Das Völkerstrafrecht hat in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung durchlaufen. Während noch zu Beginn der neunziger Jahre seine Existenz teilweise angezweifelt wurde, sind heute die Ausgangspositionen klar: Das Völkerstrafrecht ist geltendes Recht und kein bloßes Recht im Werden. Spätestens seit seiner Kodifikation im Römischen Statut 2002 ist es allgemein als internationales, im Sinne eines völkerrechtlich supranationalen Strafrechts anerkannt.
Dass es bis zu diesem Punkt eines langen Prozesses bedurfte, hat viele Faktoren. Die sich nur schwer zu vereinbarenden Grundsätze des Völkerrechts und Strafrechts, insbesondere die Abwendung von der staatszentrierten hin zur individuellen Verantwortlichkeit oder auch seine teilweise ungeschriebenen Quellen sind nur einige davon. Trotz des enormen Fortschritts durch die Kodifikation völkerrechtlicher Regelungen und der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs als Durchsetzungsorgan in Den Haag, steht das Völkerstrafrecht dennoch vor Problemen und erfährt Kritik. Die folgende Arbeit setzt sich mit genau diesen Punkten auseinander.
So befasst sich der erste Abschnitt mit den Aufgaben und der Notwendigkeit eines Völkerstrafrechts. Im weiteren Verlauf wird die Natur des Völkerstrafrechts, die damit verbundene Überwindung des Widerspruchs zwischen den strafrechtlichen und völkerrechtlichen Elementen, sowie die Abkehr vom Staat zum Individuum als Völkerrechtssubjekt an Hand der geschichtlichen Entwicklungslinien näher erläutert.
Ein weiteres Kapitel beschäftigt sich mit den wichtigsten Rechtsquellen der völkerrechtlichen Normen. Auch der Zusammenhang von Völkerstrafrecht und Menschenrechtsschutz wird erwähnt und an den vier völkerstrafrechtlichen Kernverbrechen deutlich gemacht.
Der letzte Abschnitt setzt sich sodann mit der Praxis des Völkerstrafrechts, d.h. mit den Möglichkeiten seiner Durchsetzbarkeit und seiner Anwendung durch die Staaten auseinander. Genauer wird hier auch auf die USA und ihre Abwehrhaltung zum Rom-Statut eingegangen. Die daraus resultierenden Auswirkungen und allgemeine Kritikpunkte am Völkerstrafrecht werden auch behandelt. Eine Abrundung findet die Arbeit durch ein persönliches Schlusswort, verbunden mit eventuellen Lösungsansätzen für die vorher angesprochenen Konfliktpunkte.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitende Bemerkungen
B. Die Aufgabe des Völkerstrafrechts
C. Die Natur der völkerstrafrechtlichen Regelungen
I. Das Grundprinzip des Völkerrechts
II. Das Grundprinzip des Strafrechts
III. Die Vereinbarkeit völkerrechtlicher und strafrechtlicher Elemente
D. Die Entwicklung des Völkerstrafrechts
I. Vorbemerkung
II. Die drei Meilensteine der Entwicklung
1. Der Zweite Weltkrieg
2. Der Kalte Krieg
3. Das Römische Statut
III. Zusammenfassende Bemerkungen
E. Die Entwicklung der individuellen Verantwortlichkeit
I. Voraussetzungen für die Zugehörigkeit einer Norm zum Völkerstrafrecht
II. Die Stellung des Individuums im Völkerstrafrecht
1. Das Individuum als Objekt des Völkerrechts
2. Die Entwicklung der Stellung des Individuums zum Adressat des modernen Völkerrechts
a) Der Einfluss des Zweiten Weltkrieges
b) Die Bedeutung des Menschenrechtsschutzes
3. Zusammenfassende Bemerkungen
III. Das Problem der Makrokriminalität
1. Der Begriff der Makrokriminalität
2. Die individuelle Verantwortlichkeit bei Makrogeschehnissen
F. Die Quellen des Völkerstrafrechts
I. Die Rechtsquellen
1. Das Völkervertragsrecht
a) Definition
b) Entstehung
c) Bewertung und praktische Bedeutung
aa) Das Fehlen des Unmittelbarkeitserfordernisses
bb) Die Entfaltung der Rechtswirkung inter partes
cc) Die Kodifikation gewohnheitsrechtlicher Normen durch Völkervertragsrecht
2. Das Gewohnheitsrecht
a) Definition
b) Entstehung
aa) Die objektive Komponente
bb) Die subjektive Komponente
c) Bewertung und praktische Bedeutung
aa) Der Verstoß gegen den Nullum crimen-Grundsatz
bb) Das Gewohnheitsrecht als Auffangfunktion
3. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze
a) Definition
b) Entstehung
c) Bewertung und praktische Bedeutung
II. Die Rechtserkenntnisquellen
III. Das nationale Recht
IV. Die Bedeutung des ius cogens für das Völkerstrafrecht
G. Völkerstrafrecht und Menschenrechtschutz
I. Das Völkerstrafrecht als Instrument des Menschenrechtsschutzes
II. Die völkerstrafrechtslimitierende Funktion der Menschenrechte
H. Die Straftatbestände des Völkerstrafrechts
I. Die vier Kernverbrechen
1. Völkermord
2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (VgM)
3. Kriegsverbrechen
4. Das Verbrechen der Aggression
II. Völkervertragsgestützte Delikte
I. Die Durchsetzbarkeit und praktische Bedeutung des Völkerstrafrechts
I. Die Möglichkeiten der völkerstrafrechtlichen Rechtsdurchsetzung
II. Die Staatenhaltung zum Völkerstrafrecht in der Praxis
III. Die ablehnende Haltung der USA
1. Gründe
2. Fazit
3. Zukunftsaussichten
J. Schlusswort mit Lösungsansätzen
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die theoretischen Grundlagen und die praktische Anwendbarkeit des Völkerstrafrechts. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, wie das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und der notwendigen individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit für schwere Völkerrechtsverbrechen aufgelöst werden kann und welche Rolle mächtige Staaten bei der Durchsetzung dieser Normen spielen.
- Grundlagen und historische Entwicklung des Völkerstrafrechts
- Stellung des Individuums als Völkerrechtssubjekt und Adressat
- Analyse der Rechtsquellen (Vertragsrecht, Gewohnheitsrecht, allgemeine Rechtsgrundsätze)
- Die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts (Völkermord, VgM, Kriegsverbrechen, Aggression)
- Praktische Herausforderungen bei der Durchsetzung und die ablehnende Haltung der USA
Auszug aus dem Buch
D. Die Entwicklung des Völkerstrafrechts
Der Gedanke eines universell geltenden und weltweit durchsetzbaren Strafrechts geht weit in die Vergangenheit zurück. Wurzeln finden sich bereits in der Frühgeschichte, dem Mittelalter und dem 18. und 19. Jahrhundert. Aber erst im 20. Jahrhundert kam es zur Verrechtlichung der Überlegungen. Im langen Prozess der völkerstrafrechtlichen Entwicklung und der damit einbegriffenen Begründung einer individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit nach Völkerrecht, waren zu allererst zwei wichtige Hürden zu nehmen: Zum einen war dies die Anerkennung der Völkerrechtssubjektivität des Individuums und zum anderen die Überwindung der im absoluten Souveränitätsgedanken verankerten Abwehrposition der Staaten gegen jede „Einmischung“ von außen.
Von der Überwindung dieser Hindernisse bis hin zur Kodifikation völkerrechtlicher Normen sind die Entwicklungslinien des Völkerstrafrechts durch drei Meilensteine gekennzeichnet:
Größere Bedeutung erlangte das Völkerstrafrecht zum ersten Mal nach den Greueltaten des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Die Dimension und Ungeheuerlichkeit der begangenen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg waren ausschlaggebend für den Konsens der Staaten, die begangenen Taten als internationale Verbrechen zu ächten und einer Strafe zu unterwerfen. Die Siegermächte reagierten mit der Errichtung internationaler Gerichtshöfe in Nürnberg und Tokio. Seine erste Gestalt fand das Völkerstrafrecht damit in den Statuten für die Gerichtshöfe. Es wurde durch die beiden Internationalen Militärgerichtshöfe angewendet und durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen bestätigt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitende Bemerkungen: Einführung in die rasante Entwicklung des Völkerstrafrechts und Skizzierung des Aufbaus der Arbeit.
B. Die Aufgabe des Völkerstrafrechts: Darstellung der Intention, durch völkerrechtliche Strafnormen international geschützte Rechtsgüter zu wahren und faktische Strafbarkeitslücken zu schließen.
