Der bedingte Einfluss der Antiatomkraftbewegung auf den geplanten Atomausstieg Deutschlands


Hausarbeit, 2010

22 Seiten, Note: 2,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Atomkraft ± nein danke?!

2. Die Geschichte der deutschen Atomenergiepolitik

3. Die Korrektiv- und Inititativfunktion sozialer Bewegungen

4. Einflussfaktoren auf den Erfolg der Antiatomkraftbewegung

5. Greenpeace - Spektakuläre Aktionen als Motor der Antiatomkraftbewegung

6. Die Grünen und der politische Wandel ± das Atomausstiegsgesetz

7. Fazit: Ein/Aus - So einfach ist der Atomausstieg?!

1. Atomkraft ± nein danke?!

In den letzten Wochen bekam der Slogan „Atomkraft, nein danke!" eine neue, wieder aktuelle Bedeutung. Die CDU Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und die FDP mit Vizekanzler Guido Westerwelle haben entgegen des geplanten Atomausstiegs Deutschlands, der unter der SPD/Bündnis 90/ Die Grünen Koalition beschlossen wurde, einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken zugestimmt1, trotz zahlreicher Proteste seitens der Atomkraftgegner und der Bevölkerung. Der Atomkonsens wurde durch die aktuelle CDU/FDP Regierung abgeändert. Der geplante Atomausstieg wurde also vertagt, die Abschaltung des letzten Atomkraftwerks ist für 2040 vorgesehen. Jedoch ganz kann Merkel den Protest nicht ignorieren, sie verlangt von den Atomkraftwerkbetreibern eine milliardenhohe Steuer, die für den Ausbau der erneuerbaren Energien genutzt werden soll2. Welche Faktoren den Erfolg der Antiatomkraftbewegung beeinflussen, soll die nachfolgende Untersuchung zeigen, wobei besonderes Augenmerk auf den Einfluss der sozialen Bewegung und der Nichtregierungsorganisationen liegt. Es sollen Korrektiv- und Initiativfunktion sozialer Bewegungen erläutert werden, die in dieser Arbeit die theoretische Grundlage darstellen werden. Bevor nun die Antiatomkraftbewegung als soziale Bewegung beschrieben wird, soll ein kurzer historischer Abriss über die Kernenergie in Deutschland gegeben werden.

2. Die Geschichte der deutschen Atomenergiepolitik

Ursprunglich wurde die Kernenergie, der die Entdeckung der Kernspaltung durch Otto Hahn und Fritz Strassmann 1938 zugrunde liegt3, ausschlieBlich durch das Militar genutzt4. Hiroshima und Nagasaki (August 1945) sind Inbegriffe fur die Auswirkungen, die Atombomben auf Natur und Menschen haben, bis heute sind ca. 360 000 Menschen an den Folgen der dort herrschenden radioaktiven Verstrahlung gestorben5. US-Prasident Eisenhower prasentierte 1953 vor der UN-Vollversammlung das „atomic power for peace" Programm. Daraufhin wurde in den USA verstärkt nach einer Verwendung der Kernenergie für zivile Zwecke geforscht6. Die ersten Kernkraftwerke der Welt sind 1954 im russischen Obninsk und 1955 im englischen Calder Hall zu finden.

Die deutsche Atomenergiegeschichte teilt sich in die vier folgenden Phasen7: Erste Phase: Die spekulative Phase (1955-1967)

