Rechtsextremismus im Internet

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsbestimmungen
2.1 Grundlagen des Internet
2.1.1 Die Entstehung des Internet
2.1.2 Internet und World Wide Web (WWW)
2.1.3 Internetstatistik
2.2 Rechtsextremismus
2.2.1 Die Wurzeln des Rechtsextremismus
2.2.2 Definitionsversuch von Rechtsextremismus
2.2.3 Statistik rechtsextremistischer Homepages

3. Rechtsextremistische Homepages
3.1 Medien früher – Medien heute
3.2 Das Gefahrenpotential rechtsextremistischer Homepages
3.2.1 Qualität
3.2.2 Attraktivität
3.2.3 Anonymität
3.2.4 Vernetzung
3.4 Beispiele rechtsextremistischer Homepages
3.4.1 Radio Islam
3.4.2 Jungsturm.org
3.4.3 Nationale Kameradschaft Frankfurt

4. Rechtliche Grundlagen in Deutschland
4.1 Das Strafgesetzbuch (StGB)
4.2 Das Teledienstegesetz (TDG)
4.3 Die Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung im Internet

5. Schlußbemerkung

Literaturverzeichnis

Anhang 1

Anhang 2

Anhang 3

Anhang 4

1. Einleitung

„Die Inhalte der rechten Propaganda sind nicht neu, sondern abgedroschen und abgestanden, ihre sprachliche Form und die der Übermittlung ist jedoch modern.“^[1]

Mit diesen Worten beschreibt Burkhard Schröder 1995 die Kombination der rechten Szene mit den neuen Medien. Seit dem haben sich Rechtsextremisten und Medien, insbesondere das Internet, weiterentwickelt. Das Internet erlebt seit Mitte der 90er Jahre einen enormen Zuwachs. Weltweit sind Computer(netzwerke) miteinander verbunden und tauschen Informationen aus. Ländergrenzen spielen in diesem Netzwerksystem keine Rolle. Auch die Inhalte kennen keine Grenzen. So finden sich neben nützlichen Informationen z.B. auch illegale Software-Downloads, Anleitungen zum Bombenbau, Bilder mit Kinderpornographie, terroristische und rechtsextremistische Inhalte, usw.

Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich auf das moderne Massenmedium Internet und deren Bedeutung für den deutschen Rechtsextremismus eingehen. Wichtig erscheint mir dabei die Betrachtung, wie rechte Gruppierungen das Medium Internet für ihre Zwecke nutzen und welches Gefahrenpotential dahintersteckt. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich im wesentlichen auf das World Wide Web (WWW), da auf diesen Bereich des Internets ein Großteil der Bevölkerung zugreifen kann. Aus praktischen Gründen werde ich in dieser Arbeit nicht auf alle rechtsextremistischen Internetseiten eingehen können, daher beschränke ich mich auf deutschsprachige Homepages und deren Unterseiten. Aufgrund der hohen Fluktuation im Internet gebe ich verwendete Webseiten stets mit Datumsangabe an, die aber möglicherweise einige Tage später nicht mehr abrufbar sind. Zur besseren Verständlichkeit werde ich am Anfang einen kurzen technischen Überblick über das Internet geben.

2. Begriffsbestimmungen

Als erstes möchte ich auf die Begriffe Rechtsextremismus und Internet eingehen. Dies erscheint mir notwendig, um die Zusammenhänge im weiteren Verlauf besser zu verdeutlichen und eventuelle Verständnisschwierigkeiten von vorn herein zu beseitigen.

2.1 Grundlagen des Internet

Das Internet ist für viele Menschen zu einem alltäglichen Kommunikationsmedium geworden. Aber wer weis denn wie es entstanden ist, wie es funktioniert, was ein Browser ist ? Selbst Fachleute und Experten scheitern teilweise an solchen Fragen. Einen kleinen Einblick soll der folgende Teil geben.

