Die Entwicklung demokratischer Elemente im Transformationsprozess Spaniens und der Tschechoslowakei

Ein Vergleich autoritärer und totalitärer Systeme mithilfe Merkels Typologie politischer Systeme


Hausarbeit, 2009
45 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Merkels Typologie Politischer Systeme

3. Demokratie
3.1. Polyarchie

4. Autokratie
4.1. Autoritäre Systeme
4.2. Totalitäre Systeme

5. Das Kontinuum Politischer Systeme

6. Systemtransformation
6.1. Grundlegende Begriffe
6.2. Transformationsphasen
6.2.1. Vorautokratische Demokratieerfahrung
6.2.2. Art und Dauer des autokratischen Systems
6.2.3. Ende des autokratischen Systems
6.2.3.1. Ursachen und Verlaufsformen
6.2.3.1.1. Systeminterne Ursachen
6.2.3.1.2. Systemexterne Ursachen
6.2.3.1.3. Verlaufsformen
6.2.4. Institutionalisierung der Demokratie
6.2.5. Konsolidierung

7. Transformationsprozess in Spanien
7.1. Vorautokratische Demokratieerfahrung
7.1.2 Einordnung des politischen Systems
7.2. Art und Dauer des autokratischen Regimes
7.2.1. Einordnung des politischen Systems
7.3. Ende des autokratischen Systems
7.3.1. Systeminterne Ursachen
7.3.2. Systemexterne Ursachen
7.4. Institutionalisierung der Demokratie
7.5. Konsolidierung
7.5.1. Einordnung des politischen Systems

8. Transformationsprozess in der Tschechoslowakei
8.1. Vorautokratische Demokratieerfahrung
8.1.1. Einordnung des politischen Systems
8.2. Art und Dauer des autokratischen Systems
8.2.1. Einordnung des politischen Systems
8.3. Ende des autokratischen Systems
8.3.1. Systeminterne Ursachen
8.3.2. Systemexterne Ursachen
8.4. Institutionalisierung der Demokratie
8.5. Konsolidierung

8.5.1. Einordnung des politischen Systems

9. Fazit

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Das Forschungsinteresse dieser Arbeit liegt auf der vergleichenden Herausarbeitung demokratischer Elemente im Transformationsprozess Spaniens und der Tschechoslowakei1. Weiterhin wird untersucht, welche Rückschlüsse sich aus diesem Vergleich für autoritäre und totalitäre Systeme ziehen lassen.

Spanien nach dem Ende der Franco-Diktatur 1975 und die Tschechoslowakei nach dem Ende des kommunistischen Regimes 1989 hätten kaum unterschiedlichere Ausgangssituationen haben können. Während sich in Spanien unter der zumindest anfangs faschistisch geprägten Herrschaft Francos spätestens seit Anfang der 1960er Jahre Liberalisierungstendenzen Bahn brachen, war die Tschechoslowakei bis zum Ende der kommunistischen Diktatur politisch und gesellschaftlich nahezu unverändert geblieben.

Die politischen Wandlungsprozesse lassen sich entsprechend mit Merkels Transformationstheorien untersuchen und vergleichen, liefert er nicht nur universal anwendbare Kriterien, sondern auch eine weitreichende Analyse politischer Systeme mit seiner Typologie politischer Systeme, mit deren Hilfe Ausgangs- und Zielsysteme definiert werden können. Die Polyarchie Dahls wird als der zu erstrebende Typus demokratischer Systeme erläutert. Anschließend wird vor allem mit den Arbeiten Linz‘, Arendts, Friedrichs/Brzezinskis und Arenhövels das Spektrum der Autokratien mit der Herausarbeitung der autoritären und totalitären Ausprägungen aufgezeigt, um Merkels Typologie politischer Systeme in ein vereinfachtes Modell zu bringen und zu veranschaulichen. Die ‚Stationen‘ dieses Modells werden daraufhin genauer definiert, um eine Verortung der politischen Systeme im Hauptteil zu ermöglichen. Im Anschluss werden grundlegende Begrifflichkeiten der Systemtransformation erläutert und die einzelnen Phasen des Transformationsprozesses erklärt. Durch die Einteilung in spezifische Entwicklungsabschnitte können im empirischen Teil die unterschiedlich verlaufenden Prozesse verglichen und verdeutlicht werden, welche Elemente den Demokratisierungsprozess förderten oder erschwerten. Mithilfe des entwickelten Modells erfolgt eine systematische Einordnung der politischen Systeme der vorautokratischen, der autokratischen und der konsolidierten Phase, um die Fortschritte und Rückschritte in den unterschiedlich verlaufenden Prozessen hervorzuheben.

