Die Interparlamentarische Union (IPU) steht vor einer Reform, die das Wesen der Organisation und ihre zukünftige Rolle in der internationalen Politik verändern wird. Eine Reform, durch welche die Zusammenarbeit zwischen der IPU als parlamentarischem Plenum und Organisationen wie den Vereinten Nationen (VN) und dem Bretton Woods- System nicht nur vertieft, sondern diese auch auf einer ganz neuen Ebene ermöglicht wird. Diese bevorstehende Reform ist das Resultat einer immer intensiveren Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und ihren untergeordneten Institutionen, die sich seit dem Kooperationsabkommen von 1996 entwickelt hat. Die Vereinten Nationen sehen in der Integration der IPU eigenen Organe die Möglichkeit, ein bis dato nicht vorhandenes parlamentarisches Element einzugliedern und das Demokratiedefizit somit abzubauen. Die folgende Bearbeitung wird sich mit der Entwicklung der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Reform und der gewandelten IPU beschäftigen. Auf die Beziehungen und Zusammenarbeit der IPU mit anderen Organisationen, wie dem Bretton Wood- System oder der WTO, kann in dieser Ausarbeitung nicht im einzelnen eingegangen werden. Die Zusammenarbeit mit den vereinten Nationen stehen im Mittelpunkt. Noch immer ist die IPU eine Organisation, die kaum in der Bevölkerung bekannt ist. Auch die Presse hat sich bis heute nur sehr wenig mit der IPU beschäftigt. Ebenso sind nur wenige politische Diskurse über die IPU erschienen und auch über ihre Reform und ihre neuen Zielsetzungen hat die Sekundärliteratur sich noch nicht geäußert, so dass im Rahmen dieser Arbeit nicht darauf zurückgegriffen werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 INTERPARLAMENTARISCHE UNION (IPU) ALLGEMEIN
3 DIE KOOPERATION MIT DEN VEREINTEN NATIONEN
3.1 KOOPERATIONSABKOMMEN AUS DEM JAHRE 1996
3.2 DIE MILLENNIUMSKONFERENZ
3.3 168. KONFERENZ DER IPU IN HAVANNA:
3.4 ZUKÜNFTIGE KONFERENZEN
4 PRIORITÄTEN DER IPU
4.1 BEIBEHALTUNG DES „PARLAMENTARISCHEN KERNS“
4.2 SCHAFFUNG EINER PARLAMENTARISCHEN KOMPONENTE IN DEN INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN
4.3 INHALTLICHE GRUNDZIELE
5 REFORM
5.1 AUFBAU UND STRUKTUR
5.1.1 Vollversammlung
5.1.2 Ad hoc- Fachausschüsse
5.1.3 Reguläre Parlamentsausschüsse
5.1.4 Geopolitische Gruppen
5.1.5 Regionale Parlamente
5.1.6 IPU- Rat und Exekutivausschuss
5.2 WESENSÄNDERUNG
5.3 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
6 SCHAFFUNG EINER PARLAMENTARISCHEN DIMENSION IN DEN VEREINTEN NATIONEN
6.1 INTEGRATION
6.2 KOMMUNIKATION
7 FAZIT
7.1 REFORM DER AUSSCHÜSSE
7.2 NEUORDNUNG DER GEOPOLITISCHEN- GRUPPEN
7.3 VERBESSERUNG DER ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
7.4 DIE IPU ALS PARLAMENT DER VN?
7.5 WESENSÄNDERUNG ZU EINER PARLAMENTARISCHEN VOLLVERSAMMLUNG
7.6 KRITIK
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Reformprozess der Interparlamentarischen Union (IPU) und ihre zunehmende Integration in das System der Vereinten Nationen, um ein parlamentarisches Element auf internationaler Ebene zu etablieren und das bestehende Demokratiedefizit zu verringern.
- Entwicklung und Vertiefung der Kooperationsbeziehungen zwischen IPU und den Vereinten Nationen.
- Strukturelle Reformvorschläge für die IPU zur Steigerung von Effizienz und Flexibilität.
- Die Bedeutung der IPU als parlamentarische Kommunikationsbrücke zu den nationalen Parlamenten.
- Herausforderungen einer globalen parlamentarischen Legitimation innerhalb internationaler Organisationen.
Auszug aus dem Buch
3.1 Kooperationsabkommen aus dem Jahre 1996
Zum 50. Jahrestag der Gründung der VN hält die IPU ein Spezialtreffen im Hauptbüro der Vereinten Nationen. In diesem Treffen vom 30. August bis 1. September 1995 entstand ein Bericht mit dem Namen "The Parliamentary Vision for International Co-operation into the 21st Century". Dieser Bericht gilt als Weichenstellend für die Zusammenarbeit der IPU und den VN.
