Die Arbeit betrachtet die Entwicklung des politischen Systems in Russland seit dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion bis hin zur Rückkehr des Großmachtsanspruchs unter Putin. Im Vordergrund steht die Analyse der Transformationsprozesse, die unter Putin seit seiner Wahl als Präsident im Jahr 2000 eingesetzt haben. Dabei stellen sich folgende Fragen: In wie weit ist bereits ein Rückzug von der Demokratie in Russland erfolgt ist? Kann man bei Russland noch von einem demokratischen System sprechen, oder muss man es doch als autoritäres Regime bezeichnen?
Die Arbeit versucht den besonderen und unabhängigen Weg Russlands zur Demokratie zu beleuchten bzw. das als „gelenkte Demokratie“ bezeichnete politische System zu bewerten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und Ziele der Arbeit
2. Definitionen und Begriffe
2.1. Autoritarismus
2.2. Demokratie
3. Systemübergang unter Gorbatschow und Jelzin: UdSSR/ Russland 1987 bis 1999
3.1. Die Perestrojka am Ende der UdSSR
3.2. Die neunziger Jahre – das „System Jelzin“
4. Das System Putin - Gelenkte Demokratie bzw. institutionalisierter Autoritarismus vom Jahr 2000 bis 2008
4.1. Aufbau des politischen Systems Russlands nach der Verfassung
4.1.1. Der Präsident der Russischen Föderation
4.1.2. Die Föderalversammlung
4.1.3. Die Regierung der Russischen Föderation
4.1.4. Die Judikative
4.2. Verfassungspraxis - Die besondere Position Putins als Präsident der Russischen Föderation
5. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit analysiert die politische Transformation Russlands vom Auseinanderbrechen der Sowjetunion bis zum Jahr 2008. Ziel ist es zu untersuchen, ob Russland noch als demokratisches System gelten kann oder ob sich das politische Regime unter Wladimir Putin als „gelenkte Demokratie“ bzw. autoritäres System qualifizieren muss.
- Entwicklung des politischen Systems nach dem Zusammenbruch der UdSSR
- Analyse der Ära Gorbatschow und Jelzin
- Untersuchung der strukturellen Veränderungen unter Putin (2000–2008)
- Gegenüberstellung von Verfassungsanspruch und politischer Realität
- Bewertung von Mechanismen wie Machtvertikale und Medienkontrolle
Auszug aus dem Buch
4.2. Verfassungspraxis - Die besondere Position Putins als Präsident der Russischen Föderation
Als Wladimir Putin im März 2000 zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt wurde, bildete die demokratische Verfassung bereits seit über sechs Jahren die Grundlage des politischen Systems in Russland. Mit dem Amtsantritt Putin verschärften sich die Widersprüche zwischen der demokratischen Verfassung und ihrer tatsächlichen Anwendung (in der sogenannten Verfassungspraxis). Der Eid, den die politischen Akteure auf die Verfassung ablegen mussten, wechselte in ein rein rhetorisches Lippenbekenntnis. Häufig wurde er bereits in dem Wissen abgelegt, die Verfassung zu unterlaufen und ggf. Manipulation voranzutreiben. Die Wahl Wladimir Putins bildet die Geburtsstunde der „gelenkten Demokratie“ (MACKÓW, 2009, S.241). Gestützt wird das Staatsoberhaupt durch den bewussten Einsatz der Massenmedien, um damit einen hohen Grad an Zustimmung für die politischen Aktivitäten durch das Volk zu erhalten, diese ggf. für eigene Ziele und Zwecke zu mobilisieren.