2. Merkels Typologie Politischer Systeme

Eine grundlegende Einteilung politischer Systeme schuf Hättich mit seiner Theorie politischer Ordnungen, in denen er das politische Spektrum zunächst in monistische und pluralistische Ordnungen gliederte (vgl. Hättich 1969: 45ff.). Monistische Ordnungen zeichnen sich durch ein einziges Herrschaftszentrum mit gebündelten Kompetenzen aus. An der Willensbildung ist nur eine kleine Gruppe beteiligt und die politische Repräsentation durchdringt alle gesellschaftlichen Bereiche. Kurzum geht es den Herrschenden um die Verwirklichung eines einzigen als gültig angesehenen Politik- und Gesellschaftsentwurfs. Konkurrenz ist das Schlagwort des Pluralismus. Vor allem zwischen den verschiedenen Herrschaftszentren führt dies zu gegenseitiger Hemmung und Kontrolle, Macht wird durch Gegenmacht beschränkt. Im nächsten Schritt soll nun die Monismus-/Pluralismustheorie Hättichs in Einklang mit Merkels Typologie politischer Systeme (vgl. Merkel 1999: 26ff.) gebracht werden, um eine differenziertere Einteilung vornehmen zu können.

Merkel führt sechs Kriterien ein, mit deren Hilfe später eine Zuordnung zu demokratischen oder autokratischen Systemen vollzogen werden kann.

a.) Herrschaftsmonopol: Wer trifft die politischen Entscheidungen?
b.) Herrschaftszugang: Wie ist der Zugang zu politischenämtern geregelt? Hier wird das passive und aktive Wahlrecht angesprochen.
c.) Herrschaftslegitimation: Wie und in welchem Umfang ist Herrschaft legitimiert?
d.) Herrschaftsstruktur: Gibt es einen oder mehrere Träger politischer Macht?
e.) Herrschaftsanspruch: Wie weit reicht die politische „Regelungs- und Interventionstiefe“ (Merkel 1999: 26) staatlicher Herrschaft?
f.) Herrschaftsweise: Richtet sich die Ausübung staatlicher Macht an rechtsstaatliche Grundsätze oder ist sie unberechenbar?

3. Demokratie

Eine Demokratie zeichnet sich durch die Volkssouveränität aus. Der Zugang zu politischenämtern ist grundsätzlich offen und politisch bindende Entscheidungen werden von demokratisch legitimierten Institutionen getroffen, welche das Herrschaftsmonopol inne haben. Durch den Pluralismus auf politischer Ebene haben viele Akteure die Möglichkeit im rechtsstaatlichen Rahmen am Entscheidungsfindungsprozess mitzuwirken, wodurch sie sich gegenseitig hemmen und kontrollieren. Es existieren unpolitische Gesellschaftsbereiche, der Herrschaftsanspruch ist eng begrenzt (vgl. Merkel 1999: 28).

