I. Einleitung
“I will not allow any changes that don’t observe the democratic process. I will
protect democracy. Let me repeat, I will protect democracy with my life.”
Dieses Plädoyer für die Demokratie verlautbarte der ehemalige thailändische Premierminister
(PM) Thaksin Shinawatra im Jahre 2006, wenige Monate vor dem Militärputsch,
welcher ihn seines Amtes enthob und die Verfassung von 1997 außer Kraft
setzte. Genügt dem Betrachter dieser Ausspruch, so scheint der Ex-Premier ein
überzeugter Befürworter demokratischer Geisteshaltung und Staatsverfassungen zu
sein, dessen politisches Handeln im Sinne des Volkswillens erfolgte und der den
politischen Alltag auf Grundlage demokratischer Fairness und konstitutioneller
Loyalität gestaltete. Doch welche Auffassung und welchen Begriff von Demokratie
konnte der Staatsmann haben, welcher mit einer absoluten Mehrheit über das thailändische
Parlament 2001 zum PM ernannt wurde? Als Gründe für den Militärputsch wurden
u.a. Machtmissbrauch und Behinderung der Funktion von Verfassungsorganen durch
die Regierung angegeben. Dies ist bereits als Indiz zu verstehen, dass das politische
System in Thailand unter PM Thaksin auch gemäß westlichen Vorstellungen nicht
zwangsläufig dem Idealtypus einer Demokratie entsprach.
Nach Jahrzehnten von sich abwechselnden mehr oder weniger demokratischen Phasen
und Militärputschen schien sich die „People´s Constitution“ von 1997, welche aufgrund
ihrer verbrieften Freiheitsrechte und des Systems der checks and balances als Weg zur
Konsolidierung der Demokratie galt, in Thailand zu etablieren. Es war die „demokratischste“
Verfassung Thailands, die unter Mitwirkung und Berücksichtigung möglichst
vieler gesellschaftlicher Interessen gestaltet wurde. Thaksin wurde nach der Parlamentswahl
2001 mit überzeugender parlamentarischer Mehrheit zum PM gewählt und
konnte sich auf eine stabile politische Partei, die Thai Rak Thai Party (TRT), stützen.
Trotz der parlamentarischen Mehrheit, welche auch durch den überzeugten Rückhalt im
Volk gewährleistet war, wurde der Vorwurf erhoben, der PM installiere in der konstitutionellen
Monarchie Thailands eine persönliche Herrschaft zur Bereicherung seiner
selbst, der Familie, seiner politischen Clique und weiteren Unterstützern. Dieses als
„Thaksinization“ bezeichnete Handeln solle lediglich die politische Macht des PM
konsolidieren, keineswegs die Demokratie als solche. Doch soll in diesem Rahmen keine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin [...]
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Demokratisches Thailand?
- 1. Demokratiebegriffe
- 1.1 Minimalistische Definition
- 1.2 Anspruchsvolle Definition
- 1.2.1 Prämissen
- 1.2.2 Dimensionen der Demokratie
- 1.2.3 Teilbereiche einer demokratischen Ordnung
- 1.3 Defekte Demokratie
- 2. Landesanalyse
- 2.1 Wahlen und politische Beteiligung
- 2.1.1 Wahlgrundsätze und -rahmenbedingungen
- 2.1.2 Mandatsträger
- 2.2 Politische Partizipationsrechte
- 2.2.1 Medien und Information
- 2.2.2 Öffentliches Engagement
- 2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
- 2.3.1 Justizwesen
- 2.3.2 Korruption
- 2.3.3 Menschenrechte
- 2.4 Horizontale Verantwortlichkeit
- 2.4.1 Verfassungsprinzipien
- 2.4.2 System Thaksin
- 2.5 Agendakontrolle
- 2.5.1 Rolle des Militärs
- 2.5.2 Separatismus im Süden
- III. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische System Thailands unter Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006) anhand der Demokratiedefinition von Wolfgang Merkel. Ziel ist es, zu klären, ob Thailands politisches System während dieser Zeit als Demokratie im Sinne Merkels einzustufen ist oder ob es Merkmale einer defekten Demokratie aufweist. Die Analyse berücksichtigt die spezifischen politischen Verhältnisse in Thailand und vermeidet eine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin.
- Differenzierung minimalistischer und anspruchsvoller Demokratiebegriffe
- Anwendung des Demokratiemodells von Wolfgang Merkel auf den Fall Thailand
- Analyse der Wahlen und politischen Beteiligung unter Thaksin
- Bewertung der Bürgerrechte und horizontalen Verantwortlichkeit
- Beurteilung der Rolle des Militärs und des Separatismus im Süden
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die zentrale Forschungsfrage: Lässt sich das politische System Thailands unter Thaksin Shinawatra nach der Demokratiedefinition von Wolfgang Merkel als Demokratie einstufen? Sie kontextualisiert den Militärputsch von 2006 und die kontroverse Rolle Thaksins. Der Fokus liegt auf der Auswahl einer geeigneten Demokratiedefinition als Grundlage der Analyse und der Notwendigkeit, die politischen Verhältnisse in Thailand objektiv zu betrachten.
