Nach der Reform des GG im Dezember 2024 bekam das BVerfG einen weitreichenderen Schutz. Die Arbeit untersucht und beantwortet die Frage, ob dieser Schutz ausreichend ist, oder ob die Unabhängigkeit des BVerfG weiterhin gefährdet ist. Wo lauern die Gefahren und in welchem Umfang könnte es erforderlich sein, die Resilienz des BVerfG noch umfangreicher zu stärken? Welche denkbaren Schutzmaßnahmen gibt es? Die Geschehnisse in Ungarn und Polen werden dargestellt und die Frage beantwortet, ob dies auch in Deutschland möglich ist. Die Arbeit geht darauf ein, ob die AfD die Unabhängigkeit des BVerfG gefährdet und zeigt verschiedene mögliche Schutzmaßnahmen auf. Es wird auch auf den Ersatzwahlmechanismus, der im Dezember 2024 eingeführt wurde, eingegangen und etwaige Risiken beleuchtet.
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- Anonym (Author), 2025, Sicherstellung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1618225