2.1.1 Die Entstehung des Internet

Die Entstehung des Internet geht bis in die Zeit des kalten Krieges zurück. Ausschlaggebender Punkt war der erste erfolgreiche Sputnik, der von der Sowjetunion ins All geschossen wurde. Darauf folgte 1958 im Pentagon die Gründung der Forschungsbehörde „Advanced Research Projects Agency“ (ARPA). Ihre Aufgabe war die Entwicklung eines stabilen Kommunikationssystems, das im Falle eines militärischen Schlages die zerstörten Bereiche auf alternativen Wegen umgeht. Nach längerer Entwicklungszeit konnten im Jahre 1969 die ersten vier Knotenrechner^[2] in Betrieb genommen werden. Das „ARPANET“ war geboren. Bei diesem System handelt es sich um ein dezentrales Netzwerk, in dem mehrere Computer untereinander verbunden sind. Im besten Fall ist jeder Rechner mit jedem verbunden. Das hat den Vorteil, daß bei einer defekten Verbindung zwischen zwei Rechnern der Datenaustausch über eine andere, funktionsfähige

Verbindung erfolgen kann. Entscheidend war, und ist auch heute noch, das Verfahren des ‚packet switching‘. Dabei werden die zu übertragenden Daten in einzelne Datenpakete zerlegt, jeweils mit der Empfängeradresse markiert und unabhängig voneinander durch das Netz gesendet. Am Ziel angekommen, werden die Teile wieder zusammengesetzt. Wird ein Datenpaket beschädigt oder geht verloren, muß nur dieses eine Paket neu verschickt werden. Durch die 1971 entstandenen Internetdienste (telnet, ftp, e-mail) konnten die ersten Informationen ausgetauscht werden. Das telnet^[3] ermöglicht den Zugriff auf entfernte Rechner. Durch das ftp^[4] können Dateien zwischen Computern ausgetauscht werden. Die e-mail^[5] überträgt Briefe von Rechner zu Rechner. 1974 wurde erstmals das Transportprotokoll TCP/IP^[6] eingesetzt, das den problemlosen Datenaustausch zwischen unterschiedlichen Hardware- und Netztechnologien ermöglicht. TCP packt die Daten in kleine Pakete, die beim Empfänger wieder zusammengesetzt werden. IP gibt jedem Paket die Zieladresse, ohne aber einen bestimmten Weg vorzugeben. Die Vereinigung verschiedener Netzwerke ließ 1982 das INTERNET^[7] hervorkommen. 1983 teilte sich das Netz in ein militärisches Netz (MILNET) und ein wissenschaftliches Netz, das weiterhin ARPANET hieß. 1984 wurde das Forschungsnetz NSFNET^[8] in das ARPANET integriert. Aus finanziellen und organisatorischen Gründen stellte die ARPA 1990 das ARPANET ein und die NSF übernahm alle Funktionen im Internet. Das Netz koppelte sich vom militärischen Teil ab und öffnete sich dem Kommerz. Nach Einführung des World Wide Web (WWW) stiegen dann die Nutzerzahlen explosionsartig an.^[9]

2.1.2 Internet und World Wide Web (WWW)

Das Internet und das WWW werden oft gleichgesetzt. Das ist falsch, denn das

WWW ist, wie telnet, ftp, e-mail, usw., auch ein Internetdienst. Tim Berners-Lee vom Genfer Institut für Teilchenphysik CERN entwickelte 1989 das WWW mit Hilfe der von ihm erfundenen Programmiersprache HTML^[10]. Seit 1991 ist es nun möglich Informationen in Form von sogenannten Webseiten abzurufen. Charakteristisch für das WWW sind verschiedene Schriftarten, viele Farben, die Einbettung von Grafiken, Animationen, Bildern und Tönen, sowie Hyperlinks, die Webseiten miteinander verbinden. Jede Webseite ist über eine Adresse, die URL^[11], erreichbar. So hat z.B. die Fachhochschule Jena die URL „http://www.fh-jena.de/“. Weiterhin werden die wichtigsten Internetdienste (e-mail, chat) im WWW mit integriert. Damit jeder das WWW und auch die anderen Dienste nutzen kann, ist ein Browser^[12] notwendig, der die Daten „lesbar“ macht^[13].

Wer sich aktiv am Internet beteiligen möchte, kann mit geeigneter Software selber Webseiten erstellen und gestalten. Vorkenntnisse sind für das Surfen im weltweiten Datennetz nicht notwendig.

2.1.3 Internetstatistik

Der folgende Überblick soll die wachsende Bedeutung des Internets verdeutlichen.

Die abgebildete Grafik (Grafik 1) zeigt die Entwicklung der Internethosts von Januar 1993 bis Juli 2002. Entscheidend für das schnelle Wachstum war dabei die Verbreitung und die höhere Benutzerfreundlichkeit des World Wide Web (WWW) seit 1991. Die jährliche Wachstumsrate der Anzahl von Internethosts beträgt fast 100 %.

Grafik 1: Die Entwicklung der Internethosts von

Januar 1993 bis Juli 2002 ^[14]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Weltweit waren im September 2002 geschätzte 605,6 Millionen Menschen online, im September 2000 waren es nur 377,65 Millionen.^[15] Das sind knapp 10% der gesamten Weltbevölkerung.