Die Bundesregierung förderte damals die Erforschung der Kernenergie, da sie die Entwicklung voranbringen wollte. Da das genaue Ausmaß der Investitionen noch nicht klar war, reagierten die Energieversorgungsunternehmen (EVUs) mit großer Skepsis gegenüber dem Sektor8. Nach dem zweiten Weltkrieg war es dem besetzten Deutschland durch die Siegermächte untersagt sich am Reaktorbau und an der Verarbeitung von Uran zu beteiligen9. Bundeskanzler Konrad Adenauer gründete 1955 das Bundesministerium für Atomfragen. 1957 wurde der Euratomvertrag zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und der Niederlande unterzeichnet, der die friedliche Nutzung und Forschung der Kernenergie garantieren sollte10. 1957 wurde der erste deutsche Forschungsreaktor, das Ä$WRP (L³, in München Garching und 1961 das Versuchskraftwerk in Kahl am Main in Betrieb genommen11. Am 15.04.1960 gab es den ersten Protestmarsch XQWHU GHP 0RWWR Ä.DPSI GHP $WRPWRG³, der Atomkraft als Risikotechnologie ansah12. Das Atomgesetz, das die Erforschung, Entwicklung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken fördern sollte, wurde vom Bundestag 1959 verabschiedet. Es trat aber in seiner vollen Gültigkeit erst im Oktober 1961 in Kraft13. Bis dato war die Atomkraftpolitik nicht auf der politischen Agenda vertreten und wurde nun damit aufgenommen. Zwischen den deutschen Parteien herrschte in dieser Zeit ein hoher Konsens, die SPD war bis in die 70-er Jahre Befürworter der Kernenergie, was man heute nicht mehr annehmen würde14.

Zweite Phase: Die Durchbruchphase (1967-1975)

Die Industrie war wesentlich daran beteiligt, dass der Bau neuer Kernkraftwerke vorangetrieben wurde. Ziel war es ein möglichst hoher und steigender Energiebedarf zu schaffen, durch das Anpreisen von immer neu entwickelten elektrischen Geräten für den Privathaushalt15. Die Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt sahen den Bau von 40 neuen Reaktoren als Lösung für die Ölkrise von 197316.

Dritte Phase: Die Stagnationsphase (1975-1986)

Mittelpunkt dieser Phase stellt die Anti-Atomkraft-Bewegung dar sowie eine Debatte um die Sicherheit der Kernkraftwerke und deren Müll. Das AKW Brokdorf wurde 1976 gebaut, an der ersten Demonstration nahmen 5000 Menschen teil, bei der zweiten Demonstration waren es immerhin 30 000. Diese Anti-Atomkraft-Bewegung setzte sich aus heterogenen Gruppen zusammen, die sich langfristig formierte in diverse Nichtregierungsorganisationen17 wie Greenpeace18. Dieser zunehmende Widerstand aus der Bevölkerung und die Sicherheitsdebatte waren Auslöser für die Parteien ihre Passivität gegenüber der Kernenergie abzulegen19.

Vierte Phase: Die Niedergangsphase (ab 1986)

Diese Phase beginnt mit dem Super-*$8 Ä6XSHU-Größter anzunehmender Unfall")20 des russischen Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Ablehnung der Bevölkerung gegenüber Atomkraft ist seitdem gestiegen. Daraufhin formulierte die SPD ein Kernenergieabwicklungsgesetz, das den Ausstieg aus der Kernenergie innerhalb von 10 Jahren vorsieht21. Die Grünen entwarfen im selben Jahr einen Entwurf zum Atomsperrgesetz, der vorsieht alle Atomkraftwerke stillzulegen innerhalb von 6 Monaten22. Geplante Atomkraftwerke in Kalkar, Wackersdorf und HammUentrop wurden deshalb nicht gebaut23.

Bereits nach der Wiedervereinigung unter Helmut Kohl gab es Pläne zu einem Atomkonsens (ausgehandelter Kompromiss zwischen Energieversorgungsunternehmen und Bundesregierung), der jedoch an den unterschiedlichen Interessen 1993 scheiterte24.

1998 kamen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen (kurz: Die Grünen) an die Regierung, die sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf einigten, dass der Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb ihrer Legislaturperiode, bis 2002, ausführlich und unwiderruflich gesetzlich verankert werden würde25.

Der Atomkonsens wurde am 14.06.2000 zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen (VEBA, VIAG, RWE und EnBW) getroffen mit dem Ziel die Kernenergienutzung zur Stromerzeugung geordnet zu beenden26. Innerhalb dieses Konsenses scheinen der Verbot des Neubaus von kommerziellen Atomkraftwerken und die Begrenzung der Stromerzeugung der noch bestehenden Atomkraftwerke auf max. 2,62 Millionen Gigawattstunden die wichtigsten Punkte zu sein (Stichtag 1.1.2000)27. Des Weiteren ist die Laufzeit auf 32 Jahre begrenzt, Strommengen können von einem Kraftwerk auf das andere übertragen werden28. Der Atomkonsens entwickelte sich am 26.4.2002 zu dem „Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizitat"29. Nach diesem historischen Überblick soll nun die theoretische Grundlage geschaffen werden.

