Die Europäische Union ist ein freiwilliger Zusammenschuss demokratischer Staaten, entstanden aus einem Zusammenspiel einzelstaatlicher Interessen. Dies ist etwas einzigartiges, denn noch nie in der Geschichte hat es den Versuch gegeben ohne Druck und auf freiwilliger Basis einen solch engen Staatenzusammenschluss herzustellen. Mit der für 2004 geplanten Osterweiterung ist die bisher umfangreichste Vergrößerung in der Geschichte der Gemeinschaft geplant. Die EU soll um bis zu 12 Mitgliedsstaaten erweitert werden, was eine neue Herausforderung an die europäische Integrationspolitik stellt. (vgl. Pfetsch 1997: 11f).
Die EU ist weder ein Staat, noch als internationale Organisation zu bezeichnen (vgl. Jachtenfuchs 1997: 18). Jedoch übt der „Nicht-Staat“ EU durchaus staatsgleiche Funktionen aus, beispielsweise bei der Erlassung von Gesetzen, an die sich dann alle Bürger der Mitgliedsstaaten zu halten haben (vgl. Abromeint 1997: 109f). Allerdings fehlt der Europäischen Union für solche Handlungen die demokratische Legimitation. Somit kann sie also nur mit einem reduzierten Demokratiebegriff erfasst werden (vgl. Pfetsch 1997: 254f). Diesen Standpunkt stützt auch die Tatsache, dass die EU keine einheitlichen Regelungen besitzt oder sich gar auf eine Verfassung berufen kann. Des Weiteren zeichnet sich die EU durch einen Mangel an Transparenz aus, was es den Bürgen nicht leicht macht, Strukturen und Entscheidungsprozesse zu verstehen und nachzuvollziehen (vgl. Weidenfeld 1995: 17f).
Diese Hausarbeit soll zeigen, dass ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt, und wo genau sich dieses befindet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Voraussetzung eines demokratischen Gemeinwesens
- Identitätsbedingung
- Kongruenzbedingung
- Reversibilitätsbedingung
- Zuordnungsbedingung
- Demokratiedefizit in der Europäischen Union
- Institutionelles Defizit
- Der Ministerrat
- Das Europäische Parlament
- Substantielles Defizit
- Institutionelles Defizit
- Lösungsansätze zur Demokratisierung der EU
- Aufwertung des Europäischen Parlamentes
- Europaweite Referenden – ein System mit Vetorechten
- Öffentlichkeit und Europäische Identität
- Kommentar zu den Punkten 2.1 und 4.3
- Resumée
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das Demokratiedefizit in der Europäischen Union und analysiert die Ursachen sowie mögliche Lösungsansätze. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens und erörtert, inwiefern diese im Kontext der Europäischen Union erfüllt sind.
- Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens
- Identitätsbildung und -problematik in der EU
- Institutionelle und substantielle Defizite der EU
- Mögliche Lösungsansätze zur Demokratisierung der EU
- Öffentlichkeit und Europäische Identität
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Europäische Union als einen freiwilligen Zusammenschluss demokratischer Staaten vor und führt das Demokratiedefizit als zentrale Problematik ein. Abschnitt 2 definiert vier Kriterien für ein demokratisches Gemeinwesen: Identitätsbedingung, Kongruenzbedingung, Reversibilitätsbedingung und Zuordnungsbedingung. Abschnitt 3 analysiert das Demokratiedefizit in der EU auf institutioneller Ebene (Ministerrat und Europäisches Parlament) und substanzieller Ebene. Abschnitt 4 beleuchtet verschiedene Lösungsansätze zur Demokratisierung der EU, darunter die Aufwertung des Europäischen Parlaments, europaweite Referenden und die Rolle von Öffentlichkeit und europäischer Identität.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, demokratisches Gemeinwesen, Identitätsbedingung, Kongruenzbedingung, Reversibilitätsbedingung, Zuordnungsbedingung, institutionelles Defizit, substantielles Defizit, Lösungsansätze, Aufwertung des Europäischen Parlaments, Europaweite Referenden, Öffentlichkeit, Europäische Identität.
- Citation du texte
- Dennis Künzel (Auteur), 2003, Demokratiedefizit in der Europäischen Union. Ursachen und Lösungsansätze, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16052