3.1. Polyarchie

Die genannten theoretischen Grundsätze sollen nun in konkreten demokratischen Maßnahmen verankert werden, um den Transformationsprozess an der zu erstrebenden Wirklichkeit zu messen, der nicht nur einen irrealen idealen Fall darstellt. Einen Realtypus und die Zieldimension der Untersuchungen liefert Dahls Konzept der Polyarchie. Die ‚Vielherrschaft‘ beschreibt er als eine unvollkommene Annäherung an ein demokratisches Idealsystem. Partizipation und Wettbewerb werden als demokratische Grundpfeiler bewertet. Bürgern muss das Recht eingeräumt werden, ihre Präferenzen zu formulieren und diese dann ihren Mitbürgern und der Regierung mitzuteilen. Die Präferenzen müssen von der Regierung gleichermaßen gewichtet werden. Daraus leiten sich unter anderem folgende Garantien ab (vgl. Dahl 1971: 3):

1. Assoziations- und Koalitionsfreiheit
2. Recht auf freie Meinungsäußerung
3. Aktives Wahlrecht
4. Passives Wahlrecht
5. Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen zu werben
6. Informationsfreiheit
7. Freie und faire Wahlen
8. Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen

Die hier aufgelisteten Faktoren dienen der späteren Einordnung der untersuchten Länderstudien.

4. Autokratie

Der Begriff Autokratie stellt eine Sammelbezeichnung für totalitäre und autoritäre Systeme dar und umfasst alle nicht-demokratischen Herrschaftsformen. Während die Abgrenzung zwischen Autokratie und Demokratie noch relativ leicht fällt, ist die Demarkationslinie zwischen Autoritarismus und Totalitarismus sehr verschwommen. Im Folgenden sollen die Differenzen herausgearbeitet werden.

4.1. Autoritäre Systeme

In autoritären Systemen erfolgt die Legitimation der Herrschaftüber Mentalitäten2, der Herrschaftszugang ist eingeschränkt und lediglich einer kleinen Elite vorbehalten. Politische Entscheidungen werden von der herrschenden Clique getroffen, die sich mithilfe der Mentalitäten und Repression absichert. Gewaltenteilung, -hemmung und -kontrolle sind weitgehend eingeschränkt, die Herrschaftsstruktur ist semipluralistisch, das heißt einz]elnen Gruppen, die nicht vom Staat geschaffen wurden oder von ihm abhängig sind, wird die Möglichkeit eingeräumt, gewissen Einfluss auf die Politikgestaltung zu nehmen. Ein Beispiel ist die katholische Kirche, die in vielen autoritären Gesellschaften eine besondere Stellung inne hatte. So wurde ihren Organisationen, Priestern und Laien gewisse Autonomierechte zugestanden, was sie durchaus zum „Kanal für oppositionelle Gefühle“ (Linz 2003: 130) machte. Sie versorgte das politische System mit Eliten und diente gleichzeitig als Schutz für Dissidenten. Im weiteren Verlauf wird auf die herausragende Rolle dieses Akteurs, vor allem für den Transformationsprozess in Spanien, detailliert eingegangen.

Der Herrschaftsanspruch ist umfangreich, es wird jedoch keine extensive Massenmobilisierung angestrebt, sondern ganz im Gegenteil eine Apathie und Demobilisierung der Massen (vgl. Arenhövel 1998: 120). Die Herrschaft wirdüberwiegend repressiv und nicht-rechtsstaatlich ausgeübt, doch bewegt sich in vorhersagbaren Grenzen (vgl. Merkel 1999: 28 & Linz 2003: 129ff.).

Linz‘ Typologisierung ermöglicht nun den Vergleich verschiedener Diktaturen miteinander. Als Diktatur wird eine politische Ordnung bezeichnet, in der alle staatlichen Machtmittel konzentriert in den Händen eines Diktators, einer Gruppe, Familie oder Partei liegen, die politische Opposition unterdrückt wird, Menschen- und Freiheitsrechte eingeschränkt werden und staatlicheüberwachung herrscht. Somit lässt sich die Diktatur als die Regierungsform autokratischer Systeme beschreiben, die mit unterschiedlicher Ausprägung eher autoritär oder totalitär ist (vgl. Neumann 1995: 225).