II. Demokratisches Thailand?: Dieses Kapitel analysiert das thailändische politische System unter Thaksin anhand verschiedener Demokratiebegriffe. Es beginnt mit einer Unterscheidung zwischen minimalistischen Definitionen (fokussiert auf freie Wahlen) und anspruchsvollen Definitionen (die weitere Faktoren wie Bürgerrechte und Gewaltenteilung berücksichtigen), wobei die anspruchsvolle Definition von Wolfgang Merkel als Analyseraster verwendet wird. Die Kapitel untersuchen die thailändische politische Realität unter verschiedenen Aspekten wie Wahlen, politische Beteiligung, Bürgerrechte und die Rolle des Militärs, um eine fundierte Beurteilung im Hinblick auf die gewählte Demokratiedefinition zu ermöglichen.
Schlüsselwörter
Demokratie, Defekte Demokratie, Thailand, Thaksin Shinawatra, Wolfgang Merkel, Demokratiedefinition, Wahlen, Bürgerrechte, Militär, Separatismus, politische Partizipation, horizontale Verantwortlichkeit, checks and balances, Konsolidierung der Demokratie.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Demokratisches Thailand unter Thaksin Shinawatra?
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert das politische System Thailands unter der Regierung von Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006). Der Fokus liegt darauf, zu untersuchen, ob das System während dieser Zeit als Demokratie im Sinne von Wolfgang Merkels Demokratiedefinition einzustufen ist oder ob Merkmale einer defekten Demokratie vorliegen.
Welche Demokratiedefinition wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die anspruchsvolle Demokratiedefinition von Wolfgang Merkel als analytisches Raster. Diese Definition berücksichtigt neben freien Wahlen auch weitere Faktoren wie Bürgerrechte, Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit.
Welche Aspekte des thailändischen politischen Systems werden analysiert?
Die Analyse umfasst verschiedene Bereiche, darunter Wahlsysteme und politische Beteiligung, Bürgerrechte und Freiheitsrechte (inkl. Justiz, Korruption und Menschenrechte), horizontale Verantwortlichkeit, die Rolle des Militärs und den Separatismus im Süden Thailands. Dabei wird auch zwischen minimalistischen und anspruchsvollen Demokratiebegriffen unterschieden.
Wie wird die Rolle Thaksins Shinawatras bewertet?
Die Arbeit analysiert die politische Realität unter Thaksin, vermeidet aber eine einseitige Schuldzuweisung. Der Fokus liegt auf der objektiven Bewertung des politischen Systems anhand der gewählten Demokratiedefinition, wobei Thaksins Handlungen und ihre Auswirkungen auf die verschiedenen analysierten Bereiche berücksichtigt werden.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Hauptkapitel ("Demokratisches Thailand?"), welches die verschiedenen Aspekte des politischen Systems detailliert analysiert, und ein Fazit. Das Hauptkapitel unterteilt sich weiter in Unterkapitel, die sich mit Demokratiebegriffen, der Landesanalyse (Wahlen, Partizipation, Bürgerrechte, horizontale Verantwortlichkeit, Agendakontrolle) befassen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Demokratie, Defekte Demokratie, Thailand, Thaksin Shinawatra, Wolfgang Merkel, Demokratiedefinition, Wahlen, Bürgerrechte, Militär, Separatismus, politische Partizipation, horizontale Verantwortlichkeit, checks and balances, Konsolidierung der Demokratie.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Lässt sich das politische System Thailands unter Thaksin Shinawatra nach der Demokratiedefinition von Wolfgang Merkel als Demokratie einstufen?
Welche Zusammenfassung der Kapitel wird angeboten?
Die Zusammenfassung der Kapitel fasst die Inhalte der Einleitung (Einführung in die Thematik und Forschungsfrage), des Hauptkapitels (Analyse des thailändischen Systems anhand von Merkels Demokratiedefinition) und des Schlusskapitels (Fazit) kurz und prägnant zusammen.
Wo finde ich den vollständigen Inhaltsübersicht?
Die Arbeit beinhaltet einen ausführlichen Inhaltsübersicht mit detaillierter Gliederung der einzelnen Kapitel und Unterkapitel.
- Arbeit zitieren
- Matthias Billen (Autor:in), 2007, Thailand unter Thaksin Shinawatra - eine „Demokratie“ nach Wolfgang Merkel?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167795
