Was waren die „Leipziger Kriegsverbrecherprozesse“?


Referat (Ausarbeitung), 2006
3 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Arbeitsauftrag zur Sitzung am 30.10.2006

1) Was waren die „Leipziger Kriegsverbrecherprozesse“?

Dirk von Selle beschreibt die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse in seinem Aufsatz „Prolog zu Nürnberg - Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht“ als die strafrechtliche Verarbeitung des Ersten Weltkrieges die vor allem durch die Artikel 228 bis 230 des Versailler Friedensvertrages in Bewegung gebracht wurde.[1] Aufgrund eben dieser Artikel, so Selle, erkannte die deutsche Regierung das Recht der allierten Mächte an, Personen vor ein Militätgericht zu stellen, die sich wegen Handlungen gegen gebräuchliches Kriegsrecht strafbar gemacht hatten. Die Durchführung der Prozesse erwies sich jedoch als schwierig da die deutsche Regierung sich weigerte etwa neunhundert, von den Allierten benannte, Personen auszuliefern die wegen diverser Kriegsverbrechen angeklagt werden sollten. Vor allem in der Öffentlichkeit stieß diese Auslieferungsliste auf große Ablehnung weswegen sich die Reichsregierung dazu entschloss die genannten Personen einem Strafverfahren in Deutschland zu unterziehen. Extra zu diesem Zweck wurde im Dezember 1919 ein „Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechern und Kriegsvergehen“ verabschiedet, welches das Reichsgericht zur ersten und letzten Instanz für im In- und Ausland begangene Kriegsverbrechen erklärte. Zwar stimmten die Allierten diesem Entwurf zu, jedoch behielten sie sich das Recht auf den Verailler Friedensvertrag zurückzugreifen, sollten die Prozesse nicht zu ihrer Zufriedenheit verlaufen. Im Frühjahr 1921 begannen nun eben diese Prozesse von denen neun mit einem Urteil abgeschlossen wurden. Etliche Verfahren endeten jedoch mit Freisprüchen oder wurden, meist aus Mangel an Beweisen, eingestellt weswegen die Glaubwürdigkeit der Prozesse schnell von den Allierten in Frage gestellt wurde. Von Selle zitiert den damaligen französische Ministerpräsidenten Briand, der die Prozesse als „Komödie, Justizparodie und Skandal“ bezeichnet haben soll. Mit zunehmender Dauer verblasste jedoch bald das Interesse der Allierten an den Prozessen, wesewegen später keiner der neunhundert noch auf der Auslieferungsliste befindlichen Personen der Prozess gemacht wurde und sogar bereits Verurteile nachträglich freigesprochen wurden.

2) Wie bewertet der Autor diese Prozesse?

Dirk von Selle, der Autor des Aufsatzes, steht den Prozessen durchaus gespalten gegenüber. Er betont, dass es für die Überzeugungskraft einer gerichtlichen Entscheidung vor allem auf die Unabhängikeit des Gerichtes ankommt. Genau diese fehle aber bei den Leipziger Prozessen, so von Selle, da das Reichsgericht bei der Durchführung der Prozesse sehr auf die weltpolitische Stimmung geachtet habe und somit unter einem gewissen politischem Zwang stand.[2] Er verdächtig das Reichsgericht deshalb weniger aus tatsächlicher Überzeugung diese Prozesse durchgeführt zu haben als vielmehr aufgrund des Druckes der Allierten und sich damit einer „politischen Notwendigkeit“[3] gebeugt zu haben. Diese These wird unterstützt durch die etlichen Verfahren die eingestellt wurden, nachdem die Allierten das Interesse an den Prozessen verloren hatten und auf deren Weiterführung die Reichsregierung offenbar keinen Wert legte. Desweitern steht von Selle sehr kritisch der Tatsche gegenüber, dass höhere Dienstgrade kaum zur Verantwortung gezogen wurden und die Prozesse verschiedene rechtliche Fragwürdikeiten aufwiesen, außerdem vermisst er eine gewisse Sachlichkeit bei den Gerichtsurteilen in denen allierte Vorwürfe als „bodenlos und leichtfertig“ zurückgewiesen worden seien.[4] Dennoch spricht von Selle den Prozessen eine rechtliche Bedeutung zu, vor allem im Vergleich zu den Nürnberger Prozessen, da man hier eine Lehrer aus Leipzig gezogen habe und die Verhandlungen von einem allierten Gericht durchführen ließ. Desweitern sagt er, dass mit den Leipziger Prozessen in gewisser Hinsicht Neuland beschritten wurde und zwar vor allem mit der Anerkennung einer persönlichen und strafrechtlichen Verantwortlichkeit für völkerrechtliche Kriegshandlungen.[5] Vor allem aufgrund solcher rechtlicher Fortschritte ist von Selle der Ansicht, dass Leipzig die Rolle eines Prologes zu Nürnberg einnehmen kann obwohl dem Prozess sicherlich einige Makel anhaften.

[...]


[1] siehe Dirk von Selle, Prolog zu Nürnberg – Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte 19 (1997), Seite 194

[2] siehe Dirk von Selle, Prolog zu Nürnberg – Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte 19 (1997), Seite 203

[3] Dirk von Selle, Prolog zu Nürnberg – Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte 19 (1997), Seite 201

[4] siehe Dirk von Selle, Prolog zu Nürnberg – Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte 19 (1997), Seite 204 – 205

[5] siehe Dirk von Selle, Prolog zu Nürnberg – Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor dem Reichsgericht, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte 19 (1997), Seite 205

Ende der Leseprobe aus 3 Seiten

Details

Titel
Was waren die „Leipziger Kriegsverbrecherprozesse“?
Hochschule
Universität Duisburg-Essen  (Historisches Institut)
Veranstaltung
Der Nürnberger Prozess der Kriegsverbrecher
Note
2,0
Autor
Jahr
2006
Seiten
3
Katalognummer
V163974
ISBN (eBook)
9783640786145
Dateigröße
404 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Kriegsverbrecherprozesse“
Arbeit zitieren
Florian Rübener (Autor), 2006, Was waren die „Leipziger Kriegsverbrecherprozesse“?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163974

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