Versöhnung durch Wahrheit?

Der Beitrag von Wahrheitskommissionen zur Friedenskonsolidierung: Möglichkeiten und Grenzen. Der Fall Südafrika


Hausarbeit, 2010

20 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Frieden konzipieren: theoretische Vorüberlegungen
2.1. Begriffsdefinitionen: Gewalt und Friede
2.2. Friedenskonsolidierung und historische Aufarbeitung in der Theorie
2.2.1.Friedenskonsolidierung und transitional justice in der Theorie
2.2.2.Frieden stiften durch Vers ö hnung und Wahrheit: Wahrheitskommissionen als In strument der transitional justice
2.3. Analyserahmen

3. Evaluierung der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungs kommission (TRC)
3.1. Versöhnung durch Wahrheit? Antworten der Empirie
3.2. Erklärungen: Analyse der TRC

4. Schlussfolgerungen und Schlussbemerkungen

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Friede war Gegenstand und Ziel aller Politik für den deutschen Politikwis- senschaftler Dolf Sternberger. In seiner Frankfurter Antrittsvorlesung sagte er: „Der Friede ist die politische Kategorie schlechthin.“1 Die Suche nach „dem“ Frieden hat sowohl die westliche, christlich-judäisch fundierte Kultur, ihre Philosophie, Kunst und Religion als auch alle außereuropäischen Zivilisationen über Jahrhunderte geprägt.2 Seit sich im 20. Jahrhundert die Internationalen Beziehungen als Teilbereich der Politolo- gie etabliert haben, eint alle Strömungen in dieser Teildisziplin die Ansicht, dass es notwendig und möglich ist, die internationale Ordnung zu verbessern, sie friedlicher zu gestalten.3 Was unter Frieden verstanden wird hängt allerdings nicht nur in der Wissenschaft vom politischen, kulturellen und ggf. wissenschaftstheoretischen Stand- punkt ab. Auch in der Frage, wie Frieden zu erreichen ist, unterscheiden sich die Auto- ren fundamental.

1992 hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Boutros Boutros-Gha- li die „Agenda for Peace“ veröffentlicht und in ihr ist erstmals eine Typologisierung von Friedensmissionen seitens der VN vorgenommen. Boutros-Ghali unterscheidet darin vier Phasen aktiver Friedensdiplomatie durch die VN: Präventive Diplomatie, Friedensschaffung, Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung (Preventive Di- plomacy, Peacemaking, Peacekeeping, Peacebuilding).4 Die Überlegungen, wie Frieden gestiftet werden kann, bezogen und beziehen sich dabei keineswegs nur auf internati- onale Konflikte. Auch Gewalt in Staaten gilt heute als Anlass für Aktivitäten der inter- nationalen Gemeinschaft.5

In den letzten Jahrzehnten gab es in Friedenskonsolidierungsprozessen nach in- ternationalen und intranationalen Konflikten mehr als zwei dutzend Wahrheitskommis- sionen . Diese Arbeit geht der Frage nach, ob und wie Wahrheitskommissionen zur nachhaltigen Friedens konsolidierung beitragen können. Dabei soll die südafrikanische Truth and Reconciliation Commission (TRC, Wahrheits- und Versöhnungskommission) als Fallbeispiel untersucht werden. Hat die TRC einen Beitrag zur Friedenskonsolidierung nach dem Ende des Apartheid-Regimes 1994 geleistet und lässt sich dafür etwas für zukünftige Friedenskonsolidierungsprozesse ableiten? Um dies zu beantworten be handelt ein theoretisches Kapitel zu Eingang Konzepte der Friedenskonsolidierung, den Begriff Vers ö hnung , das Instrument Wahrheitskommission und entwickelt einen Ana- lyserahmen. Anschließend wird anhand empirischer Daten überprüft, ob sich eine Korrelation zwischen dem Aufdecken der „ Wahrheit “ über Menschenrechtsverletzun- gen in der Zeit des Apartheidregimes und Vers ö hnung feststellen lässt, ob sich die süd- afrikanische Gesellschaft überhaupt als versöhnt beschreiben lässt. Abschließend soll der Blick anhand des Analyserasters darauf gerichtet werden, wie sich der Erfolg oder Misserfolg der TRC erklären lässt.