4.2. Totalitäre Systeme

Loewenstein gibt eine prägnante Zusammenfassung, die die elementaren Unterschiede zum Autoritarismus hervorhebt:

[Totalitarismus bezieht sich] auf die gesamte politische, gesellschaftliche und moralische Ordnung der Staatsdynamik. […] Die Regierungstechniken eines totalitären Regimes sind notwendigerweise autoritär. Aber das Regime erstrebt weit mehr als nur die Ausschaltung der Machtadressaten von ihrem legitimen Anteil an der Bildung des Staatswillens. Es versucht, das Privatleben, die Seele, den Geist und die Sitten der Machtadressaten nach einer herrschenden Ideologie zu formen, einer Ideologie, die denen, die sich ihr nicht aus freien Stücken anpassen wollen, mit den verschiedenen Hilfsmitteln des Machtprozesses aufgezwungen wird (Loewenstein 1975: 55).

Die Legitimation der politischen Ordnung erfolgtüber eine totalitäre Ideologie, die als unumstößliche Weltanschauung die Gesellschaft bis in den letzten Winkel sozialen Lebens durchdringt und politisiert - der Herrschaftsanspruch ist unbegrenzt. Die Grenzlinie zwischen Staat und Gesellschaft fällt weg, das Individuum in seiner Form wird abgeschafft. Die Indoktrination der totalitären Propaganda und die Mobilisierung der Massen leistet die totalitäre Bewegung. An deren Spitze steht ein Diktator, der das uneingeschränkte Herrschaftsmonopol beansprucht. Somit ist der Herrschaftszugang geschlossen und Machtträger ist nicht mehr der Staat, sondern der Diktator, welcherüber das Monopol der Massenkommunikation, die Streitkräfte3 und aller gesellschaftlichen Organisationen verfügt, was auch die wirtschaftliche Lenkung miteinschließt (vgl. Linz 2003: 20ff.). In diesem ‚Idealtyp‘ eines monistischen Systems spielt die Ausübung von Zwang, beziehungsweise Terror einer durchorganisierten Geheimpolizei eine bedeutende Rolle. Dies dient dazu, die ideologischen Doktrinen mit Gewalt in die Wirklichkeit umzusetzen und jegliche Opposition schon in den Wurzeln auszumerzen (vgl. Arendt 1975: 181ff.). Während autoritäre Systeme die Freiheit einschränken, schaffen totalitäre sie ab4. Friedrich und Brzezinski machen auf das gleichzeitige Vorhandensein der genannten Faktoren aufmerksam (vgl. Friedrich/Brzezinski 1996: 225ff.).

Auf dem Kontinuum politischer Systeme, auf dem alle Ordnungen verortet werden können, stellen der ‚ideale‘ Totalitarismus und die ‚ideale‘ Demokratie zwei polare Typen dar, welche in vollem Umfang noch nie verwirklicht wurden. Es existieren nur Annäherungen und Tendenzen: „ […] von keinem konkreten System [wird] erwartet, daß [sic!] es ‚rein‘ totalitär sei, ebenso wie man in keiner konkreten Demokratie eine reine Demokratie zu finden erwartet“ (Sartori 1992: 203). Es wird lediglich herausgearbeitet, in wie weit sich politische Systeme tendenziell in die eine oder andere Richtung bewegen.

5. Das Kontinuum Politischer Systeme

Mit den vorgestellten Definitionen wird das politische Kontinuum in sechs ‚Stationen‘ unterteilt, um die Einordnungen zu veranschaulichen. Im Folgenden werden die Grundtypen kurz erläutert.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Typ 1: Dieser Typ einer vollkommenen Demokratie stellt ein ideales Theorem dar. Realisiert und in dieser Untersuchung angestrebt ist Typ 2.

Typ 2: Die moderne, liberale, pluralistische Polyarchie, die auf Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Akzeptanz von Menschen- und Freiheitsrechten basiert. Typ 3: Dieser Typus kann mehrere Mängel aufweisen. Grundrechte können verletzt und mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit kann gebrochen werden. Tendenzen zu monistischer Herrschaftsweise sind existent.