3. Die Korrektiv- und Initiativfunktion sozialer Bewegungen

Eine soziale Bewegung will durch Aktionen ihre Ziele in das öffentliche Bewusstsein rücken und damit die Öffentlichkeit mobilisieren, einen gesellschaftlichen, sozialen Wandel zu bewirken30. Neue soziale Bewegungen haben folgende Aufgaben: sie stören das System, indem sie dieses hinterfragen, sie regen zum Nachdenken an, sie nehmen Partei, sie vertreten mitunter Minderheiteninteressen, sie stellen bestehende Machtverhältnisse in Frage, sie formulieren alternative Lebensstile und verändern Entscheidungen des Normalbetriebs31. Die Antiatomkraftbewegung gehört zur Ökologiebewegung der 1970-er Jahre und hat ihren Ursprung in den Ostermärschen (Protest gegen Atomwaffen)32 der 1960-er Jahre und wird als neue soziale Bewegung angesehen33. Die Charakteristika einer neuen sozialen Bewegung sind die Ausbildung komplexer Netzwerke, die räumlich und zeitlich begrenzt sind sowie der Wille zur Veränderung der politischen und sozialen Gegebenheiten34.

Initiativfunktion sozialer Bewegung bedeutet, dass bisher noch nicht vorhandene Themen von sozialen Bewegungen auf die politische Agenda gesetzt werden35. Aufgrund zunehmender Proteste der Bevölkerung gegen Atomenergie sah sich Adenauer gezwungen 1961 die Atomenergie auf die politische Tagesordnung zu setzen und verabschiedete so das Atomgesetz36. Daher kann hier von einer Initiativfunktion sozialer Bewegung gesprochen werden, die durch die Atomenergiegegner ins Rollen gebracht wurde.

Korrektivfunktion sozialer Bewegung dagegen bedeutet die Änderung der Einstellung der etablierten Politik zu einem bestimmten Thema, die durch soziale Bewegungen angestoßen wurden37,In diesem Fall ist es die Grundung der Partei „die Grunen", die 1980 aus der Antiatomkraftbewegung heraus entstand38. Die Bevölkerung befürwortete das Parteiprogramm der Grünen, so dass es die Grünen nach kurzer Zeit schafften, 1983 in den Bundestag als erste Umweltpartei zu kommen. Durch das Reaktorunglück im russischen Tschernobyl 1986 reagierte Helmut Kohl, indem er das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (kurz: BMU) gründete39. 2002 schafften es die Grünen die Regierung mit zu stellen und konnten so zusammen mit der SPD das Atomausstiegsgesetz verabschieden. Dieses Gesetz hat als Ziel keine neuen Atomkraftwerke zu bauen und die Regellaufzeiten zu verkürzen. Dagegen soll unter der momentanen CDU/FDP-Regierung Angela Merkels zwar keine Neubauten geplant sein, jedoch werden Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke in Betracht gezogen40, da es noch keine sichere Versorgung mit erneuerbaren Energien gabe und die Atomkraft als „Bruckentechnologie" angesehen wird41.

Der Ausgangspunkt der Korrektiv- und Initiativfunktion ist, dass die Gesellschaft prinzipiell gestaltbar und damit wandelbar ist, wenn auch das Ergebnis oft ein erfolgreiches Scheitern ist42. Was meint, dass zwar das Ziel die Gesellschaft zu ändern gescheitert ist, aber trotzdem dahingehend erfolgreich ist, weil es in das Bewusstsein der Bevölkerung und der politischen Akteure, der Entscheidungsträger, gedrungen ist. Für bestehende, noch nicht gelöste Probleme sowie neu auftauchende Probleme sollen Lösungen gefunden werden. Aufgabe der Korrektiv- und Initiativfunktion ist es, ihre Interessen direkt und authentisch zu formulieren, ohne dabei, möglichst heterogene Gruppen zu vereinen43. Fragen, die von ihr aufgeworfen wurden, sind oft Bestandteil späterer etablierter Politik. Auch ist die Korrektiv- und Initiativfunktion wichtig um die demokratische Streitkultur zu beleben, da sich mit bisher nicht befassten Themen auseinandergesetzt wird und so die Sichtweise der Akteure erweitert werden kann. Daher kann es zu institutionellen und prozeduralen Änderungen kommen44.

