Natürliche und juristische Personen können im Laufe ihres wirtschaftlichen Daseins zahlungsunfähig werden. U.a. im Rahmen der InsO legt die Rechtsordnung das Verfahren im Falle der Zahlungsunfähigkeit fest. Neben der Schuldbefreiung der Insolventen steht dabei vor allem das Ziel, den Gläubigern zur Erfüllung ihrer Zahlungsansprüche zu verhelfen. Interesse der Gläubiger einer insolventen Person ist demnach möglichst viele Vermögenspositionen in der Insolvenzmasse zu haben, die zu ihrer Befriedigung verwertet werden können. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, in welchem Umfang Urheberrecht und Rechte aus dem Urheberrecht der Verwertung in der Insolvenz unterliegen, also zur zugunsten der Gläubiger verwertbaren Insolvenzmasse gehören.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Grundzüge Urheberrecht
- C. Problematik der Urheberrechte in der Insolvenz
- D. Insolvenz des Urhebers
- I. Urheberrecht als ganzes
- II. Urheberpersönlichkeitsrecht
- III. Nutzungsrechte
- IV. Vergütungs- und Schadensersatzansprüche
- V. Insolvenzrechtliche Verwertung der körperlichen Gegenstände
- a) Werkoriginale
- b) Vorrichtungen i.S. des § 119 UrhG
- c) Vervielfältigungsstücke
- VI. Ergebnis
- E. Einwilligung
- I. Geschäftsunfähige Urheber
- II. Verwertung erst nach Einwilligung
- III. Umfang der Einwilligung
- IV. Einwilligung bei Miturheberschaft
- V. Widerruf der Einwilligung
- VI. Vertretung
- VII. Entbehrlichkeit der Einwilligung
- VIII. Reform des Einwilligungserfordernisses
- IX. Zusammenfassung
- F. Insolvenz des Rechtsnachfolgers
- G. Insolvenz des Nutzungsberechtigten
- I. Allgemeine Ausführungen
- II. Urheberrechtliche Nutzungsverträge
- III. Verlagsgesetz
- IV. Zusammenfassung
- H. Insolvenz des Leistungsschutzberechtigten
- J. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Problematik von Urheberrechten in der Insolvenz und analysiert die rechtlichen Auswirkungen von Insolvenzverfahren auf verschiedene Akteure im Urheberrecht.
- Insolvenz des Urhebers und die Auswirkungen auf Urheberpersönlichkeitsrechte, Nutzungsrechte und Vergütungs- und Schadensersatzansprüche
- Die Rolle der Einwilligung im Zusammenhang mit der Verwertung von Urheberrechten im Insolvenzverfahren
- Insolvenz des Rechtsnachfolgers, des Nutzungsberechtigten und des Leistungsschutzberechtigten
- Die Relevanz des Urheberrechts in der Insolvenz und die Notwendigkeit einer Anpassung des Rechts an die Besonderheiten der digitalen Welt
- Die rechtlichen und praktischen Herausforderungen der Verwertung von Urheberrechten im Insolvenzverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert die Relevanz des Urheberrechts in der Insolvenz. Kapitel B gibt einen Überblick über die Grundlagen des Urheberrechts, wobei insbesondere die Unterscheidung zwischen Urheberpersönlichkeitsrechten und Nutzungsrechten sowie die verschiedenen Arten von Nutzungsrechten beleuchtet werden. Kapitel C widmet sich der Problematik der Urheberrechte in der Insolvenz und zeigt auf, dass die Besonderheiten des Urheberrechts besondere Herausforderungen in diesem Kontext schaffen.
Kapitel D behandelt die Folgen der Insolvenz des Urhebers für die verschiedenen urheberrechtlichen Ansprüche. Dabei werden die Auswirkungen auf das Urheberpersönlichkeitsrecht, die Nutzungsrechte, die Vergütungs- und Schadensersatzansprüche sowie die insolvenzrechtliche Verwertung von körperlichen Gegenständen (Werkoriginale, Vorrichtungen i.S. des § 119 UrhG, Vervielfältigungsstücke) untersucht.
Kapitel E beschäftigt sich mit dem Thema der Einwilligung im Zusammenhang mit der Verwertung von Urheberrechten im Insolvenzverfahren. Es werden verschiedene Konstellationen betrachtet, wie zum Beispiel die Verwertung durch Geschäftsunfähige, die Verwertung erst nach Einwilligung, der Umfang der Einwilligung, die Einwilligung bei Miturheberschaft, der Widerruf der Einwilligung, die Vertretung, die Entbehrlichkeit der Einwilligung und die Reform des Einwilligungserfordernisses.
Kapitel F, G und H befassen sich mit den Folgen der Insolvenz für den Rechtsnachfolger, den Nutzungsberechtigten und den Leistungsschutzberechtigten.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Insolvenz, Urheberpersönlichkeitsrecht, Nutzungsrecht, Vergütungs- und Schadensersatzansprüche, Einwilligung, Insolvenzrechtliche Verwertung, Rechtsnachfolger, Nutzungsberechtigter, Leistungsschutzberechtigter
- Arbeit zitieren
- Nils Brückner (Autor:in), 2003, Urheberrechte in der Insolvenz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16228