Typ 4: Es herrscht begrenzter demokratischer Wettbewerb. Die Opposition kann sich gewisse Einflussmöglichkeiten sichern. Dies wird von den autoritären Eliten geduldet, da eine Unterbindung dieser Opposition entweder zu hohe Ressourcen abverlangen würde oder mittels eines begrenzten Pluralismus der status quo gesichert werden kann.

Typ 5: Die Staatsgewalt ist konzentriert, wenige Akteure haben jedoch noch Einfluss auf die

Entscheidungsfindung. Der Repräsentationsanspruch umfasst weite Teile der Gesellschaft.

Typ 6: Der Repräsentationsanspruch ist umfangreicher als bei Typ 5, repressive Maßnahmen werden verstärkt und die Mobilisierung der Gesellschaft wird eingeleitet. Typ 7: Dieses System baut auf eine vollständige Durchdringung und Umerziehung der Gesellschaft mittels Ideologie und Terror.

6. Systemtransformation

Das entwickelte Modell erlaubt nun eine systematische Einordnung der politischen Ordnungen. Um nun im nächsten Schritt den Transformationsprozess analysieren und vergleichen zu können, müssen vorerst grundlegende Begrifflichkeiten erläutert werden.

6.1. Grundlegende Begriffe

Jede Analyse fragt zunächst danach, was transformiert wird: Regierung, Regime, Staat oder System (vgl. Merkel 1999: 70ff.). Die Regierung ist das für die Leitung des politischen Gemeinwesens höchste Organ. Sie ist die am wenigsten dauerhafte Form von Herrschaftsorganisation, da in Demokratien ein turnusmäßiger Wechsel vorgesehen ist. Das Regime bezieht sich auf die sozio-politische Organisation. Es definiert den Herrschaftszugang, die Machtbeziehungen zwischen den politischen Entscheidungsträgern auf der einen und dieser zur Gesamtgesellschaft auf der anderen Seite. Bestimmte Normen, Prinzipien und Verfahrensweisen zeichnen ein Regime aus. Der Staat ist eine sehr dauerhafte Herrschaftsstruktur. Er setzt das Herrschaftsmonopol mit Zwangsmitteln durch und zieht die notwendigen Ressourcen (Steuern, Zustimmung, Unterstützung) ein, um eine Gesellschaft zu regieren. Der Staatsapparat stellt lediglich eine ‚Hülle‘ dar, die von Regimen gefüllt und gelenkt werden. Deshalb kann ein Regimewechsel die alte staatliche Organisationsstruktur unangetastet lassen. Das politische System umfasst die Regierung, das Regime und den Staat. Im zweiten Schritt ist festzustellen, wie sich derübergang eines Regimes zu einem anderen oder eines Systems zu einem anderen vollzog. Systemwandel, Systemwechsel, Transition und Transformation sind voneinander getrennt zu betrachten (vgl. Merkel 1999: 74ff.). Bei einem Systemwandel verändern sich grundlegende Strukturen und Funktionsweisen eines Systems. Der Wandel verläuft allmählich, evolutionär. Es bleibt offen, ob der Wandel zu einem neuen Systemtyp führt. Von einem Systemwechsel ist dann zu sprechen, wenn Transformationsprozesse zu einem neuen Systemtyp führen. Herrschaftszugang, -struktur, - anspruch und -weise haben sich in kurzer Zeit in entscheidendem Maße geändert. Der Übergang von autokratischen zu demokratischen Systemen wird als Transition bezeichnet und untersucht die Voraussetzungen, Ursachen und Verlaufsmuster von Demokratisierung. Der Begriff Transformation schließt sowohl Systemwandel, Systemwechsel und Transition mit allen Aspekten und Verlaufsformen mit ein.

6.2. Transformationsphasen

Letztlich wird auf die einzelnen Phasen des Transformationsprozesses eingegangen, mit denen im Anschluss die beiden Systemwechsel verglichen werden können: Ende des autokratischen Systems, Institutionalisierung der Demokratie und Konsolidierung der Demokratie. Um die Entwicklungszusammenhänge zu verdeutlichen, warum gewissen Prozesse so und nicht anderes stattfanden, werden noch zwei Phasen vorgeschaltet: vorautokratische Demokratieerfahrung und Art und Dauer des autokratischen Systems.

