Angesichts der immer stärker werdenden inneren Konflikte einiger Länder, im großen Maße Länder Afrikas und den damit zusammenhängenden Bürgerkriegen dieser Länder, ist der Ruf nach einer Verurteilung der damit verbundenen Kriegsverbrechen laut geworden. Grund genug dafür einen eigenen Internationalen Strafgerichtshof einzurichten. Dieses Papier erklärt einleitend den Werdegang, sowie den Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes. Darüber hinaus wird die Rolle Deutschlands bei der Einrichtung dieses Gerichtshofes zu klären sein. Abschließend werden die aufgetretenen Konflikte diskutiert welche mit der US-Amerikanischen Politik aufgetreten sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorgeschichte und Funktion des Internationalen Strafgerichtshofes
2. Deutsche Hinwirkung auf einen Internationalen Strafgerichtshof
3. Konflikte mit der US-Politik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Funktionsweise des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) sowie die aktive Rolle Deutschlands bei dessen Etablierung, während sie gleichzeitig die konträre Haltung und die damit verbundenen politischen Konflikte der USA analysiert.
- Historische Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit
- Struktur, Aufbau und rechtliche Grundlagen des IStGH
- Deutsche Gesetzgebung im Kontext des Römischen Statuts
- Geopolitische Differenzen und die Haltung der USA zum IStGH
- Sicherheits- und außenpolitische Auswirkungen der US-Ablehnung
Auszug aus dem Buch
Vorgeschichte und Funktion des Internationalen Strafgerichtshofes
Wenn man die Vorgeschichte des Internationalen Strafgerichtshofes näher erläutern möchte, muss man beachten, dass die Menschenrechtsidee als politisch-rechtliche Leitidee erst in der Moderne aufgekommen ist. Im Jahre 1872 schlug der Schweizer G. Moynier eine Errichtung eines IStGH vor, allerdings passte dies nicht in die Vorstellungen der Zeit. Nach dem II. Weltkrieg kam es zum ersten Mal zur Errichtung von Kriegsverbrechertribunalen, denen in Tokio und Nürnberg. Unter diesem Eindruck wurde die Idee der internationalen Strafgerichtsbarkeit in den Vereinten Nationen bald nach ihrer Gründung neu belebt. Jedoch war es im Kalten Krieg kaum möglich gewesen derartige Ideen sinnvoll umzusetzen. Erst 1990 erneuerte die UN ihr Vorhaben in Folge der Überwindung des Ost-West-Konfliktes und erteilte den Auftrag an die Völkerrechtskommission, das Vorhaben der Errichtung eines IStGH zu prüfen. Als dann verheerende Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda aufgrund verschiedener innerer Konflikte und Bürgerkriege auftraten, sah sich die UN gezwungen zwei Tribunale zur Verurteilung der Verbrechen einzusetzen, bei denen die Verbrecher verurteilt werden könnten.
Auch waren sich viele Staaten darüber im Klaren, dass solch eine Lösung, zwar ein richtiger Schritt in Richtung modernes Völkerrecht waren, aber es bedurfte einer „stationären Lösung“, also ein zeitlich nicht begrenztes Gericht, gebunden an einem Ort. Ein erster Erfolg in diese Richtung war, dass die International Law Commission (ILC) der Generalversammlung der UN 1994 einen Entwurf eines Status bestimmt für einen IStGH vorlegte, das Draft Statue for a Permanent International Court. Diese Kommission legte bereits 1991 den Entwurf für ein Völkerstrafgesetzbuch vor, der Draft Code of Crimes against the Peace an the Security of Mankind. Beide Entwürfe beeinflussten das spätere und endgültige Statut, das Statut von Rom maßgeblich.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorgeschichte und Funktion des Internationalen Strafgerichtshofes: Das Kapitel zeichnet die historische Entwicklung von ersten Ideen im 19. Jahrhundert bis zur Gründung des IStGH unter der UN nach und erläutert dessen grundlegenden strukturellen Aufbau.
Deutsche Hinwirkung auf einen Internationalen Strafgerichtshof: Hier werden die legislativen Schritte Deutschlands wie das Ausführungsgesetz zum Römischen Statut und das Völkerstrafgesetzbuch detailliert beschrieben, die Deutschlands führende Rolle bei der Etablierung des Gerichtshofes untermauern.
Konflikte mit der US-Politik: Dieser Teil analysiert die ablehnende Haltung der USA, begründet durch innen- und außenpolitische Bedenken, und die daraus resultierenden Spannungen sowie Sonderinitiativen gegen den IStGH.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Römisches Statut, Völkerrecht, Völkerstrafgesetzbuch, Kriegsverbrechen, Vereinte Nationen, Deutschland, USA, Jurisdiktion, Menschenrechte, Außenpolitik, Weltrechtsprinzip, Internationale Rechtshilfe, Sicherheitspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofes und der rechtlichen sowie politischen Einbettung dieses Institutionenprojekts in das internationale Gefüge.
Welche zentralen Themenfelder deckt der Text ab?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Genese, dem Aufbau des Gerichts, der deutschen Gesetzesanpassung sowie der Konfrontation zwischen den USA und dem IStGH.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Werdegang des IStGH zu skizzieren und die Rolle Deutschlands bei dessen Etablierung sowie die Konfliktlinien zur US-Politik aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dem Papier angewandt?
Es handelt sich um eine deskriptiv-analytische Arbeit, die auf einer Auswertung völkerrechtlicher Dokumente und fachwissenschaftlicher Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit inhaltlich behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Funktionsweise des IStGH, die deutsche Gesetzgebung zur Umsetzung des Römischen Statuts und die kritische Analyse der US-amerikanischen Positionierung.
Welche Schlagworte charakterisieren das Werk?
Zentrale Begriffe sind Internationaler Strafgerichtshof, Völkerstrafrecht, Souveränität, Römisches Statut und internationale Kooperation.
Warum haben die USA eine so kritische Haltung gegenüber dem IStGH?
Die USA befürchten vor allem eine politische Instrumentalisierung der Gerichtsbarkeit gegen ihre eigenen Soldaten und die Einmischung in ihre staatliche Souveränität.
Welche Rolle spielt das deutsche Völkerstrafgesetzbuch für den IStGH?
Es dient der Implementierung der Straftatbestände des Römischen Statuts in das deutsche Recht und ermöglicht so die nationale Verfolgung schwerster Verbrechen.
- Quote paper
- Udo Krause (Author), 2007, Deutschlands Rolle bei der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163222