Der größte Teil der Internetbenutzer sitzt nicht mehr in den USA und Kanada, sondern in Asien und Europa. Waren es im November 2000 noch 167,12 Mio. User in den USA und Kanada, so sind es im September 2002 ca. 182,67 Mio. User. Im Vergleich dazu waren es im November 2000 in Asien 104,88 Mio. (09/2002: 187,24 Mio.) und in Europa 113,14 Mio. (09/2002: 190,91 Mio.).^[16]

Die 15. Internet-Umfrage vom 07.10.-11.11.2002 der Hamburger Agentur Fittkau & Maaß, die im Internet unter der Bezeichnung W3B Sozialforschung zur Entwicklung des Mediums betreibt, kommt unter 99.364 befragten Internetnutzern zu differenzierten demographischen Basisdaten (siehe Tabelle1). Der Frauenanteil ist in den letzten zwei Jahren um 10 % gestiegen. Die Gruppe „50 Jahre und älter“ ist leicht angestiegen. In den Gruppen „40-49 Jahre“ und „30-39 Jahre“ gab es nur geringe Veränderungen. Allerdings ist die Gruppe „20-29 Jahre“ stark zurückgegangen (1995: 63 %). Auch die Gruppe „19 Jahre und jünger“ geht leicht zurück. Im Bereich Bildung hat die Gruppe „Lehre/Ausbildung“ um 7 % zugelegt. Alle anderen Gruppen blieben relativ stabil.

Tabelle 1: Sozialstruktur der Internet-Nutzer nach Geschlecht, Alter und Bildung^[17]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2.2 Rechtsextremismus

Im folgenden Teil soll ein kurzer geschichtlicher Abriß gegeben werden. Danach möchte ich versuchen, eine Definition von Rechtsextremismus zu entwickeln.

2.2.1 Die Wurzeln des Rechtsextremismus

Rechtsextremismus gibt es nicht erst seit Anfang des 20. Jahrhunderts. Er hat seine Wurzeln in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Als einer der Urheber gilt der Franzose Joseph Arthur Graf von Gobineau (1816-1882). Er entwickelte eine Rassentheorie, in der er zwischen drei zueinander hierarchisch stehenden Rassen unterscheidet. Die weiße Rasse sei den anderen erhaben und zur Herrschaft geeignet. Die gelbe Rasse sei fähig für Handel und Handwerk. Und die schwarze Rasse sei wertlos. Eine Vermischung dieser Rassen mindere den Wert der höheren Rasse oder erhöhe den Wert der niedrigen Rasse. Die nordische Rasse, die Arier, sind für Gobineau am reinsten. Die Deutschen bezeichnet er als minderwertiges, keltisch-slawisches Mischvolk. Als Endpunkt des fortlaufenden Rückgangs, verursacht durch die ansteigende Rassenvermischung, sah er die Herrschaft der Massen. Juden waren für ihn keine Feinde.^[18]

Der Brite Robert Knox (1798-1862) dagegen sah in ihnen nichts Gutes. Für ihn waren die Sachsen und die Slawen rassisch am reinsten. Die Schwarzen hingegen waren die niedrigste Rasse.^[19]

Ein Schüler Gobineaus, Georges Comte Vacher de Lapouge (1854-1936), entwickelte die Rassentheorie von Gobineau weiter. Der Arier stand dabei im Mittelpunkt der Betrachtung. Er galt als Schöpfer von Kultur und Zivilisation. Zur Lösung der Rassenvermischung forderte de Lapouge die Rassentrennung.^[20]

Gobineaus Vorstellungen breiteten sich auch in Deutschland aus. Zu seinen Anhängern gehörte Richard Wagner (1813-1883), Ludwig Schemann (1852-1938), der zu Wagners Freundeskreis zählt und 1894 eine Gobineau-Gesellschaft gründete, und Wagner’s Schwiegersohn Houston Steward Chamberlain (1855-1927).

Der Rechtsextremismus wurde noch von zwei weiteren Ideologien beeinflußt: dem Sozialdarwinismus und dem Antisemitismus.