6.2.1. Vorautokratische Demokratieerfahrung

Der Transformationsprozess wird entscheidend von der demokratischen Prägung einer Gesellschaft beeinflusst. Das heißt, sind demokratische Eliten und Institutionen noch vorhanden, werden die gesellschaftserfassenden Strukturveränderungen leichter zu bewältigen sein.

6.2.2. Art und Dauer des autokratischen Systems

Dieses Untersuchungsfeld geht mit dem vorherigen einher, werden demokratische Wurzeln doch von der Dauer und Ausprägung des autokratischen Systems ergriffen. Hier wird vor allem die Erblast des Ancien Régime mit den daraus resultierenden Problematiken für den Demokratisierungsprozess erfasst.

6.2.3. Ende des autokratischen Systems

Diese Phase lässt sich beschreiben als die bewusste Grundentscheidung für die Demokratie und gegen die Diktatur und umfasst beispielsweise die Bildung einerübergangsregierung, die Anerkennung der Grundrechte und die Legalisierung von Interessenpluralismus (vgl. Spengler 1995: 318)5.

[...]


1 Mit der Spaltung der Tschechoslowakei 1993 in die Tschechische Republik und die Slowakische Republik wird der Transformationsprozess der Letzteren weiterverfolgt.

2 Linz definiert Mentalitäten als „Wege des Denkens und Fühlens“, die eher emotional als rational wirken und deren „subjektiver Geist“ weniger bindend ist. Ideologien dagegen haben einen intellektuell ausgearbeiteten und strukturierten Charakter, deren „objektiver Geist“ strikt bindender Natur ist (Linz 2003: 132).

3 Die absolute Unterordnung der militärischen Leitung unter den Willen des Führers der Bewegung hebt Linz als deutliches Kriterium zur Unterscheidung zu anderen nicht-demokratischen Systemen hervor. An dieser Stelle wird auf die feine und deshalb oftmals missachtete Unterscheidung zwischen totalitär und total hingewiesen. Totalitär bezeichnet den Prozess der gesellschaftlichen Umformung mittels Gewalt. Ist dieser Prozess abgeschlossen, spricht man von einem totalen Staat (Vgl. Hättich 1969: 48ff.). Kein System hat bisher den totalen Status erreicht.

4An dieser Stelle wird auf die feine und deshalb oftmals missachtete Unterscheidung zwischen totalitär und total hingewiesen. Totalitär bezeichnet den Prozess der gesellschaftlichen Umformung mittels Gewalt. Ist dieser Prozess abgeschlossen, spricht man von einem totalen Staat (Vgl. Hättich 1969: 48ff.). Kein System hat bisher den totalen Status erreicht.

5 Spengler nennt es auch die Konstituierung der Demokratie. In anderen Modellen wird diese Phase mit der der Liberalisierung gleichgesetzt, was jedoch nicht allgemein genug ist, da eine Liberalisierung keineswegs immer der Demokratisierung vorausgeht, sondern auch zeitgleich stattfinden kann.

Ende der Leseprobe aus 45 Seiten

Details

Titel
Die Entwicklung demokratischer Elemente im Transformationsprozess Spaniens und der Tschechoslowakei
Untertitel
Ein Vergleich autoritärer und totalitärer Systeme mithilfe Merkels Typologie politischer Systeme
Hochschule
Universität Passau
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
45
Katalognummer
V162753
ISBN (eBook)
9783640767250
ISBN (Buch)
9783640767373
Dateigröße
693 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Entwicklung, Elemente, Transformationsprozess, Spaniens, Tschechoslowakei, Vergleich, Systeme, Merkels, Typologie
Arbeit zitieren
Tom Konzack (Autor), 2009, Die Entwicklung demokratischer Elemente im Transformationsprozess Spaniens und der Tschechoslowakei, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162753

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