Obwohl der Begriff des postconflict peacebuilding erst 18 Jahre alt ist, wurde viel theoretische Literatur dazu veröffentlicht, u.a. von Doyle und Sambanis, von Jeong, von Lederach. Es fällt allerdings auf, dass die akademische Behandlung von Frieden nach wie vor sehr normbeladen ist und zum größten Teil einer empirischen Überprü- fung entbehrt; dies gilt auch für die Friedenstheorien, beispielhaft dafür steht Seng- haas. Bacher hat 2004 versucht, anhand der TRC in Südafrika das friedensstiftende Po- tential von Wahrheitskommissionen zu untersuchen. Seine Studie bietet aber leider nur eine theoretischen Grundierung von Friedenskonsolidierung und ein ausführliches Portrait der TRC. Ein pointiertes Portrait der TRC bietet der Historiker Marx in dem von ihm herausgegebenen Sammelband Bilder nach dem Sturm. In diesem Band werden sechs Fälle von Wahrheitskommissionen oder anders gearteter Vergangenheitspolitik vergleichend untersucht. Leider wird in diesem Band der Unterschied zwischen dem Erkenntnisziel von Sozialwissenschaftlern und Historikern nur allzu deutlich: die Un- tersuchungen verzichten trotz Leitfragen auf eine systematische Zusammenführung und Lehren, die daraus zu ziehen sind. Dies ist allerdings auch nicht das Streben der Geschichtswissenschaft, dem Werk insofern nicht vorzuwerfen. Gibson bietet erstmals eine repräsentative, strikten methodischen Standards unterliegende Studie zu Wahr- heit, Versöhnung und deren Zusammenhang im demokratischen Südafrika, die meiner Arbeit die nötige quantitative Grundlage für qualitative Schlüsse bietet.

2. Frieden konzipieren: theoretische Vorüberlegungen

2.1. Begriffsdefinitionen: Gewalt und Friede

Peter Waldmann unterscheidet unter Berücksichtigung von Johann Galtung Per- sonelle oder Aktuelle , Institutionelle 6 und Strukturelle Gewalt.7 Der Begriff der Institutio nellen Gewalt wird aufgeschlüsselt in staatlich-institutionelle Gewalt und soziale und politische Protest gewalt.8 Staatlich - institutionelle Gewalt ist dabei nicht zwangsläufig vio- lent, sie kann auch lediglich von der Androhung „physischer Sanktionen abgestützte Unterwerfungsverhältnisse“ bezeichnen.9 Strukturelle Gewalt bezeichnet „vermeidbare Beeinträchtigung[en] grundlegender menschlichen Bedürfnisse (...), die den realen Grad der Bedürfnisbefriedigung unter das herabsetzt, was potentiell möglich ist.“10

Gemeinhin wird in den Sozialwissenschaften der Negative Frieden vom Positiven Frieden unterschieden. Negativer Frieden kann dabei als „Nichtkrieg [verstanden wer- den, als] Zustand eines Staatensystems, in dem Konflikte nicht mit militärischer Ge- walt ausgetragen werden.“11 Diese Annahme des Negativen Friedens gilt in dieser Un- tersuchung auch für innerstaatliche Konflikte. Negativer Friede soll also als Nichtan- wendung militärischer oder paramilitärischer Gewalt seitens des Staates, gegen den Staat oder neben dem Staat verstanden werden. Positiver Friede wird in Anlehnung an Reimund Seidelmann als Abwesenheit von Aktueller und Institutioneller Gewalt (s.o.) verstanden.12 Einen solchen Frieden, der dauerhaft und stabil ist und nicht durch die potentielle Möglichkeit von Waffeneinsatz charakterisiert ist, hat Dieter Senghaas als Strukturellen Frieden bezeichnet; dieser ist „eine von anhaltender friedlicher Koexistenz und verläßlicher zivilisierter Konfliktbearbeitung geprägte politische Ordnung.“13

2.2. Friedenskonsolidierung und historische Aufarbeitung in der Theorie

Nachfolgend will ich die theoretische Grundlage für die Evaluierung der TRC legen. Aus den zentralen Aspekten entwickele ich dabei Fragen, die für Kap. 3.2 als Va- riablen dienen. Sie sind im Text mit einem Zeichen (-> x) vermerkt und werden im Kap. 2.3 vorgestellt.

2.2.1. Friedenskonsolidierung und transitional justice in der Theorie

Obwohl es in den letzten Jahrzehnten viele Friedenskonsolidierungsprozesse in Postkonfliktgesellschaften gab, haben weder die VN noch die Forschung ein einheitli- ches Konzept von Peacebuilding erarbeitet.14 Vielmehr gibt es viele, teils konkurrierende Ansätze die mal mehr, mal weniger auf Empirie beruhen. Ich will versuchen, das weite Feld der Begrifflichkeit für diese Arbeit einzugrenzen.

