Angesichts der immer stärker werdenden inneren Konflikte einiger Länder, im großen Maße Länder Afrikas und den damit zusammenhängenden Bürgerkriegen dieser Länder, ist der Ruf nach einer Verurteilung der damit verbundenen Kriegsverbrechen laut geworden. Grund genug dafür einen eigenen Internationalen Strafgerichtshof einzurichten. Dieses Papier erklärt einleitend den Werdegang, sowie den Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes. Darüber hinaus wird die Rolle Deutschlands bei der Einrichtung dieses Gerichtshofes zu klären sein. Abschließend werden die aufgetretenen Konflikte diskutiert welche mit der US-Amerikanischen Politik aufgetreten sind.
Inhaltsverzeichnis
- Vorgeschichte und Funktion des Internationalen Strafgerichtshofes
- Die Menschenrechtsidee in der Moderne
- Kriegsverbrechertribunale nach dem II. Weltkrieg
- Das Vorhaben der UN nach dem Kalten Krieg
- Die Tribunale für Jugoslawien und Ruanda
- Der Entwurf eines Statuts für einen IStGH
- Das Statut von Rom
- Aufbau und Funktionsweise des IStGH
- Deutsche Hinwirkung auf einen Internationalen Strafgerichtshof
- Das Gesetz zur Ausführung des Römischen Statuts
- Das Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem IStGH
- Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch
- Die Rolle Deutschlands in der Entwicklung des IStGH
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Kurzpapier beschäftigt sich mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Es erläutert die Vorgeschichte, den Aufbau und die Funktionsweise des Gerichtshofes sowie die Rolle Deutschlands bei dessen Einrichtung. Darüber hinaus werden die Konflikte diskutiert, die im Zusammenhang mit der US-amerikanischen Politik entstanden sind.
- Die Entstehung des IStGH im Kontext der Entwicklung des Völkerrechts und der Menschenrechtsgeschichte
- Die Rolle des IStGH bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord
- Die Herausforderungen der Zusammenarbeit mit dem IStGH und die Bedeutung von Rechtshilfe und Strafverfolgung
- Die Bedeutung des deutschen Engagements für die internationale Strafgerichtsbarkeit
- Die Konflikte zwischen dem IStGH und den Vereinigten Staaten von Amerika
Zusammenfassung der Kapitel
Vorgeschichte und Funktion des Internationalen Strafgerichtshofes
Der Abschnitt beleuchtet die Entwicklung des IStGH von den Anfängen der Menschenrechtsidee bis zur Gründung des Gerichtshofes. Er beleuchtet die Gründung von Kriegsverbrechertribunalen nach dem Zweiten Weltkrieg und die Bedeutung der UN im Prozess der Etablierung eines permanenten internationalen Strafgerichtshofes. Darüber hinaus werden die Tribunale für Jugoslawien und Ruanda sowie die Entstehung des Statuts von Rom besprochen.
Deutsche Hinwirkung auf einen Internationalen Strafgerichtshof
Dieser Teil befasst sich mit der aktiven Rolle Deutschlands bei der Einrichtung des IStGH. Er beschreibt die Verabschiedung des Gesetzes zur Ausführung des Römischen Statuts, das Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem IStGH und die Entwicklung eines deutschen Völkerstrafgesetzbuches. Außerdem wird die Bedeutung der deutschen Mitgestaltung des IStGH im Kontext der internationalen Strafgerichtsbarkeit hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Statut von Rom, Rechtshilfe, Strafverfolgung, Zusammenarbeit, Deutschland, USA, Konflikte.
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- Udo Krause (Autor), 2007, Deutschlands Rolle bei der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163222