Der Bestangepaßte überlebt, weniger angepaßte Lebensformen sterben aus. Das beschreibt den Sozialdarwinismus am treffendsten. Herbert Spencer (1820-1903) war einer seiner Hauptvertreter. Er forderte die Abschaffung der staatlichen Armenhilfe, denn die Armen seien unangepaßt und müßten deshalb verschwinden. Der Deutsche Ernst Haeckel (1834-1919) vertrat ebenfalls die Theorie des Sozialdarwinismus. Er verknüpfte diese mit Antikatholizismus und rassisch-antisemitischen Ideen.^[21]

Der Antisemitismus geht bis in die Zeit der Kreuzzüge (1096-1215) zurück. Die Juden wurden des Hostienfrevels und des Ritualmordes beschuldigt. Im weiteren Verlauf wurden sie vertrieben, ermordet und verfolgt. Die Aufklärung führte dann im 18. und 19. Jahrhundert in West- und Mitteleuropa zur Aufhebung aller rechtlichen Beschränkungen. Jedoch waren die Juden in Polen und Rußland eine Minderheit ohne Rechte geblieben. Viele wanderten deswegen im Laufe der Zeit in die USA aus. Im 19. Jahrhundert wurden die Juden mit zunehmender Bedeutung als Rasse gesehen, die den Kapitalismus fördert und den Europäern die kulturelle Identität raubt. Als Reaktion auf die Dreyfuss-Affaire^[22] (1897-1899) wurde die faschistische „Action francaise“ gegründet. Sie richtete sich gegen Deutsche, Protestanten und Juden. In Rußland kam es zu Pogromen^[23], die sich auf das bekannte Werk „Die Protokolle der Weisen von Zion“ auswirkten. In diesen Protokollen geht es um angebliche Geheimsitzungen während des 1. Baseler Zionistenkongresses 1897, in denen die Weltherrschaft propagiert wurde.^[24]

In Teilen der österreichischen Bevölkerung entfaltete sich am Anfang des 20. Jahrhunderts eine antisemitische Grundhaltung. Autoren wie Guido List (1848-1919), Josef Adolf Lanz (1874-1954), Hannes Hörbiger (1860-1931), Otto Weininger (1880-1903) und Arthur Trebitsch (1880-1927) unterstützten diese. Auch Politiker wie Georg Ritter von Schönerer (1842-1921), Franz Stein (1869-1943) und Dr. Karl Lueger (1844-1910) beteiligten sich daran. Guido List und Josef Adolf Lanz waren diejenigen, die Gobineaus Rassentheorie weiterentwickelten. Dies geschah überwiegend in Wien. Das hatte auch einen erheblichen Einfluß auf den jungen Adolf Hitler (1889-1945), der von 1908 bis 1913 in Wien lebte.^[25]

Guido („von“)^[26] List entwickelte die Ariosophie, die von höheren und niederen Rassen ausging, vergleichbar mit Gobineaus Theorie. Die Arier sind dabei die höchste Rasse, und unter diesen nähmen die Deutschen die führende Rolle ein. Er gründete 1908 die Guido-von-List-Gesellschaft, in der sich Gleichgesinnte sammelten. Sie bestand mindestens bis 1976 und war das österreichische Zentrum des rassischen Antisemitismus. Aus ihrer Mitte heraus gründete List 1911 den Hohen Armanenorden (HAO). Die SIG-Runen der SS gehen auf ihn zurück. Den größten Stellenwert hatte jedoch das Hakenkreuz, daß List für sich entdeckte und Hitler später übernahm.^[27]

Lists Anhänger und Nachfolger Josef Adolf Lanz^[28] erweiterte dieses Konzept. Er sah die Bibel als geheime Schrift, die eine rassegeschichtliche, eine moralische und eine mythische Bedeutung hatte. Seine Pseudoreligion war ein neuer Teil in der Ideengeschichte des Rechtsextremismus. Das Problem der Rassenreinheit wollte Lanz mit Zuchtklöstern lösen, in denen Arier und Arierinnen reine Arier züchten. Die niederen Rassen sollten sterilisiert werden. Diese Vorstellungen wurden später in der Organisation Lebensborn, gegründet von Heinrich Himmler und der SS, umgesetzt. Zur Verbreitung seiner Ideen gründete Lanz 1905 die Ostara-Hefte^[29]. Am 25.12.1900 rief er den Neutemplerorden (Ordo Novi Tempi - ONT) ins Leben, der, wie bei List, Gleichgesinnte zusammenführte.^[30]

Kurz erwähnen möchte ich noch die Geheimgesellschaften, speziell den Germanenorden. Der Germanenorden entstand 1912 in Leipzig und wurde gegründet, um die Freimaurerei^[31] vom jüdischen Einfluß zu befreien. Weitere ideologische Inhalte glichen den anderen Gesellschaften, wie z.B. der Guido-von-List-Gesellschaft. 1918 jedoch änderte sich, aus unbekannten Gründen, der Name des Germanenordens. Er nannte sich seit dem Thule-Gesellschaft. Dort versammelten sich Namen wie Hermann Göring (1897-1946), Hans Frank (1900-1946), Julius Streicher (1885-1946), Gauleiter von Franken (1925-1940) und andere NS-Größen. 1937 wurde die Thule-Gesellschaft behördlich aufgelöst.^[32]

