Spielt die Direktdemokratie auf dem Weg der Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas die Rolle eines Antreibers und Motors oder ist sie eher eine Bremse und verlangsamt oder verhindert sie sogar den Prozess zu einer europäischen Verfassung?
Zur Beantwortung dieser Frage werde ich zunächst einen Blick auf den jetzigen Stand des Ratifizierungsprozesses in den 27 Mitgliedsstaaten der EU werfen und anschließend über die Wirkung der Direktdemokratie auf den Verabschiedungsprozess schreiben.
Inhaltsverzeichnis
- Frage 1
- Frage 2
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Wirkung der Direktdemokratie auf den Prozess der europäischen Integration. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwieweit die direkte Befragung des Volkes Einfluss auf die Verabschiedung von Verträgen und die Gestaltung der europäischen Integration hat.
- Einfluss der Direktdemokratie auf die Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas
- Faktoren, die den Ja-Stimmen-Anteil bei europarelevanten Volksabstimmungen beeinflussen
- Untersuchung des Einflusses von ökonomischen, identitätsbezogenen, konfliktbezogenen und zeitlichen Faktoren auf die Abstimmungsentscheidungen
- Analyse der Rolle von Partizipation, Autonomie, Parteiendifferenz und der Anzahl der Regierungsparteien
- Ratifizierungsprozess in Ländern mit direkter Befragung vs. Ländern mit parlamentarischer Abstimmung
Zusammenfassung der Kapitel
Frage 1
Die Analyse des Ratifizierungsprozesses des Vertrages über eine Verfassung Europas zeigt, dass Länder mit direkter Befragung des Volkes häufiger eine Ablehnung des Vertrags verzeichnen, als Länder, die lediglich das Parlament abstimmen lassen. Direkte Befragungen haben einen Zeitverzögerungseffekt und scheinen auch einen inhaltlichen Bremseffekt zu haben, da die politische Elite dem Wahlvolk in ihren Vorstellungen oft voraus ist.
Frage 2
Der Ja-Stimmen-Anteil bei europarelevanten Volksabstimmungen wird von mehreren Faktoren beeinflusst. Der relative Wohlfahrtsabstand zum OECD-Durchschnitt, die europäische Identität, das Konfliktaustragungspotential, der Problemdruck wirtschaftliche und soziale Probleme zu lösen sowie der Zeitabstand zur letzten nationalen Wahl spielen eine entscheidende Rolle. Andere Faktoren wie Partizipation, Autonomieerhaltung, Parteiendifferenz und die Anzahl der Regierungsparteien scheinen hingegen keinen oder nur geringen Einfluss zu haben.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Europäische Integration, Verfassungsvertrag, Ratifizierungsprozess, Volksabstimmung, Ja-Stimmen-Anteil, Wohlfahrtsabstand, Europäische Identität, Konfliktaustragungspotential, Problemdruck, Zeitabstand zur Wahl, Partizipation, Autonomie, Parteiendifferenz, Regierungsparteien.
- Quote paper
- stud. pol. Gerrit Achenbach (Author), 2006, Die Wirkung der Direktdemokratie auf die Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung Europas, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165364
