„Die Inhalte der rechten Propaganda sind nicht neu, sondern abgedroschen und
abgestanden, ihre sprachliche Form und die der Übermittlung ist jedoch
modern.“1
Mit diesen Worten beschreibt Burkhard Schröder 1995 die Kombination der
rechten Szene mit den neuen Medien. Seit dem haben sich Rechtsextremisten
und Medien, insbesondere das Internet, weiterentwickelt. Das Internet erlebt
seit Mitte der 90er Jahre einen enormen Zuwachs. Weltweit sind
Computer(netzwerke) miteinander verbunden und tauschen Informationen aus.
Ländergrenzen spielen in diesem Netzwerksystem keine Rolle. Auch die
Inhalte kennen keine Grenzen. So finden sich neben nützlichen Informationen
z.B. auch illegale Software-Downloads, Anleitungen zum Bombenbau, Bilder
mit Kinderpornographie, terroristische und rechtsextremistische Inhalte, usw.
Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich auf das moderne Massenmedium
Internet und deren Bedeutung für den deutschen Rechtsextremismus eingehen.
Wichtig erscheint mir dabei die Betrachtung, wie rechte Gruppierungen das
Medium Internet für ihre Zwecke nutzen und welches Gefahrenpotential
dahintersteckt. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich im wesentlichen auf das
World Wide Web (WWW), da auf diesen Bereich des Internets ein Großteil
der Bevölkerung zugreifen kann. Aus praktischen Gründen werde ich in dieser
Arbeit nicht auf alle rechtsextremistischen Internetseiten eingehen können,
daher beschränke ich mich auf deutschsprachige Homepages und deren
Unterseiten. Aufgrund der hohen Fluktuation im Internet gebe ich verwendete
Webseiten stets mit Datumsangabe an, die aber möglicherweise einige Tage
später nicht mehr abrufbar sind. Zur besseren Verständlichkeit werde ich am
Anfang einen kurzen technischen Überblick über das Internet geben.
1 Schröder 1995, S. 12
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsbestimmungen
2.1 Grundlagen des Internet
2.1.1 Die Entstehung des Internet
2.1.2 Internet und World Wide Web (WWW)
2.1.3 Internetstatistik
2.2 Rechtsextremismus
2.2.1 Die Wurzeln des Rechtsextremismus
2.2.2 Definitionsversuch von Rechtsextremismus
2.2.3 Statistik rechtsextremistischer Homepages
3. Rechtsextremistische Homepages
3.1 Medien früher – Medien heute
3.2 Das Gefahrenpotential rechtsextremistischer Homepages
3.2.1 Qualität
3.2.2 Attraktivität
3.2.3 Anonymität
3.2.4 Vernetzung
3.4 Beispiele rechtsextremistischer Homepages
3.4.1 Radio Islam
3.4.2 Jungsturm.org
3.4.3 Nationale Kameradschaft Frankfurt
4. Rechtliche Grundlagen in Deutschland
4.1 Das Strafgesetzbuch (StGB)
4.2 Das Teledienstegesetz (TDG)
4.3 Die Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung im Internet
5. Schlußbemerkung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit besteht darin, die Bedeutung des Internets als modernes Massenmedium für den Rechtsextremismus in Deutschland zu analysieren. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie rechte Gruppierungen das World Wide Web für ihre Zwecke nutzen und welches spezifische Gefahrenpotential sich daraus ergibt, wobei insbesondere die Herausforderungen bei der strafrechtlichen Verfolgung in einem grenzüberschreitenden digitalen Raum betrachtet werden.
