S. 110.

8 Andere Schätzungen (z.B. Caritas) gehen von 665 000 illegalen Einwanderern aus, Vgl. Rebeggiani, Luca: Italien, in: Gieler, Wolfgang / Fricke, Dietmar (Hrsg.): Handbuch europäischer Migrationspolitiken. Die EU-Länder und ihre Beitrittskandidaten, Münster 2004, S. 108.

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Details

Titel
Welcome to the EU? Zur Migrationspolitik der Europäischen Union
Autor
Jahr
2009
Seiten
9
Katalognummer
V159951
ISBN (eBook)
9783640787708
ISBN (Buch)
9783640788156
Dateigröße
531 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Migrationspolitik, EU, Afrika, Einwanderungspolitik
Arbeit zitieren
Christoph Blepp (Autor), 2009, Welcome to the EU? Zur Migrationspolitik der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/159951

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