C. Die Natur der völkerstrafrechtlichen Regelungen: Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen völkerrechtlichen Koordinationsprinzipien und den strafrechtlichen Unterordnungsprinzipien.
D. Die Entwicklung des Völkerstrafrechts: Untersuchung der historischen Entwicklungslinien von der Frühgeschichte bis hin zur Kodifikation im Römischen Statut.
E. Die Entwicklung der individuellen Verantwortlichkeit: Erörterung der Völkerrechtssubjektivität des Individuums und der Problematik der Makrokriminalität.
F. Die Quellen des Völkerstrafrechts: Differenzierte Betrachtung von Völkervertragsrecht, Gewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen als Rechtsquellen.
G. Völkerstrafrecht und Menschenrechtschutz: Aufzeigen der engen Verbindung zwischen menschenrechtlichen Schutzmechanismen und völkerstrafrechtlichen Normen.
H. Die Straftatbestände des Völkerstrafrechts: Zusammenfassung der vier Kernverbrechen (Völkermord, VgM, Kriegsverbrechen, Aggression) sowie der völkervertragsgestützten Delikte.
I. Die Durchsetzbarkeit und praktische Bedeutung des Völkerstrafrechts: Diskussion der Durchsetzungsmechanismen und der staatlichen Praxis, insbesondere der USA, im Umgang mit dem IStGH.
J. Schlusswort mit Lösungsansätzen: Zusammenfassende Bewertung der erreichten rechtsdogmatischen Fortschritte und Ausblick auf die Notwendigkeit der Kooperation mächtiger Staaten.
Schlüsselwörter
Völkerstrafrecht, IStGH, Römische Statut, Völkerrechtssubjektivität, Individuelle Verantwortlichkeit, Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Makrokriminalität, Ius Cogens, Menschenrechtsschutz, Rechtsquellen, Staatenpraxis, Internationale Sicherheit, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit behandelt die rechtsdogmatischen Grundlagen und die inhaltliche Ausgestaltung des materiellen Völkerstrafrechts sowie dessen praktische Anwendung und Durchsetzung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentral sind die Entwicklung der individuellen Verantwortlichkeit im Völkerrecht, die Kategorisierung der völkerstrafrechtlichen Kernverbrechen sowie die Rolle der wichtigsten Rechtsquellen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Völkerstrafrecht trotz des klassischen Souveränitätsgedankens das Individuum als Subjekt in den Fokus rückt und mit welchen Herausforderungen die internationale Durchsetzung konfrontiert ist.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung aktueller Fachliteratur und völkerrechtlicher Instrumente, wie dem IStGH-Statut, basiert.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Entwicklungslinien, die Rechtsquellenlehre, die Verbindung zum Menschenrechtsschutz und die Tatbestände der Kernverbrechen analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die wichtigsten Begriffe umfassen Völkerstrafrecht, IStGH, individuelle Verantwortlichkeit, Kernverbrechen und Souveränität.
Warum wird die Völkerrechtssubjektivität des Individuums als so wichtig angesehen?
Sie ist essentiell, da sie die Abkehr vom rein staatszentrierten Völkerrecht markiert und die direkte strafrechtliche Rechenschaftspflicht des Einzelnen für schwerste Verbrechen ermöglicht.
Wie bewertet der Autor die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof?
Der Autor kritisiert die ablehnende Haltung der USA als eine auf Sonderstellung abzielende Politik, die den Grundsatz der souveränen Gleichheit gefährdet und die weltweite Akzeptanz des Völkerstrafrechts untergraben kann.
Welche Rolle spielt das Ius Cogens im Völkerstrafrecht?
Das Ius Cogens bildet zwingendes Völkerrecht, von dem Staaten nicht abweichen dürfen, und stellt das Fundament für die strafrechtliche Ahndung von Kernverbrechen dar.
Warum reicht die Kodifikation des Rechts allein nicht aus?
Der Autor betont, dass eine theoretische Kodifikation in der Praxis nutzlos ist, sofern keine wirksame Durchsetzung durch die Kooperation der mächtigen Staaten erfolgt, da Recht gegen diese nicht erzwungen werden kann.
- Quote paper
- Elisa May (Author), 2006, Das materielle Völkerstrafrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165734
