Die Holocaustleugnung im Internet

Das Strafanwendungsrecht als Grenze strafrechtlicher Verantwortlichkeit im Internet


Seminararbeit, 2011

38 Seiten, Note: 16 Punkte - sehr gut


Leseprobe


INHALTSVERZEICHNIS

Literaturverzeichnis

Seminararbeit

A. Einleitung

B. Hauptteil
I. In Betracht kommende Straftatbestände unter dem Blickwinkel des Internets
1. Volksverhetzung nach § 130 III StGB
a) eHerhDEFGeschütztes Rechtsgut des § 130 III StGB
b) Tatbestandsvoraussetzungen
aa) Tathandlung: Leugnen, Bestreiten oder Verharmlosen
bb) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens
cc) Öffentlichkeit
dd) Subjektiver Tatbestand
2. Beleidigung nach § 185 StGB
a) Tatbestandsvoraussetzungen
aa) Kundgabe der Beleidung
bb) Beleidigungsfähige Person
3. Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nach §§ 189, 185 StGB
a) Geschütztes Rechtsgut des § 189 StGB
b) Tatbestandsvoraussetzungen
aa) Kundgabe der Verunglimpfung
bb) Subjektiver Tatbestand
II. Die strafrechtliche Notwendigkeit des § 130 III StGB
1. Ein Blick auf die Zahlen
2. Entstehungsgeschichte des § 130 III StGB
III. Der Begriff des Strafanwendungsrechts und seine Ausprägungen
IV. Probleme der Anwendbarkeit des Strafrechts im Internet
1. Das Territorialprinzip der §§ 3, 9 StGB im Internet
2. Das Erfordernis eines sinnvollen Anknüpfungspunktes: genuine link
3. Die Lösung der Rechtsprechung und Kritik
a) Ausführungen zur Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts
aa) Vergleichbarkeit mit konkreten Gefährdungsdelikten
bb) Ratio legis des § 9 StGB
cc) Gesetzessystematik
dd) Konstruktion eines sinnvollen Anknüpfungspunktes
b) Rechtspolitische Auswirkungen des Urteils
4. Lösungsmöglichkeiten der Literatur zur Eingrenzung des § 9 I Var. 3 StGB
a) Das restriktive Lager und seine Bemühungen
b) Das extensive Lager und seine Bemühungen
c) Alternative Lösungsansätze
5. Ergebnis
V. Strafaufhebungsgründe für Holocaustleugner
1. Meinungsfreiheit nach Art. 5 I 1 GG
2. Sozialadäquanzklausel: § 130 VI i.V.m. § 86 III StGB
3. Korrektiv des Verbotsirrtums nach § 17 StGB
a) Unrechtsbewusstsein bezüglich der verletzten Rechtsordnung
b) Unrechtsbewusstsein bezüglich des verletzten Rechtsguts
VI. Verfassungsmäßigkeit des Strafrechts gegen die Holocaustleugnung

C. Schluss

Ende der Leseprobe aus 38 Seiten

Details

Titel
Die Holocaustleugnung im Internet
Untertitel
Das Strafanwendungsrecht als Grenze strafrechtlicher Verantwortlichkeit im Internet
Hochschule
Universität Bayreuth
Veranstaltung
Seminar zum Strafrecht in der Informationsgesellschaft
Note
16 Punkte - sehr gut
Autor
Jahr
2011
Seiten
38
Katalognummer
V166467
ISBN (eBook)
9783640834907
ISBN (Buch)
9783640834853
Dateigröße
507 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Arbeit befasst sich vorrangig mit der Frage, inwieweit das deutsche Strafrecht Anwendung findet, wenn es um die Veröffentlichung von holocaustleugnenden Inhalten im Ausland geht. Dabei müssen die in Betracht kommenden Straftatbestände immer unter dem Blickwinkel des Tatortes Internet und des Strafanwendungsrechts nach den §§ 3 ff. StGB betrachtet werden. Ferner wird auf die möglichen Strafaufhebungsgründe sowie auf die verfassungsrechtiche Problematik eingegangen.
Schlagworte
Strafanwendungsrecht, Ubiquitätsprinzip, Erfolgsortbegründung bei abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten, Einschränkungsmöglichkeiten der Erfolgsortbegründung bei Erfolgsdelikten im Hinblick auf das Internet, Beleidigungen im Internet, Verumglimpfung des Andenkens Verstorbener im Internet, Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit von Holocaustleugnungen, Strafrechtliche Notwendigkeit des § 130 III StGB
Arbeit zitieren
Boris Nefedow (Autor:in), 2011, Die Holocaustleugnung im Internet, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/166467

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Titel: Die Holocaustleugnung im Internet



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