Am 24. Juli 1996 wurde auf diesem Bericht anlehnend, ein Abkommen von den VN und der IPU unterzeichnet, das die Zusammenarbeit der Organisationen erstmalig erfassen sollte. „The cooperation agreement which the Union and the UN signed in 1986 was an extremely positive first step aimed at associating our parliaments with the United Nations.” Dieses lässt auch den Wunsch der VN erkennen, mit der IPU und dadurch mit den nationalen Parlamenten zusammenzuarbeiten.
„ The General Assembly, desirous of strengthening existing co-operation between the United Nations and the Inter-Parliamentary Union and of giving it a new and adequate framework,...” In diesem Dokument wird die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit beider Organisationen verdeutlicht. Zum einen kann die IPU Dokumente der VN den nationalen Parlamenten und somit auch der Bevölkerung näher bringen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der Ausgangslage der IPU-Reform und die Zielsetzung der Arbeit zur Untersuchung der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.
2 INTERPARLAMENTARISCHE UNION (IPU) ALLGEMEIN: Überblick über die historische Entstehung, die Struktur und die Grundziele der IPU als Weltorganisation der Parlamente.
3 DIE KOOPERATION MIT DEN VEREINTEN NATIONEN: Analyse der wegbereitenden Abkommen und Konferenzen seit 1996, die das Fundament für die engere Zusammenarbeit legten.
4 PRIORITÄTEN DER IPU: Definition der für die Reform maßgeblichen Ziele, insbesondere der Erhalt des parlamentarischen Kerns und die stärkere Integration nationaler Parlamente.
5 REFORM: Detaillierte Betrachtung der notwendigen strukturellen Veränderungen im Aufbau der IPU sowie der Öffentlichkeitsarbeit.
6 SCHAFFUNG EINER PARLAMENTARISCHEN DIMENSION IN DEN VEREINTEN NATIONEN: Erläuterung der Ansätze Integration und Kommunikation zur Stärkung der demokratischen Legitimation innerhalb der UN.
7 FAZIT: Kritische Zusammenfassung der Reformbemühungen und Ausblick auf die Transformation der IPU zu einer parlamentarischen Vollversammlung.
Schlüsselwörter
Interparlamentarische Union, IPU, Vereinte Nationen, VN, Parlamentsreform, Internationale Organisationen, Demokratiedefizit, Weltparlament, Parlamentarische Dimension, Kooperationsabkommen, Millenniumskonferenz, Globale Politik, Parlamentarische Vollversammlung, Integration, Kommunikation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Reformprozess der Interparlamentarischen Union und ihre Ambitionen, als parlamentarisches Bindeglied zwischen nationalen Parlamenten und den Vereinten Nationen zu fungieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die strukturelle Umgestaltung der IPU, die Kooperation mit den Vereinten Nationen sowie die Fragen zur demokratischen Legitimation und Transparenz auf internationaler Ebene.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Entwicklung der IPU zu einer parlamentarischen Komponente innerhalb des UN-Systems zu untersuchen und aufzuzeigen, wie dadurch internationale Entscheidungsprozesse demokratischer gestaltet werden könnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Auswertung von Originaldokumenten, Sitzungsprotokollen und internen Schreiben der IPU sowie der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2001.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Reformstrategien der IPU, die Bedeutung der geopolitischen Gruppen und Regionalparlamente sowie die Konzepte zur Integration der IPU in die Hauptorgane der Vereinten Nationen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem IPU-Reform, parlamentarische Dimension, Demokratiedefizit, Weltparlament, Kooperation und internationale Integration.
Wie soll die Zusammenarbeit mit den VN konkret verbessert werden?
Durch die Etablierung der IPU als Kommunikationsbrücke, die regelmäßige Präsenz in UN-Gremien ohne Stimmrecht und eine stärkere Einbindung in die Erarbeitung internationaler politischer Standpunkte.
Warum ist die Öffentlichkeitsarbeit für die IPU so wichtig?
Da die IPU keine Exekutivgewalt besitzt, ist die öffentliche Wahrnehmung und Unterstützung entscheidend, um den nötigen Druck für die Umsetzung ihrer Ziele auf die jeweiligen Nationalstaaten auszuüben.
- Quote paper
- Luca Bonsignore (Author), 2001, Die Interparlamentarische Union und ihre Reform - Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und neue Ziele, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16549
