Spielt die Direktdemokratie auf dem Weg der Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas die Rolle eines Antreibers und Motors oder ist sie eher eine Bremse und verlangsamt oder verhindert sie sogar den Prozess zu einer europäischen Verfassung?
Zur Beantwortung dieser Frage werde ich zunächst einen Blick auf den jetzigen Stand des Ratifizierungsprozesses in den 27 Mitgliedsstaaten der EU werfen und anschließend über die Wirkung der Direktdemokratie auf den Verabschiedungsprozess schreiben.
Inhaltsverzeichnis
- Frage 1
- Frage 2
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Wirkung der Direktdemokratie auf den Prozess der europäischen Integration. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwieweit die direkte Befragung des Volkes Einfluss auf die Verabschiedung von Verträgen und die Gestaltung der europäischen Integration hat.
- Einfluss der Direktdemokratie auf die Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas
- Faktoren, die den Ja-Stimmen-Anteil bei europarelevanten Volksabstimmungen beeinflussen
- Untersuchung des Einflusses von ökonomischen, identitätsbezogenen, konfliktbezogenen und zeitlichen Faktoren auf die Abstimmungsentscheidungen
- Analyse der Rolle von Partizipation, Autonomie, Parteiendifferenz und der Anzahl der Regierungsparteien
- Ratifizierungsprozess in Ländern mit direkter Befragung vs. Ländern mit parlamentarischer Abstimmung
Zusammenfassung der Kapitel
Frage 1
Die Analyse des Ratifizierungsprozesses des Vertrages über eine Verfassung Europas zeigt, dass Länder mit direkter Befragung des Volkes häufiger eine Ablehnung des Vertrags verzeichnen, als Länder, die lediglich das Parlament abstimmen lassen. Direkte Befragungen haben einen Zeitverzögerungseffekt und scheinen auch einen inhaltlichen Bremseffekt zu haben, da die politische Elite dem Wahlvolk in ihren Vorstellungen oft voraus ist.
Frage 2
Der Ja-Stimmen-Anteil bei europarelevanten Volksabstimmungen wird von mehreren Faktoren beeinflusst. Der relative Wohlfahrtsabstand zum OECD-Durchschnitt, die europäische Identität, das Konfliktaustragungspotential, der Problemdruck wirtschaftliche und soziale Probleme zu lösen sowie der Zeitabstand zur letzten nationalen Wahl spielen eine entscheidende Rolle. Andere Faktoren wie Partizipation, Autonomieerhaltung, Parteiendifferenz und die Anzahl der Regierungsparteien scheinen hingegen keinen oder nur geringen Einfluss zu haben.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Europäische Integration, Verfassungsvertrag, Ratifizierungsprozess, Volksabstimmung, Ja-Stimmen-Anteil, Wohlfahrtsabstand, Europäische Identität, Konfliktaustragungspotential, Problemdruck, Zeitabstand zur Wahl, Partizipation, Autonomie, Parteiendifferenz, Regierungsparteien.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt die Direktdemokratie bei der EU-Verfassung?
Die Direktdemokratie wirkt im Ratifizierungsprozess oft als Bremse. In Ländern mit Volksabstimmungen wurde der Vertrag über eine Verfassung Europas häufiger abgelehnt als in Ländern mit rein parlamentarischer Abstimmung.
Warum lehnen Wähler EU-Verträge in Volksabstimmungen oft ab?
Die Ablehnung wird oft durch eine Diskrepanz zwischen der politischen Elite und dem Wahlvolk erklärt. Zudem spielen Faktoren wie die Sorge um nationale Souveränität und ökonomische Ängste eine Rolle.
Welche ökonomischen Faktoren beeinflussen das Abstimmungsverhalten?
Der relative Wohlfahrtsabstand eines Landes zum OECD-Durchschnitt und der aktuelle Problemdruck zur Lösung wirtschaftlicher Probleme haben signifikanten Einfluss auf den Anteil der Ja-Stimmen.
Hat die europäische Identität Einfluss auf Volksabstimmungen?
Ja, eine stark ausgeprägte europäische Identität korreliert positiv mit der Zustimmung zu europäischen Integrationsprojekten wie dem Verfassungsvertrag.
Wie beeinflusst der Zeitpunkt einer Wahl das Ergebnis eines Referendums?
Der Zeitabstand zur letzten nationalen Wahl spielt eine Rolle; oft werden europäische Referenden als "Denkzettel" für die aktuelle nationale Regierung genutzt, wenn diese sich in der Mitte ihrer Legislaturperiode befindet.
Gibt es Unterschiede zwischen parlamentarischer und direkter Ratifizierung?
Parlamentarische Abstimmungen führen tendenziell schneller und sicherer zur Ratifizierung, während direkte Befragungen den Prozess verzögern oder durch inhaltliche Hürden ganz stoppen können.
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- stud. pol. Gerrit Achenbach (Author), 2006, Die Wirkung der Direktdemokratie auf die Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165364
