Das Werk behandelt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen anhand des Gemeindefinanzierungsgesetzes NRW (GFG NRW) 2010. Die Darstellung erfolgt sowohl in textlicher als auch in graphischer Form mit Berechnungsbeispielen.
Inhaltsverzeichnis
- A Einleitung und historischer Hintergrund
- B Verfassungsrechtliche Grundlagen des Gemeindefinanzausgleichs
- C Das GFG NRW 2010
- I. Finanzausgleichsmasse
- II. Verteilung des Verbundbetrages
- 1. Schlüsselzuweisungen
- 2. Pauschalzuweisungen
- 3. Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
- D Reformansätze
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit behandelt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen. Die Arbeit fokussiert auf das Gemeindefinanzierungsgesetz NRW 2010 und dessen Änderungsgesetz. Der Verfasser legt besonderen Wert auf die graphische Darstellung zur Verbesserung der Verständlichkeit.
- Verfassungsrechtliche Grundlagen des Gemeindefinanzausgleichs
- Zusammensetzung und Berechnung der Finanzausgleichsmasse
- Verteilung des Verbundbetrages durch Schlüsselzuweisungen und Pauschalen
- Reformansätze für den kommunalen Finanzausgleich
- Die Auswirkungen des demographischen Wandels auf den kommunalen Finanzausgleich
Zusammenfassung der Kapitel
A Einleitung und historischer Hintergrund
Das Kapitel behandelt die historische Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Deutschland, beginnend mit den Reichsüberweisungssteuern der Weimarer Republik bis hin zur heutigen Situation in Nordrhein-Westfalen.
B Verfassungsrechtliche Grundlagen des Finanzausgleichs
Der Abschnitt beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Gemeindefinanzausgleichs auf Bundes- und Landesebene. Er bezieht sich dabei auf das Grundgesetz (Art. 106) und die Landesverfassung Nordrhein-Westfalens (Art. 79).
C Das GFG NRW 2010
I. Finanzausgleichsmasse
Das Kapitel erläutert die Berechnung der Finanzausgleichsmasse, die als zu verteilendes Ausgleichsvolumen dient. Der Fokus liegt auf dem Verbundansatz, der den Anteil der Gemeinden und Gemeindeverbände an den Gemeinschaftssteuern des Landes beinhaltet.
II. Verteilung des Verbundbetrages
1. Schlüsselzuweisungen
Dieses Kapitel beschreibt die Schlüsselzuweisungen, die dazu dienen sollen, die Finanzausstattung der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände auf ein gleiches Grundniveau zu heben. Die Berechnung der Schlüsselzuweisung basiert auf der Gegenüberstellung einer Ausgangsmeßzahl und einer Steuerkraftmeßzahl.
2. Pauschalzuweisungen
Dieser Abschnitt behandelt die Pauschalzuweisungen, die bedarfsunabhängig vergeben werden. Es werden die verschiedenen Arten von Pauschalen erläutert, wie z.B. die Investitionspauschale, die Schul-/Bildungspauschale und die Sportpauschale.
3. Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes
Das Kapitel beleuchtet die Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes, die für die Verwaltung des Lastenausgleichs und für Kompensationsleistungen für Verluste aus der Neuregelung des Familienlastenausgleichs bestimmt sind.
Schlüsselwörter
Gemeindefinanzausgleich, GFG NRW, Schlüsselzuweisungen, Pauschalzuweisungen, Verbundmasse, Steuerkraftmeßzahl, Ausgangsmeßzahl, Einwohnerzahl, Schülerzahl, Soziallastenansatz, Zentralitätsansatz, Reformansätze, demographischer Wandel, Doppik, Kameralistik, Finanzbedarf, Redistribution, Allokation.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) in NRW?
Das GFG regelt die Verteilung der Finanzmittel des Landes an die Kommunen, um eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden und Kreise sicherzustellen.
Was sind Schlüsselzuweisungen im Finanzausgleich?
Schlüsselzuweisungen dienen dem Ausgleich unterschiedlicher Finanzkraft. Sie werden berechnet, indem der theoretische Finanzbedarf einer Kommune ihrer tatsächlichen Steuerkraft gegenübergestellt wird.
Was ist der Unterschied zwischen Schlüssel- und Pauschalzuweisungen?
Schlüsselzuweisungen hängen von der Finanzkraft ab, während Pauschalzuweisungen (z. B. für Sport oder Bildung) bedarfsunabhängig für bestimmte Aufgabenbereiche vergeben werden.
Wie wirkt sich der demographische Wandel auf den Finanzausgleich aus?
Sinkende Einwohnerzahlen verringern oft die Zuweisungen, während gleichzeitig die Kosten für Infrastruktur oder soziale Lasten pro Kopf steigen können, was Reformen im Verteilungssystem notwendig macht.
Was ist die Finanzausgleichsmasse?
Die Finanzausgleichsmasse ist der Gesamtbetrag, den das Land aus seinen Steuereinnahmen (Verbundbetrag) zur Verteilung an die Kommunen bereitstellt.
- Quote paper
- Clemens Mindt (Author), 2010, Der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/168491
