Österreich als „Stiefkind“ des europäischen Rundfunkrechts zu bezeichnen, das wäre wohl doch etwas zu weit gegriffen. Aber als rundfunkrechtlicher Musterschüler ist die Alpenrepublik innerhalb der Europäischen Union auch nicht unbedingt bekannt. Lange
Zeit hat sich der österreichische Rundfunk in eine gänzlich andere Richtung bewegt als in den meisten anderen europäischen Ländern. Das System des dualen Rundfunks, also des Nebeneinanders von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk, war in anderen EU-Ländern bereits zu Beginn der 1990er Jahre etabliert, während in Österreich immer
noch eine einzige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt existierte. Der ORF besaß das staatliche Rundfunkmonopol. Aber dies sind alte Versäumnisse, die mittlerweile ausgeräumt wurden. Auch Österreich hat Anfang der 1990er Jahre die gesetzliche Grundlage1 für die Existenz eines „binnenpluralistischen“ regionalen Privatradios
geschaffen, das Fernsehmonopol fiel 2001 mit dem Privatfernsehgesetz (jetzt AMD-G). Damals wurde zudem die Rundfunkregulierungsbehördenorganisation auf neue Beine
gestellt. Zur gleichen Zeit wurde der ORF zu einer Stiftung sui generis umgewandelt und erhielt eine neue Organisation.
Mittlerweile ist fast ein Jahrzehnt vergangen. Ein Jahrzehnt, in dem die privaten Rundfunkveranstalter und der ORF gelernt haben, miteinander umzugehen. Was hie und da schlechter und dann wieder besser funktioniert hat. Und es war ein Jahrzehnt, das vor
allem durch die rasante technologische Entwicklung im Rundfunk- und
Telekommunikationsbereich und mit der vollständigen Digitalisierung des Fernsehsektors in Erinnerung bleiben wird. Das Internet ist mittlerweile ein unverzichtbarer Teil der Arbeit von Rundfunkanstalten geworden und hat sowohl das Verhalten der Konsumenten, als auch den Werbemarkt nachhaltig verändert. Diese
Umwälzungen erforderten eine Modernisierung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen.
Den technischen und rundfunkpolitischen Veränderungen dieser Rundfunklandschaft musste schließlich Rechnung getragen werden. Für Österreich gab es also in vielerlei Hinsicht einiges zu tun. So hätte bereits bis Ende 2009 die Richtlinie über audiovisuelle
Mediendienste (AVMD-RL) in innerstaatliches Recht umgesetzt werden sollen.[...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die KommAustria im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht
- Das Prinzip der Unabhängigkeit im österreichischen Recht
- Die rechtliche Verankerung der KommAustria im Rundfunkregulierungsrecht
- Die Unabhängigkeit der KommAustria im Vergleich mit anderen europäischen Medienbehörden
- Die KommAustria im Lichte der Rundfunkrechtsnovelle 2010
- Die KommAustria als "unabhängige" Institution
- Die KommAustria als "Regulierungsbehörde" im Sinne des Rundfunkgesetzes
- Die Zukunft der KommAustria
- Die Herausforderungen der digitalen Welt
- Die Bedeutung der Unabhängigkeit der KommAustria für die Zukunft
- Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der neuen Medienbehörde KommAustria und ihrer Position im österreichischen Rundfunkregulierungsrecht. Der Fokus liegt auf der Analyse der Unabhängigkeit der KommAustria im Lichte der Rundfunkrechtsnovelle 2010.
- Die rechtliche Verankerung der KommAustria im Rundfunkregulierungsrecht
- Die Unabhängigkeit der KommAustria im Vergleich mit anderen europäischen Medienbehörden
- Die Herausforderungen der digitalen Welt für die KommAustria
- Die Bedeutung der Unabhängigkeit der KommAustria für die Zukunft der Medienregulierung
- Die Auswirkungen der Rundfunkrechtsnovelle 2010 auf die Unabhängigkeit der KommAustria
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die KommAustria im Kontext der österreichischen Medienlandschaft vor und beschreibt die Relevanz der Unabhängigkeit für die Medienregulierung.
- Die KommAustria im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht: Dieses Kapitel analysiert das Prinzip der Unabhängigkeit im österreichischen Recht und betrachtet die rechtliche Verankerung der KommAustria im Rundfunkregulierungsrecht. Es beleuchtet auch den Vergleich der KommAustria mit anderen europäischen Medienbehörden.
- Die KommAustria im Lichte der Rundfunkrechtsnovelle 2010: Dieses Kapitel untersucht die KommAustria als "unabhängige" Institution und als "Regulierungsbehörde" im Sinne des Rundfunkgesetzes.
- Die Zukunft der KommAustria: Dieses Kapitel befasst sich mit den Herausforderungen der digitalen Welt für die KommAustria und der Bedeutung der Unabhängigkeit der KommAustria für die Zukunft der Medienregulierung.
Schlüsselwörter
KommAustria, Rundfunkregulierungsrecht, Medienbehörde, Unabhängigkeit, Rundfunkrechtsnovelle 2010, Digitalisierung, Medienlandschaft, Regulierung, europäische Medienbehörden.
- Arbeit zitieren
- Anna-Maria Wallner (Autor:in), 2010, KommAustria Reloaded, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161449