Vor allem List und Lanz hatten einen großen Einfluß auf Adolf Hitler, der zudem von den antisemitischen, rassistischen und sozialdarwinistischen Bewegungen in Wien geprägt wurde. Aber auch die Thule-Gesellschaft, von der er das Führerprinzip, die Bezeichnung Führer, die Anrede Heil und das Schlagwort „Deutschland erwache“ übernahm, wirkte auf ihn ein. Hitler war der Knotenpunkt, der die sozialen und nationalen Stränge auf einer rassisch-völkischen Basis vereinigte.^[33]

[...]

^[1] Schröder 1995, S. 12

^[2] auch „Hosts“ genannt; ein für mehrere Terminals (Clients) Kapazitäten bereit haltender

Netzwerkrechner

^[3] Telecommunications Network

^[4] file transfer protocol

^[5] elektronische Post

^[6] Transmission Control Protocol / Internet Protocol

^[7] „Internet“ bedeutet nicht wie oft vermutet „internationales Netzwerk“, sondern setzt

sich aus dem lat. Wort „inter“ für „zwischen“ und dem engl. Wort „net“ für Netzwerk

zusammen. Internet bedeutet dann soviel wie „Verbindung zwischen Netzen“ oder auch „das

Netz der Netze“.

^[8] National Science Foundation Network

^[9] vgl. dazu auch Bösche 2001, 9 ff.; Bundesamt für Verfassungsschutz 2000, 3; Kröll 1998,

11ff.; Parker 2002, 129.

^[10] Hyper Text Markup Language

^[11] Uniform Resource Locator

^[12] Browser (engl.: to browse = blättern): Software, die verschiedene Dienste im Internet

gleichzeitig verfügbar macht.

^[13] vgl. Bösche 2001, 20; Kröll 1998, 14; Parker 2002, 130; Schröder 2001, 150f.

^[14] vgl. dazu http://www.isc.org/ds/WWW-200207/index.html [17.01.2003] und auch

http://www.isc.org/ds/host-count-history.html [17.03.2003]

^[15] vgl. http://www.nua.com/surveys/how_many_online/world.html [27.03.2003]

^[16] vgl. dazu Bösche 2001, 26; http://www.nua.com/surveys/how_many_online/world.html

[27.03.2003]

^[17] Quelle: http://www.w3b.de/ [21.01.2003]

^[18] vgl. Bösche 2001, 32

^[19] vgl. dazu Bösche 2001, 33

^[20] vgl. Bösche 2001, 33

^[21] vgl. Bösche 2001, 34

^[22] Dreyfuss war jüdischer Offizier in der französischen Armee und wurde, wie sich im nachhinein zeigte, aufgrund gefälschter Beweise der Spionage für Deutschland überführt, zu lebenslanger Verbannung verurteilt und erst 1906 rehabilitiert.

^[23] Ausschreitungen gegen nationale, religiöse rassische Gruppen

^[24] vgl. Bösche 2001, 34 f.

^[25] vgl. dazu Bösche 2001, 36

^[26] das Adelsprädikat verlieh er sich später selbst

^[27] vgl. Bösche 2001, 37; vgl. auch Speit 1996, 713

^[28] nannte sich später Dr. Jörg Lanz von Liebenfels (Doktortitel und Adelsprädikat waren nicht

echt)

^[29] Ostara war die germanische Frühlingsgöttin

^[30] vgl. dazu Bösche 2001, 38 f.; vgl. auch Speit 1996, 713

^[31] Freimaurer: Weltweiter Zusammenschluß von Männern, die durch nichtöffentliche rituelle Handlungen sittliche Festigung, Pflege echter Menschlichkeit und geistige Vertiefung anstreben. Die Nationalsozialisten warfen den Freimaurern vor, im 19. Jh. die Emanzipation der Juden gefördert und damit „artfremde“ Einflüsse ins dt. Geistesleben eingeführt zu haben. Staatlicher Druck führte zwischen 1933 u. 1935 zur schrittweisen Auflösung der Freimaurer.

^[32] vgl. Bösche 2001, 42 f.; vgl. auch Speit 1996, 714 ff.

^[33] vgl. Bösche 2001, 44