Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet.
Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzüge der Entwicklung aufgezeigt, Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt, sowie Argumente welche für und gegen eine Beteiligung sprechen erläutert.
Im zweiten Abschnitt geht es um Öffentlichkeitsbeteiligung in der
Raumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungen
an des Beteiligungsverfahren, sowie rechtliche Konsequenzen von
Verfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wird
auf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Sächsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen näher eingegangen. Als
Beispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes für
Sachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion Oberes
Elbtal/Osterzgebirge 2009 gewählt.
Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt.
Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesem
werden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlern
erläutert. Es wird auf informelle Ergänzungsmöglichkeiten zur
Erreichung einer „optimalen“ Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen.
Als Beispiel für Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewählt.
Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
- 1. Allgemeiner Teil
- 1.1. Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1.2. Begriffsdefinitionen
- 1.3. Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1.4. Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1.5. Argumente für und gegen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 2. Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung
- 2.1. Rechtliche Grundlagen des Raumordnungsgesetzes (ROG)
- 2.2. Beteiligungsverfahren (Mindestanforderungen)
- 2.3. Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern
- 2.4. Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Landesplanung
- 2.5. Beispiele Öffentlichkeitsbeteiligung Raumordnungsplanung
- 3. Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung
- 3.1. Rechtliche Grundlagen des Baugesetzbuches (BauGB)
- 3.2. Beteiligungsverfahren (Mindestanforderungen)
- 3.3. Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern
- 3.4. „Optimale“ Öffentlichkeitsbeteiligung
- 3.5. Beispiel Öffentlichkeitsbeteiligung Bauleitplanung
- 4. Fazit
- Literaturnachweis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und Bauleitplanung auf Grundlage gesetzlicher Regelungen. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen, die Beteiligungsverfahren und die Folgen von Verfahrensfehlern.
- Entwicklung und rechtliche Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und Bauleitplanung
- Ziele und Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung in beiden Planungsebenen
- Analyse von Beteiligungsverfahren und Mindestanforderungen
- Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern und ihre Auswirkungen auf Planungsprozesse
- Beispiele aus der Praxis für die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und Bauleitplanung
Zusammenfassung der Kapitel
Der allgemeine Teil der Arbeit beleuchtet die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung. Er definiert die wichtigsten Begriffe und erläutert die Ziele und Funktionen der Beteiligung. Die Arbeit untersucht auch die Argumente für und gegen eine Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der zweite Abschnitt befasst sich mit der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung. Er analysiert das Raumordnungsgesetz (ROG) und die darin festgehaltenen Vorgaben für Beteiligungsverfahren. Der Abschnitt beleuchtet auch die Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern und die Rolle der Öffentlichkeitsbeteiligung auf Landesebene, anhand des Beispiels des Sächsischen Landesplanungsgesetzes. Beispiele für die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung runden diesen Teil ab.
Im dritten Abschnitt wird die Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung behandelt. Das Baugesetzbuch (BauGB) bildet hier die Grundlage für die Analyse der Beteiligungsverfahren und der Folgen von Verfahrensfehlern. Der Abschnitt untersucht die Möglichkeiten zur Erreichung einer „optimalen“ Öffentlichkeitsbeteiligung und bietet ein Beispiel für die Beteiligung in der Bauleitplanung.
Schlüsselwörter
Öffentlichkeitsbeteiligung, Raumordnungsplanung, Bauleitplanung, Raumordnungsgesetz (ROG), Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligungsverfahren, Verfahrensfehler, Landesplanung, Regionalplanung, Flächennutzungsplan, Umweltprüfung, SUP-Richtlinie, Bürgerbeteiligung, Partizipation, Rechtssicherheit, Planungsprozesse.
- Arbeit zitieren
- Marie-Luise Plappert (Autor:in), 2010, Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/168737
