Trotz einer langen Historie, trat die Funktion des Aufsichtsrats erst in den letzten Jahren in den Vordergrund. Grund dafür waren die sich häufenden Wirtschaftsskandale. Die Wahrnehmung der Überwachungsfunktion wird dabei nicht nur von Investoren gefordert, sondern auch durch die Aufsichtsratsmitgliedern selbst. Der Aufsichtsrat ist ein gesetzliches Überwachungs- und Kontrollorgan von AG und anderen Rechtsformen.
Er ist also Pflichtorgan diverser Gesellschafsformen, ohne dass seine Kompetenzen in einer einzelnen Bestimmung oder in einem Gesetzesabschnitt Eingang findet. Vielmehr sind die meisten Darstellungen über den Aufsichtsrat bloß auf Teilaspekte beschränkt, ohne das Wesen dieser Funktion in seiner Gesamtheit zu erfassen.
Der Begriff zeugt bereits von der zentralen Aufgabe des Mandats, nämlich der Aufsichtsfunktion über die Geschäftsführungsorgane. Zudem sieht der Gesetzgeber auch zahlreiche weitere Funktionen vor. So tritt der Aufsichtsrat dann als Überwachungs- und Kontrollorgan in Aktion, wenn relevante Entscheidungen, das Unternehmenswohl betreffend, zu fällen sind.
Gleichzeitig ist der Aufsichtsrat mit einer Vielzahl weiterer Kompetenzen ausgestattet. Diese ermöglichen die Durchsetzung seiner Rechte ggü den Geschäftsführungsorganen, auch wenn diese in der unternehmerischen Praxis meist zweitrangig sind.
Der Aufsichtsrat ist als Kollegialorgan eingerichtet, besteht daher immer aus zumindest drei oder mehreren Mitgliedern. Dadurch soll garantiert werden, dass nicht eine Einzelperson, sondern eine kollegiale Mehrheit die Überwachungs- und Kontrollfunktion ausübt. Die Bevorzugung von Einzelinteressen oder Geschäftsführungsorganen wird dadurch erschwert und üblicherweise unterbunden, da ein mehrheitlicher Konsens gefunden werden muss.
Das Organ ist in der Praxis nie allein sondern immer als Gegenpol zu den Geschäftsführungsorganen, dem Vorstand, installiert. Er soll also die GF überwachen, darf sich aber nicht solcherart zu ihrem Kontrolleur entwickeln, dass dieses Organ jede einzelne Maßnahme der ordnungsgemäßen GF dem Kollegialorgan ggü zu rechtfertigen hätten. Der Aufsichtsrat soll vielmehr die Tätigkeit der GF sichern und deren Gesetz- und Rechtmäßigkeit überwachen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeines
- Wesen des Aufsichtsrats
- Thematischer Aufbau dieser Arbeit
- Der Aufsichtsrat im Aktienrecht
- Gesellschaftsrechtliche Stellung
- Rechtliche Stellung des einzelnen Mitglieds
- Der Aufsichtsrat als gesetzlich vorgesehenes Organ
- Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft
- Höchstzahl der Aufsichtsratsmandate
- Aufsichtsrechtliche Zuständigkeiten
- Aufsichtsratsvorsitzender
- Vergütung
- Beendigung des Mandats
- Vergütungsregelungen des Corporate-Governance-Kodex
- Verhältnis zu anderen Organen der Aktiengesellschaft
- Aufsichtsrat und Vorstand
- Aufsichtsrat und Hauptversammlung
- Treuepflicht individueller Aufsichtsräte
- Wohl der Gesellschaft und Unternehmensinteresse
- Verschwiegenheitspflicht
- Ausnützungsverbot und Geschenkannahme
- Insiderhandel
- Willkürverbot
- Die zivilrechtliche Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern
- Allgemeines
- Haftungsvoraussetzungen
- Schadensbegriff
- Rechtswidrigkeit
- Verschulden
- Kausalität
- Haftungsarten
- Innenhaftung
- Außenhaftung
- Gesetzlicher Haftungsrahmen für Aufsichtsratsmitglieder
- Aktienrechtliche Sorgfaltsmaßstäbe
- Sorgfaltsmaßstab der Aufsichtsratsmitglieder