Friedenskonsolidierung (Peacebuilding) kann rudimentär verstanden werden als Prozess mit dem Ziel „(...) to build the social, economic, and political institutions and attitudes that will prevent the inevitable conflicts that every society generates from turning into violent conflicts.“15 Es geht also um die Schaffung eines Strukturellen Frie- dens. Anders als Friedensschaffung und -sicherung bezieht sich Friedenskonsolidie- rung auf eine langfristige Veränderung der Beziehungen hin zu (mehr) nachhaltiger Friedfertigkeit.16

Manche Autoren konzentrieren ihre Überlegungen darauf, wie die Rolle des Staates gestärkt werden kann. Doyle und Sambanis schlagen dafür die Stärkung staat- licher Institutionen, die Stärkung politischer Partizipation, falls notwendig das Enga- gement für eine Landreform, die Förderung einer Stärkung der Zivilgesellschaft und die Suche nach allseitigem Respekt vor ethnischen Identitäten vor.17 Nach Jeong um- fasst Friedenskonsolidierung erstens nationale Versöhnung (reconciliation), zweitens Verbesserungen der sozialen und ökonomischen Lebensumstände, drittens eine Reform staatlicher Institutionen und viertens die Bekämpfung einer etwaigen sozioökono- mischen Spaltung der Gesellschaft.18

Für Lederach stehen Beziehungen im Zentrum aller Überlegungen, sie sind Grundlage des Konfliktes und seiner Lösung zugleich. Für ihn ist Versöhnung deshalb der zentrale Bestandteil von Friedenskonsolidierung.19 Nichtsdestoweniger muss diese auch über andere Bereiche stattfinden. Er unterscheidet dafür drei Akteursebenen: die Ebene des top leadership besteht aus militärischen und politischen Führern. Ihnen kommt die Aufgabe zu, Verhandlungen über ein direktes Ende akuter Gewalt zu füh- ren und den politischen Übergang hin zu einem friedfertigeren System zu gestalten. Die Ebene des middle-range leadership besteht aus Führungspersonen aus Religion, eth- nischen Gruppen, der Wissenschaft, Intellektuellen und Nichtregierungsorganisatio- nen. Sie alle eint, dass sie über ihren jeweiligen Wirkungsbereich hinaus bekannt sind, Vertrauen über die Konfliktlinien hinaus genießen und Beziehungsnetzwerke zu den beiden anderen Ebenen pflegen. Sie sollen nonviolente Konfliktbearbeitungsstrategien fördern und sich in Friedenskommissionen engagieren und Versöhnung öffentlich för- dern. Das grassroot leadership bildet die dritte Ebene aus lokalen Führungspersönlich- keiten. Ihnen kommt eine Förderung lokaler Aussöhnungsprozesse und psychosoziale Betreuung zu (-> b.).20

Ein Bestandteil von Friedenskonsolidierung ist transitional justice, ein Begriff, der sich nur schwer ins Deutsche übersetzten lässt. Im technischen Sinne bedeutet er Justiz in der Übergangsphase , allerdings schwingt in ihm eben auch der Begriff der Gerechtigkeit mit . Transitional Justice umfasst eben nicht nur juristische Aufarbeitung, sondern auch Wahrheitskommissionen (s. Kap. 2.2.2). Der Begriff soll hier deshalb im weiteren Sinne verstanden werden, als Prozess zur Schaffung von allseitig anerkannter Gerechtigkeit, die sich entweder in juristischen Verfahren oder in anderen Formen der Schuldbearbei- tung zeigen kann. Der Erfolg dieses Prozesses hängt daher nicht so sehr von universel- len juristischen und ethischen Normen ab. Es geht vielmehr um das erfolgreiche Er- gebnis, um die erfolgreiche (Re)Konstruktion einer Identitätsgemeinschaft (-> d.). Wichtig ist der friedensstiftende Erfolg von Kompromissen und ausgehandelten Be- griffsverständnissen, was vor dem jeweiligen spezifischen historischen Hintergrund als Gerechtigkeit und als Wahrheit betrachtet werden kann und zu den sich wandelnden historischen Narrativen passt (-> e.). Doyle und Sambanis merken an, dass ein solcher Übergangsprozess aus zwei Gründen nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien und e- bensolcher Gründlichkeit ablaufen kann: Zum einen können fundamentale Regeln wie nulla poena sine lege nicht eingehalten werden. Bei der juristischen Bewertung von Men- schenrechtsverletzungen durch einen Staatenführer könnte ein solcher durch seine Ta- ten legitimierende Gesetze rechtspositivistisch der Strafe entgehen. Zum anderen kön- nen, so wird angemerkt, nicht alle Schuldigen verfolgt werden. Es sind dieser vielleicht zu viele, vielleicht sind sie auch zu mächtig.21 Zu ergänzen wäre die Möglichkeit, dass die Verfolgung prominenter Repräsentanten einer der Konfliktparteien eventuell die Anerkennung des Friedensprozesses schmälern könnte.