- Technische Grundlagen und geschichtliche Entwicklung des Internets
- Ideologische Wurzeln und Definition des Rechtsextremismus
- Analyse des Gefahrenpotentials und der Attraktivität rechtsextremistischer Webseiten
- Rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland (StGB und TDG)
- Schwierigkeiten und Grenzen der Strafverfolgung im digitalen Zeitalter
Auszug aus dem Buch
3.2.2 Attraktivität
Die enorme Vielfalt des Internet weckt gerade bei jungen Menschen die Neugier. Fasziniert bewegen sie sich im virtuellen Raum, in dem Spiele, Musik, Bilder und Videos zu finden sind. Neben erlaubten Inhalten finden sich auch strafbare Inhalte, wie z.B. NS-Symbole, volksverhetzende Texte und Musikstücke, die einen besonders großen Reiz auf Jugendliche ausüben. Diese Neugier versuchen Rechtsextremisten, mit allen technischen Möglichkeiten, anzuziehen und zu befriedigen. Die Gestaltung von Internetseiten ist deswegen sehr aufwendig und multimedial.
Ein weiterer Punkt, der die Attraktivität rechtsextremistischer Internetseiten steigert, ist die Zugänglichkeit zu diesen Seiten. „Heute ist das Internet für fast alle Jugendliche leicht verfügbar, rechtsextremistische Hasspropaganda erreicht daher potentiell einen viel größeren Kreis.“ Im Gegensatz dazu erreichen z.B. Flugblätter nur eine kleine Gruppe. Leider läßt sich nicht sagen, wieviel Jugendliche von diesen Seiten direkt beeinflußt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der rechten Propaganda in neuen Medien und die Einschränkung auf das World Wide Web.
2. Begriffsbestimmungen: Technischer Überblick über das Internet sowie historische und inhaltliche Herleitung des Begriffs Rechtsextremismus.
3. Rechtsextremistische Homepages: Untersuchung der Qualität, Anonymität und Vernetzung rechter Seiten sowie Vorstellung ausgewählter Beispiele.
4. Rechtliche Grundlagen in Deutschland: Darstellung der relevanten Paragraphen des Strafgesetzbuches und des Teledienstegesetzes im Kontext der Internetkriminalität.
5. Schlußbemerkung: Fazit zur Ausbreitung rechtsextremistischer Inhalte und Appell an die menschliche Ebene statt rein technischer Verbote.
Schlüsselwörter
Rechtsextremismus, Internet, World Wide Web, Propaganda, Strafgesetzbuch, Volksverhetzung, Radikalismus, Medientheorie, Online-Sicherheit, Strafverfolgung, Rechtspopulismus, Internetstatistik, Netzwerksicherheit, Ideologie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Rolle und Bedeutung des Internets als Medium für die Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda und die damit verbundenen gesellschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Geschichte der Internetentwicklung, die ideologische Fundierung des Rechtsextremismus, die Analyse rechtsextremer Internetpräsenzen sowie die deutsche Gesetzeslage zur Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Netz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, das Gefahrenpotential darzustellen, das von der modernen Internetnutzung durch rechte Gruppierungen ausgeht, und die Schwierigkeiten bei der Regulierung dieser Inhalte aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse sowie die Auswertung von Statistiken (z.B. W3B-Umfragen) und die exemplarische Analyse konkreter rechtsextremistischer Webseiten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die medientechnischen Grundlagen, die ideologische Verortung des Rechtsextremismus, die Gefahrenanalyse der Homepages sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit strafrechtlichen Aspekten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Rechtsextremismus, Internetpropaganda, Strafrecht (StGB), Volksverhetzung und die Problematik der internationalen Strafverfolgung.
Wie gehen Rechtsextremisten mit Anonymität im Netz um?
Die Arbeit beschreibt, dass Betreiber Anonymus-Remailer, Datenverschlüsselung (wie PGP) und ausländische Provider nutzen, um Identifizierungen durch Behörden zu erschweren.
Warum ist die Strafverfolgung im Internet so schwierig?
Die Schwierigkeit ergibt sich aus der grenzüberschreitenden Natur des Internets, den unterschiedlichen Auffassungen zur Meinungsfreiheit weltweit sowie der dezentralen Struktur, die es ermöglicht, gelöschte Inhalte schnell über Spiegel-Server wieder online zu bringen.
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- Denny Krahmer (Author), 2003, Rechtsextremismus im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16754