Neben sozialer Bewegung muss auch noch der Begriff des Lobbyismus geklärt werden.

[...]


1 vgl. Zeit Online: Merkel spricht von einer Revolution, 6.09.2010, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-09/atom- laufzeiten-merkel-minister (aufgerufen am 01.10.2010)

2 vgl. Ebd.

3 vgl. Rebhan, Eckhard: Energiehandbuch: Gewinnung, Wandlung und Nutzen von Energie, Berlin 2002, S. 4f.

4 vgl. Corbach, Matthias: Atomenergie, in: Reiche, Daniel (Hrsg.): Grundlagen der Energiepolitik, Frankfurt am Main 2005, S. 100

5 vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Hintergrund aktuell. Gedenkfeier in Japan, 6.08.2007, http://www.bpb.de/themen/XW4MQX ,0,0,Gedenkfeier_in_Japan_.html (aufgerufen am 4.10.2010)

6 vgl. Corbach, Atomenergie, S. 101

7 vgl. Matthes, Felix Christian: Stromwirtschaft und deutsche Einheit. Eine Fallstudie zur Transformation der Elektrizitätswirtschaft in Ost- Deutschland, Berlin 2000, S. 141ff.

8 vgl. Ebd.

9 vgl. Corbach, Atomenergie, S. 101

10 vgl. Matthes, Stromwirtschaft, S. 141ff.

11 vgl. Quaschning, Volker: Erneuerbare Energien und Klimaschutz. Hintergründe ± Techniken ± Anlagenplanung ± Wirtschaftlichkeit, München 2008, S. 22

12 vgl. Hermle, Siegfried / Lepp, Claudia / Oelke, Harry (Hrsg.): Umbrüche. Der deutsche Protestantismus und die sozialen Bewegungen in den 1960er und 1970er Jahren, G ö ttingen 2007, S. 75

13 vgl. Bundesministerium der Justiz: Gesetzüber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz), Stand 17.03.2009, http://www.gesetze-im-internet.de/atg/BJNR008140959.html#BJNR008140959BJNG000100326 (aufgerufen am 4.10.2010)

14 vgl. Corbach, Atomenergie, S. 102

15 vgl. Ebd.

16 vgl. Welt online: Alexander, Robin: Atomkraft war früher ein Teil linker Utopien, 11.07.2008, http://www.welt.de/politik/article2203802/Atomkraft_war_frueher_ein_Teil_linker_Utopien.html

17 Nichtregierungsorganisation ist „jede nicht gewinnorientierte, gewaltfreie, organisierte Gruppe von Menschen, die keine Regierungsfunktionen anstrebt" in Frantz, Christiane/ Martens, Kerstin: Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Wiesbaden 2006, S. 22

18 vgl. Corbach, Atomenergie, S. 103

19 vgl. Ebd.

20 vgl. Crastan, Valentin: Elektrische Energieversorgung 2: Energie- und Elektrizitätswirtschaft, Kraftwerktechnik, alternative Stromerzeugung, Dynamik, Regelung und Stabilität, Betriebsplanung und -führung (2. Auflage), Berlin 2009, S. 309

21 vgl. Schneehain, Alexander: Der Atomausstieg. Eine Analyse aus verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Sicht. G ö ttingen 2005, S. 11

22 vgl. Hesse, Dieter/ Reissner, Ute: Die Risiken bei der Wiederaufarbeitung und dem Betrieb von Kernkraftwerken, 4.02.1999, http://www.wsws.org/de/1999/feb1999/auss-f04.shtml (aufgerufen am 4.10.2010)

23 vgl. Corbach, Atomenergie, S. 104

24 vgl. Ebd., S. 105

25 vgl. Umwelt- und Prognoseinstitut e.V.: Koalitionsvereinbarung SPD/Grüne 1998, http://www.upi- institut.de/koalitio.htm#Atomenergie (aufgerufen am 4.10.2010)

26 vgl. Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen, 14.06.2000, http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/atomkonsens.pdf

27 vgl. Ebd.