Abschließend ist mit Doyle und Sambanis festzustellen, dass Friedenskonsolidie- rung auf die Schaffung einer stabilen, nonviolenten, partizipationsfördernden oder zumindest -duldenden politischen Ordnung abzielt. Diese beruht auf einer gemeinsa- men nationalen Identität, funktionierenden staatlichen Institutionen, einer großen Mit- telschicht als Korrektiv zu einer (im wirtschaftlichen und politischen Sinne) zu den Rändern auseinander fallenden Gesellschaft und einer zumindest zeitweise wachsen- den Wirtschaft.22 Die Aufgabe von Versöhnung ist hierin die Schaffung einer gemein- samen Identität über die Kreation einer gemeinsamen Vision von Zukunft, basierend auf intensiver historischer Aufarbeitung und wechselseitiger Anerkennung (-> d. / -> h.).23

[...]


1 Sternberger: Begriff des Politischen , S. 18.

2 Vgl. Seidelmann: Frieden , S. 33.

3 Vgl. ebd., S. 30.

4 Vgl. Boutros-Ghali: Agenda for Peace , < http://www.un.org/Docs/SG/agpeace.html >, 16.08.2010.

5 Die theoretische Grundlage hierfür wurde gelegt in: International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS): The Responsibility to Protect.

6 Als Sammelbegriff für soziale und politische Protest - und staatlich - institutionelle Gewalt großgeschrieben.

7 Vgl. Nohlen: Art. Gewalt , S. 322.

8 Vgl. Waldmann: Strategien politischer Gewalt , S. 25.

9 Nohlen: Art. Gewalt , S. 322.

10 ders.: Art. Strukturelle Gewalt , S. 984.

11 Seidelmann: Frieden , S. 34.

12 Vgl. ebd, S. 38.

13 Sengaas: Vorwort , S. 14.

14 Versuche hierzu wurden unternommen von Jeong, Ho-Won: Peacebuilding sowie von Doyle, Michael W. / Sambanis, Nicholas: Making War . In wie fern sich diese umfassenden Konzeptionen aufgrund ihrer Qualität durchsetzen wird sich noch zeigen müssen.

15 Doyle / Sambanis: Making War , S. 23.

16 Vgl. Lederach, John Paul: Building Peace, S. 20.

17 Vgl. Doyle / Sambanis: Making War , S. 22.

18 Vgl. Jeong: Peacebuilding , S. 13.

19 Vgl. Lederach: Building Peace , S.25f. Auch in der ethnologischen Forschung über Afrika ist oft das Sprichwort zu lesen: „Der Mensch ist nur ein Mensch durch seine Beziehungen zu anderen.“ Die daraus entstehenden Maximen seien in afrikanischen Gesellschaften traditionell etabliert. Marx zeigt jedoch, dass dies vor allem den Narrativen des panafrikanischen Sozialismus geschuldet ist. Vgl. Marx: Ubu , S. 95ff.

20 Vgl. Lederach: Building Peace , S. 41 - 51. Siehe zu allem auch: ebd., Figur 2, S. 39.

21 Vgl. Doyle / Sambanis: Making War , S. 313.

22 Vgl. ebd., S. 19.

23 Vgl. Lederach: Building Peace , S. 35.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten

Details

Titel
Versöhnung durch Wahrheit?
Untertitel
Der Beitrag von Wahrheitskommissionen zur Friedenskonsolidierung: Möglichkeiten und Grenzen. Der Fall Südafrika
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Seminar Konflikte und Friedensschaffung (Peacebuilding) in Afrika
Note
1,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
20
Katalognummer
V163547
ISBN (eBook)
9783640780365
ISBN (Buch)
9783640779727
Dateigröße
490 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Wahrheitskommission, Südafrika, Truth and Reconciliation Commission, Peacebuilding, Frieden, Friedens- und Konfliktforschung, Bürgerkrieg, Apartheid
Arbeit zitieren
Philipp Ebert (Autor), 2010, Versöhnung durch Wahrheit?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163547

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