Zu Beginn seiner Amtszeit, verfolgte Putin als gelehriger Schüler Jelzins dessen wirtschaftsliberale Zielsetzungen. Er legte die demokratische Verfassung im Sinne eines vom Präsidenten dominierten Systems aus und behielt große Teile des ursprünglichen Regierungspersonals bei. Jedoch sah Putin sich mit Verlauf der Zeit zunehmend als „angestellter Manager des Großunternehmens Russlands“. Gewaltenteilige Strukturen hatten in seinen Vorstellungen von einer Präsidialdemokratie keinen Platz mehr. Putin war der Überzeugung, dass ausschließlich eine Gewaltenkonzentration d.h. eine Machtvertikale anarchistischen und separatistischen Entwicklungen in Russland entgegen wirken könnte. Zur Machtsicherung wurden viele politische Spitzenpositionen durch Mitarbeiter aus den Sicherheitsorganen bekleidet. Oftmals hatten diese KGB Erfahrungen und verhielten sich dem Präsidenten schon auf Grund seiner Vergangenheit loyal gegenüber. Durch Wiedereinführung der Sowjetischen Nationalhymne wurde darüber hinaus der Großmachtanspruch determiniert und das Selbstwertgefühl der Bevölkerung gehoben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und Ziele der Arbeit: Diese Einführung skizziert den Übergang Russlands zur Rechtsnachfolge der UdSSR und formuliert die zentrale Fragestellung zur demokratischen bzw. autoritären Ausrichtung unter Putin.
2. Definitionen und Begriffe: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Autoritarismus und der Demokratie erarbeitet, die als analytischer Rahmen für die Untersuchung Russlands dienen.
3. Systemübergang unter Gorbatschow und Jelzin: UdSSR/ Russland 1987 bis 1999: Dieses Kapitel behandelt die Transformationsprozesse der Perestrojka sowie die experimentelle und teils instabile Ära unter Boris Jelzin.
4. Das System Putin - Gelenkte Demokratie bzw. institutionalisierter Autoritarismus vom Jahr 2000 bis 2008: Der Hauptteil analysiert den Aufbau der Machtstrukturen unter Putin, die Rolle der Verfassung und die praktische Aushöhlung demokratischer Prinzipien durch eine institutionalisierte Machtvertikale.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Russland unter Putin aufgrund der Manipulation und Gewaltenkonzentration als autoritäres System mit demokratischer Fassade einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Russland, Autoritarismus, Demokratie, Transformation, Putin, Jelzin, Gelenkte Demokratie, Machtvertikale, Verfassungspraxis, Pluralismus, Sowjetunion, Exekutive, Rechtsstaat, Politische Reformen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der politischen Entwicklung in Russland nach dem Ende der Sowjetunion bis 2008, insbesondere mit dem Wandel hin zu einem autoritären System unter Wladimir Putin.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind der Systemvergleich zwischen Demokratie und Autoritarismus, der Transformationsprozess in Russland, die Rolle der russischen Verfassung sowie die politische Praxis unter den Präsidenten Jelzin und Putin.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist es zu klären, inwieweit Russland von demokratischen Standards abgerückt ist und ob das aktuelle System zutreffend als „gelenkte Demokratie“ bezeichnet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Verwendung von Fachliteratur, um die Verfassungspraxis und die tatsächliche Machtausübung in Russland gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf den institutionellen Aufbau Russlands, die Befugnisse des Präsidenten sowie die Art und Weise, wie demokratische Verfahren unter Putin gezielt unterwandert und kontrolliert wurden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Autoritarismus, gelenkte Demokratie, Machtvertikale, Systemtransformation und Rechtsstaatlichkeit charakterisiert.
Was genau versteht der Autor unter einer „gelenkten Demokratie“?
Es ist ein System, das zwar formell demokratische Verfahren wie Wahlen beibehält, diese aber von oben so stark manipuliert und kontrolliert, dass keine echte Opposition möglich ist.
Welche Bedeutung kommt der „Machtvertikalen“ in Putins System zu?
Die Machtvertikale ist das zentrale Instrument, mit dem der Präsident und die Präsidialadministration die Kontrolle über sämtliche staatlichen Ebenen und Institutionen, inklusive der Regionen, ausüben.
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- Kay Renner (Author), 2010, Russland als autoritäres System, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/162998
