Im Mai des Jahres 2004 erlebte die Europäische Union (EU) die größte Erweiterung in ihrer Geschichte um zehn neue Mitgliedstaaten. Im Oktober desselben Jahres fand auf dem Kapitol in Rom die feierliche Unterzeichnung
des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE) statt. Dieser EU-Verfassungsvertrag sollte die bisher geltenden Verträge (EG-Vertrag und EU-Vertrag) ablösen und der Europäischen Union in ihrer neuen erweiterten Form eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben. Über den Zwischenschritt des EU-Verfassungsvertrages ist im Prozess der Vertiefung der Europäischen Integration ein historischer Schritt vollzogen worden.
Diese Arbeit erörtert die Frage, welche Vor- bzw. Nachteile das Verfahren des Konvents bringt, mit dem der Vertrag für eine Verfassung vorbereitet wurde, gegenüber den bisher üblichen Regierungskonferenzen.
Danach wird anhand der Definition von "Verfassung" diskutiert, ob es sich bei dem Text des EU-Verfassungsvertrages um eine Verfassung gehandelt hätte.
Es folgt eine Darstellung über die Änderungen des Machtgleichgewichtes der EU-Organe (Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Ministerrat, Europäische Kommission) untereinander durch das Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrages.
Abschließend widmet sich die Arbeit der Frage, ob der neue EU-Verfassungsvertrag eher wirtschaftsliberal oder eher sozialstaatlich ausgerichtet gewesen wäre.
Inhaltsverzeichnis
- Vertrag über eine Verfassung für Europa
- 1. Welche Vor- und Nachteile bringt das Verfahren des Konvents, mit dem der Vertrag für eine Verfassung vorbereitet worden ist, gegenüber den bisher üblichen Regierungskonferenzen?
- 2. Wie definiert man eine „Verfassung“? Handelt es sich bei dem Text des europäischen Verfassungsvertrages um eine Verfassung?
- 3. Inwieweit würde sich bei dem Inkrafttreten des Verfassungsvertrages das Machtgleichgewicht der EU-Organe untereinander ändern?
- 3.1. Das Europäische Parlament
- 3.2. Der Europäische Rat
- 3.3. Der Ministerrat
- 3.4. Die Europäische Kommission
- 4. Wäre eine EU-Verfassung nach dem vorliegenden Text eher wirtschaftsliberal oder eher sozialstaatlich ausgerichtet?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit befasst sich mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE). Sie analysiert die historische Entwicklung und die Grundlagen der europäischen Integration, wobei sie insbesondere die Vor- und Nachteile des Konventsverfahrens im Vergleich zu traditionellen Regierungskonferenzen beleuchtet. Die Arbeit untersucht die Definition einer Verfassung, die Machtbalance der EU-Organe im Falle des Inkrafttretens des VVE und beleuchtet schließlich die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung des vorgeschlagenen Verfassungsvertrags.
- Die Vor- und Nachteile des Konventsverfahrens im Vergleich zu traditionellen Regierungskonferenzen.
- Die Definition einer Verfassung und die Frage, ob der VVE tatsächlich eine Verfassung darstellt.
- Die Auswirkungen des VVE auf das Machtgleichgewicht der EU-Organe.
- Die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung des VVE.
- Die Bedeutung der europäischen Integration und ihre historische Entwicklung.
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird das Konventsverfahren im Vergleich zu traditionellen Regierungskonferenzen analysiert. Es werden die Vorteile der Transparenz und Legitimität des Konvents sowie die Möglichkeit der breiten Beteiligung von Parlamentariern und Bürgern hervorgehoben. Jedoch werden auch Kritikpunkte wie die Unterrepräsentation der Parlamentarier im Präsidium und die potenzielle Vorentscheidung durch Kompromisse innerhalb dieses Gremiums aufgezeigt.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Definition einer Verfassung und der Frage, ob der VVE diesen Kriterien entspricht. Es werden die Inhalte des Vertrags im Kontext der europäischen Integration und im Vergleich zu nationalen Verfassungen diskutiert.
Das dritte Kapitel analysiert die Auswirkungen des VVE auf das Machtgleichgewicht der EU-Organe. Die einzelnen Organe (Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Ministerrat und Europäische Kommission) werden im Kontext des Verfassungsvertrags analysiert und ihre Rolle und Machtbefugnisse in Zukunft beleuchtet.
Das vierte Kapitel schließlich widmet sich der wirtschafts- und sozialpolitischen Ausrichtung des VVE. Es werden die in den Vertragstexten enthaltenen Regelungen und die potenziellen Folgen für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Union beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen dieser Arbeit sind die Europäische Integration, die EU-Verträge, das Konventsverfahren, Regierungskonferenzen, die Machtbalance der EU-Organe, die Definition einer Verfassung, die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der Europäischen Union und die Bedeutung des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE).
- Quote paper
- Claudia Liebenberg (Author), 2007, Vertrag über eine Verfassung für Europa , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161037
