Die Polizeiarbeit ist zunehmend international. Grenzüberschreitende Kriminalität lässt sich nur grenzüberschreitend bekämpfen. Die deshalb nötige transnationale polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus braucht Regeln, die sich sowohl im Europa- als auch im Völkerrecht finden. Wichtige rechtliche Regelungen finden sich im Vertrag von Prüm, der später zum größten Teil in den EU-Ratsbeschluss Prüm überführt wurde. Vertrag, Ratsbeschluss und ein auf sie aufbauendes Abkommen mit den USA werden ihrem wesentlichen Inhalt nach kurz vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Wesentliche Inhalte des Prümer Vertrages
- Datenaustausch
- Einsatz von Polizeibeamten in anderen Vertragsstaaten
- gemeinsame Streifen und andere gemeinsame Einsatzformen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Beitrag beleuchtet den „Prüm-Prozess“, der die transnationale polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus vertieft. Der „Prüm-Prozess“ begann 2006 mit dem Prümer Vertrag, der als völkerrechtlicher Vertrag von sieben EU-Mitgliedstaaten wesentliche Teile der polizeilichen Zusammenarbeit bewusst außerhalb des Europarechts regelte.
- Vertiefung der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU, insbesondere zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität
- Automatisierung des Informationsaustausches durch vernetzte nationale Datenbanken
- Einsatz von Polizeibeamten in anderen Vertragsstaaten, z.B. als Flugsicherheitsbegleiter
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die transnationale Polizeiarbeit im Kontext der Internationalisierung der Polizeipraxis
- Datenschutz und -sicherheit im Zusammenhang mit dem Datenaustausch zwischen den Vertragsstaaten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Notwendigkeit der transnationalen Polizeiarbeit im Kontext der zunehmenden grenzüberschreitenden Kriminalität und Mobilität. Der Beitrag stellt den „Prüm-Prozess“ als wichtigen Teilaspekt dieser Entwicklung vor.
Kapitel II beschreibt die wesentlichen Inhalte des Prümer Vertrages. Der Vertrag zielt auf eine verstärkte Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in der EU ab, um Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Der Fokus liegt dabei auf dem Informationsaustausch, der durch automatisierte DNA-Analyse-Dateien, daktyloskopische Identifizierungssysteme und Fahrzeugregister ermöglicht wird. Der Prümer Vertrag regelt außerdem den Einsatz von Polizeibeamten in anderen Vertragsstaaten, insbesondere im Zusammenhang mit Flugsicherheitsbegleitern.
Schlüsselwörter
Der Beitrag befasst sich mit dem „Prüm-Prozess“, der die transnationale polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus vertieft. Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Prümer Vertrag, Ratsbeschluss Prüm, Regierungsabkommen mit den USA, Datenaustausch, DNA-Profil, Fingerabdrücke, Fahrzeugregister, Flugsicherheitsbegleiter, Datenschutz, grenzüberschreitende Kriminalität, Terrorismus, internationale Polizeiarbeit.
- Arbeit zitieren
- Robert Dübbers (Autor:in), 2010, Der „Prüm-Prozess“. Vertrag, Ratsbeschluss und Regierungsabkommen mit den USA, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167544