28 vgl. Ro ß nagel, Alexander: Atomausstieg und Restlaufzeiten, in: Hänlein, Andreas/ Ro ß nagel, Alexander (Hrsg.): Wirtschaftsverfassung in Deutschland und Europa. Festschrift für Bernhard Nagel, Kassel 2007, S. 155-170 (159)

29 vgl. Bundesgesetzblatt 2002 Teil I Nr.26, ausgegeben zu Bonn am 26.4.2002 http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/gesetz-beendigung- kernenergienutzung,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf (aufgerufen am 4.10.2010)

30 vgl. Rucht, Dieter/Blattert, Barbara/Rink, Dieter: Soziale Bewegungen auf dem Weg zur Institutionalisierung. Zum Strukturwandel alternativer Gruppen in beiden Teilen Deutschlands, Frankfurt am Main 1997, S. 49

31 vgl. Roth, Roland/ Rucht, Dieter: Einleitung, in: Ebd. (Hrsg.): Die sozialen Bewegungen in Deutschland seit 1945. Ein Handbuch, Frankfurt am Main 2008, S. 9-38 (16)

32 vgl. Salewski, Michael (Hrsg).: Das nukleare Jahrhundert.. Eine Zwischenbilanz. Historische Mitteilungen, Beiheft 28, Stuttgart 1998, S. 179

33 vgl. Lemke, Christiane: Neue soziale Bewegungen in: Ellwein, Thomas/ Holtmann, Everhard (Hrsg.): 50 Jahre Bundesrepublik Deutschland, PVS Sonderheft 30/1999, Berlin 1999, S. 441

34 vgl. Kaelble, Hartmut: Sozialgeschichte Europas 1945 bis zur Gegenwart, München 2007, S. 299

35 vgl. Rucht, Dieter: Soziale Bewegungen als demokratische Produktivkraft,. in: Klein, Ansgar/ Schmalz-Bruns, Rainer (Hrsg.): Politische Beteiligung und Bürgerengagement in Deutschland, Bonn 1997, S.382-403 (396)

36 vgl. Bundesministerium der Justiz: Gesetzüber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz), Stand 17.03.2009, http://www.gesetze-im-internet.de/atg/BJNR008140959.html#BJNR008140959BJNG000100326 (aufgerufen am 4.10.2010)

37 vgl. Rucht, Soziale Bewegungen, S. 395

38 vgl. Roth/ Rucht, Die sozialen Bewegungen in Deutschland, S. 18

39 vgl. Fritzler, Marc: Ö kologie und Umweltpolitik, Bonn 1997, S. 42

40 vgl. Zeit Online: Merkel spricht von einer Revolution, 6.09.2010, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-09/atom- laufzeiten-merkel-minister (aufgerufen am 01.10.2010)

41 vgl. Gr ö he, Hermann: Kernenergie ist eine notwendige Brückentechnologie, 12.07.2010, http://www.cdu.de/archiv/2370_31281.htm (aufgerufen am 4.10.2010)

42 vgl. Roth/ Rucht, Die sozialen Bewegungen in Deutschland, S. 18

43 vgl. Rucht, Produktivkraft, S. 395

44 vgl. Ebd., S. 398

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Der bedingte Einfluss der Antiatomkraftbewegung auf den geplanten Atomausstieg Deutschlands
Hochschule
Technische Universität Kaiserslautern
Note
2,3
Autor
Jahr
2010
Seiten
22
Katalognummer
V166734
ISBN (eBook)
9783640832293
ISBN (Buch)
9783640832989
Dateigröße
536 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
einfluss, antiatomkraftbewegung, atomausstieg, deutschlands
Arbeit zitieren
Haike Blinn (Autor), 2010, Der bedingte Einfluss der Antiatomkraftbewegung auf den geplanten Atomausstieg Deutschlands, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/166734

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