- Darlegungs- und Beweislast
- Gesamtschuldnerische Haftung
- Zeitlicher Haftungsrahmen
- Haftungsausschluss und -beschränkung
- Strafrechtliche Haftung
- Haftung nach dem Aktiengesetz
- Berichte, Darstellungen und Übersichten betreffend die Gesellschaft
- Öffentliche Aufforderung zur Beteiligung
- Vorträge oder Auskünfte in der Hauptversammlung
- Haftung ggü Abschlussprüfern
- Berichte und Darstellungen an den Aufsichtsrat oder seinen Vorsitzenden
- Tatbestände im Börsegesetz
- Tatbestände im Spaltungsgesetz
- Aktuelle Rechtssprechung - Haftung bei Verstoß gg Unternehmensinteresse
- Einleitung
- Darstellung des Tatbestands
- Urteilsspruch des Erstgerichts
- Urteilsspruch des Berufungsgerichts
- Kritische Würdigung des Autors
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der Haftung des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft. Ziel dieser Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen der Aufsichtsratshaftung im österreichischen Recht zu erörtern und die verschiedenen Haftungsarten sowie die relevanten Haftungsmaßstäbe zu analysieren. Dabei soll auch auf aktuelle Rechtsprechung und relevante Fallbeispiele eingegangen werden.
- Die rechtliche Stellung des Aufsichtsrats im Aktiengesetz
- Die verschiedenen Formen der Aufsichtsratshaftung (zivilrechtlich, strafrechtlich)
- Die Bedeutung von Sorgfaltspflichten und Treuepflichten für die Haftung des Aufsichtsrats
- Die Haftung bei Verstößen gegen das Unternehmensinteresse
- Aktuelle Rechtsprechung zur Aufsichtsratshaftung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über das Thema der Arbeit und erläutert die Relevanz des Aufsichtsrats im Kontext der Aktiengesellschaft. Es werden die wichtigsten Punkte der Arbeit zusammengefasst und der thematische Aufbau erläutert.
Kapitel 2 behandelt die gesellschaftsrechtliche Stellung des Aufsichtsrats und die verschiedenen Aufgaben und Pflichten, die diesem Organ obliegen. Dazu werden die Zusammensetzung des Aufsichtsrats, seine rechtlichen Befugnisse und die Beziehung zu anderen Organen wie dem Vorstand und der Hauptversammlung analysiert.
Kapitel 3 befasst sich mit der zivilrechtlichen Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern. Es werden die Voraussetzungen für die Haftung, wie Schadensbegriff, Rechtswidrigkeit, Verschulden und Kausalität, erläutert. Die verschiedenen Haftungsarten, insbesondere die Innenhaftung und die Außenhaftung, werden im Detail analysiert.
Kapitel 4 beleuchtet die strafrechtliche Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern. Dabei werden die relevanten Tatbestände im Aktiengesetz, im Börsegesetz und im Spaltungsgesetz behandelt.
Kapitel 5 analysiert einen aktuellen Rechtsstreit, der die Haftung des Aufsichtsrats bei Verstößen gegen das Unternehmensinteresse zum Thema hat. Es wird die Rechtslage im Detail betrachtet und die Argumentation des Gerichts beurteilt.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem zentralen Thema der Aufsichtsratshaftung im Aktiengesetz, wobei die relevanten Rechtsgrundlagen, Haftungsformen und Sorgfaltsmaßstäbe im Mittelpunkt stehen. Weitere Schlüsselbegriffe sind: Aktiengesellschaft, Unternehmensinteresse, zivilrechtliche Haftung, strafrechtliche Haftung, Sorgfaltspflicht, Treuepflicht, Rechtsprechung.
- Arbeit zitieren
- Magister Florian Schallmeiner (Autor:in), 2010, Haftung von Aufsichtsräten einer Aktiengesellschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162304
